Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 26.03.2017, 18:42   #26
Pixelschieberin
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Standard AW: AGH - Zuweisung - Anfängerfehler & Erfahrungsbericht

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
[...] Motivation: Indizien hierfür sind insbesondere [...]
 Sanktionsbedrohte und sanktionsbewährte Sachverhalte oder [...]
Ein bitteres Schmankerl für die Freud-Sammlung.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
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Alt 28.03.2017, 20:33   #27
Zeitkind
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Standard AW: AGH - Zuweisung - Anfängerfehler & Erfahrungsbericht

Ich stehe noch immer unter dem Eindruck des heutigen Termins, bin mit Ablauf und Ergebnis dennoch recht zufrieden.
Meine SB ist hinsichtlich der Kommunikation eine ziemlich kompetente Mitarbeiterin. Sie behandelt mich respektvoll, geht auf jede Frage ein und hört mir auch wirklich zu.
Alles, was sie protokolliert, liest sie laut vor und gibt mir jederzeit Gelegenheit, auf die Formulierung einzuwirken.
Aufgrund meiner guten Vorbereitung habe ich ziemlich entspannt auf dem Klientenstuhl Platz genommen. Und wie erwartet ging es gleich ans Eingemachte:

SB: Sagen Sie bitte, was ist denn da mit der MAE abgelaufen? Ich bin ja so was von perplex und vor den Kopf gestoßen. Wir hatten doch darüber vorher gesprochen ...

Ich: Natürlich hatten wir darüber gesprochen, aber ich habe inzwischen Erkenntnisse gewonnen, welche die Sachlage grundsätzlich ändert.
Ähmm, ich dachte wir fangen mit den Bewerbungsnachweisen an. Ist das jetzt eine Anhörung?
Es geht im heutigen Termin doch eigentlich um eine neue EGV und meine berufliche Situation?

SB: Ja, das stimmt, aber mich würde schon interessieren, was da gelaufen ist und warum Sie die Maßnahme nicht antreten wollen.
Warum haben Sie mich denn nicht angerufen, dann hätte ich mich darauf einstellen können.
(ja klar, und am Telefon am besten auch gleich Anhörung erledigt und Sanktion ausgesprochen?)

Ich: falle ihr ins Wort: Stop, ich wollte antreten. Aber der Herr Vereinsfuzzi hat das Gespräch abgebrochen, nachdem ich ihn gefragt habe, ob er mich nicht für den Mindestlohn einstellen würde. Und anrufen wollte ich nicht, da der Maßnahmebeginn ja hinter dem zeitnahen Meldetermin liegt. Ich dachte, das wird dann zeitnahe sowieso geklärt.
Nochmal, ist das jetzt eine Anhörung?

SB: Naja zu einer Anhörung wird es natürlich kommen, wenn Sie aber einverstanden sind, können wir das gleich mit erledigen. Ich muß ja irgendwie darauf eingehen, um sie dort rauszunehmen. Die Maßnahme ist ja noch nicht beendet und die Zuweisung noch gültig. Ich nehme Sie zwar jetzt als entschuldigt (!?) raus aber der Bescheid muß letztendlich aufgehoben werden. Mich wundert immernoch, daß da kein Einvernehmen zustande gekommen ist, denn meines Erachtens war das mit der MT Tussi bereits alles geklärt, sonst hätte ich die Zuweisung nicht rausgeschickt. (Sehe ich da etwa Sand im Getriebe zwischen JC und MT? Moment, da kann ich doch gerne noch ne Schippe dazugeben.)

Ich: Gut, dann klären wir das heute. Also ich konnte an der Maßnahme nicht teilnehmen, weil der Vereinsfuzzi das Gespräch abgebrochen hat.
Somit kam es auch nicht zur Einweisung, also konnte mich die MT Tussy nicht an den Vereinsfuzzi vermitteln.
Ähmm fällt mir gerade ein, daß ich mich bei der Vorstellungsrunde wie ein Stück Ware gefühlt hatte. Die MT Tussi hat mir den gesamten Ablauf so erklärt;
Sie bekommt die Kandidaten vom Landkreis vorgeschlagen und schaut, welche Maßnahme auf den Klienten paßt.
Dann stellt Sie die Auserwählten dem jeweiligen Verein vor. Der entscheidet dann im Vorstand ob der Kandidat würdig ist und gibt Rückmeldung an die MT Tussi.
Die wiederum gibt eine Rückmeldung an das JC und erst dann wird der Zuweisungsbescheid zugestellt. Bei mir ist das ja irgendwie anders gelaufen.
Was den Verein betrifft, kann der ohne diese Ausstellung garnicht existieren, also ist das Offenhalten der Verkaufsausstellung schon mal eine Vereinsaufgabe.
Und was ist, wenn dort ein Schaden entsteht? In den Durchführungsrichtlinien steht unter Punkt sowieso: (ich krame die Richtlinie raus)
"Der Teilnehmer, hier Arbeitnehmer haftet für alle Schäden." Wie soll ich haften, ich mußte meine Haftpflichtversicherung auflösen, um die steigenden Stromkosten zu decken.
Wer von den Vereinen ist denn übrigens nun der Maßnahmeträger?

SB: Schüttelt die ganze Zeit den Kopf. Nein das ist so nicht richtig und läuft ganz anders. Da muß ich mit dem Verantwortlichen
Herrn Keineahnung nochmal Rücksprache halten. (Ja, schön für Euch, hoffentlich gibts ordentlich Haue ...)
Naja, für Schäden sind Sie doch beim MT versichert. Träger ist die MT Tussi. Also wollen Sie jetzt grundsätzlich keine AGH mehr?

Ich: Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie mich eine AGH in den ersten Arbeitsmarkt bringen soll. Wenn diese der Vorbereitung für eine zu besetzende Stelle dient,
in meinem Fall wäre das ja sowas wie Ausstellunggsfachkraft, dann könnte ich einer stellenbezogenen AGH etwas abgewinnen.
Aber ich sehe hier im Ort immer die gleichen Leute kommunale Aufgaben erledigen. Nach Saisonende sind die alle selsamerweise noch immer ohne Arbeit.
Wieviele Elos konnten Sie denn in ihrem Bereich nach solchen AGH in den Arbeitsmarkt vermitteln?

SB: Naja, da haben Sie schon recht. In meiner gesamten Zeit kann ich mich nur an zwei Fälle erinnern, bei denen das geklappt hat.
Die AGH wurden in den letzten Jahren ja um viele Stellen zurückgefahren.

Ich: Ja, ist bekannt. Gab ja krasse Kürzungen bei den Fördergeldern. Die Verwaltungskosten sind ja inzwischen höher als die Förderkosten.
Ok, aber das ist ja nicht unser Thema. (die Zeit läuft und mein Bus fährt in ner Stunde...)

SB: Gut, dann werden Sie vorerst keine AGH mehr machen, das bringt ja so nichts. Wie wir jetzt hinsichtlich des Bescheides vorgehen, werden Sie in den nächsten Tagen erfahren.
Es wäre schön, wenn ich Ihre Tel. Nr. bekäme, dann kann ich Sie gleich über den Ausgang informieren. (Netter Versuch ).

Ich: Schriftlicher Bescheid ist in Ordnung. (jetzt noch die wichtige Impfung...) Ich will aber darauf hinweisen, daß ich der Zuweisung widersprechen muß,
wenn diese vor Fristablauf der Einspruchsmöglichkeit nicht aufgehoben wird. Eigentlich würde ich aber gerne Gerichtskosten sparen.

SB: Das ist doch völlig egal, eine Sanktion hat doch nichts mit der Zuweisung zu tun. ( na jetzt bin ich aber gespannt...)
Ich kann Sie auch ohne Zuweisung sanktionieren. (ach ja?) Also ob Sie der nun widersprechen oder nicht, hat darauf keine Auswirkung.

Ich: Solange der VA rechtsgültig ist, bin ich mit dessen RFB beschwert. Lasse ich die Widerspruchsfrist ablaufen und Sie nehmen den Bescheid vorher nicht zurück,
stehe ich hinterher ohne Rechtsmittel da. (An der Reaktion sehe ich, sie hats nicht kapiert oder will mich einwickeln...)

SB: Wenn ich Sie sanktionieren will, brauche ich das nicht über die Zuweisung zu machen. Ich kann das auch außerhalb des Bescheides z.B. über die fehlende Mitwirkung. Gut, ist ja bei Ihnen meiner Meinung nach nicht der Fall. (Na, das werde ich in den nächsten Tagen ja noch erfahren.)

Ich: Gut, dann ist das ja geklärt und wir können jetzt die Fahrtkosten und die EGV erledigen. Der letzte EGV-VA war so ganz in Ordnung, den könnten wir so fortschreiben.

SB: Ja, das sehe ich auch so, die MAE nehmen wir dann aber raus, den Rest können wir so übernehmen. (YES ! Etappenziel erreicht !!! )
Das bekommen wir heute aber nicht mehr fertig, ich erledige das morgen und schicke Ihnen dann den EGV-VA (und Aufhebungsbescheid ) zu.
(Sie blättert in meiner Akte) Ach da hätte ich noch was für Sie ().
Ich hatte eine Stelle für Sie vorgesehen, den VV haben Sie aber nicht bekommen, da der AG die Stelle schon anderweitig vergeben hatte.
( was soll das? Nicht umsonst ist in der EGV keine Bewerbungsanzahl festgelegt. Ich habe schon Probleme, überhaupt eine Mehrzahl zu erfüllen.)

Ende und raus dort.

Fazit:
Das Gespräch ist soweit fair verlaufen und vom Gefühl her bleibt mir diese SB hoffentlich erhalten.
Ich habe Ihr ein wenig den Köcher gelüftet und sie hoffentlich zur Einsicht gebracht,
daß auch für die Zukunft eine AGH für mich ungeeignet ist. Ich muß den Fristablauf im Auge behalten und erwarte nun je nachdem
den besprochenen EGV-VA und den Aufhebungsbescheid für die Zuweisung oder im schlechtesten Fall die Sanktion.
Wenn mich mein Gefühl nicht trügt, wird sie aber nicht sanktionieren, so habe ich das herausgehört.
Die Vorbereitung hat sich in jedem Fall gelohnt.
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Alt 30.03.2017, 13:41   #28
Zeitkind
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Daumen hoch AW: AGH - Zuweisung - Anfängerfehler & Erfahrungsbericht

Heute fand ich im Postkasten ein dickes Einschreiben. Dieses beinhaltete neben der Meldeaufforderung zum (vereinbarten) Termin, den abgesprochenen EGV-VA
und jetzt kommts; den erhofften Aufhebungsbescheid der Zuweisung.

Danke an alle User, die mich bei der Vorbereitung zur Gegenwehr unterstützt haben. Es war gut, den SB mit stichhaltigen Argumenten zu überzeugen.
Ich habe dabei permanent die Bereitschaft erklärt, meiner Mitwirkungspflicht weiterhin nachzukommen und die Entscheidung dem SB überlassen.
D.h. ohne Aufhebungsbescheid wäre ich nun an der Reihe, den SB zur Beratung für weiteres Vorgehen hinsichtlich der Zuweisung aufzufordern.
Eine möglicher Zweitversuch wäre aber spätestens am Vertragsrecht hinsichtlich Vereinbarung zwischen mir und dem MT gescheitert.

Der Inhalt des Bescheides ist hier nachzulesen:
Aufhebungsbescheid einer Zuweisung - AGH erfolgreich abgewehrt
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Alt 30.03.2017, 18:40   #29
swavolt
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Standard AW: AGH - Zuweisung - Anfängerfehler & Erfahrungsbericht

Bitte noch keine Luftsprünge.

Das ist nur eine Aufhebung für die Zukunft ab dem 1.4.!
Damit bestand weiterhin eine Verpflichtung in der Vergangenheit an der Maßnahme teilzunehmen. Eine Sanktion kann weiterhin erfolgen.
Den angepinnten Zettel kannste vergessen, solange du kein ordentlichen Bescheid mit der Aussage bekommst.
Also weiter gegen den Bescheid vorgehen, bis er vollständig aufgehoben wurde, bzw wenn du einen schriftlichen Beweis hast dass das JC keine Sanktion aus der Nichtteilnahme der Maßnahme erlassen wird. Am besten übers SG.
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Alt 30.03.2017, 19:28   #30
dagobert1
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Standard AW: AGH - Zuweisung - Anfängerfehler & Erfahrungsbericht

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Eine Sanktion kann weiterhin erfolgen.
Den angepinnten Zettel kannste vergessen, solange du kein ordentlichen Bescheid mit der Aussage bekommst.
Das sehe ich anders.
Der angepinnte Zettel ist eine Zusicherung i.S.v. § 34 SGB X.
Die vorgeschriebene Schriftform ist eingehalten, mehr braucht es nicht.
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Alt 30.03.2017, 19:30   #31
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Standard AW: AGH - Zuweisung - Anfängerfehler & Erfahrungsbericht

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Das ist nur eine Aufhebung für die Zukunft ab dem 1.4.!
Damit bestand weiterhin eine Verpflichtung in der Vergangenheit an der Maßnahme teilzunehmen. Eine Sanktion kann weiterhin erfolgen.
Auf welcher Grundlage, wenn dieselbige bereits aufgehoben wurde? Du meinst im ernst, ich solle gegen den Aufhebungsbescheid Widerspruch einlegen?
Wie lange soll ich mir denn in der Nase bohren, um die imaginäre Begründung für´s Gericht zusammenzufantasieren?
"Ich könnte sanktioniert werden" ist das Damoklesschwert, was über jedem ELO schwebt.
Das würde jedes Gericht abweisen. Den Aufhebungsbescheid für die Vergangenheit aufzuheben wäre Haarspalterei.
Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Also weiter gegen den Bescheid vorgehen, bis er vollständig aufgehoben wurde, bzw wenn du einen schriftlichen Beweis hast,
dass das JC keine Sanktion aus der Nichtteilnahme der Maßnahme erlassen wird.
Der Bescheid ist vollständig aufgehoben und der angepinnte Zettel trägt die Unterschrift des SB.
Warum soll ich gegen den Bescheid vorgehen, wenn ich nicht beschwert bin? Die Anhörung ist erfolgt, das Ergebnis ist die Rücknahme.
Sollte jetzt ein Sanktionsbescheid eintrudeln, hat der mit Sicherheit eine Rechtsbehelfsbelehrung am Hintern kleben.
Da lehne ich mich doch sehr entspannt zurück und schicke den ganzen vorbereiteten Schrott an meine Rechtsvertretung.
Klar lassen sich Möglichkeiten konstruieren. Aber ich ergebe mich nach dem Erlebten zuallererst dem eigenen Gefühl.
Und nicht vergessen, mein Köcher ist auch für die Zukunft prall gefüllt.

@swavolt, Dein Hinweis ist zwar nicht grundlos und sicher gut gemeint, aber in meinem Fall verfehlt er jegliche Wirkung.
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Alt 31.03.2017, 01:15   #32
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Standard AW: AGH - Zuweisung - Anfängerfehler & Erfahrungsbericht

Ich meine nicht den Aufhebungsbescheid.
Du sollst weiterhin gegen die Zuweisung vorgehen. Also da nicht den Widerspruch oder aW zurücknehmen.

Aber ja, die Zuweisung ist für die Vergangenheit bis zum 31.03. gültig und damit kann auch immer noch eine Sanktion erfolgen weil du
Zitat:
Wenn Sie sich ohne wichtigen Grund weigern, die zugewiesene Arbeitsgelegenheit MAE X/X/XXX/XX -XXXverein" - aufzunehmen oder fortzuführen,
mindert sich Ihr Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 Prozent Ihres Regelbedarfes in Höhe von 409,00 Euro.
Die vorgenannte Minderung tritt auch ein, wenn Sie die Anbahnung der Arbeitsgelegenheit durch lhr Verhalten verhindern.
Das erste geht nicht, da du ja nicht mehr an der Maßnahme teilnehmen musst ab 1.4. Aber wegen Verhinderung der Anbahnung, die ja vorher stattfand, könntest du sanktioniert werden.
Du kannst natürlich diesem angepinnten Zettel vertrauen(da frag ich mich immer wieso das nicht direkt im Schreiben steht? Keine Lust den nochmal mit dem Zusatz auszudrucken?) und keinen Widerspruch gegen die Zuweisung einlegen. Ebenso frag ich mich warum die Zuweisung nicht für den gesamten Zeitraum, also komplett, aufgehoben wurde.
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Alt 31.03.2017, 16:24   #33
Zeitkind
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Standard AW: AGH - Zuweisung - Anfängerfehler & Erfahrungsbericht

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Ich meine nicht den Aufhebungsbescheid.
Du sollst weiterhin gegen die Zuweisung vorgehen. Also da nicht den Widerspruch oder aW zurücknehmen.
Ich glaube hier liegt ein Mißverständnis vor. Der Widerspruch gegen die Zuweisung wurde nur vorbereitet, ich bin also nicht dagegen vorgegangen. Siehe Eröffnungsbeitrag:
Zitat von Aufgewachter Beitrag anzeigen
Mit Widerspruch und Antrag auf aW will ich erstmal warten, da ich noch nicht beschwert bin. Anfang nächster Woche steht auch noch der nächste Termin beim SB an.
und auch Beitrag 12:
Zitat von Aufgewachter Beitrag anzeigen
Ich warte lieber erst den Termin ab, ist ja schon in 6 Tagen. Ist vielleicht mit dem Glauben an einem Fünkchen Intelligenz beim SB verbunden und der Hoffnung, sich den Rechtsbeistand letztlich ersparen zu können.
Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Das erste geht nicht, da du ja nicht mehr an der Maßnahme teilnehmen musst ab 1.4. Aber wegen Verhinderung der Anbahnung, die ja vorher stattfand, könntest du sanktioniert werden.
Die Anbahnung hat stattgefunden. Dafür habe ich zwei Termine wahrgenommen und Gespräche geführt.
Wenn der Drittanbieter des MT aufgrund einer Meinungsäußerung eine Zusammenarbeit ablehnt, ist das nicht mein Problem.
Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Du kannst natürlich diesem angepinnten Zettel vertrauen(da frag ich mich immer wieso das nicht direkt im Schreiben steht?
Ebenso frag ich mich warum die Zuweisung nicht für den gesamten Zeitraum, also komplett, aufgehoben wurde.
Eine Sanktion ist nicht Bestandteil des aufgehobenen Bescheides, hat im Aufhebungsbescheid also nichts zu suchen.
Zitat von Bescheid
...hebe ich hiermit gemäß § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X ab 01.04.2017 mit Wirkung für die Zukunft auf
Zitat von § 48 SGB X
Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit
1. die Änderung zugunsten des Betroffenen erfolgt,
Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse ist in der Zuweisung der Maßnahmebeginn, also Beginn der AGH.
Hat schon alles seine Richtigkeit.
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