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Start > > -> Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lassen?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 30.06.2014, 08:30   #26
pferdchen81->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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Beiträge: 267
pferdchen81 pferdchen81 pferdchen81 pferdchen81
Standard AW: Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lasse

Zitat von Caso Beitrag anzeigen

Warum machst du zu diesem bald 10 Jahre durchgeleierten Thema nun wieder einen Grundsatz-Thread auf?
Ich hoffe, dass du auch so aktiv agierst wenn auf der Straße ne alte Oma von zwei Jugendlichen wegen eines Euros angepöbelt wird. Bei Fäden, die einen nicht interessieren schaut man weg. Bei Szenarien wie mit der Oma greift man ein.

Ich verfolge die Diskussion mit Interesse. Vielen Dank für die Eröffnung des Fadens an den TE.
pferdchen81 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2014, 13:59   #27
cogito ergo sum
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Beiträge: n/a
Standard AW: Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lasse

@Post 13

Joa, die Sanktionsregelung ist Mist, aber bei "normalen und rechtskonformen EGV's" nichts, was nicht anschließend per VA oder allein schon aufgrund des Gesetzes greift, ob man dann zustimmt oder nicht, ist dann diesbezüglich latte. Wenn man also den Rest zu den eigenen Gunsten aushandeln kann, kann man auch theoretisch unterschreiben. Wenn man aber aus Prinzip (wegen Sanktionen und der RFB) eine Unterschrift ablehnt, auch OK.

Hatte mit meinen SB's bisher ein "vernünftiges" Verhältnis, mögen muss ich sie aber dennoch nicht. Ist aber nur ein Punkt beim "Fördern und Fordern", der mir nicht gefällt und der nicht nach meinen Wünschen abgeändert wird, dann gibt's von mir auch halt keine Unterschrift. Allgemein bevorzuge ich auch VA's, stellen einen immer besser als EGV's.

Bei derartigen Problemen mit dem SB, so wie von dir beschrieben, halte dich ruhig an c):
Hole raus was du kannst, dann sichere dich noch per VA ab, denn um ein gutes Verhältnis musst du dich anscheinend nicht mehr kümmern. Wenn der VA noch Rechtswidrigkeiten aufweist: winner, winner, chicken dinner ^^
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Alt 30.06.2014, 15:24   #28
Holler2008
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Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008
Standard AW: Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lasse

Zitat von Ah4entheater Beitrag anzeigen
Aha, also erst dann Widerspruch einlegen (ER-Antrag stellen, evtl. noch klagen), wenn ein Sanktionsbescheid käme?

Warum würdest Du - der rechtlichen Prüfung wegen - nicht schon dem EGV-VA widersprechen? Weil der EGV-VA ohnehin inzident geprüft wird, wenn vor Gericht der Sanktionsbescheid geprüft würde?
Nein. Ich formuliere es anders:

Widerspruch gegen die EGV per VA natürlich sofort innerhalb der Frist.

Zusätzlich Eilantrag und/oder Aufschiebende Wirkung direkt beim SG zu beantragen ist nach meiner Erfahrung erfolglos, wenn kein Sanktionsbescheid oder etwas anderes dringendes vorliegt.
Das meinte ich.
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
Holler2008 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2014, 16:24   #29
Ah4entheater
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Standard AW: Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lasse

Zitat von cogito ergo sum Beitrag anzeigen
Hatte mit meinen SB's bisher ein "vernünftiges" Verhältnis, mögen muss ich sie aber dennoch nicht.
Ich hatte vor Jahren mal einen SB, der tatsächlich sehr freundlich und kooperativ war. Mit dem hatte ich NIE irgendein Problem. Im Gegenteil. Lief alles einwandfrei. Gespräche waren MÖGLICH und auch konstruktiv. Ich wurde sogar UNTERSTÜTZT, aus heutiger Sicht kaum zu glauben, dass das mit dem JC möglich war.


Zitat von cogito ergo sum Beitrag anzeigen
Bei derartigen Problemen mit dem SB, so wie von dir beschrieben, halte dich ruhig an c):
Hole raus was du kannst, dann sichere dich noch per VA ab, denn um ein gutes Verhältnis musst du dich anscheinend nicht mehr kümmern. Wenn der VA noch Rechtswidrigkeiten aufweist: winner, winner, chicken dinner ^^
Das Nervige ist, dass ich diesen Mann einfach nicht "rankriege". Er agiert sehr geschickt (der will sich im Prinzip alles sehr einfach machen; geht an die Grenzen, aber bisher nie so richtig eindeutig drüber; sucht immer wieder danach mich zu verhöhnen) und der Geschäftsführer deckt und unterstützt diese Machenschaften auch noch (wie auch die BA und das SG, wie ich zwischenzeitlich erkennen musste).

Im Moment schwanke ich noch zwischen den Alternativen a) und c).

Ein Weg kann eben sein (Variante a) dem SB zu schreiben, WAS er bitte aus meiner Sicht alles an der EGV noch streichen, ändern, ergänzen möge (u.a. würde ich dann natürlich auch die Sanktionen, Ortsabwesenheit, Änderungsklausel aus der RFB rausstreichen wollen). Somit nutze ich mein Verhandlungsrecht, selbst wenn mir das in diesem Fall schon allein deshalb sinnfrei erscheint, da die EGV einfach von Grund auf zu viele Rechtswidrigkeiten aufweist und ich ja mit den Sanktionen sowieso nicht einverstanden bin. Außerdem würde ich bei der Gelegenheit mal um eine schriftliche, nachweisliche Rechtsgrundlage (§§, Urteile, Fachliche Anweisungen der BA) dafür bitten, warum SB meint, dass man in seinem Textbausteinsalat nicht doch was ändern und neu formulieren kann, wie er im Gespräch beim Meldetermin meinte. Beides schön mit Fristsetzung 14 Tage. Mal sehen, ob und was dann vom SB zurück kommt.

Der andere Weg könnte sein (Variante c) dem SB einfach nichts zurückzuschicken, trotzdem parallel weiter sämtliche Begründungen für den Widerspruch und später folgende Klage zu sammeln und warten, ob und was dann vom SB zurück kommt.

Ich denke halt auch daran, wie das Gericht die Situation insgesamt einschätzen wird, wenn es denn dann aufgrund einer Sanktion vor Gericht gehen sollte. Da kann der Verhandlungsweg schon allein deshalb sinnvoll sein, damit aktenkundig ist, dass der Verhandlungsweg gesucht wurde und eigentlich eine Einigung erzielt werden sollte.
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2014, 17:07   #30
cogito ergo sum
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Standard AW: Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lasse

"Ich denke halt auch daran, wie das Gericht die Situation insgesamt einschätzen wird, wenn es denn dann aufgrund einer Sanktion vor Gericht gehen sollte. Da kann der Verhandlungsweg schon allein deshalb sinnvoll sein, damit aktenkundig ist, dass der Verhandlungsweg gesucht wurde und eigentlich eine Einigung erzielt werden sollte."

Kann zumindest nicht schaden, Verhandlungsbereitschaft aufweisen zu können. Daher meinte ich auch a) und nicht c), ups, sollte aber aus dem Post hervorgegangen sein ;)

Ich glaube aber kaum, dass die RVB zur Verhandlung steht.

"Außerdem würde ich bei der Gelegenheit mal um eine schriftliche, nachweisliche Rechtsgrundlage (§§, Urteile, Fachliche Anweisungen der BA) dafür bitten, warum SB meint, dass man in seinem Textbausteinsalat nicht doch was ändern und neu formulieren kann, wie er im Gespräch beim Meldetermin meinte. Beides schön mit Fristsetzung 14 Tage. Mal sehen, ob und was dann vom SB zurück kommt."

Bezweifle, dass er dir da welche nennen kann. Angeblich sollen EGV's ja individuell sein, was Textbausteinen per se widerspricht.
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Alt 30.06.2014, 18:35   #31
Ah4entheater
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Standard AW: Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lasse

Zitat von cogito ergo sum Beitrag anzeigen
Ich glaube aber kaum, dass die RVB zur Verhandlung steht.
Klar, das ist mir sozusagen schon klar. ABER einbringen werde ich es trotzdem, dass ich mit einigen Punkten in der RFB nicht einverstanden bin, weil mich das nunmal bewegt UND es auch nachweislich URTEILE dazu gibt.


Zitat von cogito ergo sum Beitrag anzeigen
Bezweifle, dass er dir da welche nennen kann. Angeblich sollen EGV's ja individuell sein, was Textbausteinen per se widerspricht.
Eben. In dem Punkt bin ich also in jedem Fall aus dem Schneider, wenn ER meine Änderungsvorschläge dann ablehnen wird, weil er meint an seinen Bausteinchen könne er nix ändern
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2014, 18:40   #32
with attitude
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with attitude Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lasse

Zitat von Ah4entheater Beitrag anzeigen
Hast Du noch das Aktenzeichen dazu? Danke!
Stehen doch in #15...
__

Empfehlung:

FHV Leitfaden ALG II



Elo with attitude
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Alt 30.06.2014, 18:45   #33
P123
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Standard AW: Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lasse

Zitat von Holler2008 Beitrag anzeigen
4. Bin ich mit dem VA nicht einverstanden ist ein Weg vor Gericht erst ab dem Zeitpunkt sinnvoll und wird von Gericht nicht abgelehnt, ab dem mir direkt Nachteile daraus entstehen (ab Sanktion).
http://www.elo-forum.org/eingliederu...sofort-va.html

Beiträge 11 und 12:
Man muß es nicht erst auf die Sanktion ankommen lassen.
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Alt 30.06.2014, 19:04   #34
P123
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Standard AW: Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lasse

Zitat von Ah4entheater Beitrag anzeigen
Heißt: da ist noch Einiges drin in der EGV, was ich noch mit einem Gegenvorschlag versuchen kann wegzuverhandeln, aber allein die RFB - das weiß ich jetzt schon, und hat er auch schon angedeutet - will er nicht ändern. D.h. es ist jetzt schon klar, dass ich nur einen Teil verhandeln kann und den anderen Teil eben nicht. Heißt, dass schon jetzt klar ist, dass ich das Dingens nicht unterschreiben kann.

Also stellt sich mir die Frage, wie in so einem Fall vorgehen? Ist nicht so, dass ich mir das leicht mache. Sonst hätte ich auch das Thema nicht aufgemacht. Ich könnte den VA ja auch einfach wortlos kommen lassen und dann Widerspruch einreichen.
So wie es aussieht, gewinnst Du damit wenigstens Zeit.

Zitat von Ah4entheater Beitrag anzeigen
Ein Punkt, der mich halt bewegt, ist, dass ich nichts, aber auch rein gar nichts unterschreiben will, womit ich nicht einverstanden bin. Und schon mal gar nichts Rechtswidriges. Gerade bei Letzterem bin ich gerne genau. Es gibt ja Menschen, die sich auch auf (womöglich ungute) Kompromisse einlassen, also auch mal ein Kröte schlucken, wenn man in den Verhandlungen/Gesprächen mit dem SB z.B. einen Punkt zulässt, dafür aber eben KEINEN anderen Punkt für sich selbst gewinnt.
Wenn ich wo nachgeben soll, muß meine Situation danach subjektiv in irgendeinem Punkt besser sein. Alles andere wäre Blödsinn.

Zitat von Ah4entheater Beitrag anzeigen
Bin selbständig und verhandle öfter mal (auch bis zu +/- 20 Seiten lange) Verträge.
Ja, aber doch wohl nicht mit (bis zu einem gewissen Grad) vollmachtslosen Vertretern.

Zitat von Ah4entheater Beitrag anzeigen
Mit dem JC habe ich den Eindruck, dass Verhandlung eigentlich gar nicht geht. Man kriegt die EGV präsentiert und entweder man akzeptiert die oder es kommt halt der VA. Im Moment habe ich den Eindruck, dass man beim JC vielleicht EINEN EINZIGEN Gegenvorschlag hinschicken kann, entweder wird man sich dann einig oder der Gegenvorschlag wird eben vom JC abgelehnt und es kommt der VA. Damit komme ich z.B. überhaupt nicht klar.
Ersetze "JC" durch "SB". Dann kommst Du ein Stück weiter. Denn beim Wechsel des Gegenübers mußt Du Deine Strategie ändern, auch wenn der Laden an sich derselbe bleibt. Letztlich hast Du aber in einem Punkt Recht: Am Ende steht eine EGV und der Gegenüber hat noch ein paar Leute über sich sitzen.

Zitat von Ah4entheater Beitrag anzeigen
in meinem Fall ist der AV einfach nur unklar und nicht fair, sprich willkürlich in seinem Verhalten; normale Gespräche sind mit diesem Mensch schlicht nicht möglich. Schon allein deshalb müsste ich den VA eigentlich einfach kommen lassen und Widerspruch einlegen. Aber dann wieder denke ich, Himmel, es muss doch einen besseren Weg geben!
Ja: Der liebe Gott hat ein Einsehen und schickt Dir eine andere Pfeife.

Zitat von Ah4entheater Beitrag anzeigen
ich sage mal so, welche EGV enthält eigentlich nicht mindestens einen schweren Mangel?
Eigentlich keine. Nur sind die eben, je nach Verhältnissen, Bedürfnissen und Empfindungen des LE, jeweils sehr relativ. Also gib mal Butter bei die Fische:
Welche Haken sind da nach Deiner Meinung noch drin?
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Alt 30.06.2014, 21:29   #35
Ah4entheater
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Zitat von with attitude Beitrag anzeigen
Stehen doch in #15...
Sorry, stehen HINTEN dran ... habe ich übersehen
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2014, 21:55   #36
Ah4entheater
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Zitat von P123 Beitrag anzeigen
Eigentlich keine. Nur sind die eben, je nach Verhältnissen, Bedürfnissen und Empfindungen des LE, jeweils sehr relativ. Also gib mal Butter bei die Fische:
Welche Haken sind da nach Deiner Meinung noch drin?
Der konkrete Fall wird bereits hier besprochen:
http://www.elo-forum.org/eingliederu...forderung.html
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Alt 01.07.2014, 01:56   #37
jopl
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jopl Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Ist es nicht generell ratsam,eine EGV nicht zu unterschreiben,da man ja nicht einverstanden ist,dass man gleich 100% Sankitoniert wird,wenn man mal 6 statt 7 Bewerbungen schriebt?
Und sich weiterhin bewerben muss auch wenn die KdU gekürzt wird?
Das steht in jeder EGV drinnen also u25 auf jeden Fall,also wie kann man unterschrieben,wenn man generell gegen Sanktionen ist?
Plus Veränderungsklausel ist immer drinn!
Bei einem VA weiß man wenigstens dass es einen aufgezwungen wird,was ja auch die Wahrheit ist.
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Alt 01.07.2014, 02:01   #38
jopl
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jopl Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Generell gefragt: EGV verhandeln, begründet ablehnen oder einfach VA kommen lasse

Ich hatte heute nämlich auch einen Termin und mir wurde sogar vom Chef persönlich gesagt,dass ich überlegen soll ob ich in Zukunft die EGVs doch nicht lieber unterschrieben will,weil ihnen per VA keine Spaß macht,hat er gesagt.
Sie hatten einen freundlcihen Eindruck gemacht und gesagt sie helfen jederzeit etc.
Ich muss im Jahr für ca 400 eu bewerbungen schrieben kriege aber nur max 200.
Aber ich hätte ja letztes Jahr auch mehr bekommen....
Der freundliche Eindruck täuscht,denn sie werden nicht mehr freundlcihen sein und mir "helfen"wenn es um eine Sanktion geht,sie werden nicht die Rechnungen zahlen etc..Und sie suchen nach jedem kleinen Fehler um die Chance zu haben zu sanktionieren.
jopl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2014, 09:51   #39
mario100
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so ein dreck wird generell nich unterschrieben, was hab ich davon??
dient doch eh nur dem sb.
würde ich alles komplett verweigern.
mario100 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2014, 12:16   #40
0zymandias
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Zitat von mario100 Beitrag anzeigen
so ein dreck wird generell nich unterschrieben, was hab ich davon??
dient doch eh nur dem sb.
würde ich alles komplett verweigern.
Wenn Du komplett verweigerst, gibst Du ein wichtiges Werkzeug aus der Hand.


Die Behörde darf den Arbeitslosen nur dann per Bescheid zu Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt verpflichten, wenn das Gespräch scheitert und der Hartz-IV-Bezieher die Ein­glie­derungs­vereinbarung abgelehnt hat. Dabei sind vor dem Erlass eines VA die Stärken und Schwächen des Arbeitssuchenden festzustellen, und auch die Vorgaben zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt genau zu beschreiben.
Der Verpflichtete hat die EGV nicht abgelehnt.
Verweis: BSG; Az.: B 14 AS 195/11 R
(Der gefettete Satz wäre dann ungültig.)

@Ah4entheater: Wenn Du Zeit und Lust hast, werfe doch einen Blick in http://www.elo-forum.org/eingliederu...llstricke.html Ich glaube, da müsste sich Einiges für Dich reimen.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
0zymandias ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2014, 16:41   #41
Ah4entheater
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Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
@Ah4entheater: Wenn Du Zeit und Lust hast, werfe doch einen Blick in http://www.elo-forum.org/eingliederu...llstricke.html Ich glaube, da müsste sich Einiges für Dich reimen.
DANKE!! Habe doch tatsächlich noch ein paar Pünktchen entdeckt, die ich noch nicht kannte
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
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