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Start > > -> kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 13.06.2011, 15:09   #1
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svenjaa
Unglücklich kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

hallo,
ich versuche jetzt meinen fall zu schildern...nach langem krankheitsfall wegen gonarthrose und noch neurologischer behandlung war ich wieder zum termin bei meinem neuen fallmanager am 10.juni letzt freitag.zu gleich hat sie mit mir die EGV vereinbart und mir ein 1 euro job vorgeschlagen.
am besten ich schreibe jetzt die genauen angaben von der maßnahme,dies lautet so:

Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung(Zusatzjob)
im Rahmen einer öffentlichen geförderten Bäschäftigung schlage ich Ihnen folgende zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Arbeit vor:
Bezeichnung der Tätigkeit :Tätigkeitsangabe ohne Berufsbezug
Beschreibung/Anforderungen:Eingliederungsmaßnahme für Langzeitarbeitslose,Kunden nach Langzeiterkrankungen und mit gesundtheitlichen Einschränkungen.Wöchentliche Beschäftigungszeit 15-30 Stunden
Zeitlischer Umfang:30 Stunden/wchtl.
Lage der Verteilung:Teilzeit-flexibel
Dauer der Tätigkeit:von 31.05.2011 bis 30.09.2011

So nun hatte ich bereits wieder einen Termin am 17.06 bei meinem arzt,der mich sicherlich wieder krnak schreiben wird,wobei dann meine SB nichts gutes davon halten wird.
kann ich sonst noch was außer der krankschreibung machen um diesen 1 euro job zu entgehen???
da die maßnahme schon am 31.05.begonnen hat ist es die nächste frage von mir,ob der träger trotzdem noch interesse an mir hat???

bin neuling hier und kenne mich noch garnicht aus bitte um eure hilfe
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Alt 13.06.2011, 15:15   #2
gelibeh
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Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Was de SB von Deiner Krankschreibung hält, sollte Dir egal sein. Hat man Deine Erwerbsfähigkeit denn schon geprüft? Denn man darf nur mit Leuten eine EGV abschließen, deren Erwerbsfähigkeit geklärt ist.

Beim Ein-Euro-Job würde ich sagen, nicht ausreichend bestimmt. Dazu sagen noch Andere bestimmt mehr.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 13.06.2011, 15:18   #3
gast_
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Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Zitat:
gleich hat sie mit mir die EGV vereinbart
Du hast sie also unterschrieben?
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Alt 13.06.2011, 15:23   #4
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svenjaa
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Du hast sie also unterschrieben?
ja hab ich leider,wie bisher auch immer (ich dachte ja man muss es immer )
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Alt 13.06.2011, 15:28   #5
gelibeh
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Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Nen, muss man nicht. Dann schicken die das als Verwaltungsakt und gegen den kann man Widerspruch einlegen. Das hätte ich getan mit dem Verweis, dass Deine Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist. Ist sie doch nicht, oder? Warst Du schon beim Amtsarzt?

Lass Dich erst einmal weiter krankschreiben und zu dem Ein-Euro-Job würde ich persönlich nicht hingehen, weil ich in dem Schreiben nicht erkennen kann, was Du da machen sollst. Und das muss in so einem Schreiben eindeutig drinstehen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 13.06.2011, 15:29   #6
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svenjaa
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Was de SB von Deiner Krankschreibung hält, sollte Dir egal sein. Hat man Deine Erwerbsfähigkeit denn schon geprüft? Denn man darf nur mit Leuten eine EGV abschließen, deren Erwerbsfähigkeit geklärt ist.

Beim Ein-Euro-Job würde ich sagen, nicht ausreichend bestimmt. Dazu sagen noch Andere bestimmt mehr.
also wäre die AU denn ausreichend? spielt es auch eine rolle ob dauerhaft oder auch nicht?
erwerbsfähigkeit wurde nicht überprüft,sie meinte nur das ich jetzt gesund bin da ich ja nicht krankgeschrieben war.einzelheiten über meine krankheit habe ich nicht erwähnt.
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Alt 13.06.2011, 15:32   #7
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Gegen diese Zuweisung kannst Du dich gut wehren, da es hier an hinreichender Bestimmung fehlt.
Z.B. welche genaue Tätigkeit
keine Definierte Zeit
und das wichtigste: die Vergütung 1 Euro, 2 Euro, 0,50 Euro???

Allerdings musst Du dann auch jetzt den Mut aufbringen und diese Tätigkeit nicht antreten und dich im Fall von Sanktionen dann wehren. Das wird auch mit einer Eilklage mind. 2-4 Wochen dauern. Das musst Du halt überlegen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 13.06.2011, 15:38   #8
gelibeh
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Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Zitat:
erwerbsfähigkeit wurde nicht überprüft,sie meinte nur das ich jetzt gesund bin da ich ja nicht krankgeschrieben war.einzelheiten über meine krankheit habe ich nicht erwähnt.
Einzelheiten sollte man auch nicht erwähnen, Diagnosen gehen die SB nichts an. Wenn aber Deine Erkrankung Dich dauerhaft mehr oder weniger einschränkt, solltest Du beantragen, dass Deine Erwerbsfähigkeit überprüft wird. Der SB wird dann nur mitgeteilt, was Du arbeiten kannst und was nicht.
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§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 13.06.2011, 15:48   #9
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svenjaa
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

[QUOTE=Martin Behrsing;856163]Gegen diese Zuweisung kannst Du dich gut wehren, da es hier an hinreichender Bestimmung fehlt.
Z.B. welche genaue Tätigkeit
keine Definierte Zeit
und das wichtigste: die Vergütung 1 Euro, 2 Euro, 0,50 Euro???

lieber Martin,da steht noch viles mehr,was ich hier nicht geschrieben habe.bei Mehraufwandsentschädigung steht:1,50 je stunde.und unter beschreibung steht ganz viel drauf wie zb :vorlesen von kinderbüchern,kochen,backen mit kindern,zusätzliche veranstaltungshilfstätigkeiten,zusätzliche hausaufgabenbetreuung,hilfestellung bei der bestandspflege von schulbibliotheken und und und...

Allerdings musst Du dann auch jetzt den Mut aufbringen und diese Tätigkeit nicht antreten und dich im Fall von Sanktionen dann wehren. Das wird auch mit einer Eilklage mind. 2-4 Wochen dauern. Das musst Du halt überlegen.[/QUOTE

wie genau muss ich jetzt vorgehen also bestimmt mit dem antwortschreiben anfangen oder?
und wie soll ich antworten also ich habe mich nicht vorgestellt weil....?
letzte möglichkeit von mir wäre einfach die AU zu schicken und nichts machen,ist das denn ok?
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Alt 13.06.2011, 16:12   #10
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

In jedem Fall Krankenschein holen und mit Bestätigung beim JC abgeben! (oder per Übergabe 3.50€)

Nicht anrufen!
Nicht hingehen!

Mach dass einfach bei jedem Angebot was Du keinesfalls antreten kannst.

Einstweilige Anordnung kannst Du im Falle einer Sanktion immer noch einlegen.

Für das Jc ist die AU Bescheinigung die erste Fallinstanz zur nicht Durchführung einer sog. Sanktion.

Beim SG musst Du bereits sanktioniert sein sonst ist die EA unzulässig.

Aber EA kannst du auch auf den Vermittlungsvorschlag einreichen, das wird zwar vom Gericht abgewiesen, aber ein Aktenzeichen und eine Stellungnahme vom JC ist drin.
Wird den SB freuen.


Das freut auch die Sozialgerichte.

Bitte Danke
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Alt 13.06.2011, 16:23   #11
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svenjaa
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Zitat von KAHMANN Beitrag anzeigen
In jedem Fall Krankenschein holen und mit Bestätigung beim JC abgeben! (oder per Übergabe 3.50€)

Nicht anrufen!
Nicht hingehen!

Mach dass einfach bei jedem Angebot was Du keinesfalls antreten kannst.

Einstweilige Anordnung kannst Du im Falle einer Sanktion immer noch einlegen.

Für das Jc ist die AU Bescheinigung die erste Fallinstanz zur nicht Durchführung einer sog. Sanktion.

Beim SG musst Du bereits sanktioniert sein sonst ist die EA unzulässig.

Aber EA kannst du auch auf den Vermittlungsvorschlag einreichen, das wird zwar vom Gericht abgewiesen, aber ein Aktenzeichen und eine Stellungnahme vom JC ist drin.
Wird den SB freuen.

Das freut auch die Sozialgerichte.

Bitte Danke
was heißt denn EA
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Alt 13.06.2011, 16:30   #12
2010
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2010 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

[QUOTE=svenjaa;856179]
Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Gegen diese Zuweisung kannst Du dich gut wehren, da es hier an hinreichender Bestimmung fehlt.
Z.B. welche genaue Tätigkeit
keine Definierte Zeit
und das wichtigste: die Vergütung 1 Euro, 2 Euro, 0,50 Euro???

lieber Martin,da steht noch viles mehr,was ich hier nicht geschrieben habe.bei Mehraufwandsentschädigung steht:1,50 je stunde.und unter beschreibung steht ganz viel drauf wie zb :vorlesen von kinderbüchern,kochen,backen mit kindern,zusätzliche veranstaltungshilfstätigkeiten,zusätzliche hausaufgabenbetreuung,hilfestellung bei der bestandspflege von schulbibliotheken und und und...

Allerdings musst Du dann auch jetzt den Mut aufbringen und diese Tätigkeit nicht antreten und dich im Fall von Sanktionen dann wehren. Das wird auch mit einer Eilklage mind. 2-4 Wochen dauern. Das musst Du halt überlegen.[/QUOTE

wie genau muss ich jetzt vorgehen also bestimmt mit dem antwortschreiben anfangen oder?
und wie soll ich antworten also ich habe mich nicht vorgestellt weil....?
letzte möglichkeit von mir wäre einfach die AU zu schicken und nichts machen,ist das denn ok?
Dem Aufgabenbereich nach ist dieser 1 € Job schonmal nicht zusätzlich, also rechtswidrig.
Die aufgeführten Aufgaben sind die einer Erzieherin , oder sozialpädagogischen Assistentin. D.h., der 1 € Job unteschlägt eine sozialversicherungspflichtige Arbeitsstelle.
2010 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.06.2011, 16:33   #13
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svenjaa
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

.
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Alt 13.06.2011, 16:42   #14
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svenjaa
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Zitat von KAHMANN Beitrag anzeigen
In jedem Fall Krankenschein holen und mit Bestätigung beim JC abgeben! (oder per Übergabe 3.50€)

Nicht anrufen!
Nicht hingehen!

Mach dass einfach bei jedem Angebot was Du keinesfalls antreten kannst.

Einstweilige Anordnung kannst Du im Falle einer Sanktion immer noch einlegen.

Für das Jc ist die AU Bescheinigung die erste Fallinstanz zur nicht Durchführung einer sog. Sanktion.

Beim SG musst Du bereits sanktioniert sein sonst ist die EA unzulässig.

Aber EA kannst du auch auf den Vermittlungsvorschlag einreichen, das wird zwar vom Gericht abgewiesen, aber ein Aktenzeichen und eine Stellungnahme vom JC ist drin.
Wird den SB freuen.

Das freut auch die Sozialgerichte.

Bitte Danke
lieber kahmann,gut nicht anrufen und nicht hingehen und nur die AU schicken...aber muss ich das antwortschreiben trotzdem nicht zurück schicken ???
wie zb "ich habe mich nicht vorgestellt,weil ich krank bin" und die AU beifügen...und noch was,muss ich danach ununterbrochen für eine zeit lang krank geschrieben sein?
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Alt 13.06.2011, 16:45   #15
KAHMANN
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Cool AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

EA = Einstweilige Anordnung beim SG (Schnellverfahre nicht als direkter Rechtsweg in Bescheiden ausgewiesen)

Anordnungsgrund (Sanktion)
Anordnungsanspruch (Fehlverhalten der Behörde)
Eilbedürftigkeit ( nachgewiesene Bedürftigkeit bei Grundsicherung)

Du musst die (auch bei rechtswidrigkeit) Sanktion bereits vorher verhindern. Du kannst dir bei den SG nicht sicher sein, ob die Fehler in dem 1€ Vorschlag eindeutig genug sind.
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Alt 13.06.2011, 17:00   #16
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Bei Krankschreibung erübrigt sich das Antwortschreiben.
Ich hab noch nie wegen nicht antworten Ärger bekommen.

Wichtig ist die Bestätigung der Abgabe (ich fahr trotz Krankschreibung hin und gebe den Schein am Service ab) da kannst Du das Antwortschreiben auch abgeben. ist aber unwichtig
Ich scanne den Krankenschein immer vor der Abgabe ein.

Du bekommst in der Regel immer bis zu 2 Wochen ne AU.
Meistens ist auch ne Woche vom JC ruhe bis dann der nächste 1€ kommt. Ich hab dass 4x durch dieses Jahr. Jetzt ist es scheinbar vorbei. Wichtig halt immer mal ne Woche wieder arbeitsfähig sein, weil der Hausarzt dich nur 6 Wochen am Stück krankschreibt.
Die rechnen dich bei Krankheit aus Ihrer Statistik.

Das Job Center hofft das unwissende Arbeitslose im Anwortschreiben rumlabern (kann den Job aus Grund Blah Blah nicht machen), um verwertbare Angriffspunkte für sog. Sanktionen zu haben.

Beim Anruf oder sonst. Kontakt mit dem Träger, kann das JC verweigernde Aussagen gegen Dich verwenden.

Die haben Listen und müssen diese zeitnah mit Info ans JC zurückschicken. Die werden dann vom JC belohnt wenn Da mehrere sanktioniert werden können. Da bekommen die gleich noch ein paar Stellen mehr zur Verfügung gestellt. (DIAKONIE) Manchmal denken die sich auch extra Schwachsinnige Maßnahmen aus um so viele Verweigerer wie möglich anzupi...en.

Bitte Danke
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Alt 13.06.2011, 17:33   #17
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svenjaa
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Zitat von KAHMANN Beitrag anzeigen
Bei Krankschreibung erübrigt sich das Antwortschreiben.
Ich hab noch nie wegen nicht antworten Ärger bekommen.

Wichtig ist die Bestätigung der Abgabe (ich fahr trotz Krankschreibung hin und gebe den Schein am Service ab) da kannst Du das Antwortschreiben auch abgeben. ist aber unwichtig
Ich scanne den Krankenschein immer vor der Abgabe ein.

Du bekommst in der Regel immer bis zu 2 Wochen ne AU.
Meistens ist auch ne Woche vom JC ruhe bis dann der nächste 1€ kommt. Ich hab dass 4x durch dieses Jahr. Jetzt ist es scheinbar vorbei. Wichtig halt immer mal ne Woche wieder arbeitsfähig sein, weil der Hausarzt dich nur 6 Wochen am Stück krankschreibt.
Die rechnen dich bei Krankheit aus Ihrer Statistik.

Das Job Center hofft das unwissende Arbeitslose im Anwortschreiben rumlabern (kann den Job aus Grund Blah Blah nicht machen), um verwertbare Angriffspunkte für sog. Sanktionen zu haben.

Beim Anruf oder sonst. Kontakt mit dem Träger, kann das JC verweigernde Aussagen gegen Dich verwenden.

Die haben Listen und müssen diese zeitnah mit Info ans JC zurückschicken. Die werden dann vom JC belohnt wenn Da mehrere sanktioniert werden können. Da bekommen die gleich noch ein paar Stellen mehr zur Verfügung gestellt. (DIAKONIE) Manchmal denken die sich auch extra Schwachsinnige Maßnahmen aus um so viele Verweigerer wie möglich anzupi...en.

Bitte Danke
lieben dank zu deiner ausführlichen antwort
also dann werd ich erst einmal die krankschreibung schicken natürlich per einschreiben.
bei mir ist das so das ich mehr als 6 wochen vom othopäden kriege und von mein neurologen sogar gleich 4 wochen auf einmal.
das blöde aber bei meinen einladungen vom SB ist,dass ich sofort am ertsen gesunden tag wieder mich vorstellen muss das machen die halt bei menschen die sich öfter krank schreiben lassen
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Alt 13.06.2011, 17:40   #18
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Zitat von svenjaa Beitrag anzeigen
lieben dank zu deiner ausführlichen antwort
also dann werd ich erst einmal die krankschreibung schicken natürlich per einschreiben.
bei mir ist das so das ich mehr als 6 wochen vom othopäden kriege und von mein neurologen sogar gleich 4 wochen auf einmal.
das blöde aber bei meinen einladungen vom SB ist,dass ich sofort am ertsen gesunden tag wieder mich vorstellen muss das machen die halt bei menschen die sich öfter krank schreiben lassen
ich hatte schon mal so einen fall,wo ich in den weihnachtstagen nicht zum arzt gehen konnte,da es zu hatte und deswegen meinen krankheitsfall unterbrechen musste (für 3 tage), wobei ich ne einladung schon vor ca.2 monate bekommen hatte...
und deshalb wollten die mir 10 % kürzen,genau so habe ich die sache geschildert (mit Widerspruch) und habe die 10 % wider zurück bekommen
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Alt 13.06.2011, 18:09   #19
Couchhartzer
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Zitat von KAHMANN Beitrag anzeigen
Beim SG musst Du bereits sanktioniert sein sonst ist die EA unzulässig.
Das ist nicht korrekt, denn es gibt diverse Entscheidungen in denen die Gerichte schlichtweg bereits schon festgelegt haben, dass es dem Hilfeempfänger nicht zuzumuten ist, dass er bis zu einer Entscheidung eines Rechtsstreites ein normales Verfahren vollumfänglich ohne EA abwartet und erstmal die vom Jobcenter vorenthaltenen Fehlbeträge selber aufbringt und damit seinen eigenen Regelsatz mindert.


So z.B. auch hier:

LSG Niedersachsen-Bremen v. 24.02.2010 unter Az.: L 7 AS 1446/09 B ER / Punkt "Gründe" , 3.) / d) / die Absätze 2+3 in diesem Punkt / unterstrichener Teil
(dort ging es zwar um Heizkostenanteile die der Hilfeempfänger solange auslegen sollte, doch in analoger Konsequenz bedeuten die Ausführungen des LSG nicht anderes, als dass es einem Hilfeempfänger nicht zuzumuten ist, bei vorenthaltener Leistung [folglich also auch bei eine erst eingetretene Grundleistungsschmälernde Sanktion] abzuwarten)
~> https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...esgb&id=128711

Zitat aus dem Urteil:
"Es ist verwunderlich, wenn der Antragsgegner hervorhebt, dass im Eilverfahren eine Kürzung von Grundsicherungsleistungen um 20 % bis zur Durchführung des Hauptsacheverfahrens anerkannt sei. Denn dies entspricht nicht der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen. Der erkennende Senat hat mehrfach hervorgehoben, dass es sich auch bei niedrigeren Beträgen, als sie in diesem Verfahren streitig sind, nicht mehr um Bagatellbeträge handelt. Diese Bewertung gebietet bereits der Charakter von Grundsicherungsleistungen als Sicherung des unbedingt notwendigen sozio-kulturellen Existenzminimums. Der verweigerte Rechtsschutz wird nicht dadurch plausibler und erträglicher, wenn - wie vorliegend das SG im aufgehobenen Beschluss festgestellt hat - dem Antragsteller zugemutet wird, nicht an einer bestimmten Zahl von Tagen pro Monat nichts zu essen oder zu trinken, sondern an jedem Tag im Monat 10 % weniger zu essen und zu trinken. Spätestens seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09, 3/09 und 4/09; Pressemitteilung Nr 5/10) wird dieser Begründung endgültig der Boden entzogen, zudem das SG dem Antragsteller nicht offenbart hat, wie er nach Durchführung des Hauptsacheverfahrens die ihm täglich für sechs Monate vorenthaltenen 10 % an Essen und Trinken existenzsichernd nachholen soll. Artikel 1 Grundgesetz gewährleistet ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Das bedeutet nicht nur die Sicherung der physischen Existenz, sondern auch ein Mindestmaß an Teilhabe an gesellschaftlichem, kulturellem und politischem Leben. Dieses Grundrecht ist dem Grunde nach unverfügbar und muss vom Grundsicherungsträger und notfalls durch die Rechtsschutz gewährenden Instanzen eingelöst werden. Daran hat sich das SG nicht gehalten.

Es kommt hinzu, dass die Argumentation des SG vom Antragsteller nur als zynisch empfunden werden kann. Es geht hier ausschließlich um die das Sozialrechtsverhältnis zwischen den Beteiligten bestimmenden Kosten für Unterkunft und Heizung. Diese Aufwendungen stehen nicht zur Disposition des Antragstellers, (wie z. B. Ausgaben für Essen und Trinken), weil er entsprechende Beträge monatlich an den Vermieter bzw. an den Stromlieferanten abführen muss. Das SG geht offenbar davon aus, dass ein über Art 1 GG als Existenzminimum gewährleistetes Wohnen nur "ein Dach über den Kopf" bedeutet, nicht aber auch das Wohnen in Räumen mit einer angemessenen Raumtemperatur (so aber die Rechtsprechung des Senats: Beschluss vom 28. Mai 2009 - L 7 AS 546/09 ER ). Das SG mutet faktisch dem Antragsteller zu, dass er im jetzigen Winter jeden Tag für ein paar Stunden in seiner Wohnung im Kalten sitzen soll, obwohl er die Abschläge ungekürzt an den Stromlieferanten in der Höhe abführen muss, als ob er in beheizten Räumen wohnen würde."

Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.06.2011, 18:19   #20
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Ja OK

Aber es geht hier nicht um Fehlbeträge oder Falschberechnung.

Es geht um 1€ Jobs welche schon auf Grund Ihrer diagonalen Vermittlung ( Verstoß gegen § 3 SGBII) durch die Job Center nicht dem öffentlichen Interesse genügen. Oder nicht einem Integrationsgedanke des Leistungsberechtigten entsprechen.

Ich habe gerade eine EA genau aus diesem Grund
als unzulässig vom BSG verworfen bekommen.
Kein finanzieller Nachteil = unzulässig

Eigentlich habe ich eine Ruhendstellung beantragt.

Diese wurde ebenfalls ignoriert.
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.06.2011, 19:03   #21
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Ich denke, Svenjaa, daß du weiterhin Krankmeldungen abgibst, somit bist du nicht antretbar beim 1 € Job wegen der unteschriebenen EGV. Desweiteren, sollten sie sanktionieren, würde ich u.a. daraufhin verweisen, daß sie nicht der Pflicht nachgekommen sind, dich zum Amtsarzt zu schicken.
Beim Amtsarzt dann wird zwar höchst wahrscheinlich, muß aber nicht, eine Arbeitsfähigkeit heraus kommen, die schreiben fast jeden arbeitsfähig, aber es werden sicherlich Einschränkungen aufgeführt werden. Davon gehe ich aufgrund deiner langen Krankschreibezeiten aus.
Dies bedeutet, daß die dir einen 1 € Job geben müßen der a) zusätzlich ist (keine Arbeitsverh. auf dem 1. Arbeitsmarkt vernichtet) b) deinen gesundheitlichen Aspekten entspricht. Beides dürfte schwer sein.
Tip. Reiche jede Krankmeldung ein, egal ob eine Wischiwaschi EGV besteht, oder keine. Die SB halten, bzw. müßen das festhalten, in deinem Profil vom SIS. Du wirst somit schnell uninteressant als Opfer.
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Alt 13.06.2011, 19:06   #22
Martin Behrsing
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Schreib bitte mal die EGV und die Zuweisung wortwörtlich ab, inkl. Rechtsfolgebelehrung oder scann die ein und lad die dann hier hoch.
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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.06.2011, 19:14   #23
aufruhig
 
Registriert seit: 04.04.2008
Beiträge: 614
aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Zitat von svenjaa Beitrag anzeigen
hallo,
ich versuche jetzt meinen fall zu schildern...nach langem krankheitsfall wegen gonarthrose und noch neurologischer behandlung war ich wieder zum termin bei meinem neuen fallmanager am 10.juni letzt freitag.zu gleich hat sie mit mir die EGV vereinbart und mir ein 1 euro job vorgeschlagen.
am besten ich schreibe jetzt die genauen angaben von der maßnahme,dies lautet so:

Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung(Zusatzjob)
im Rahmen einer öffentlichen geförderten Bäschäftigung schlage ich Ihnen folgende zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Arbeit vor:
Bezeichnung der Tätigkeit :Tätigkeitsangabe ohne Berufsbezug
Beschreibung/Anforderungen:Eingliederungsmaßnahme für Langzeitarbeitslose,Kunden nach Langzeiterkrankungen und mit gesundtheitlichen Einschränkungen.Wöchentliche Beschäftigungszeit 15-30 Stunden
Zeitlischer Umfang:30 Stunden/wchtl.
Lage der Verteilung:Teilzeit-flexibel
Dauer der Tätigkeit:von 31.05.2011 bis 30.09.2011

So nun hatte ich bereits wieder einen Termin am 17.06 bei meinem arzt,der mich sicherlich wieder krnak schreiben wird,wobei dann meine SB nichts gutes davon halten wird.
kann ich sonst noch was außer der krankschreibung machen um diesen 1 euro job zu entgehen???
da die maßnahme schon am 31.05.begonnen hat ist es die nächste frage von mir,ob der träger trotzdem noch interesse an mir hat???

bin neuling hier und kenne mich noch garnicht aus bitte um eure hilfe

DIE MASSNAHME NICHT MACHEN WENN DER TARIFLOHN NICHT SCHRIFTLICH ZUGESAGT WIRD VOR BEGINN DER MASSNAHME.

Hierzu § 16d Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsendschädigung
.
Quelle: Johannes Münder SGB II 2009 Seite 384

§ 16d Arbeitsgelegenheiten


5
.4.5 Pflichten und Sanktionen; Rechtsfolgen unrechtmäßiger Heranziehung

W
ar das Angebot rechtswidrig, dann entsteht dadurch kein Arbeitsrechtsverhältnis
(s
t. Rspr. von BVerwG und BAG, s. BVerwGE 105, 370; BVerwG Buchholz 436.0
§
19 Nr. 6; BAG 26.9.2007 - 5 AZR 857/06 - AP Nr. 3 zu § 16 SGB II). Die ckabwicklung
vo
llzieht sich vielmehr mittels eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs
(B
VerwGE 105, 370 im Anschluss an BAG ZfF 1990, 256). Der Anspruch
s
etzt voraus, dass der Leistungsträger die Arbeit ohne rechtlichen Grund
(
weil das Angebot rechtswidrig war) erlangt hat. Im Rechtssinn "erlangt" hat der
L
eistungsträger die Arbeit auch dann, wenn sie nicht bei ihm, sondern bei dritten
M
aßnahme Tgern ausgeführt worden ist. Die Dritten sind lediglich Leistungserbringer,
s
o dass dem Leistungsträger die erbrachte Arbeit zuzurechnen ist. Wäre
di
e Heranziehung rechtmäßig gewesen, würden sich Ansprüche auf Mehraufwandsentschädigung
z
udem auch nur gegen den Leistungsträger richten (Rn31).
Es i
st kein Grund ersichtlich, warum Berechtigte sich dann gerade bei fehlerhaftem
Ve
rwaltungshandeln darauf verweisen lassen sollten, sich an die Maßnahme träger
z
u halten (die wiederum ggf. Ansprüche gegen den Leistungsträger geltend machen
ssten). Die Höhe der Erstattung richtet sich nach dem Wert der geleisteten Arbeit,
d
er sich vorrangig nach den einschlägigen Tarifverträgen, anderenfalls nach
d
en ortsüblichen Entgelten bemisst. Anders kann es nur sein, wenn eine Vereinbarung
Arbeit
sgelegenheiten § 16d
g
eschlossen worden ist (s. Rn 21): Dann kann ein faktisches Arbeitsverhältnis
e
ntstehen, wenn der Vereinbarung der Wille der Parteien zu entnehmen Ist, einen
(
Arbeits-)Vertrag zu schließen (s. BAG NDV 1988, 27; ArbG Leipzig Info also
2
001,36).

384
Thie in LPK-SGB II

5
.6 Rechtsbeziehungen zwischen Berechtigten und Maßnahme Träger

D
urch die Annahme des Angebots auf Teilnahme an einer Arbeitsgelegenheit gegen
M
ehraufwandsentschädigung (s. Rn 21,22) wird zwischen Berechtigten und Maßnahme Trägern
ein
öffentlich-rechtliches Beschäftigungsverhältnis eigener Art begründet.
Ob die Arb
eitsgelegenheit bei einer juristischen Person des öffentlichen
R
echts, einer natürlichen Person oder einer juristischen Person des Privatrechts
a
usgeführt wird, spielt keine Rolle. Denn öffentlich-rechtliche Normen bestimmen
di
e Rechte und Pflichten auch zwischen Hilfebedürftigen und Maßnahme Trägern
(
so auch Rixen in SpellbrinklEicher § 10 Rn 28 und 100; Voelzke in HauckINoftz
§
16 Rn 72; LSG RP FEVS 57, 232; a.A. Eicher in SpellbrinklEicher § 16
Rn 23
6 c und 239: privatrechtliches Beschäftigungsverhältnis eigener Art, wenn
A
rbeitsgelegenheit nicht beim Leistungstger stattfindet, im gleichen Sinn ArbG
BE NJW 2005,3741; sehr kritisch zum
Ganzen Stahlmanninfo also 2005, 244f.).
D
er Meinungsstreit hat keine große praktische Bedeutung. Denn die Beteiligten
dieses Rechtsverhältnisses haben gegen einander keine
"Hauptpflichten" wie in
e
inem normalen Beschäftigungsverhältnis: Weder kann der Maßnahme träger unmittelbar
vom Berechtigten eine bestimmte Arbeitsleistung verlangen noch der Berechtigte

vom Maßnahme träger die Mehraufwandsentschädigung (s. Rn 29).

"
Leistungsstörungen" (z.B.: der Maßnahme träger will Berechtigte mit Arbeiten
b
eschäftigen, die nicht Gegenstand der Arbeitsgelegenheit sind; Berechtigte halten
s
ich nicht an Weisungen des Maßnahme Tgers) wirken sich immer in den beiden
a
nderen Rechtsverhältnissen aus.

Thie
in LPK-SGB II Seite 385 Johannes Münder SGB II 2009

Also kannst du den Wertersatz dieser Arbeit Einklagen am besten sofort schriftlich vor Beginn verlangen das diese Arbeit die nicht zusätzlich ist das dafür dir schriftlich zugesagt wird das du den dafür vorgesehenen Tariflohn bekommst.

Macht der Maßnahme Träger das nicht ist es rechtswidrig von dir diese Arbeit abzuverlangen er macht sich damit Strafbar.

Beim Jobcenter mit deinem unterschriebenen EGV die Maßnahme aus dem EGV herausnehmen lassen den die Maßnahme ist rechtswidrig.

Und somit ist auch die EGV noch wegen der OrtsAbwesenheit und der Maßnahme rechtswidrig und muss aufgekündigt werden.

Hier kannst du es nachlesen. aufruhig 1 12

http://www.elo-forum.org/alg-ii/7054...en-lassen.html

Du kannst jeden EGV auch auf Rechtmäßigkeit überprüfen lassen wenn dir Zweifel an der Rechtmäßigkeit aufkommen
.
Bei bereits bestandskräftigem Verwaltungsakt ist nicht sichergestellt, dass die auch dann mögliche und gebotene Inzident Prüfung erfolgt oder ein Widerspruch gegen eine Sanktionierung auch als Antrag nach § 44 SGB X gegen den Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II gewertet wird; bei Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der auferlegten Pflichten sollte stets auch ein Antrag nach § 44 Abs. 1 und 2 SGB X gestellt werden.

Vor der Minderung ist eine Inzident Prüfung der Wirksamkeit der Regelungen vorzunehmen.



§ 58 SGB X
Nichtigkeit des öffentlich rechtlichen Vertrages wegen der OrtsAbwesenheit bei einem EGV

Nach zu lesen hier bei aufruhig: 14

Frage zu Sanktionsvoraussetzungen - Inzidentprüfung

Gruß aufruhig
aufruhig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.06.2011, 20:07   #24
Ghansafan
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Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Schreib bitte mal die EGV und die Zuweisung wortwörtlich ab, inkl. Rechtsfolgebelehrung oder scann die ein und lad die dann hier hoch.

Das ist doch nicht notwendig.

Wenn sie längerfristig krank geschrieben wird,ist sie beim Träger nicht mehr gewollt. Der bekommt nach Krankschreibung nur noch für eine gewisse Zeit, glaube 2 Wochen, das Geld für den HE.

Der Träger holt sich dann einen neuen 1€ Jobber.

Man wird ihr dann sicher eine neue EGV unter jubeln wollen. Die dann bitte nicht unterschreiben.
  Mit Zitat antworten
Alt 14.06.2011, 02:05   #25
aufruhig
 
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Beiträge: 614
aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: kann ich mich gegen diesen 1euro job währen?

Zitat von aufruhig Beitrag anzeigen

DIE MASSNAHME NICHT MACHEN WENN DER TARIFLOHN NICHT SCHRIFTLICH ZUGESAGT WIRD VOR BEGINN DER MASSNAHME.

Hierzu § 16d Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsendschädigung
.
Quelle: Johannes Münder SGB II 2009 Seite 384

§ 16d Arbeitsgelegenheiten


5
.4.5 Pflichten und Sanktionen; Rechtsfolgen unrechtmäßiger Heranziehung

W
ar das Angebot rechtswidrig, dann entsteht dadurch kein Arbeitsrechtsverhältnis
(s
t. Rspr. von BVerwG und BAG, s. BVerwGE 105, 370; BVerwG Buchholz 436.0
§
19 Nr. 6; BAG 26.9.2007 - 5 AZR 857/06 - AP Nr. 3 zu § 16 SGB II). Die ckabwicklung
vo
llzieht sich vielmehr mittels eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs
(B
VerwGE 105, 370 im Anschluss an BAG ZfF 1990, 256). Der Anspruch
s
etzt voraus, dass der Leistungsträger die Arbeit ohne rechtlichen Grund
(
weil das Angebot rechtswidrig war) erlangt hat. Im Rechtssinn "erlangt" hat der
L
eistungsträger die Arbeit auch dann, wenn sie nicht bei ihm, sondern bei dritten
M
aßnahme Tgern ausgeführt worden ist. Die Dritten sind lediglich Leistungserbringer,
s
o dass dem Leistungsträger die erbrachte Arbeit zuzurechnen ist. Wäre
di
e Heranziehung rechtmäßig gewesen, würden sich Ansprüche auf Mehraufwandsentschädigung
z
udem auch nur gegen den Leistungsträger richten (Rn31).
Es i
st kein Grund ersichtlich, warum Berechtigte sich dann gerade bei fehlerhaftem
Ve
rwaltungshandeln darauf verweisen lassen sollten, sich an die Maßnahme träger
z
u halten (die wiederum ggf. Ansprüche gegen den Leistungsträger geltend machen
ssten). Die Höhe der Erstattung richtet sich nach dem Wert der geleisteten Arbeit,
d
er sich vorrangig nach den einschlägigen Tarifverträgen, anderenfalls nach
d
en ortsüblichen Entgelten bemisst. Anders kann es nur sein, wenn eine Vereinbarung
Arbeit
sgelegenheiten § 16d
g
eschlossen worden ist (s. Rn 21): Dann kann ein faktisches Arbeitsverhältnis
e
ntstehen, wenn der Vereinbarung der Wille der Parteien zu entnehmen Ist, einen
(
Arbeits-)Vertrag zu schließen (s. BAG NDV 1988, 27; ArbG Leipzig Info also
2
001,36).

384
Thie in LPK-SGB II

5
.6 Rechtsbeziehungen zwischen Berechtigten und Maßnahme Träger

D
urch die Annahme des Angebots auf Teilnahme an einer Arbeitsgelegenheit gegen
M
ehraufwandsentschädigung (s. Rn 21,22) wird zwischen Berechtigten und Maßnahme Trägern
ein
öffentlich-rechtliches Beschäftigungsverhältnis eigener Art begründet.
Ob die Arb
eitsgelegenheit bei einer juristischen Person des öffentlichen
R
echts, einer natürlichen Person oder einer juristischen Person des Privatrechts
a
usgeführt wird, spielt keine Rolle. Denn öffentlich-rechtliche Normen bestimmen
di
e Rechte und Pflichten auch zwischen Hilfebedürftigen und Maßnahme Trägern
(
so auch Rixen in SpellbrinklEicher § 10 Rn 28 und 100; Voelzke in HauckINoftz
§
16 Rn 72; LSG RP FEVS 57, 232; a.A. Eicher in SpellbrinklEicher § 16
Rn 23
6 c und 239: privatrechtliches Beschäftigungsverhältnis eigener Art, wenn
A
rbeitsgelegenheit nicht beim Leistungstger stattfindet, im gleichen Sinn ArbG
BE NJW 2005,3741; sehr kritisch zum
Ganzen Stahlmanninfo also 2005, 244f.).
D
er Meinungsstreit hat keine große praktische Bedeutung. Denn die Beteiligten
dieses Rechtsverhältnisses haben gegen einander keine
"Hauptpflichten" wie in
e
inem normalen Beschäftigungsverhältnis: Weder kann der Maßnahme träger unmittelbar
vom Berechtigten eine bestimmte Arbeitsleistung verlangen noch der Berechtigte

vom Maßnahme träger die Mehraufwandsentschädigung (s. Rn 29).

"
Leistungsstörungen" (z.B.: der Maßnahme träger will Berechtigte mit Arbeiten
b
eschäftigen, die nicht Gegenstand der Arbeitsgelegenheit sind; Berechtigte halten
s
ich nicht an Weisungen des Maßnahme Tgers) wirken sich immer in den beiden
a
nderen Rechtsverhältnissen aus.

Thie
in LPK-SGB II Seite 385 Johannes Münder SGB II 2009

Also kannst du den Wertersatz dieser Arbeit Einklagen am besten sofort schriftlich vor Beginn verlangen das diese Arbeit die nicht zusätzlich ist das dafür dir schriftlich zugesagt wird das du den dafür vorgesehenen Tariflohn bekommst.

Macht der Maßnahme Träger das nicht ist es rechtswidrig von dir diese Arbeit abzuverlangen er macht sich damit Strafbar.

Beim Jobcenter mit deinem unterschriebenen EGV die Maßnahme aus dem EGV herausnehmen lassen den die Maßnahme ist rechtswidrig.

Und somit ist auch die EGV noch wegen der OrtsAbwesenheit und der Maßnahme rechtswidrig und muss aufgekündigt werden.

Hier kannst du es nachlesen. aufruhig 1 12

http://www.elo-forum.org/alg-ii/7054...en-lassen.html

Du kannst jeden EGV auch auf Rechtmäßigkeit überprüfen lassen wenn dir Zweifel an der Rechtmäßigkeit aufkommen
.
Bei bereits bestandskräftigem Verwaltungsakt ist nicht sichergestellt, dass die auch dann mögliche und gebotene Inzident Prüfung erfolgt oder ein Widerspruch gegen eine Sanktionierung auch als Antrag nach § 44 SGB X gegen den Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II gewertet wird; bei Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der auferlegten Pflichten sollte stets auch ein Antrag nach § 44 Abs. 1 und 2 SGB X gestellt werden.

Vor der Minderung ist eine Inzident Prüfung der Wirksamkeit der Regelungen vorzunehmen.



§ 58 SGB X
Nichtigkeit des öffentlich rechtlichen Vertrages wegen der OrtsAbwesenheit bei einem EGV

Nach zu lesen hier bei aufruhig: 14

Frage zu Sanktionsvoraussetzungen - Inzidentprüfung

Gruß aufruhig
Trick wäre dieser um diesem unrechtsmäßigem Treiben der Jobcenter und Maßnahme Träger ein Ende zu setzen.

Du könntest dich aber auch noch auf diese eingekaufte Maßnahme vom Jobcenter die ja rechtswidrig ist auch beim Maßnahme Träger auf diese Stelle Bewerben da diese Arbeit ja nicht zusätzlich ist.

Der Erklärungsbedarf wäre damit geschaffen.


Damit müssten diese Maßnahme Träger ja einen Tariflohn bezahlen und der Beweis da wäre das das Jobcenter rechtswidrig Maßnahmen Einkauft bei der in Wirklichkeit Tariflohn bezahlt werden müsste.

Was wiederum nichts mit Fördern zutun hat sondern mit rechtswidrigem Fordern was obendrein noch einen Straftat bestand dar stellt der Beweisbar ist.

Sie aber nach § 16d als Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsendschädigung die nicht zusätzlich ist rechtswidrig versuchen Hilfsbedürftigen auf zu zwingen um sie als billige Facharbeitskraft rechtswidrig aus zu nutzen und um damit Stellenabbau zu betreiben und diese Festangestellten so in Angst um ihre Arbeitsplätze in einem Dauerzustand der Angst um ihren Arbeitsplatz zu versetzen um Geld zu sparen wird rechtswidrig mit Vorsatz gehandelt.

2 Urteile dazu:

BSG - B 14 AS 98/10 R
gleichlautend
BSG - B 14 AS 101/10 R

http://www.kostenlose-urteile.de/BSG-Re ... s11491.htm
Rechtswidriger 1 € Job muss zusätzlich sein sonst muss Tariflohn gezahlt werden

Bundessozialgericht, Urteil vom 13.04.2011
- B 14 AS 98/10 R -
BSG: Rechtswidriger Ein-Euro-Job kann Anspruch auf Wertersatz begründen
Zugeteilte Arbeitsgelegenheit muss Merkmal der Zusätzlichkeit tragen

Ein Empfänger von Sozialleistungen nach dem SGB II hat dann Anspruch auf Wertersatz durch das Jobcenter für eine geleistete Arbeit im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung (so genannter Ein-Euro-Job), wenn der wahrgenommenen Arbeitsgelegenheit das Merkmal der Zusätzlichkeit fehlt.

Dies geht aus zwei Entscheidungen des Bundessozialgerichts hervor.


Gruß aufruhig
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