Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


:  16
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 10.04.2013, 13:38   #26
KarlApitalismus
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.01.2013
Beiträge: 399
KarlApitalismus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Untätigkeitsklage gem. § 88 Abs. 2 SGG + AaW ?

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Dann kann ich dir auch nichts raten.
Du hast mir hier im Forum schon durch eine vielzahl von guten Kommentaren indirekt geraten! Zu dem Zeitpunkt war ich nur eben ratlos. Sozusagen.

Aktuelle Frage:
Da der EGV-VA aus 2012 ja nun wieder gültig ist, und mein Widerspruch dagegen nun seit über 3 Monaten nicht beschieden wurde, stelle ich jetzt eine Untätigkeitsklage gem. § 88 Abs. 2 SGG.

Ich frage mich nun aber gerade, ob ich zusätzlich oder anstelle der Untätigkeitsklage, auch hier wieder einen Antrag auf aufsch. Wirkung zu stelle?
Wie ich hier häufiger gelesen habe, können Untätigkeitsklagen sehr lange dauern. Mein Antrag auf aufsch. Wirkung war aber innerhalb v. 3 Wochen entschieden bzw. daraufhin wurde die EGV-VA aufgehoben.
KarlApitalismus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2013, 21:57   #27
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.706
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Fragen zu Antrag auf Wiederherst. d. aufsch. Wirkung

Zu der Untätigkeitsklage kannst du keine neue aW beantragen, wenn du schon zu dem Fall eine gestellt hast. Wenn du mit dem Widerspruch noch keine aW beantragt hast kannst du jederzeit eine beantragen, auch erst nach Klageerhebung.
Unklarheiten gibt es nur ob man eine neue aW stellen kann wenn man nach abgelehnten Widerspruch Klage erhebt. Einige meinen das zu Widerspruch und Klage jeweils eine eigene aW zählt. Ich meine das nur eine aW geht und sie durchgängig gültig ist, solange der Widerspruchsbescheid keine Rechtskraft erlangt hat.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2013, 22:35   #28
KarlApitalismus
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.01.2013
Beiträge: 399
KarlApitalismus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fragen zu Antrag auf Wiederherst. d. aufsch. Wirkung

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Zu der Untätigkeitsklage kannst du keine neue aW beantragen, wenn du schon zu dem Fall eine gestellt hast. Wenn du mit dem Widerspruch noch keine aW beantragt hast kannst du jederzeit eine beantragen, auch erst nach Klageerhebung.
Unklarheiten gibt es nur ob man eine neue aW stellen kann wenn man nach abgelehnten Widerspruch Klage erhebt. Einige meinen das zu Widerspruch und Klage jeweils eine eigene aW zählt. Ich meine das nur eine aW geht und sie durchgängig gültig ist, solange der Widerspruchsbescheid keine Rechtskraft erlangt hat.
Zu der jetzt wieder wirksamen EGV-VA aus 2012 habe ich noch keine Aw beantragt. Das JC hatte mir mitgeteilt, das durch die neue EGV-VA die alte nicht mehr gültig sei. Das die alte aber wieder gültig wird, wenn die neuere aufgehoben wird, war mir zu dem Zeitpunkt nicht klar, sonst hätte ich gegen beide aW beantragt.

Wenn ich dich richtig verstanden habe, kann ich also zu einer EGV-VA sowohl eine Untätigkeitsklage, als auch einen Antrag auf aW einreichen.
Aber wäre das vom Sinn her nicht quasi doppelt gemoppelt?

So weit ich das verstehe:

Die Untätigkeitsklage soll JC dazu bringen, einen Widerspruchsbescheid auszustellen (Wann auch immer das JC das dann machen würde...). Gegen diesen Bescheid könnte ich dann weiter vorgehen. Also ein langer Rechtsstreit.

Der Antrag auf aufschiebende Wirkung wird deutlich schneller erledigt und hebt den EGV-VA sofort auf. Dann wäre es doch eigtl. sinnvolller nur den Antrag auf aW zu stellen?

Danke für die Hilfe!
KarlApitalismus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2013, 22:53   #29
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.706
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Fragen zu Antrag auf Wiederherst. d. aufsch. Wirkung

Zitat von KarlApitalismus Beitrag anzeigen
Der Antrag auf aufschiebende Wirkung wird deutlich schneller erledigt und hebt den EGV-VA sofort auf. Dann wäre es doch eigtl. sinnvolller nur den Antrag auf aW zu stellen?
Nein.
aW hebt nur die Vollziehbarkeit des VA auf bis zum Widerspruchsbescheid/Klageentscheidung. Wenn Widerspruch oder Klage abgelehnt wurden muss man gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen damit die aW wieder auflebt. Eine aW kann keinen VA aufheben.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 09:48   #30
KarlApitalismus
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.01.2013
Beiträge: 399
KarlApitalismus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fragen zu Antrag auf Wiederherst. d. aufsch. Wirkung

Ah, danke!

Kann eigentlich ein VA (EGV-VA), der durch einen neuen ersetzt wurde, und der neue aufgrund erfolgreichem Widerspruch aufgehoben wurde, der ältere wieder Gültigkeit erlangen?
Oder müsste dann wieder ein neuer VA erlassen werden?
KarlApitalismus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 14:09   #31
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.706
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Fragen zu Antrag auf Wiederherst. d. aufsch. Wirkung

Ein neuer VA ersetzt einen alten nur unter ganz bestimmten Bedingungen. Dazu gehört das im neuen VA der alte VA explizit aufgehoben wird. Fehlt der Passus ist und bleibt der alte VA gültig.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 16:07   #32
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.811
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fragen zu Antrag auf Wiederherst. d. aufsch. Wirkung

@ swavolt: Dieser Passus darf eben nicht fehlen.

Ein neuer EGV-VA, der einen bestehenden EGV-VA "ersetzen" soll, muss den alten VA explizit gem. § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X aufheben. Der alte EGV-VA kann auch nach "kassieren" des neues EGV-VA nicht einfach so wieder "aufleben".
Makale ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 15.04.2013, 10:03   #33
KarlApitalismus
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.01.2013
Beiträge: 399
KarlApitalismus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fragen zu Antrag auf Wiederherst. d. aufsch. Wirkung

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
@ swavolt: Dieser Passus darf eben nicht fehlen.

Ein neuer EGV-VA, der einen bestehenden EGV-VA "ersetzen" soll, muss den alten VA explizit gem. § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X aufheben. Der alte EGV-VA kann auch nach "kassieren" des neues EGV-VA nicht einfach so wieder "aufleben".
SB Schreiben sinngemäß:
... wird die EGV-VA aus 2013 aufgehoben. In diesem Fall gilt die EGV-VA aus 2012 ungemindert weiter.
KarlApitalismus ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
antrag, aufsch, fragen, wiederherst, wirkung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Antrag auf aufschiebende Wirkung / Fragen Hyypia ALG II 44 21.06.2012 11:47
intensive Maßnahme Team offensiv Berlin 2 EGV per VA - SG aufsch. Wirkung angeordnet tendar Erfolgreiche Gegenwehr 0 17.04.2012 18:51
4 Sanktionen auf einen Schlag! Strategie, zuerst Fragen zur aufschiebenden Wirkung antonberg ALG II 34 30.12.2011 07:12
Antrag aufschiebende Wirkung abgelehnt Andrette Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 16 03.10.2011 12:33
Antrag aufschiebende Wirkung des VA Siri Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 2 22.06.2011 16:25


Es ist jetzt 10:37 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland