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Alt 28.03.2011, 11:33   #1
Ferdinand456
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Registriert seit: 29.12.2010
Beiträge: 580
Ferdinand456 Ferdinand456
Standard Psychiatrische Untersuchungen

Im Zuge meines Abbruchs einer Maßnahme und damit eingetretener Sanktion plus Widerspruch meinerseits, versuchte das Amt, mich über meine SB zu einer psychiatrischen Untersuchung zu locken:

http://www.elo-forum.org/news-diskus...4/index8.html?

Vorgehensweise:

1. Nach meinem Abbruch bekam ich eine neue SB zugeteilt. Eine einfache Einladung und ein einfaches, freundliches Gespräch fanden statt. Mein Widerspruch war eingereicht.

2. Im Verlauf dieses einfachen Gesprächs erklärte sich meine SB auf einmal sehr interessiert für meine körperliche Behinderung (GdB 30 %). Zeigte Verständnis und Mitgefühl. Fragte, ob ich gerne hätte, dass sie einmal begutachten lässt, inwieweit ich mit dieser Behinderung noch 100 % arbeitsfähig bin.

3. Da ich mit dieser Behinderung in Zeiten der Genesung (erforderlich: öfter Klinik-Aufenthalt, Operationen, etc.) voll arbeitsfähig bin, meinte ich zwar, diese Begutachtung sei überflüssig, sagte dies auch, erklärte, dass ich 100 % arbeitsfähig bin und unterschrieb eine Schweigepflichts-Entbindung meines Hausarztes und eines Facharztes.

4. Kurz darauf musste ich zu meinem Facharzt. Dieser schon sehr irritiert, ging aber weiter nicht darauf ein.

5. Weiter eine spontane Einladung meines Hausarztes. Gab mir einen Termin ohne Absprache. Als ich erklärte, dass ich bei diesem Termin eigentlich einen wichtigen Termin bei einem weiteren Facharzt habe, lehnte er ab, ich müsse den Termin beim Facharzt verlegen.

6. In Befürchtung einer weiteren Sanktion tat ich das.

7. Einen Tag später wurde die Einladung von Seiten des Amtes an mich geschickt. Ich kontrollierte, wer der genannte Arzt ist und stellte fest, dass ich zu einer psychiatrischen Untersuchung aufgefordert wurde, dies zweimal ohne mein Wissen: Einmal mündlich (Gespräch mit der SB), einmal schriftlich (Einladung).

8. Da die psychiatrische Untersuchung keine Rechtsbehelfsbelehrung in Sachen "Widerspruch" enthielt, jedoch angab, man dürfe die Untersuchung nicht ohne wichtigen Grund ablehnen, führte ich als wichtige Gründe folgende auf: Schikaneverbot, Vertrauensbruch (entspricht: Betrugsversuch), im Zuge eines Rechtsstreits nicht zulässig, von der Gegenseite heimlich einen Psychiater aufgedrückt zu bekommen, dies ohne jede Begründung. Dazu drohte ich mit Klage und Presse.

9. Ich musste die Untersuchung nicht antreten.

Grund: Es ist nicht zulässig, im Zuge eines Rechtsstreits (Maßnahme-Abbruch, Sanktion, etc., etc.) vom Amt zum Psychiater geschickt zu werden. Denn entweder, es hält einen für psychisch stabil und sanktioniert dann, oder aber es zweifelt an der psychischen Stabilität - dann darf es auch nicht sanktionieren. Alles andere könnte (und sollte) als Schikane ausgelegt werden. Denn folgendes ist unzumutbar: Einem ALG-II-Empfänger eine Sanktion aufdrücken, dann umgehend mit Drohung weiterer Sanktion zum Psychiater schicken. Ihm wird somit folgende Situation auferlegt: 1. Ihm wird Arbeitsunwille unterstellt und reicht er Widerspruch ein, wird ihm 2. psychiatrische Auffälligkeit unterstellt. Somit steht der ALG-II-Empfänger vor der Wahl: Obdachlosigkeit und/oder Klapsmühle. Definitiv: Unzumutbar. Schikane.

Sanktioniert das Amt versehentlich jemanden, der vom Maßnahmeträger als psychisch labil in Verruf gebracht wurde, weil der es einfach hinten und vorne nicht kapiert, aber eine körperliche Behinderung hat, und verschlechtert sich dann im Zuge der Sanktion der Zustand des Behinderten, ist das das Problem des Amtes, nicht seines.

Als ich heute die Amtsärztin am Telefon hatte, weil ich nicht zum Termin erschienen war, las sie aus meiner Datei vor, dass ich wohl tatsächlich wegen der "Maßnahme" zum Psychiater gerufen wurde. Dies bestätigte meinen Verdacht, dass meine SB das Verständnis für meine körperlichen Beschwerden nur vorgeschoben hatte. Nie hatte sie erwähnt, dass ich aufgrund meines Widerspruchs zum Psychiater geschickt werde, weder im persönlichen Gespräch, noch auf der Einladung.
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amtsarzt, psychiater, psychiatrische, psychologischer dienst, untersuchungen

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