Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 27.08.2017, 19:33   #51
Zeitkind
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Zeitkind
 
Registriert seit: 30.01.2015
Ort: Utopia
Beiträge: 2.474
Zeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind EnagagiertZeitkind Enagagiert
Standard AW: Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?

Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
Na, mit § 130 BGB und der Penetrationshilfe ...

... finde ich es deutlich einsichtiger.
Danke @0zymandias.
Habe ich sogleich in die sortierten Vorlagen unter Eingliederungsvereinbarung eingemeißelt.
Zeitkind ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 28.08.2017, 09:00   #52
schokokind44
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.07.2017
Beiträge: 80
schokokind44
Standard AW: Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?

Zitat:
EGV: Annahmeerklärung oder beide Versionen müssen von beiden Parteien unterschrieben werden
Hessisches LSG · Beschluss vom 17. Oktober 2008 · Az. L 7 AS 251/08 B
47 Die in Rede stehende Eingliederungsvereinbarung ist vorliegend zum einen nichtig, weil sie der nach § 56 SGB X gesetzlich vorgeschriebenen Schriftform des Rechtsgeschäfts nicht genügt und ein Verstoß gegen eine gesetzliche Formvorschrift nach § 125 Satz 1 BGB zur Nichtigkeit des Vertrags führt.
48Wie jeder Vertrag kommt auch der öffentlich-rechtliche durch Abgabe zweier korrespondierender Willenerklärungen zustande (§§ 145 ff BGB). Von dem Schriftformerfordernis des § 56 SGB X sind entsprechend sowohl das Vertragsangebot als auch die zeitlich nachfolgende Vertragsannahme erfasst, weshalb es der Unterschrift beider Parteien auf der Vertragsurkunde bedarf (Krasney in: KassKomm, SGB X, § 56 Rz. 5).
49Entgegen der Ansicht des Antragsgegners wurde durch ihn mit Übergabe des Entwurfs der Eingliederungsvereinbarung an den Antragsteller am 1. Februar 2008 kein wirksames Angebot unterbreitet.
50Es fehlte insoweit an der Unterschrift eines Behördenmitarbeiters als Vertreter. Die Unterschrift war auch nicht gemäß § 33 Abs. 3 SGB X entbehrlich. Die auf einseitige hoheitliche Handlungen zugeschnittene Regelung ist auch von ihrem Rechtsgedanken her auf öffentlich-rechtliche Verträge mit Blick auf den gänzlich anderen Rechtscharakter des Rechtsgeschäfts nicht anwendbar (h.M. Krasney in: KassKomm, SGB X, § 56 Rz. 4; Engelmann in: von Wulffen, SGB X, 6. Aufl. 2008, § 56 Rz. 6).
51Mit Übergabe des von ihm unterschriebenen Entwurfs der Eingliederungsvereinbarung an die Mitarbeiterin der Gemeindeverwaltung A. hat vielmehr der Antragsteller dem Antragsgegner ein Vertragsangebot unterbreitet, welches mit Zugang bei diesem am 5. Februar 2008 wirksam wurde (§ 130 Abs. 1 Satz 1 BGB).
52Eine formwirksame Annahme dieses Angebots ist durch den Antragsgegner nicht erfolgt. Zwar hat die für den Antragsteller zuständige Sachbearbeiterin des Antragsgegners die Eingliederungsvereinbarung (noch) unterschrieben. Eine kraft Gesetzes formbedürftige Willenserklärung muss dem Empfänger jedoch auch in der vorgeschriebenen Form, zudem im Original, zugehen (Reichold in: JurisPK-BGB § 130 Rz. 9). Eine Übersendung der Annahmeerklärung, hier letztlich der beidseitig unterschriebenen Eingliederungsvereinbarung, hat der Antragsgegner indes an den Antragsteller nicht veranlasst. Mangels Zugang ist dessen Erklärung über die Vertragsannahme daher gem. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB nicht wirksam geworden.
Heißt also wenn ich das Richtig verstehe folgendes..

wenn die Ausfertigung für die Sachbearbeiterin von mir und der Sachbearbeiterin Unterschrieben wird und meine Ausfertigung nur mit meiner Unterschrift unterschrieben wurde ist die EGV Nichtig..?

Kann ich denn dann die Maßnahme eigentlich abbrechen..?

weil ich bin ja nun schon seit 03.07 drin weil es bisher so war das ich im Glauben war das die EGV gültig ist..

und ich deswegen Konkludent gehandelt habe weil ja in der EGV steht das ich kein Anlass zum Abbruch durch den Maßnahmeträger geben darf und ich selbst es aber auch nicht darf..

Geändert von TazD (31.08.2017 um 06:18 Uhr) Grund: Quellenangabe ergänzt. Bitte in Zukunft immer (!) Quellen für fremde Texte angeben.
schokokind44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.08.2017, 12:50   #53
schokokind44
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.07.2017
Beiträge: 80
schokokind44
Standard Wie Schreibt man eine Feststellungsklage...?

Meine Frage ist folgende..

ich wollte wissen wie ich eine Feststellungsklage nach ( § 55 SGG)
schreibe..

kann mir da jemand Helfen..?

in einer Anderen Frage die ich gestellt hatte wurde mir dazu geraten..

Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?
schokokind44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.08.2017, 13:40   #54
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.837
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie Schreibt man eine Feststellungsklage...?

Schau bitte mal hier rein ggf. findest du in diesen Vorlagen etwas.

Beschwerden / Klagen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.08.2017, 13:49   #55
schokokind44
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.07.2017
Beiträge: 80
schokokind44
Standard AW: Wie Schreibt man eine Feststellungsklage...?

Hab da Leider nix gefunden..
schokokind44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.08.2017, 13:59   #56
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.972
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?

Zitat von schokokind44 Beitrag anzeigen
Kann ich denn dann die Maßnahme eigentlich abbrechen..?
Theoretisch bräuchtest du einfach nicht mehr hingehen, denn hierzu bist du mangels gültiger EGV gar nicht verpflichtet. Jedoch bist du U25, was bedeutet du würdest in der 1. Sanktionsstufe keine Regelleistungen mehr bekommen. Ich gehe davon aus du würdest eine Sanktion kassieren, denn das Argument eines ungültigen Vertragsschlusses wird der Leistungsträger nicht akzeptieren. Sie haben ja ein beidseitiges unterschriebendes Exemplar, worauf sie sich berufen werden. Dies ist aber irrelevant, denn du hast kein gültiges Exemplar, also ist das gesamte Rechtsgeschäft (Vertragsabschluss) ungültig.

Vorausschauend würde es wie folgt ablaufen:

1. Du brichst die Maßnahme ab mit oder ohne Verweis auf ungültigen Vertragsschluss mit Jobcenter,

2. Anhörung erfolgt -> Verweis auf ungültigen Vertragsschluss (fehlende Unterschrift Behördenvertreter),

3. Angelegenheit wird akzeptiert (eher unwahrscheinlich, siehe oben),

4. Sanktionsbescheid wegen Abbruchs (am wahrscheinlichsten),

5. Widerspruch und einstweiliger Rechtsschutzantrag ans Sozialgericht,

6. Sanktionsvollzug wird ausgesetzt mangels gültigen Vertragsschlusses der EGV.

Ich sage ehrlich aufgrund das du U25 bist, ist es schwer für mich dir einen konkreten Handlungsrat zu geben und empfehle dir daher einen Anwalt vor Abbruch aufzusuchen. Besorge dir übergangsweise eine Arbeitunsfähigkeitsbescheinigung und setze das Jobcenter hierüber in Kenntnis.
Makale ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 28.08.2017, 15:22   #57
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.837
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie Schreibt man eine Feststellungsklage...?

Mal eine Frage um welchen Sachverhalt geht es in dieser Klage?
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.08.2017, 15:27   #58
schokokind44
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.07.2017
Beiträge: 80
schokokind44
Standard AW: Wie Schreibt man eine Feststellungsklage...?

es geht um die EGV..

mehr ist hier nachzulesen..

Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?
schokokind44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.08.2017, 15:44   #59
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.837
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie Schreibt man eine Feststellungsklage...?

Schau mal hier in Post5 da hat ein user seine Version mal reingestellt, natürlich mußt du für dich entscheiden was
du ggf. übernehmen kannst.

EGV > Feststellungsklage > neue EGV (nach nur 2 wochen)

und vieleicht hilft auch dieser Thread dir weiter?

EGV -> Feststellungsklage, neue EGV?

und auch in diesem Faden kannst du bestimmt noch einiges nachlesen:

EGV unter Vorbehalt - Feststellungsklage - Wie gegenüber JC weiter vorgehen?

Bestimmt meldet sich noch jemand um dir behilflich zu sein.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung

Geändert von Seepferdchen (29.08.2017 um 15:58 Uhr)
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.08.2017, 16:09   #60
cat44
Elo-User/in
 
Registriert seit: 13.02.2016
Beiträge: 196
cat44
Standard AW: Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Theoretisch bräuchtest du einfach nicht mehr hingehen, denn hierzu bist du mangels gültiger EGV gar nicht verpflichtet. Jedoch bist du U25, was bedeutet du würdest in der 1. Sanktionsstufe keine Regelleistungen mehr bekommen. Ich gehe davon aus du würdest eine Sanktion kassieren, denn das Argument eines ungültigen Vertragsschlusses wird der Leistungsträger nicht akzeptieren. Sie haben ja ein beidseitiges unterschriebendes Exemplar, worauf sie sich berufen werden. Dies ist aber irrelevant, denn du hast kein gültiges Exemplar, also ist das gesamte Rechtsgeschäft (Vertragsabschluss) ungültig.
Das den u25 Hartzis sofort auf Null gekürzt wird ist nicht richtig. Damit haben wohl manche Gerichte nicht unbedingt ein Problem mit. Das Sozialgericht Dortmund, entschied im Frühjahr das eine Vollsanktion verfassungsgemäß ist.(Az. S 32 AS 5543/16)

DAs Urteil wegen der EGV ist von 2008. Wir haben aber 2017. Wäre wohl besser wenn andere Gerichte das auch so sehen.

WAs ist denn eigentlich mit der Seite Sanktionsfrei – Wir setzen auf Vertrauen.?
cat44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.08.2017, 20:20   #61
schokokind44
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.07.2017
Beiträge: 80
schokokind44
Standard

Zitat von cat44 Beitrag anzeigen
Das den u25 Hartzis sofort auf Null gekürzt wird ist nicht richtig. Damit haben wohl manche Gerichte nicht unbedingt ein Problem mit. Das Sozialgericht Dortmund, entschied im Frühjahr das eine Vollsanktion verfassungsgemäß ist.(Az. S 32 AS 5543/16)

DAs Urteil wegen der EGV ist von 2008. Wir haben aber 2017. Wäre wohl besser wenn andere Gerichte das auch so sehen.

WAs ist denn eigentlich mit der Seite Sanktionsfrei – Wir setzen auf Vertrauen.?
Nun das Problem ist ja... die Maßnahme steht in der egv drin..

ich bin unter 25...

und ich erkenne auf der seite nur das sie sanktionen ausgleichen die nicht selbst verschuldet sind..

und wenn die sanktion selbst verschuldet ist dann springt doch da Niemand für mich ein oder?
schokokind44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.08.2017, 06:22   #62
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 3.391
TazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD Enagagiert
Standard AW: Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?

Zitat von cat44 Beitrag anzeigen
Das den u25 Hartzis sofort auf Null gekürzt wird ist nicht richtig.
Ich empfehle dir dringend einen Blick in § 31a Abs 2 SGB II zu werfen.
Die Aussage von @Makale ist vollkommen richtig.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 31.08.2017, 12:57   #63
schokokind44
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.07.2017
Beiträge: 80
schokokind44
Standard

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Ich empfehle dir dringend einen Blick in § 31a Abs 2 SGB II zu werfen.
Die Aussage von @Makale ist vollkommen richtig.
ich habe mir das mal durchgelesen...
und da stand folgendes

Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist das Arbeitslosengeld II bei einer Pflichtverletzung nach § 31 auf die für die Bedarfe nach § 22 zu erbringenden Leistungen beschränkt

bedeutet doch das Miete und so weiterhin bezahlt wird von der wohnung meiner mutter aber die Leistungen sonst entfallen oder?

Wie ist das denn wenn ich in eine Tagesklinik gehe..?

dann müsste meine Sachbearbeiterin mich doch aus der Maßnahme rausnehmen oder?

Geändert von TazD (31.08.2017 um 13:37 Uhr) Grund: Beiträge zusammengeführt.
schokokind44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.08.2017, 13:09   #64
schokokind44
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.07.2017
Beiträge: 80
schokokind44
Standard

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Schau mal hier in Post5 da hat ein user seine Version mal reingestellt, natürlich mußt du für dich entscheiden was
du ggf. übernehmen kannst.

https://www.elo-forum.org<br /> <br...ur-wochen.html

und vieleicht hilft auch dieser Thread dir weiter?

EGV -> Feststellungsklage, neue EGV?

und auch in diesem Faden kannst du bestimmt noch einiges nachlesen:

EGV unter Vorbehalt - Feststellungsklage - Wie gegenüber JC weiter vorgehen?

Bestimmt meldet sich noch jemand um dir behilflich zu sein.

nun das Problem ist ich habe normal unterschrieben.. Und nicht unter Vorbehalt.. da ich hier im forum des öfteren gelesen habe das unter Vorbehalt bei vielen sozialgerichten nicht anerkannt wird..
schokokind44 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.08.2017, 13:16   #65
Texter50
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Texter50
 
Registriert seit: 01.03.2012
Beiträge: 7.483
Texter50 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?

Zitat von schokokind44 Beitrag anzeigen
Wie ist das denn wenn ich in eine Tagesklinik gehe..?

dann müsste meine Sachbearbeiterin mich doch aus der Maßnahme rausnehmen oder?
Und wie lange willste da bleiben?
Irgendwann kommste da wieder raus und dann geht das Theater von vorne los - besonders wenn man zu solchen Anlässen erkrankt oder es für das SB so ausschaut...
__

Unterbrich niemals Deinen Gegner im JC, wenn er gerade einen Fehler begeht.
Frei nach Sunzi


Texter50 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.08.2017, 13:51   #66
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.161
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?

Zitat von schokokind44 Beitrag anzeigen

Wie ist das denn wenn ich in eine Tagesklinik gehe..?
Einfach nur völlig sinnfrei, denn die Ressourcen von Tageskliniken sind auf ambulante / teilstationäre Behandlungen von einer Dauer bis zu 24 Stunden angelegt, wenn auch tatsächlich entsprechend diagnostizierter Behandlungsbedarf durch so eine Einrichtung besteht.
~> Tagesklinik – Wikipedia
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.08.2017, 14:35   #67
Gemcitabine
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.08.2017
Beiträge: 137
Gemcitabine Gemcitabine Gemcitabine
Standard AW: Bin ich verpflichtet die Unterlagen einer Maßnahme zu unterschreiben?

Zitat von Texter50 Beitrag anzeigen
Und wie lange willste da bleiben?
Bis schoko 25 ist und damit aus dem Gröbsten raus

Tageskliniken haben meist auch Wartelisten. Für Akutfälle gibts ja die stationäre Verwahrung.

Ohne entsprechende Diagnose wird das eh nichts, vermute ich....
Nicht umsonst gibts bestimmte Kriterien für Voraussetzung & Indikationen.
Gemcitabine ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
feststellungsklage, kündige

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Ab wann verpflichtet unterlagen beim JC vorzulegen. Hase66 ALG II 1 19.03.2016 17:34
Sinnlose Maßnahme nach unterschreiben einer EGV abbrechen ohne sanktioniert zu werden Jince Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 5 25.02.2015 09:19
Bin ich vor Abgabe des ALG2-Erstantrags verpflichtet, an einer Maßnahme teilzunehmen? HorstX ALG II 30 01.02.2015 18:00
wohngeldantrag - amt verpflichtet, auf bereits vorliegende unterlagen zuzugreifen? lommelchen Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 3 26.08.2014 14:53
Muss man eine Zuweisung zu einer Maßnahme Unterschreiben? MamiMami0307 Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 17 07.11.2010 17:59


Es ist jetzt 21:46 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland