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Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 10.02.2011, 16:42   #1
LadyOscar->Emailproblem
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LadyOscar
Standard Muss sie die Maßnahme antreten?

Es geht um eine ehmalige Kollegin von mir. Sie ist 61 Jahre alt, schwer gehbehindert mit entsprechenden Ausweis und wurde jetzt zu einer AGH MAE (zwei Wochen nach Ende einer AGH-E) verurteilt!!!!

Sie wohnt hier im gleichen Bezirk wie ich, die Maßnahme und der Träger ist in einen ganz anderen Bezirk.

Seit wann sind Ein-Euro-Job bezirksübergreifend (Berlin)????

Sie hat sich dort Anfang Februar vorgestellt und sollte benachrichtigt werden, ob sie genommen wird oder nicht, bis heute ist nichts passiert.

Die Dame ist sehr unsicher in ihren Handlungen und darum habe ich ihr geraden noch heute sich dort zu melden und zu fragen was jetzt Stand der Dinge ist.

Sie befürchtet, das die Arbreit körperlich zu belastend für sie ist, falls sie dort anfangen muss. Es geht darum Medikamente für 3 Weltländer zu sammeln, sortieren, transportieren... In der AGH-E wo sie war (auch ich 1,5 Jahre), musste sie u.a schwere Kartons mit Bücher tragen, was ihr mit der Behinderung natürlich nicht einfach gefallen ist.

Zudem scheint in der EGV (ja die Dame unterschreibt den Wisch immer, sie lässt sich schon durch böse Blicke einschüchtern) ist anscheinend noch nicht mal festgehalten, welchen Stundensatz sie bekommt und wieviele Stunden sie arbeiten soll. Es ist von wörtlich: Lohn auf Absprache und Arbeitszeit Teilzeit die Rede!

Gibt es die Möglichkeit dass sie die Maßnahme umgehen kann?
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Alt 10.02.2011, 17:05   #2
gelibeh
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gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

Schon mal sehr dumm von ihr, so eine EGV zu unterschreiben. Eine Maßnahme muss aber ganz genau beschrieben in einer EGV drinstehen. Dazu müsste man die EGV und die Zuweisung sehen, sonst kann man ihr nicht raten.
Wenn die körperlichen Einschränkungen bekannt sind und die Maßnahme körperlich zu schwer ist, ist das unzumutbar. Die Kartons hätte sie auch nicht schleppen müssen, wenn sie das nicht kann. Aber um sich zu wehren, braucht man Rückgrat und einen guten Beistand.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 10.02.2011, 17:15   #3
arbeitslos in holland
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Ort: im Datenloch der NSA ;)
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arbeitslos in holland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

yups

interessant wäre sicher, was für ein zweck die egv verfolgt. wohin will man eine 61jährige vermitteln, was für ein zweck soll das haben, deswegen:

am besten diesen mist mal anonymisiert hier einstellen
__

„De wereld is een hooiberg – elk plukt ervan, wat hij kan krijgen“ („Die Welt ist ein Heuhaufen, ein jeder pflückt davon, soviel er kann“

Hieronymus Bosch 1450-1516
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Alt 10.02.2011, 17:39   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

Zitat:
Sie befürchtet, das die Arbreit körperlich zu belastend für sie ist, falls sie dort anfangen muss. Es geht darum Medikamente für 3 Weltländer zu sammeln, sortieren, transportieren... In der AGH-E wo sie war (auch ich 1,5 Jahre), musste sie u.a schwere Kartons mit Bücher tragen, was ihr mit der Behinderung natürlich nicht einfach gefallen ist.
Dann hätte sie diesen Maßnahme 1. nicht antreten oder 2. abbrechen müssen, mit der Begründung der Unzumutbarkeit i.V.m. ihrer Behinderung! Attest vom Arzt und Ende.
Zitat:
Zudem scheint in der EGV (ja die Dame unterschreibt den Wisch immer, sie lässt sich schon durch böse Blicke einschüchtern) ist anscheinend noch nicht mal festgehalten, welchen Stundensatz sie bekommt und wieviele Stunden sie arbeiten soll. Es ist von wörtlich: Lohn auf Absprache und Arbeitszeit Teilzeit die Rede!
Zum Thema AGH: Zu unbestimmt!
Zitat:
Als zu unbestimmt ist in der Rechtsprechung zu § 19 BSHG z.B. die Anordnung, "sich stundenweise in der Hausaufgabenhilfe zur Verfügung zu stellen", gewertet worden. Die Bestimmung kann nicht dem Träger überlassen werden, und zwar weder, was die Gesamtarbeitszeit noch die Auswahl der zu leistenden Arbeit angeht. Andernfalls kann der Hilfebedürftige nicht prüfen, ob es sich um eine zusätzliche Arbeit im öffentlichen Interesse handelt (seit BVerwG vom 10.2.1983 - 5 C 115.81 ständige Rechtsprechung. Die aus der unbestimmten Heranziehung folgende Rechtswidrigkeit der AGH MAE lässt sich nicht nachträglich in der Weise beheben, dass genauere Regelungen nachgeschoben werden (vgl. BVerwG vom 4.6.1992, info also 1992, S. 199 ff).
AGH mit MAE müssen:

  • im öffentlichen Interesse liegen,
  • sich auf zusätzlich Arbeiten beschränken,
  • zur Eingliederung in Arbeit geeignet sein,
  • verhältnismäßig sein,
  • vor Antritt ausreichend bestimmt sein (*)
  • von Trägern angeboten werden, die bestimmte Qualitätsanforderungen erfüllen
  • (Edit meinerseits!) müssen zumutbar sein!
(*)
Dazu schreibt die BA in ihrer Arbeitshilfe AGH selber auf Seite 13
Zitat:


(1) Maßnahmebeschreibung
Der Maßnahmeträger hat dem Jobcenter im Hinblick auf eine gesetzeskonforme, ordnungsgemäße und Erfolg versprechende Durchführung der Maßnahme sowie unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit mit dem Förderantrag vor Beginn der Arbeiten eine konkrete und aussagekräftige Maßnahmebeschreibung vorzulegen.


Dabei ist insbesondere auf folgende Kriterien ausführlich einzugehen:

• Maßnahmeziel
• Begründung für öffentliches Interesse, Zusätzlichkeit der Arbeiten einschl. Wettbewerbsneutralität
• Tätigkeitsbeschreibung/ Arbeitsinhalte/ Einsatzfelder
• Beschreibung von Einsatzstellen
• Beginn und Dauer der Arbeiten
• Umfang, Lage und Verteilung der Arbeitszeit
• Einsatzort(e)
• Art, Umfang und Qualität von Betreuung und Qualifizierung
• Qualifikation des eingesetzten Anleiterpersonals
Quelle


Zum Thema EGV: Zu unbestimmt!
Zitat:
Eine Verpflichtung zur Unterzeichnung bloßer Blankoerklärungen besteht nicht, da zu unbestimmt (SG Braunschweig vom 15.12.2008 – S 19 AS 866/05 ER; SG Hamburg vom 8.5.2007 – S 12 AS 820/07 ER).
http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/67708-eingliederungsvereinbarung-egv-man-darueber-wissen-sollte.html

Zitat von arbeitslose in holland
yups

interessant wäre sicher, was für ein zweck die egv verfolgt. wohin will man eine 61jährige vermitteln, was für ein zweck soll das haben, deswegen:

am besten diesen mist mal anonymisiert hier einstellen
Auch dafür hält die BA in der genannten Qualle eine Antwort bereit
Zitat:
Empfehlungen

A 6.1 Besondere Zielgruppen
Besondere Zielgruppen (insb. Jugendliche und Ältere ab 58 Jahre nach Maßgabe von §§ 3 Abs. 2 und 2a SGB II, langzeitarbeitslose ältere Menschen, erwerbsfähige Hilfebedürftige mit Migrationshintergrund, erwerbsfähige Hilfebedürftige mit besonde-ren Vermittlungshemmnissen - z.B. Alleinerziehende) sollten je nach regionaler Situa-tion vom Jobcenter identifiziert und ggf. gefördert werden. Die Förderung sollte stär-ker als bisher auf erwerbsfähige Hilfebedürftige konzentriert werden, denen es be-sonders schwer fällt, eine Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu finden. Die individuelle Zuweisungsdauer sollte dieser Zielsetzung angemessen sein.
Trotzdem wurde hier die Bestimmtheit verfehlt.

Da das Ding aber unterschrieben wurde, könnte man ggf. versuchen das alles durch eine Feststellungsklage zu kippen, das unbestimmt und somit rechtswidrig.

Warte aber ab, was die anderen User dazu sagen.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2011, 07:54   #5
Wossi
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Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

Zitat von LadyOscar Beitrag anzeigen
Es geht um eine ehmalige Kollegin von mir. Sie ist 61 Jahre alt, schwer gehbehindert mit entsprechenden Ausweis und wurde jetzt zu einer AGH MAE (zwei Wochen nach Ende einer AGH-E) verurteilt!!!!

Warum lässt sie sich dann nicht AU schreiben ???

Sie wohnt hier im gleichen Bezirk wie ich, die Maßnahme und der Träger ist in einen ganz anderen Bezirk.

Seit wann sind Ein-Euro-Job bezirksübergreifend (Berlin)????

Glaube nicht, dass es gesetzlich geregelt ist, dass AGH im Wohnbezirk durchgeführt werden müssen ???

Sie hat sich dort Anfang Februar vorgestellt und sollte benachrichtigt werden, ob sie genommen wird oder nicht, bis heute ist nichts passiert.

Ist doch gut so !!!

Die Dame ist sehr unsicher in ihren Handlungen und darum habe ich ihr geraden noch heute sich dort zu melden und zu fragen was jetzt Stand der Dinge ist.

Gehe nie zu Deinem Fürsten, wenn Du nicht gerufen wirst !!!

Sie befürchtet, das die Arbreit körperlich zu belastend für sie ist, falls sie dort anfangen muss. Es geht darum Medikamente für 3 Weltländer zu sammeln, sortieren, transportieren... In der AGH-E wo sie war (auch ich 1,5 Jahre), musste sie u.a schwere Kartons mit Bücher tragen, was ihr mit der Behinderung natürlich nicht einfach gefallen ist.

Zudem scheint in der EGV (ja die Dame unterschreibt den Wisch immer, sie lässt sich schon durch böse Blicke einschüchtern) ist anscheinend noch nicht mal festgehalten, welchen Stundensatz sie bekommt und wieviele Stunden sie arbeiten soll. Es ist von wörtlich: Lohn auf Absprache und Arbeitszeit Teilzeit die Rede!

Bei Ein-Euro-Job wird kein Lohn gezahlt, sondern eine Mehraufwandsentschädigung !!!
Und schon gar nichts auf Absprache !!!
Wenn das alles nicht in der EGV konkret bezeichnet ist, kann man auch nicht gegen Pflichtverletzungen verstoßen !!!
Wie ist sie denn zu dem Vorstellungsgespräch gekommen ???
Gibt es eine Zuweisung oder Einladung ???


Gibt es die Möglichkeit dass sie die Maßnahme umgehen kann?

Das hängt von genaueren Informationen ab und von der Dame selbst !!!
Wenn sie nach "bösen Blicken" schon Spießrouten läuft, dann wird das wohl nichts mit einer Gegenwehr !!!

Hier wurde vermutlich die Teilnehmerzahl nicht erreicht und nun sucht man in ganz Berlin Opfer für diese Sklaverei !
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2011, 09:13   #6
optimistin->Emailproblem
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optimistin optimistin optimistin optimistin optimistin
Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

@Wossi
es muss nicht an der Teilnehmerzahl liegen, kann auch nur sein das der SB mal was vermitteln muss. ich nehm an, das liegt näher.

Wenn die Maßnahme schon angefangen hat, dann hat sich das erledigt, kann ihren SB melden: keine Rückmeldung und das wars.

Bei AGH gibt es eine Aufwandsentschädigung und davon ist das Fahrgeld zu bezahlen, egal wie hoch es ist. Da kommt es nicht auf den Stadtbezirk an, auch auf dem Land muss man da von Dorf zu Dorf fahren. Es kommt dann immer auf den Verein, für den derjenige arbeitet, darauf an, wie kulant er ist und was er für zumutbar hält
optimistin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2011, 13:17   #7
Wossi
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Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

Zitat von optimistin Beitrag anzeigen
@Wossi
es muss nicht an der Teilnehmerzahl liegen, kann auch nur sein das der SB mal was vermitteln muss. ich nehm an, das liegt näher.

Wenn die Maßnahme schon angefangen hat, dann hat sich das erledigt, kann ihren SB melden: keine Rückmeldung und das wars.

Bei AGH gibt es eine Aufwandsentschädigung und davon ist das Fahrgeld zu bezahlen, egal wie hoch es ist. Da kommt es nicht auf den Stadtbezirk an, auch auf dem Land muss man da von Dorf zu Dorf fahren. Es kommt dann immer auf den Verein, für den derjenige arbeitet, darauf an, wie kulant er ist und was er für zumutbar hält
Wenn sie sich Anfang Februar vorstellen sollte, muss das nicht der Maßnahmebeginn sein !!!

Davon wurde nichts geschrieben, wann Maßnahmebeginn ist !
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2011, 15:00   #8
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Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

Zitat von Wossi Beitrag anzeigen
Wenn sie sich Anfang Februar vorstellen sollte, muss das nicht der Maßnahmebeginn sein !!!

Davon wurde nichts geschrieben, wann Maßnahmebeginn ist !
Wenn die Betroffene sich, wie der TE schreibt, schon durch einen bösen Blick einschüchtern läßt, wird es sicher nicht helfen, daß wir hier die verschiedenen Möglichkeit herausarbeiten, was an der EGV nicht akzteptabel ist.

Durchsetzen muß es immer der Betroffene und wenn er dazu nicht in der Lage ist, sehe ich keine erfolgsversprechende Vorgehensweise, ausgenommen die Beauftragung eines Bevollmächtigten, der das zuverlässig durchzieht.

Aber auch das muß erstmal entschieden werden.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 12.02.2011, 21:03   #9
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LadyOscar
Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

Also ich habe vorhin mit betreffender Dame nochmal telefoniert. Sie hat am Freitag nochmal beim Träger nachgefragt, ob sie nun genommen wird oder nicht. Dieser Bogen hinter der Zuweisung muss ja mit einer Antwort ans Amt zurück, sonst gibts ne Sanktion!

Sie wird nicht berücksicht ! Die Dame mit der das Vorstellungsgespräch beim Träger geführt wurde, hat wohl gleich erkannt, das meine Bekannte aus gesundheitlichen Gründen diese Arbeit nicht machen kann (in der Tat hätte sie dort Kartons und Kisten tragen müssen) und hat daher einen anderen "Bewerber" genommen.

Meine Bekannte ist erleichtert und glücklich, dass sie sich jetzt erstmal entspannen kann. Ich habe ihr auch gesagt, sie soll sich nicht davor scheuen, mich darum zu bitten, sie zum Amt zu begleiten, wenn sie einen Termin hat und das wird wohl ziemlich bald sein...
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Alt 12.02.2011, 23:06   #10
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Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

Schwer gehbehindert Merkzeichen? G oder aG? GDB?:

Eingliederungsvereinbarungen dürfen nur mit zweifelsfrei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen abgeschlossen werden.

Liegt diesbzgl. eine amtsärztliche Begutachtung vor ?

Wahrscheinlich nicht.

======================================

Eingliederungsvereinbarung niemals unterzeichnen, Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt abwarten, dann wieder ins Bett begeben. Bei Sanktion, Widerspruch und Klage einlegen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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Alt 12.02.2011, 23:43   #11
LadyOscar->Emailproblem
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LadyOscar
Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

Ich glaube aG! Jedenfalls ist sie zeitweise auch auf eine Gehhilfe angewiesen.
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Alt 13.02.2011, 00:05   #12
Wossi
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Standard AW: Muss sie die Maßnahme antreten?

Dann soll sie mal künftig auch mit Gehhilfe und Beistand zum Amt und auch zum Maßnahmeträger !!!

Wenn sie eingeschränkt erwerbsfähig ist, dann ist eine EGV rechtswidrig und wäre sogar kündbar, weil unterschrieben !!!
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