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Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 13.08.2011, 19:12   #26
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Standard AW: Ein Euro Job

Hallo

da wird doch gleich Fettgedruckt der Grund zum ablehnen genannt.
Du sollst als Gärtner Arbeiten.
Damit verdrängst du einen Arbeitsplatz.
Desweiteren sind die genauen Tätigkeiten nicht aufgeführt.
Die genauen Arbeitszeiten müssen dir vorab genannt werden.

Die Zusätzlichkeit entfällt
Oder du nimmst den Job an und verklagst die Arge auf Tariflohn
und ziehst noch den Zoll dazu wegen Schwarzarbeit und hinterziehung von Sozialleistungen

Gruss Uwe
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Alt 14.08.2011, 00:32   #27
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Seeler12
Standard AW: Ein Euro Job

Werden z.B. Gartenarbeiten in einem Projekt ausgeführt, für das keine sozialversicherungspflichtigen Stellen vorgesehen sind, kann Zusätzlichkeit durchaus angenommen werden

das könnte ein Gegenargument der anderen Partei sein

Allerdings habe ich ein Schreiben der AOK das ich 20.5 Stunden die Woche meine Mutter pflege und diese Pflege sowohl rentenversichert als auch unfallversichert ist.
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Alt 14.08.2011, 12:33   #28
gelibeh
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Standard AW: Ein Euro Job

Aber so ein Projekt kann ich mir beieinem Bauhof nicht vorstellen. Das werden ganz normale Arbeiten sein, die normalerweise sozialversicherungspflichtig sind. Und wenn das ein Projekt wäre, hätte sowas in der Zuweisung drinstehen müssen(eindeutig bestimmt)

Ist für mich die Frage, wenn seeler da Montag hingeht und dann nicht mehr, ob das dann als Abbruch gewertet wird und es deshalb nicht sinnvoller wäre, nicht hinzugehen.

Gibt für mich also nur die Möglichkeit da nicht hinzugehen, der Zuweisung wegen nicht ausreichender Bestimmtheit zu widersprechen oder da hinzugehen und mitzumachen. Alles genau dokumentieren, was man da macht und dann Wertersatz einklagen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 14.08.2011, 13:26   #29
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Seeler12
Standard AW: Ein Euro Job

Habe das ganze ja schwarz auf weiss von der AOK und das ich nur bedingt vermittlungsfähig bin steht in meiner letzter EGV die abgelaufen ist.
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Alt 14.08.2011, 15:05   #30
Guardian
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Standard AW: Ein Euro Job

Also ich hatte auch mal einen 1 Euro Job als Platzwart abgelehnt mit der Begründung "nicht zusätzlich" und wegen "fehlendem öffentlichen Interesse".

Die Arge wollte das nicht anerkennen, also Klage und gewonnen. Der Richter kommentierte das gegenüber der Arge-Mitarbeiterin in aller Deutlichkeit mit dem vor kurzem erschienenen Urteil des BSG.


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Alt 14.08.2011, 15:53   #31
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Seeler12
Standard AW: Ein Euro Job

Bist du direkt zum Sozialgericht gegangen?
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Alt 14.08.2011, 18:57   #32
swavolt
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Standard AW: Ein Euro Job

Nicht hingehen.
Morgen beim JC anrufen und denen sagen das du nicht 39h arbeiten kannst da du jemanden schon 20,5h pflegst.
Die sollen dir eine geänderte Zuweisung schicken da die jetzige ja rechtswidrig ist. Mündliche Zusagen haben keinen rechtlichen Wert, falls sie dir irgendwas erzählen wollen.
Und dort um 7 Uhr antanzen geht nicht da du ja um diese zeit jemanden versorgen mußt.

Lass dir mal die Zeiten von der AOK geben in denen du pflegen musst, wenn du sie noch nicht hast. Zu diesen Zeiten hast du ja Zuhause zu sein.
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Alt 14.08.2011, 19:16   #33
blinky
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Standard AW: Ein Euro Job

§ 10 SGB II Zumutbarkeit

(1) Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass

1.sie zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage ist,

2.die Ausübung der Arbeit die künftige Ausübung der bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anforderungen stellt,

3.die Ausübung der Arbeit die Erziehung ihres Kindes oder des Kindes ihrer Partnerin oder ihres Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit die Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird,

4.die Ausübung der Arbeit mit der Pflege einer oder eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann,

5.der Ausübung der Arbeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht.

...

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten für die Teilnahme an Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit entsprechend.
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Alt 14.08.2011, 19:18   #34
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Standard AW: Ein Euro Job

Dank dir!
Werde es auch so händeln und heute noch die AOK anmailen wegen den Zeiten und die Zuweisung ferner zur Überprüfung geben.
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Alt 14.08.2011, 19:31   #35
blinky
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Standard AW: Ein Euro Job

Ich würde agumentieren, dass der 1 Euro Job nach

§ 10 Absatz 1 , Nr 4 SGB II . in Verbindung mit § 10 Absatz 3 SGB II unzumutbar ist.

Und nach § 261 SGB III sollte ja der 1 Euro Job ja auch hinfällig sein.
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Alt 15.08.2011, 02:03   #36
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Seeler12
Standard AW: Ein Euro Job

Werde also nicht hingehen und habe den Widerspruch an den hiesigen Kreis per Mail und schriftlich geschickt. Ferner habe ich mich an die zuständige KK gewendet und ihnen die Kopie der Zuweisung zwecks Überprüfung zugesendet.
Bin nämlich während meiner Tätigkeit als Pflegekraft sowohl Unfall-/als auch Rentenversichert und laut letzter EGV nur eingeschränkt vermittelbar.
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Alt 15.08.2011, 04:57   #37
Guardian
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Standard AW: Ein Euro Job

Zitat von Seeler12 Beitrag anzeigen
Bist du direkt zum Sozialgericht gegangen?
Nein. Im Vorfeld meinem Sachbearbeiter das so geschildert, hat ihn aber nicht interessiert. Mehrere Schreiben hingeschickt, keine Antwort.

Am nächsten Tag an dem ich den 1 Euro-Job nicht angetreten bin, Sanktion. Widerspruch kam mit dürftiger Argumentation zurück. Genau die Person die meinen Widerspruch argumentierte war auch vor Gericht. War interessant, wie der Richter sie "aufklärte".

So wie du es machen willst, ist es gut.
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Alt 15.08.2011, 16:28   #38
Guardian
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Standard AW: Ein Euro Job

vBulletin-Systemmitteilung

Zitat:
Neuen Benutzern ist das Versenden von privaten Nachrichten an Administratoren erst nach 12 Beiträgen erlaubt.
Hallo Seeler, wie du oben siehst, kann ich noch keine privaten Nachrichten senden.


Dann so. Du kannst ohne Anwalt beim Sozialgericht Klage einreichen. Du musst die Klage aber begründen. Ob schwer ist relativ, ich denke aber im Forum helfen dir sicherlich einige mit der Begründung.
Vor Gericht war es einfach. Ich war mit meinem Anwalt da und die Gegenseite mit einer Person, der Sachbearbeiterin der Widerspruchstelle.

Der Richter hat kaum etwas gefragt und einiges der Sachbearbeiterin gesagt.
Allem in allem war es in Ordnung.


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Alt 15.08.2011, 18:00   #39
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Seeler12
Standard AW: Ein Euro Job

Das ist eben gerade per Mail eingetrudelt von der KK

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 15.08.2011.

Gerne können wir Ihnen bestätigen, dass Sie seit dem xxxxxxxx als nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson zur Rentenversicherung angemeldet sind.

Die wöchentliche Pflegezeit aus dem Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung vom xxxxxxxxxxxx
beträgt 20,5 Stunden. Die Aufteilung dieser wöchentlichen Pflegezeit erfolgt individuell durch Sie selbst.


Die Rentenversicherungspflicht als Pflegeperson endet jedoch mit Aufnahme dieser Beschäftigung, da ein Anspruch nur besteht,
wenn die Erwerbstätigkeit eine wöchentliche Arbeitszeit von 30 Stunden nicht überschreitet.
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Alt 15.08.2011, 21:13   #40
swavolt
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Standard AW: Ein Euro Job

Na super, mit dem kack wärste also deine Rentenversicherungspflicht los geworden und deine KK hätte keine Rentenbeiträge mehr zahlen brauchen.
Ein Ausschluss für die Rentenversicherungspflicht als Pflegeperson ist nach § 3 Satz 3 SGB VI, wenn neben der Pflegetätigkeit eine Erwerbstätigkeit von regelmäßig mehr als 30 Stunden in der Woche ausgeübt wird.

Wenn das JC nochmal mit was über 30h kommt dann sollen sie die entgangegen Rentenbeiträge übernehmen.

Mehr als 3h täglich/15h wöchentlich würd ich immer ablehnen mit Hinweis auf ->
Um den Umfang der Pflegetätigkeit zu bestimmen, werden lediglich die Pflegezeiten berücksichtigt, die bei der Bestimmung der Pflegestufe herangezogen wurden. Hier zählen also nur die Zeiten der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung. Zeiten der allgemeinen Betreuung und ergänzende Pflege zählen hier nicht mit.
Neben den 20,5 Stunden haste auch noch mehr.
Ganz so frei einteilen wies die KK sagt kannste ja nun nicht da Frühstück, Mittag, Abendessen usw. feste Zeiten voraussetzen.

Hat deine Mutter Pflegestufe 2 oder 3?
Und wird dir wegen der Pflege Geld angerechnet?
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Alt 15.08.2011, 21:41   #41
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Standard AW: Ein Euro Job

Ein Ein Euro Job, ist keine Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, wenn diese nicht in der Entgeltvariante stattfindet.

Hier sollte die Zusätzlichkeit nach § 261 SGB III fraglich sein, auch braucht er diesen 1 Euro Job auch nicht machen, wenn diese mit seiner Pflegetätigkeit unvereinbar ist.

§ 10 Absatz 1 Nr 4 SGB II i.v.m. § 10 Absatz 3 SGB II
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Alt 16.08.2011, 00:19   #42
Seeler12->Emailproblem
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Seeler12
Standard AW: Ein Euro Job

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Na super, mit dem kack wärste also deine Rentenversicherungspflicht los geworden und deine KK hätte keine Rentenbeiträge mehr zahlen brauchen.
Ein Ausschluss für die Rentenversicherungspflicht als Pflegeperson ist nach § 3 Satz 3 SGB VI, wenn neben der Pflegetätigkeit eine Erwerbstätigkeit von regelmäßig mehr als 30 Stunden in der Woche ausgeübt wird.

Wenn das JC nochmal mit was über 30h kommt dann sollen sie die entgangegen Rentenbeiträge übernehmen.

Mehr als 3h täglich/15h wöchentlich würd ich immer ablehnen mit Hinweis auf ->
Um den Umfang der Pflegetätigkeit zu bestimmen, werden lediglich die Pflegezeiten berücksichtigt, die bei der Bestimmung der Pflegestufe herangezogen wurden. Hier zählen also nur die Zeiten der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung. Zeiten der allgemeinen Betreuung und ergänzende Pflege zählen hier nicht mit.
Neben den 20,5 Stunden haste auch noch mehr.
Ganz so frei einteilen wies die KK sagt kannste ja nun nicht da Frühstück, Mittag, Abendessen usw. feste Zeiten voraussetzen.

Hat deine Mutter Pflegestufe 2 oder 3?
Und wird dir wegen der Pflege Geld angerechnet?
Das Geld wird mir nicht angerechnet und ich bekomme sowieso nicht alles aber das ist eine andere Sache. Wichtig ist das ich es nicht angerechnet bekomme.

Habe ja noch ein Attest bekommen und denke das ich gute Chanchen habe den 1 Euro Job zu umgehen!
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Alt 19.08.2011, 12:22   #43
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OhneMoos
Standard AW: Ein Euro Job

Hi Seeler,

ich bin damals um den 1€ Job drum rum gekommen. War zwar haarscharf, aber es hat geklappt. Da ich studiert habe, hatten die Sachbearbeiter wohl heftige Probleme mich irgendwo unterzubringen, weil nichts wirklich zu meinem Profil passte. Da hatte ich nochmal glück. Allerdings war die Herangehensweise vom Amt eine echte Sauerei. Ich hatte an dem Tag als ich zum 1 € Job Gespräch musste ein Vorstellungsgespräch. Die wollten mich nicht zum Vorstellungsgespräch gehen lassen, weil mir unterstellt wurde ich hätte gar keines. Musste insgesamt 3 Telefonate führen, damit mir im Nachhinein die Leistungen gekürzt werden. Geld für die Fahrkosten für mein Vorstellungsgespräch habe ich auch nie erstattet bekommen.

Grüße und nicht unterkriegen lassen!
OhneMoos ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2011, 12:48   #44
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Seeler12
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Habe am Mittwoch den nächsten Termin im Jobcenter bezüglich der Zuweisung eines Ein Euro Jobs.
Es stand nichts drin wegen Sanktionen etc. weil ich am Montag nicht erschienen bin.
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Alt 19.08.2011, 23:55   #45
swavolt
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Standard AW: Ein Euro Job

Nimm eine Kopie des ärzlichen Attestes mit.
Und am besten noch ein Schreiben aufsetzen das deine Mutter das JC auf Schadenersatz verklagen wird, wenn du wegen Maßnahmen des JC nicht deinen Pflegetätigkeiten nachkommen kannst.
Oder Beratungshilfeschein holen und nen Rechtsanwalt beauftragen das zu schreiben.
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Alt 09.11.2011, 17:24   #46
masterone
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Standard AW: Ein Euro Job

Ich hänge mich mal hier an.

Hier ist es ähnlich, nur eben dass meine Frau PF 2 hat und ich halt für ihre Pflege zuständig bin.

Mein FM will mich ab nächte Woche in den nächsten Ein-Euro-Job mit 30h Woche stecken.
Vom letzten Ein-Euro-Job wurde ich erst letzte Woche abberufen weil ich angebich ohne wichtige Gründe mehrfach gefehlt hätte.
Da ich meine Frau pflegen muss und zu Arztbesuchen etc begleiten muss da Rollstuhl ist denen wohl nicht wichtig genug.
Morgen habe ich aber noch ne Anhöring deswegen beim FM.

Den neuen Ein-Euro-Job werde ich da gleich abwehren, den dieser ist u.a zu weit weg, eine Fahrt beträgt 90 min, und weil dieser nicht rechtzeitg mit Bus und Bahn zu erreichen ist. Von der Zusätzlichkeit ganz zu schweigen.
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