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Start > > -> Sanktion wegen Ausschlagung eines Betreuungsangebotes?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 18.01.2008, 21:01   #26
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Joker
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Halolo GlobalPlayer


Schau mal in diesen Link!

Betreuungsrecht:

Vorm Gesetz her, gibt es keine Entmündigung mehr,!


MfG

Joker
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Harz war schon immer etwas Anhaftendes, aber mit dem Hartz von heute wird man geleimt wie nie zuvor!
© Willy Meurer, (*1934)
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Alt 19.01.2008, 16:32   #27
GlobalPlayer
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GlobalPlayer
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Wenn ich beim RA diese Woche noch einen Termin bekomme; gibt es nicht eine Möglichkeit die Sanktion noch vor Eintritt abzuwenden?
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Alt 19.01.2008, 16:40   #28
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Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Wenn ich beim RA diese Woche noch einen Termin bekomme; gibt es nicht eine Möglichkeit die Sanktion noch vor Eintritt abzuwenden?
Ich fürchte, nein
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Alt 19.01.2008, 16:49   #29
Tinkalla
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Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Wenn ich beim RA diese Woche noch einen Termin bekomme; gibt es nicht eine Möglichkeit die Sanktion noch vor Eintritt abzuwenden?
Global,
Um die Sanktion evtl. abwenden zu können, MUSST Du:

1. umgehend gegen den Bescheid Widerspruch einlegen....und
2. sofort beim SG einen Antrag auf einstweilige Anordnung/einstweiligen Rechtsschutz stellen.

Dein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung, das heisst, trotz Widerspruch kann die Sanktion durchgezogen werden.
Das ist aber mit einer einstw. Anordnung zu verhindern.
Dein Anwalt muss also für Dich schnell Zeit haben.

Martin hatte es schon geschrieben:
Zitat:
Zitat:
Zitat von münchnerkindl http://www.elo-forum.org/images/buttons/viewpost.gif
Hm, könnte eine einstweilige Verfügung beim Sozialgericht da was bringen?

Ich drück Dir die Daumen, das kriegst Du schon durch...

Ja, aber er muss sich schleunigst einen Anwalt nehmen. Allein bekommt er das nicht hin
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Alt 19.01.2008, 16:53   #30
Tinkalla
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Nachtrag:
wenn alles fix geht und die e.A. zügig beantragt wird, kann es durchaus sein, dass das Geld mit einer kurzen Verzögerung wieder fliesst. Es heisst nicht umsonst: Eilverfahren!!!!!
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Alt 20.01.2008, 14:13   #31
GlobalPlayer
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GlobalPlayer
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Habe heute eine Einladung zum Termin erhalten.

"Bitte kommen Sie am ... in die ARGE Bochum .....

"Ich möchte mit Ihnen über Ihr Bewerberangebot bzw. Ihre berufliche Situation sprechen.
Ich möchte mit Ihnen eine neue Eingliederungsvereinbarung schliessen."

Wie soll ich mich da verhalten?Meine Ausfertigung der EGV mit nach HAuse nehmen und evtl. durch eigene Ideen abändern?
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Alt 20.01.2008, 14:20   #32
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Georgia
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Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Habe heute eine Einladung zum Termin erhalten.

"Bitte kommen Sie am ... in die ARGE Bochum .....

"Ich möchte mit Ihnen über Ihr Bewerberangebot bzw. Ihre berufliche Situation sprechen.
Ich möchte mit Ihnen eine neue Eingliederungsvereinbarung schliessen."

Wie soll ich mich da verhalten?Meine Ausfertigung der EGV mit nach HAuse nehmen und evtl. durch eigene Ideen abändern?
Nichts unterschreiben, auf keinen Fall.
Mit nach Hause nehmen , in Ruhe durchlesen und bei Unklarheiten Rat einholen, hier oder Beratungstelle.
__

Niemals werde ich mich den Polit-Verbrechern u. deren Blockwarten fügen. !!
Widerstand bis zum letzten Atemzug !!!!!!!!
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Alt 20.01.2008, 16:18   #33
Ludwigsburg
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Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen

Wie soll ich mich da verhalten?Meine Ausfertigung der EGV mit nach HAuse nehmen und evtl. durch eigene Ideen abändern?
!4 Tage Bedenkzeit würd ich fordern... dann sofort einscannen und hier einstellen..geschwärzt natürlich.. dann kann man schauen, was zu ändern wäre
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Alt 22.01.2008, 16:05   #34
GlobalPlayer
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GlobalPlayer
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So war heute erst beim Amtsgericht BEratungsschein geholt.Dann direkt damit zum RA, 10€s wollte er gar nicht haben.
Er meinte, dass wenn in der EGV stehe "aktive Mitarbeit "o.ä., damit nur Gespräche gemeint sein dürfen.Er meinte, dass Aufdrängen eines Betreuuers hätte man kein Recht.Erstmal Widerspruch eingelegt.Werde mich die TAge mal erkundigen wie es weitergeht.Evtl. kann noch die einstw. Verfügung erwirkt werden.Der RA will die EGV selbst sehen, leider hab ich sie nicht mehr gefunden.KAnn der SB mir da eine ZWeitschrift aushändigen?
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Alt 28.01.2008, 16:38   #35
GlobalPlayer
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GlobalPlayer
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Bräuchte nochmal Hilfe, wie genau soll ich mich jetzt verhalten:
RA hat gegen den BEscheid vom 16.1.08 am 22.1.08 Widerspruch eingelegt.Allerdings keine Frist.Weiter steht dort:
"Bereits jetzt wird angekündigt, dass für den Fall der Kürzung ein Eilantrag beim SG Dortmund auf Erlass vorläufigen Rechtschutzes eingereicht wird."
Soll ich jetzt bis 1.2. warten, ob Geld kommt oder nicht, und wenn nicht den RA informieren, damit er den Antrag stellt?
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Alt 28.01.2008, 21:42   #36
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Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Soll ich jetzt bis 1.2. warten, ob Geld kommt oder nicht, und wenn nicht den RA informieren, damit er den Antrag stellt?
Ich würde sagen: ja
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Alt 15.02.2008, 13:14   #37
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Hallo,

war heute beim Termin bei einer neuen SB.
HAben über die Eingliederungsvereinbarung gesprochen.Ich meinte, ich werde diese einstecken und erbitte mir Bedenkzeit.Haben dann doch noch keine vereinbart.
Jetzt meinte Sie, ich solle ihr beim nächsten Termin Vorschläge für die EGV bereiten.
Was könnte man denn da einbringen?
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Alt 15.02.2008, 13:18   #38
Tinkalla
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Hey, das scheint ja ruhig abgelaufen zu sein!


Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Hallo,

Jetzt meinte Sie, ich solle ihr beim nächsten Termin Vorschläge für die EGV bereiten.
Was könnte man denn da einbringen?
ganz einfach, Global. Hier:
http://www.elo-forum.org/eingliederu...e-zur-egv.html

ausfüllen, ausdrucken, vorlegen.
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Alt 05.03.2008, 19:10   #39
GlobalPlayer
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Hallo,

habe heute den Beschluss vom SG Dortmund erhalten.Darin heisst es:

In dem Rechtsstreit

Antragssteller xxx

gegen

ARGE xxxx

Antragsgegnerin

Hat die 31,Kammer des SG Dortmund am 04.03.08 durch Ihren vorsitzenden, Richter am Sozialgericht Brune, beschlossen:

Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Sanktionsbescheid vom 16.1.08 wird angeordnet.

Im übrigen wird der Antrag abgelehnt.
Die Antragsgegnerin träht die aussergerichtlichen Kosten des Antragsstellers.

Dme Antragssteller wird ab 21.2.08 PKH unter Beiordnung von RA xxx bewilligt.

jetzt stehen dahinter noch 6 Seiten die Begründung.
Ich kann aber verdammt nochmal nicht daraus entnehmen, ob die Leistungen jetzt wieder gezahlt werden oder nicht.

Ist mein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz somit abgelehnt?
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Alt 05.03.2008, 19:26   #40
Martin Behrsing
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Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Hallo,

habe heute den Beschluss vom SG Dortmund erhalten.Darin heisst es:

In dem Rechtsstreit

Antragssteller xxx

gegen

ARGE xxxx

Antragsgegnerin

Hat die 31,Kammer des SG Dortmund am 04.03.08 durch Ihren vorsitzenden, Richter am Sozialgericht Brune, beschlossen:

Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Sanktionsbescheid vom 16.1.08 wird angeordnet.

Im übrigen wird der Antrag abgelehnt.
Die Antragsgegnerin träht die aussergerichtlichen Kosten des Antragsstellers.

Dme Antragssteller wird ab 21.2.08 PKH unter Beiordnung von RA xxx bewilligt.

jetzt stehen dahinter noch 6 Seiten die Begründung.
Ich kann aber verdammt nochmal nicht daraus entnehmen, ob die Leistungen jetzt wieder gezahlt werden oder nicht.

Ist mein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz somit abgelehnt?
Du bekommst Geld, denn Dein Widerspruch entfaltet aufschiebende Wirkung. D. H. bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren muss wegen deines Widerspruchs bezahlt werden. Also Rechtsschutz bis zur Entscheidung

Kannst Du uns das Urteil zukommen lassen Entweder einscannen oder per Fax
Fax: 0180 5039000 3946
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Martin

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Alt 05.03.2008, 20:00   #41
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Ag gut, das heisst, die ARGE muss mir auch die Leistung für Februar rückwirkend gewähren?

Es heisst nämlich in der Begründung:

"Soweit der Antragssteller den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt, ist für diese keinen Raum, weil Rechtsschutz nach § 86 b Abs. 1 SGG vorrangig ist."

Also bedeutet "Antrag abgelehnt", dass sozusagen Einstweiliger Rechtschutz nicht nötig ist, da die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs bereits ausreichend ist, damit das Geld wieder fliesst?

Werde euch nach Abschluss des Verfahrens das Urteil zukommen lassen.
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Alt 05.03.2008, 20:56   #42
Martin Behrsing
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wäre gut, wenn wir den jetzigen Beschluss schon hätten, damit andere davon profitieren können.
Also mach mal.
Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Ag gut, das heisst, die ARGE muss mir auch die Leistung für Februar rückwirkend gewähren?

Es heisst nämlich in der Begründung:

"Soweit der Antragssteller den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt, ist für diese keinen Raum, weil Rechtsschutz nach § 86 b Abs. 1 SGG vorrangig ist."

Also bedeutet "Antrag abgelehnt", dass sozusagen Einstweiliger Rechtschutz nicht nötig ist, da die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs bereits ausreichend ist, damit das Geld wieder fliesst?

Werde euch nach Abschluss des Verfahrens das Urteil zukommen lassen.
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Alt 05.03.2008, 21:22   #43
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Ok, kann ich dann die Namen schwärzen, unmd euch das ganze Teil so rüberfaxen?
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Alt 05.03.2008, 21:24   #44
Martin Behrsing
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Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Ok, kann ich dann die Namen schwärzen, unmd euch das ganze Teil so rüberfaxen?
Genau. Aber bitte das Aktenzeichen und Sozialgericht nicht. Sonst kann man darauf nicht verweisen. Wir schauen trotzdem immer noch, ob auch wirklich alles anonymisiert ist.
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Alt 15.03.2008, 18:17   #45
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ARGE erstattet Kosten

Sieht so aus, dass die ARGe keinen Sinn mehr sieht, gegen dne Beschluss des SG und den Widerspruch weiter vorzugehen.

Abhilfebescheid im Widerspruchsverfahren

"Sehr geehrte Damen und Herren,
nach nochmaliger Überprüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund Ihres Widerspruchs hebe ich den angefochtenen Bescheid hiermit auf.Ihmrem Widerspruch wird damit auf dem Verwaltungswege in vollem Umfang entsprochen.Die Sanktion für die Zeit vom 01.2.08-30.04.08 wird aufgehoben.Die Nachzahlung für Februar und März ( 386€) wird Herrn xxx gutgeschrieben.
Die entstandenen Gebühren und Auslagen werde ich auf Antrag erstatten, soweit diese notwendig waren und nachgewiesen sind.
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Alt 15.03.2008, 18:42   #46
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Herzlichen Glückwunsch!!!

Es lohnt sich - auch wenn es Nerven kostet - gegen rechtswidriges Verhalten der ARGEn vorzugehen!



Kannst du uns den Beschluss noch zur Verfügung stellen?

Das wäre ganz lieb und hilft anderen....
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

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Alt 15.03.2008, 20:11   #47
Ludwigsburg
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Hallo!

Auch von mir: Glückwunsch!

Was in deine EGV reinsoll: das kann dir niemand sagen!

Ich hab mir die vom Forum genommen, gestrichen was ich nicht wollte (Ortsanwesenheit) und geändert, was ich geändert haben wollte, Beispiel: soundsoviel Bewerbungen nicht im Monat, sondern im 3 Monatsraum: ist ja nicht immer was zu finden, was Passend wäre.

Und: wenn es angebote gibt, dann gleiche Anzahl von der Arge wie ich bringen muß...=Gesamtzahl der Bewerbungen in 3 Monaten.

Nachbesserungsfrist für beide Seitennicht länger als 4 Wochen, fang mit 2 an :-)... wenn keine Nachbesserung seitens der ARGE möglich ist die EGV ungültig...

reinbringen kannst du was du willst, ein Versuch ist es immer wert!

Bei Streitpunkten kannst dann ja immer noch hier und da nachgeben...
  Mit Zitat antworten
Alt 15.03.2008, 20:49   #48
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@Vagabund:

Ja , ic hhatte den schoneinmal per Fax versandt, aber ich war mir nicht sicher, ob er auch angekommen ist.Ich schicke euch dne BEschluss mit der Begründung nocheinmal.

Mit der EGV warte ich ab bis zum nächsten Termin, vorher schaue ich mal was in der vomForum steht.Bei allem anderen bleibe ich solang stur, bis es passend ist.
Ansonsten frage ich hier nochmal.
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