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Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 08.04.2011, 05:31   #1
Halabi->Emailproblem
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Halabi
Standard 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Hallo an alle,

meine Frau und ich waren vorgestern bei der Arge (wegen einem 1€ Job), und sie hat eine Zuweisung für einen 1€ Job für 10 Monate bekommen. Da sie vorher keine EGV unterschrieben hatte, sollte vorgestern eine gemacht werden. Ich sagte, dass ich es mir überlegen werde und den Wisch mitnehme. Die SB ist sofort leicht aggresiv geworden und hat mir gedroht: "Wenn die unterschriebene EGV nicht bis Dienstag 11 Uhr bei mir ist, bekommen sie die als VA, und dann ist die gültig". Weiterhin sagte sie meiner Frau: "Wenn sie sich nicht bis Montag beim 1€ Job melden, kann ihnen ihre ganze Leistung gekürzt werden". Jetzt ist meine Frage, muss sie wirklich bis Montag da hin? Sie hat ja nix unterschrieben bezüglich dem 1€ Job, noch sonst irgendwas. Gestern sagte ein Freund mir, dass sie nicht hingehen soll, da nix unterschrieben ist und wir auf die VA warten sollten. Was meint ihr dazu?
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Alt 08.04.2011, 05:44   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Zitat von Halabi Beitrag anzeigen
Hallo an alle,

meine Frau und ich waren vorgestern bei der Arge (wegen einem 1€ Job), und sie hat eine Zuweisung für einen 1€ Job für 10 Monate bekommen.

Stell die bitte hier mal anonmisiert ein.

Da sie vorher keine EGV unterschrieben hatte, sollte vorgestern eine gemacht werden. Ich sagte, dass ich es mir überlegen werde und den Wisch mitnehme.

Richtig so

Die SB ist sofort leicht aggresiv geworden und hat mir gedroht: "Wenn die unterschriebene EGV nicht bis Dienstag 11 Uhr bei mir ist, bekommen sie die als VA, und dann ist die gültig".

Das kann er machen - das ist keine Drohung.

Weiterhin sagte sie meiner Frau: "Wenn sie sich nicht bis Montag beim 1€ Job melden, kann ihnen ihre ganze Leistung gekürzt werden".

Ist sie U 25?

Ansonsten würde ich das als Nötigung sehen. Sanktion wäre 30%

Jetzt ist meine Frage, muss sie wirklich bis Montag da hin?

Kann man nicht sagen, ohne die Zuweisung zu sehen.


Sie hat ja nix unterschrieben bezüglich dem 1€ Job, noch sonst irgendwas.

Muß sie auch nicht. Unterschreiben tut man nur, womit man wirklich einverstanden ist.

Gestern sagte ein Freund mir, dass sie nicht hingehen soll, da nix unterschrieben ist und wir auf die VA warten sollten. Was meint ihr dazu?
Eine EGV (auch nicht per VA) ist keine Voraussetzung, wenn sie anderweitig eine Zuweisung bekommen hat.

Den Pflichten aus dem Verwaltungsakt müßte sie erst einmal nachkommen - oder gegen die Sanktion klagen.

Durch die Gesetzesänderungen ist nicht vorhersehbar, was dabei raus kommt.
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Alt 08.04.2011, 06:08   #3
Wossi
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Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Ist denn überhaupt sicher, dass das BSG-Urteil zu Ein-Euro-Jobs nur mit EGV mit neuem Gesetz ab 01.01.2011 hinfällig ist ???

Bin mir da nicht so sicher ???
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.04.2011, 06:34   #4
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Zitat von Wossi Beitrag anzeigen
Ist denn überhaupt sicher, dass das BSG-Urteil zu Ein-Euro-Jobs nur mit EGV mit neuem Gesetz ab 01.01.2011 hinfällig ist ???

Bin mir da nicht so sicher ???
Genau das ist das Problem: Niemand ist sich im Moment sicher.

Und deshalb sollte man im Moment eine EGV zu unterschreiben nicht von vorne herein ablehnen... vorausgesetzt sie enthält nichts, was mit Maßnahme oder Sonstigem, was man nicht unterschreiben kann, zu tun hat.
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Alt 08.04.2011, 06:42   #5
wolliohne
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wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

hier mal lesen:
http://www.elo-forum.org/alg-ii/7031...-hartz-iv.html
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
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Alt 08.04.2011, 06:57   #6
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Habe ich längst...wenn du so sicher bist dann poste doch mal in den entsprechenden Themen, wie du das siehst!
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Alt 08.04.2011, 08:49   #7
K. Lauer
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Genau das ist das Problem: Niemand ist sich im Moment sicher.

Und deshalb sollte man im Moment eine EGV zu unterschreiben nicht von vorne herein ablehnen... vorausgesetzt sie enthält nichts, was mit Maßnahme oder Sonstigem, was man nicht unterschreiben kann, zu tun hat.
Sanktions-§ 31 SGB 2 gibt diesbezüglich nix her.

§ 31 SGB II Pflichtverletzungen

Ansonsten meine ich, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen soll dem Leistungsbezieher die Möglichkeit geben, gemeinsam mit dem Sachbearbeiter an seiner Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu arbeiten. Das setzt zum einen voraus, dass auch er sich (vor einem Gesprächstermin) Gedanken macht, wie er dieses Ziel erreichen kann und zum anderen, dass der Sachbearbeiter willens und mächtig genug ist, ihm per EGV seine Wünsche zu erfüllen. Letzteres jedoch ist regelmäßig nicht der Fall.

Ein Sachbearbeiter kann sich in der Mehrzahl der Fälle darauf verlassen, dass sich seine Kunden dessen nicht bewusst sind. Auch die Tatsache, dass ein "frischer" ALG 2-Bezieher im Normalfall kaum über ausreichende Kenntnisse des SGB 2 verfügt, ist ein Pluspunkt für das Amt. Hier kann man sich zum großen Teil auf den Überrumpelungseffekt verlassen. Der weitere Verlauf liegt auf der Hand. Während eHb die EGV zum "Prüfen" mitnimmt und sich innerlich auf eine Ablehnung des Inhaltes vorbereitet (was das Amt weiß!!), anstatt zum Gegenangriff zu rüsten, kann das Amt ganz entspannt den VA abschießen. Dem VA mit WS etc. entgegenzutreten - diese Möglichkeiten nehmen nur wenige wahr.

Die beste Waffe ist also, stets bis ins Detail vorbereitet zum Termin zu erscheinen und immer das Unmöglichste fordern.
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Alt 08.04.2011, 08:55   #8
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Das berühmte BSG-Urteil galt schon vor der Gesetzesänderung nicht für Ein-Euro-Jobs, da sich das Urteil ausdrücklich auf Maßnahmen des SGB III (z.B. Trainingsmaßnahme) bezog. Ein Ein-Euro-Job kommt aber im SGB III nicht vor.

Also bitte die Zuweisung einstellen. Da kann man dann feststellen, ob der Ein-Euro-Job hinreichend bestimmt ist.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 08.04.2011, 08:56   #9
gelibeh
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Zumindestens müsste man aber mal die Zuweisung sehen. Denn, so weit ich weiß, muss der Leistungsempfänger zumindesten prüfen können, ob die Maßnahme/Ein-Euro-Job für ihn zumutbar ist. Dazu muss die Zuweisung ausreichend bestimmt sein. Dazu gibt es ja auch ein Urteil und das ist für mich immer noch gültig. Und bei einer so kurzen Frist bis Montag?

Zuweisung mal einscannen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 08.04.2011, 08:59   #10
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Virginie Virginie Virginie
Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

So einfach ist die Trennung aber nicht immer.
Was ich hatte, war eindeutig als Maßnahme "blahblahblah" benannt, es gab aber dennoch eine Aufwandsentschädigung.
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Alt 08.04.2011, 09:00   #11
gelibeh
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Und irgendwo hier im Forum gab es jemanden, der es sogar schriftlich vom Gericht hatte, dass das BSG Urteil auch für Ein-Euro-Jobs gilt. Aber egal, es giltjetzt ja neues Recht. Und meiner Meinung nach, braucht es jetzt keine EGV oder EGV als VA um einen Ein-Euro-Job zuweisen zu können.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 08.04.2011, 09:01   #12
gast_
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Dazu gibt es ja auch ein Urteil
Kannst das mal posten?
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Alt 08.04.2011, 09:06   #13
gelibeh
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Weiß nur dass es das gibt. Martin kennt das ja auch, vielleicht hat er das Aktenzeichen. Ist ja schon älter.
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§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 08.04.2011, 09:08   #14
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Virginie Virginie Virginie
Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Bei meiner 1€job Recherche stieß ich auch irgendwo auf die gesetzliche Vorgabe, dass so eine AGH nicht erst rechtswidrig sei, wenn keins der Kriterien erfüllt sei, sondern bereits wenn gegen eine Vorgabe verstoßen wird. Zusätzlichkeit wurde dort (und auch sonst fast immer) an erster Stelle genannt.

Kann mir keiner erzählen, dass das plötzlich irrelevant sein soll/gewesen sein soll! Nur weil ein Richter mal spinnt (das darf er ja leider), hat das keine allgemeine Gültigkeit.
Und auch mit veränderten Gesetzen ändert sich an diesem Punkt nichts.
Es kommt sicher auch auf den Grad der Zusätzlichkeit an.
Was bei uns lief - innerhalb der Maßnahme wurden einmal wöchentlich drei bis vier (mehr oder weniger freiwillige) Teilnehmer für drei Stunden zum Laubsammeln im Park verdonnert - könnte ja vielleicht noch durchgehen.... sicher aber nicht ein job im Altenheim, bei dem zu 99 % reguläre Tätigkeiten verrichtet werden.
Damit werden ja automatisch andere Vorgaben wie "wettbewerbsneutral" gleich mit verletzt.
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Alt 09.04.2011, 00:11   #15
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Halabi
Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Hallo an alle,

danke für die zahlreichen Antworten. Also meine Frau ist u25. Können die ihr wirklich, wenn sie sich da nicht meldet, sofort ihr ganzes Geld kürzen? Oder ist es erstmal 10%? Hier sind die Dokumente als Anlage:
Halabi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.04.2011, 07:50   #16
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Und irgendwo hier im Forum gab es jemanden, der es sogar schriftlich vom Gericht hatte, dass das BSG Urteil auch für Ein-Euro-Jobs gilt. Aber egal, es giltjetzt ja neues Recht. Und meiner Meinung nach, braucht es jetzt keine EGV oder EGV als VA um einen Ein-Euro-Job zuweisen zu können.
Genau ! Das wurde nicht nur in einer gerichtlichen Entscheidung erwähnt !!!

Auch sagten das X fachliche Hinweise der BA, zwingende Voraussetzung ist eine EGV für Ein-Euro-Jobs !!!

Aber Mann bleibt halt bei seinem Standpunkt, obwohl schon x mal ausdiskutiert !

Wie das künftig läuft, bleibt ein Überraschungsei !!!
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.04.2011, 07:57   #17
gelibeh
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Ist das eine gültige Zuweisung?
Und mal wieder die HAB, mein Lieblingsverein. Ich bezweifel auch die Zusätzlichkeit. Die werden sich das Wäschemachen doch bezahlen lassen.
Vielleicht weiß ja jemand mehr über dieses Projekt.

Zitat:
Auch sagten das X fachliche Hinweise der BA, zwingende Voraussetzung ist eine EGV für Ein-Euro-Jobs !!!
Ja, nach altem Recht. Im neuen Recht brauchst Du aber keine EGV o. Ersatz als VA dafür.

Aber dann muss meiner Meinung nach die Zuweisung auch anders aussehen.
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§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 09.04.2011, 07:58   #18
Wossi
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Auf der letzten Seite ist noch ein Name zu lesen !!!

Bemühungen von Frau.........
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.04.2011, 08:18   #19
Wossi
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Zitat von Halabi Beitrag anzeigen
Hallo an alle,

danke für die zahlreichen Antworten. Also meine Frau ist u25. Können die ihr wirklich, wenn sie sich da nicht meldet, sofort ihr ganzes Geld kürzen? Oder ist es erstmal 10%? Hier sind die Dokumente als Anlage:
Können tun die vieles, dürfen es aber nicht !!!
Mit einem Versuch muss man leider immer rechnen !

Das ist keine Zuweisung, sondern ein Schreiben ohne jeden Regelungscharakter und Verpflichtung, dieses "schlage ich Ihnen vor" !
Deswegen ist sie auch nicht verpflichtet, sich dort zu melden.

Hing daran eine Rechtsfolgenbelehrung ???
Wenn nicht, dann um so besser !

Da U25 ist es aber sehr riskant, hier zum totalen Verweigern der Kontaktaufnahme zu raten. Deswegen muss sie diese Entscheidung selbst treffen.
Einfach mal hingehen und schauen, bedeutet noch lange nicht antreten !

Dazu gibt es aber im Forum reichlich zu lesen, zu diesen seltsamen Schreiben !

Wenn die EGV nicht unterschrieben wird, kein Problem !
Abwarten !

Das weiterhin zu Ein-Euro-Jobs EGV erstellt werden, lässt zweifeln, ob es nicht doch noch Voraussetzung für einen Ein-Euro-Job ist ???
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Alt 09.04.2011, 09:42   #20
nowayhose
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nowayhose nowayhose nowayhose nowayhose nowayhose
Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Hi
Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Das berühmte BSG-Urteil galt schon vor der Gesetzesänderung nicht für Ein-Euro-Jobs, da sich das Urteil ausdrücklich auf Maßnahmen des SGB III (z.B. Trainingsmaßnahme) bezog. Ein Ein-Euro-Job kommt aber im SGB III nicht vor.

Also bitte die Zuweisung einstellen. Da kann man dann feststellen, ob der Ein-Euro-Job hinreichend bestimmt ist.
Das stimmt nicht (mindestens in Berlin!)

Beschluss Sozialgericht Berlin vom 22 Februar 2011 Az.: S 205 AS 21/11 ER

Az.: S 205 AS 21/11 ER Beschluss PDF



Gruß





nowayhose
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Alt 09.04.2011, 11:46   #21
Wossi
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Der Satz steht jetzt aber nicht mehr im § 31, auf den man sich in diesem Beschluss und das BSG-Urteil berufen hat !!!

Also könnte man darauf evtl. bis zur Bekanntgabe des neuen Gesetzblattes herumreiten ???

.....oder eine sonstige in der Eingliederungsvereinbarung vereinbarte Maßnahme........ ???

Weiterhin ein Rätsel, wie künftig zu Ein-Euro-Jobs verdonnert wird ???

Geklärt dürfte aber endlich sein, nicht per ersetzenden VA !!!
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Alt 09.04.2011, 17:21   #22
Rumpelstielzchen2
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Frage AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

...was ist denn eine EGV?
Sorry, bin neu hier und habe nach Infos über 1€-Jobs gesucht. Ich soll damnächst eine solche Maßnahme machen und auch zu dieser KKB (Köln) gehen. Den Fall habe ich mir eben gründlich durchgelesen, mich registriert, und wollte nun auch was dazu fragen, habe aber den Thread leider nicht mehr wiedergefunden. Stattdessen kam dieses Thema hoch...
Grüße
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Alt 09.04.2011, 17:39   #23
K. Lauer
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

EGV = Eingliederungsvereinbarung

Das A-Amt meint dazu: EinV
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Alt 10.04.2011, 10:53   #24
Panikaxel
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

A 1.4 Arbeitsmarktpolitische Zweckmäßigkeit
Fachliche Hinweise


(1) Eingliederungsvereinbarung
Die Teilnahme an einer AGH MAE erfolgt grundsätzlich auf der Basis einer Potenzialanalyse und einer individuell mit dem Teilnehmer vor Maßnahmeeintritt abgeschlossenen Eingliederungsvereinbarung bzw. der mit Verwaltungsakt nach § 15 Abs.1 Satz 6 SGB II festgelegten Bestimmungen.
Auch die Unterbreitung einer AGH MAE im Rahmen eines Sofortangebotes nach § 15a SGB II setzt voraus, dass zumindest im Rahmen eines (Kurz-) Profilings die Fördernotwendigkeit im Hinblick auf den für eine AGH MAE vorrangig in Betracht kommenden Personenkreis festgestellt wurde. Die pauschale Zuweisung jedes Antragstellers in eine AGH MAE ist unzulässig. Ergänzend wird auf die fachlichen Hinweise und Empfehlungen zu A 4.5 verwiesen.


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Alt 10.04.2011, 11:14   #25
gelibeh
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Standard AW: 1€ Job Zuweisung ohne EGV

Was ihr hier von der BA zitiert sind Sachen vor der Gesetzesänderung!!!!!!
Ich wäre da sehr vorsichtig mit der Aussage, Ein-Euro-Job im VA, ergo braucht man da nicht hinzugehen.
Mich würde eher interessieren, ob das eine gültige Zuweisung ist, bzw. wie die auszusehen hat. Wenn der Mist nicht mehr in einer EGV oder VA drinzustehen hat, ich keine Möglichkeit mehr habe dem VA zu widersprechen, muss ich doch bei der Zuweisung die Möglichkeit haben, der zu widersprechen, weil der Ein-Euro-Job unzumutbar ist.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
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