Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> EGV und 100% Sanktion wg. fehlender Eigenbemühungen zurückgenommen

Erfolgreiche Gegenwehr
Hier kommen nur Meldungen über erfolgreiche Gegenwehr gegenüber Behörden etc. hinein.
Bitte hier auch persönliche Erfahrungen posten.
Antworten sind hier allerdings nicht möglich, diese bitte in den jeweils zuständigen Foren posten!



Danke Danke:  11
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 19.05.2014, 10:44   #1
MitläuferWü->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.02.2013
Ort: Würzburg
Beiträge: 83
MitläuferWü
Standard EGV und 100% Sanktion wg. fehlender Eigenbemühungen zurückgenommen

Auch wurde vor dem Landessozialgericht meine Eingliederungsvereinbarung behandelt.

Selbstverständlich habe ich mich nicht an eine mir auferlegte EGV halten wollen, musste mir aber ganz genau überlegen, auf welcher Grundlage ich dies vor Gericht rechtfertige. Einfach nur stur stellen is nich, da hilft einem auch kein Gericht mehr. Es geht vielmehr darum, eine Situation zu schaffen, in der das Gericht eingestehen muss, dass etwas "unfair" läuft.

Bei mir gabs da einiges, hierzu gibt es ein paar interessante Anhaltspunkte:

Die Rechtsfolgenbelehrung der EGV muss ja die Bewerbungskostendeckung enthalten, soviel steht und stand fest. Wenn man jedoch, wie ich, wegen des fehlenden Nachweises der Bewerbungen Sanktioniert wird (das stand so im Sanktionsbescheid), stellt das Gericht (wie bei mir) dem JC die Frage, wo den die Kostendeckung für diesen Nachweis in der RFB steht. dies machte es mir unmöglich, die Kosten für die immerhin !geforderten! Aktivitäten zu überschauen ;)

Auch hier war in der RFB der EGV von einer Sanktion um 100% bei weiterem Pflichtverstoss die Rede, und wurde obsolet, als ich eine "vor"sanktion kippen liess. Somit war die RFB auch nicht mehr im Wortlaut schlüssig.

Des weiteren monierte der Richter gegenüber der Dame vom JC, dass in meiner EGV per VA immer wieder die Rede von vereinbarten Leistungen die rede sein, diese mir aber auferlegt wurden, und nicht vereinbart worden sind. somit ist auch hier der Wortlaut fragwürdig (ob das allerdings alleine gereicht hätte, weiss ich nicht)
Dummerweise wagte das Sozialgericht Würzburg beim Vorurteil tatsächlich zu behaupten, der Wortlaut der RFB wäre "auszulegen".... Im Urteil des SG stand sowas im Sinne von "jedem verständigem Hilfeempfänger einleuchtet jedoch ein!sic!, was mit den vereinbarten Bemühungen gemeint sei".
auch hier schmunzelte der Richter des LSG:)

Da das Jobcenter in der Korrespondenz mit dem LSG selbst schon von einer Teilrechtswidrigkeit der EGV sprach, konnte diese nicht bestehen. (leoder) ohne Urteil wurde diese vom JC zurückgenommen, damit einhergehend auch die Sanktion um 100% wegen fehlender Eigenbemühungen (deren Grundlage ja die EGV war).

Ein immer wieder kehrender Punkt in diesem Fall um Sanktionen war die Frage, ob denn ein Aufhebungsbescheid bzw. Änderungsbescheid hinsichtlich der Bewilligung erfolgen muss, wenn Sanktioniert wird. Es scheinen wohl zu Zeit einige Landsgerichte mit genau dieser Thematik beschäftigt zu sein, wenn ich dem Richter glauben darf. Auch sagte er, dass die Gerichte sich hier in Deutschland uneins sind, und da es kein BSG oder Verfassungsurteil dazu gibt, dürfen sie sich die ganze zeit damit "rumärgern". Die Kammer des Bayr. LSG in Schweinfurt ist jedenfalls der Auffassung, dass es zwingend einen Änderungsbescheid braucht, da sonst die Bewilligung weiterhin Gültigkeit hat. Ich würde mich freunen hierzu von eueren zukünftigen Klagen zu hören.

weiter gehts mit einer 60% Sanktion...
MitläuferWü ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
eigenbemühungen, fehlender, sanktion, zurückgenommen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Sanktion zurückgenommen ! Spanferkel Ein Euro Job / Mini Job 5 27.04.2010 23:58
Sanktion zurückgenommen - aber einbehaltene Leistung bis heute nicht bezahlt Saviour1981 Allgemeine Fragen 9 24.03.2010 10:03
Eigenbemühungen gescheitert, Sanktion? ALGohol ALG II 13 04.08.2008 16:44
Leistungskürzungen wegen fehlender Eigenbemühungen! Plattenkueche Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 4 19.02.2008 12:02
Termin verpennt - Sanktion - Sanktion zurückgenommen dante Erfolgreiche Gegenwehr 3 23.12.2007 19:20


Es ist jetzt 08:59 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland