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Start > > -> Überprüfungsantrag notw. / Klage ??

Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 05.06.2011, 18:40   #1
max77->Emailproblem
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Beiträge: 5
max77
Standard Überprüfungsantrag notw. / Klage ??

Klage v. d. Sozialgericht oder erst Überprüfungsantrag?

Hallo,

-eingetretene Sanktion, da ich 1 Euro Job verweigerte (nach Anhörung)
-unterschriebene EGV
-Widerspruch zur Sanktion wurde nicht eingelegt, da ich dies (vor ca. 2 Monaten) als sinnlos betrachtete

zur Sache:
1 Euro Job in einen Verein, der arbeitslose Erwachsene und (arbeitslose) Jugendliche ganztägig in Vereinsräumen mit Freizeitangeboten beschäftigt, sowie
des Beibringens von einem geregelten Tagesablauf, zusammen Essen kochen, Gespräche, Hausaufgaben usw.

Personal sah so aus:
2* Damen v. Verein
4* 1 Euro Jobber(innen)

Meine Frage an den Vorstand war, warum gerade 1 Euro Jobber nicht unerheblich bei der Betreuung mitwirken:
"Wir bekommen kein anderes Personal. Wir bräuchten Sozialarbeiter und Psychologen, aber bekommen keine." (armer Verein halt, aber da gibts ja noch die Arbeitslosen)

Offiziell und für das Amt sah die Sache so aus.
Alle 1 Euro Jobber sitzen den ganzen Tag herum, gehen mal für den Verein einkaufen, und laufen bei Freizeitbeschäftigungen mit. Daher wird das dann als "Helfertätigkeit " deklariert.


Mein Berufumfeld legt ausschlie0lich im techn. Bereich, verfüge über keinerlei sozialpädagogische, oder psychologische Kenntnisse, habe dies so der Agentur mitgeteilt, Fazit natürlich von denen DIE SANKTION
---
Ich habe nun vor zu klagen,
da ich keinen Widerspruch zur Sanktion einlegte, ist es sinnvoll davor noch einen Überprüfungantrag zu stellen??
Der dauert, also parallel?
max77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.06.2011, 19:46   #2
im Grünen
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Standard AW: Überprüfungsantrag notw. / Klage ??

Zitat von max77 Beitrag anzeigen
Ich habe nun vor zu klagen,
da ich keinen Widerspruch zur Sanktion einlegte, ist es sinnvoll davor noch einen Überprüfungantrag zu stellen??
Der dauert, also parallel?
Korrigiert mich wenn ich falsch liege, aber:

Ü-Antrag zur Sanktion: gibts nicht
Wiedereinsetzung in vorherigen Stand: kein Grund vorhanden
Klage ohne Widerspruch: geht nicht

Meine Meinung: der Zug ist abgefahren

Vllt hat jemand ne andere Meinung?
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.06.2011, 19:50   #3
max77->Emailproblem
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Beiträge: 5
max77
Standard AW: Überprüfungsantrag notw. / Klage ??

zur EGV ein Nachtrag.

aus dieser:
"Sie verpflichten sich zur zuverlässigen und regelmäßigen Teilnahme an den zugewiesenen Integrationsprojekten."

zum Thema 1 Euro Job findet sich nichts
Wie relevant ist das?
max77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 03:47   #4
Erolena
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Standard AW: Überprüfungsantrag notw. / Klage ??

Im § 44 SGB X steht keine Einschränkung auf einen bestimmten Bescheid. Der Überprüfungsantrag müsste demnach für alle Bescheide möglich sein.

Hier habe ich etwas Passendes gefunden:
Zitat:
SG Bremen S 22 AS 965/10 ER, Beschluss vom 01. Juni 2010
...
der Antragsteller ... kann nach § 44 SGB X die Aufhebung der Sanktionsbescheide verlangen ...

(steht auf Seite 10 unten)
Im Beschluss des SG Bremen stehen viele Verweise auf Urteile zu Sanktion, Existenzminimum, Guscheine, Einstweilige Anordnung.

ALG-Ratgeber bei Problemen mit dem ALG - SG Bremen S 22 AS 965/10 ER zu Sanktion und Existenzsicherung

Und hier als PDF
http://www.sozialgericht-bremen.de/s...1938Anonym.pdf
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 17:56   #5
max77->Emailproblem
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max77
Standard AW: Überprüfungsantrag notw. / Klage ??

viel gelesen und blick dennoch nicht durch,
auch der Beschluss des Bremer SG war mir nicht sehr hilfreich, eher ja im Sinne meiner Vorstellungen



1. muss ein abgelehnter 1 Euro Job in einer EGV Erwähnung finden, damit dieser eine Sanktion auslöst?
laut § 31 SGB2 meiner Meinung nach nicht, es gibt aber im Forum andere Meinungen

eine blöde Frage:
2. Ist ein Bescheid ein Verwaltungsakt, auch wenn dieser nicht als VA gekennzeichnet ist
max77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 18:10   #6
Lilastern
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Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Überprüfungsantrag notw. / Klage ??

Zitat von max77 Beitrag anzeigen
viel gelesen und blick dennoch nicht durch,
auch der Beschluss des Bremer SG war mir nicht sehr hilfreich, eher ja im Sinne meiner Vorstellungen



1. muss ein abgelehnter 1 Euro Job in einer EGV Erwähnung finden, damit dieser eine Sanktion auslöst?
laut § 31 SGB2 meiner Meinung nach nicht, es gibt aber im Forum andere Meinungen

eine blöde Frage:
2. Ist ein Bescheid ein Verwaltungsakt, auch wenn dieser nicht als VA gekennzeichnet ist

Wie ist dies jetzt generell bei dem 1-Euro-Job. Also angenommen ich beziehe Hartz 4 und muss 1-Euro-Job machen. Da arbeite ich 30 Stunden in der Woche, sind dies dann 30 Euro was ich in der Woche verdiene und dies wären ja dann 120 Euro im Monat, dieses Geld darf man zu Hartz 4 dazu verdienen ist dies so richtig???
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 18:14   #7
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Überprüfungsantrag notw. / Klage ??

Stell mal bitte die EGV von damals ein und den Sanktionsbescheid. Wenn die fehlerhaft waren, kannst Du selbstverständlich einen Überprüfungsantrag stellen. Danach steht Widerspruch und Klage wieder offen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 18:37   #8
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max77
Standard AW: Überprüfungsantrag notw. / Klage ??

nun, ich denke mal das beantwortet meine Frage zur Klage ohne erfolgtem Widerspruch
"Klagen auf dem Gebiet des Sozialrechtes richten sich zumeist gegen Bescheide der Versicherungsträger oder Behörden. In diesen Fällen ist eine Klage zum Sozialgericht erst zulässig, wenn zuvor ein Widerspruchsverfahren von der Verwaltungsbehörde durchgeführt wurde."
Klageerhebung beim Sozialgericht/Ablauf von der Klage bis zur Verhandlung

@Martin Behrsing
EGV kommt

@Lilastern
Danke, schau ich mir deine anderen Beiträge an, dann ist klar woher der Wind weht .
CHEERS
max77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2011, 14:31   #9
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max77
Standard AW: Überprüfungsantrag notw. / Klage ??

Hallo Martin,
hier ist die EGV + Sanktionsbescheid

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