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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 17.06.2011, 09:09   #26
Ghansafan
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Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

Hallo Andrette,

kurz und bündig

ja, den Antrag auf Löschung Deines Bewerberaccountes separat einreichen.
Solltest Du Dir allerdings überlegen, könnte als fehlende Mitwirkung ausgelegt werden.
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Alt 17.06.2011, 09:11   #27
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Andrette
Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

und du meinst nicht, dass ich damit das argument der noch laufenden EGV selbst zerschieße ?
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 17.06.2011, 09:15   #28
Ghansafan
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Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

Hallo Andrette,

ich persönlich würde keinen Antrag auf komplette Löschung stellen, halt nur auf anonyme Veröffentlichung bestehen.
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Alt 17.06.2011, 09:21   #29
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo Andrette,

kurz und bündig

ja, den Antrag auf Löschung Deines Bewerberaccountes separat einreichen.
Solltest Du Dir allerdings überlegen, könnte als fehlende Mitwirkung ausgelegt werden.
fehlende Mitwirkung kann es nur im Zusammenhang mit Leistungsangelegenheiten geben.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 17.06.2011, 09:23   #30
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Andrette
Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

hmm,
weiß auch nicht so recht,

auf anonym geschaltet ist es, aber
mir wird das zunehmend suspekter, dass alle Mitarbeiter der Arge auf diese Daten zugreifen können, nur ich habe nur leserechte und kann die Einträge im Lebenslauf nicht bearbeiten oder sonst wie "überwachen" wer da wann drauf zugreift etc..

da ich ja unabhängig von EGV etc regelmäßige Bewerbungen nachweisen kann, könnte das nicht reichen?
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 17.06.2011, 09:28   #31
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Andrette
Standard Widerspruchschreiben

aber wie gesagt, mich beschäftigt gerade mehr, ob ich damit nicht selbst die noch laufende EGV "aufhebe" und mir somit ja dann selbst ein Argument zum Widerspruch gegen den aktuellen VA zerschieße
oder ist das nicht so ??
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 17.06.2011, 09:29   #32
Ghansafan
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Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

Hallo Andrette,

musst Du selber entscheiden, dann aber separat.

Unabhängig davon, es kann sowieso jeder Hans und Franz des JC auf Deine Daten zugreifen,wenn er das will.

Mit oder ohne Bewerberaccount.


Nein, Deine laufende EGV wurde ja sowieso ( rechtswidrig) vom VA aufgehoben. Da kannst Du nichts ,zerschiessen,.
Dein Widerspruch wendet sich gegen den VA.
Und,ein separater Antrag hat nichts mit Deiner laufenden EGV zu tun.
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Alt 17.06.2011, 09:55   #33
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Andrette
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Unabhängig davon, es kann sowieso jeder Hans und Franz des JC auf Deine Daten zugreifen,wenn er das will.
Mit oder ohne Bewerberaccount.
aber dann ist es nicht öffentlich. wenn daten öffentlich sind, möchte ich auch schreibrechte auf die Daten meines Lebenslaufes haben !
Es ist MEIN Lebenslauf und Daten die nicht Leistungsrelevant sind !

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Nein, Deine laufende EGV wurde ja sowieso ( rechtswidrig) vom VA aufgehoben. Da kannst Du nichts ,zerschiessen,.
Dein Widerspruch wendet sich gegen den VA.
......
ja, widerspruch ist gegen den VA
aber genau da habe ich mich ja gerade verirrt
denn wenn
- ich fordere die löschung des Berwerberprofils
- JC kommt dem sofort nach
- somit ist (ist es das?) die noch laufende EGV "aufgehoben" - weil ein Bestandteil des Vertrages weggefallen ist.
- somit auch mein Widerspruch zum VA ungültig -weil ein Kernagument weggefallen ist
nämlich >> die rechtswidrigkeit mit dem VA die laufende EGV ersetzen zu wollen

da habe ich mich gerade verrant, und bin unsicher, oder denke zu kompliziert ?
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 17.06.2011, 10:03   #34
Ghansafan
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Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

Hallo Andrette,

wieder kurz und bündig

Da denkst Du zu kompliziert.

Im Widerspruch erwähnst Du das nicht, da nicht nötig.

Fürs Gericht auch nicht relevant.

Antrag auf Löschung separat stellen, fertig
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Alt 17.06.2011, 10:13   #35
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Andrette
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yep, danke,
mich macht das alles manchmal halt ganz "wuschig",

himmel bin ich froh wenn ich wieder einen Job hab.
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 17.06.2011, 10:16   #36
Ghansafan
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Hallo Andrette,

ist verständlich.

aber Du schaffst das.

Wünsche Dir, dass es bald klappt mit einem Job.
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Alt 23.06.2011, 15:13   #37
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Andrette
Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

Habe einen ziemlichen Hals,
wollte gerade meinen Widerspruch beim JC abgeben,
ziehe eine Nr, warte keine 10 Minuten, ging recht flott alles,
da 4 Schalter offen und kaum ein "Kunde" da war.

gehe also entspannt und freundlich lächelnd an den Schalter und....

nööö, man wird mir die Abgabe nicht bestätigen,
Grund: dieser Nachmittag sei nur für Beruftätige !
Aber es ist doch niemand da, wenn die zwei Leute da auch noch weg sind, ist alles leer hier
trotzdem! ich soll morgen wieder kommen, heute bescheinigt man die Abgabe nicht!

wenn es probbe voll gewesen wäre, könnte ich es ja vielleicht, wenn auch zähneknirschend, aber doch irgendwie verstehen, aber so ?! kapier ich nicht, ist das überall so ?
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 11.07.2011, 09:07   #38
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Andrette
Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

Hallo,
aktueller Stand:
sofort Aktenzeichen vom SG bekommen, 1-2x Schriftwechsel zwischen JC und mir über SG,
Rechtsstelle des JC bleibt dabei, an dem VA sei nichts zu beanstanden und die Bewerbungszahl zumutbar.
Mit enthalten ein Hinweis, dass im Regelsatz ein Betrag für Nachrichtenübermittlung enthalten sei.

kurzfristige Ansetzung Erörterungstermin in den kommenden Tagen.
Kreuzte sich mit meinem Mitteilungsschreiben, in welchem ich ankündigte aus wichtigem Grund 5 Tage nicht ereichbar zu sein.
Genau in diesen Zeitraum fällt auch der Erörterungstermin, was ich ja aber vorher nicht wusste.
Ich rief also beim SG an und fragte welche Nachweise zu erbringen sind
(kann diesen nur heute noch besorgen), bzgl. des Termins, an welchem ich unvermeidbar nicht teilnehmen kann
und dass Sie bitte zur Sicherheit einen Vermerk eintragen soll bzgl. meines Anrufes.
Hatte scheinbar die Praktikantin am Telefon, das Verhalten nicht gerade vertrauenerweckend, das sagte ich auch.


Was mich nun irritiert, der Richter hat mich darauf 5 Minuten später angerufen !
Ob dies auf Grund meines Anrufes geschah oder er zufällig gerade die Hauspost mit meiner Abwesendheitsankündigung erhalten hat, lässt sich nur spekulieren.
Grundsätzlich würde ich sagen ein gutes Gespräch, auf menschlich erscheinder Basis.
wie so oft als Hintergund von Erörterungsterminen, versuchte dieser aber natürlich eine Gerichtsverhandlung zu umgehen.

Tenor des Ganzen, er würde die neue EGV als zulässig ansehen,
da die vorherige noch laufende auf die Weiterbildung abgestellt, welche ja nun erfolgreich beendet worden sei
und somit eine neue EGV durchaus als nötig angesehen werden kann.
Er würde lediglich die kurze Frist zur ersten Vorlage der Bewerbungsbemühen als unzulässig sehen,
da diese aber ja schon abgelaufen ist und scheinbar ja keine Sanktion erfolgte,
müsse er die Klage eh abweisen müssen, da wegen fehlender Sanktion keine Eilbedürftigkeit bestehen würde.
Im übrigen hätte er ansonsten an dem VA nichts zu beanstanden.

Auf meine Hinweise zu den restlichen Punkten meiner Klageschrift u.a. widersprüchliche Angaben in der VA und vor allem dem Zwang zur Veröffentlichung meiner Daten in der JobBörse des AA,
zögerte er erst ein wenig,
meinte dann, dass er nur die Eilbedürftigkeit entscheidet,
die anderen Punkte müsste ich in einem Hauptsacheverfahren führen,
zudem aber erst mal ein Widerspruchsbescheid des JC vorliegen muss. Und solange das ganze als Eilverfahren läuft kann das JC diese nicht geben.

In diesem Tenor schlug er mir vor, dass ich ein Schreiben aufsetzen sollte in welchem ich die Klage zurücknehme und ein (oder als?) Widerspruchsverfahren durchführen oder so.... das habe ich nun irgendwie nicht so ganz mitbekommen wie er das genau betitelte.

Also im Groben würde er gar nicht beurteilen ob der VA zulässig ist, sondern nur die Eilbedürftigkeit klären?

Was für mich auch komisch wirkt, die Aussagen des Richters am Telefon:
- da wir jetzt schnacken, was anderes würden wir im Erörterungstermin auch nicht tun...
- den Grund dass ich nicht erscheinen kann würde er so akzeptieren, ich bräuchte keine weiteren Nachweise einreichen
- eine extra Ausladung/Aufhebeung des Termins schreibt er jetzt allerdings nicht....
- er wird das JobCenter noch mal anrufen und mit denen auch noch mal reden, insbesondere bzgl. angedeuteter Sanktionen
- ich solle derweil ein Schreiben aufsetzen und die Eilbedürftigkeit zurücknehmen, das Widerspruchsverfahren anstreben (oder so)

Ich weiß nicht das kommt mir gerade alles ziemlich chinesich vor
kann man sich darauf einlassen ? Sehr komisch das alles.
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 11.07.2011, 11:05   #39
Ghansafan
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Hallo @Andrette,

leider haben immer noch viele Richter nicht den Mut, rechtswidrige VA s aus dem Verkehr zu ziehen. Fürchten dann wohl noch mehr Klagen, als es ohnehin schon sind.

Was für angedeutete Sanktionen, solange Du den Verpflichtungen aus dem VA nachkommst, liegt kein Sanktionsbestand vor.

Du musst das nicht zurücknehmen, dann sollen sie es halt ablehnen.

Musst Du aber nun selber entscheiden,wie Du weiter verfährst.
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Alt 11.07.2011, 12:48   #40
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Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

Hallo Ghansafan

nu ja, ich versuche das halt erstmal überhaupt zu verstehen,
den VA erachte ich weiterhin aus diversen Gründen für rechtsungültig,
und das hätte ich schon gerne als ordentliches Urteil, damit ich beim nächsten Sachbearbeiter nicht wieder alles von vorne diskutieren muss.

aber ich verstehe den weiteren Ablauf glaube ich nicht so ganz.
Dieser Richter wäre tatsächlich erst mal nur dafür zuständig
der Eilbedürftigkeit abhilfe zu schaffen?

angenommen ich hebe die Klage nicht auf, und warte auf das offizielle Ablehnungurteil
das wegen nicht bestehnder Eilbedürftigkeit ja dann scheinbar so ergehen wird, laut Ankündigung des Richters.

und dann ?
wie komme ich zu meinem Haupturteil bzgl. z.B. der veröffentlichung meines Bewerberprofil etc, das ich mir nicht per VA aufzwingen lassen möchte
und die klar fehlende Definition und Zusage zur Übernahme der Bewerbungskosten zumindest als Pauschale usw usw.....
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 11.07.2011, 13:00   #41
Ghansafan
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Standard AW: Ersatz der EGV per Verwaltungsakt

Hallo @Andrette,

wenn die Eilbedürftigkeit abgelehnt wird,kann es sein, dass im Beschluss des SG, den Du per Post erhälst, Beschwerde zugelassen wird. Macht man die, kommt es darauf an, ob die Beschwerde beim LSG zugelassen wird. Wenn ja,dann entscheidet das LSG über Deinen VA.

Die normale Klage kannst Du erst einreichen, wenn Du den ablehnenden Widerspruchsbescheid vom JC hast.

Das macht leider nicht viel Sinn, da es mindestens 2 Jahre dauert, ehe über Deinen VA in einer Verhandlung entschieden wird.
Dann ist Dein VA schon lange nicht mehr gültig.
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Alt 11.07.2011, 13:01   #42
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Andrette
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ja und letztendlich mal ganz streng genommen,
der Anruf kam per Rufnummer-Unterdrückung,
auch wenn es vielleicht etwas bizar klingt,

ein Richter ruft bei mir privat an, weil ich nicht zum Erörterungstermin kommen kann?
Hat das hier irgendwer schon mal gehört, dass das ein Richter gelegentlich tatsächlich macht?

und versucht mir per Telefon schmackhaft zu machen die Sache zu vereinfachen indem ich die Klage aufhebe?
und sagt auch noch, dass er jetzt auf Grund unseres gespräches keine offizielle "Ausladung" (oder wie auch immer die Aufhebung des Termins nannte) rausschickt;
woher weiß ich denn ob er wirklich der war als den er sich ausgegeben hat,
oder nicht vielleicht einer vom JobCenter, dem ich logischeweise die Mitteilung über meine Abwesenheit zeitgleich auch gemeldet habe.
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 11.07.2011, 13:06   #43
Ghansafan
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Hallo @Andrette,

könnte sein, dass mal ein Richter anruft.
Mich hat noch Keiner angerufen.


Wie schon geschrieben, dann erhälst Du die Klage aufrecht. Und wartest auf den ablehnenden Beschluss.
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Alt 11.07.2011, 13:16   #44
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
wenn die Eilbedürftigkeit abgelehnt wird,kann es sein, dass im Beschluss des SG, den Du per Post erhälst, Beschwerde zugelassen wird. Macht man die, kommt es darauf an, ob die Beschwerde beim LSG zugelassen wird. Wenn ja,dann entscheidet das LSG über Deinen VA..
ups sorry, habe deinen post oben noch nicht gesehen als ich meinen online setzte.

aber zusammengefasst:
- die Eilbedürftigkeit wird abgelehnt, per Beschluss vom SG
- hierrauf kann ich Beschwerde beim SG einreichen (aber auch nur vielleicht)
- und noch mal vielleicht, wird diese Beschwerde vom SG zugelassen
- dann entscheidet das SG ich sag jetzt mal innerhalb der kommenden 12 Monate ob der VA rechtsgültig ist oder nicht

sehe ich das richtig so ?

nun gehen wir mal davon aus, es würde keine Beschwerde zugelassen,
letztendlich ist ja im Grunde tatsächlich keine wirkliche Eilbedürftigkeit, da ja noch keine Sanktion erfolgte.
Um nicht zu pokern, würde ich im Grunde doch wirklich besser fahren,
- zur Beschleunigung der Angelegenheit sofort die Klage aufzuheben,
- dem JobCenter bereits eingereichten Widerspruch erneut zuzusenden
- deren Widerspruchbescheid abzuwarten
- und mit diesem in Kopie die Klage gegen den VA nochmals einzureichen.... was dann evtl. bis zu 24 Monate dauern kann bis ein Urteil ergeht.

verstehe ich das jetzt so richtig?
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 11.07.2011, 13:35   #45
Ghansafan
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Hallo @Andrette,

wie lange das LSG braucht für eine Entscheidung über einen VA, wenn Beschwerde zugelassen wird, das weiß ich nicht.
Vielleicht schreiben Andere noch was dazu.

Deinen Widerspruch musst Du nicht ein 2.Mal einreichen.

Aber ich schrieb es ja schon, eine normale Klage macht wenig Sinn, da es aufgrund der Überlastung der Gerichte mindestens 2 Jahre bis zur Verhandlung dauert.

In dieser Zeit hast Du schon 4 neue VA s.
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Alt 11.07.2011, 13:42   #46
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Andrette
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ok, es könnte also sein, dass ich dann mit der Beschwerde eher "zeitnah" ein Urteil bekomme,

Die Klage aufheben behagt mir auch nicht so ganz,
für den Richter und das JC wäre es spontan das einfachste,

aber dieses Telefonat ist mir irgendwie zu komisch,
während das Gericht in Ihren Urteil nur das zulässt was nachgewiesen ist,
soll jetzt in dem Telefonat alles so weggewischt werden?
- Keine zusätzlichen Nachweise nötig, warum ich nicht kommen kann
- es wird angekündigt dass er den VA bis auf den Punkt der kurzen Frist als rechtmäßig einstuft
- eine offizieller Bescheid zur "Terminaufhebung" wird nicht ergehen wenn ich die Klage aufhebe, nach möglichkeit natürlich jetzt noch bevor ich "weg" bin.
das hat für mich wirklich so einbischen den Touch: Angebot nur heute! wenn Sie heute noch unterschreiben.....
__

Viele Grüße; Andrea
Andrette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.07.2011, 16:21   #47
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
wenn die Eilbedürftigkeit abgelehnt wird,kann es sein, dass im Beschluss des SG, den Du per Post erhälst, Beschwerde zugelassen wird. ...
@ Ghansafan
von was denkst du denn könnte es abhängig sein ob eine Beschwerde zugelassen wird?
__

Viele Grüße; Andrea
Andrette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.07.2011, 17:46   #48
Ghansafan
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Hallo @Andrette,

diese Frage kann ich Dir leider nicht beantworten, ich hoffe, dass Dir da Andere noch Auskunft geben können.
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Alt 11.07.2011, 17:53   #49
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Andrette
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na schaun mer ma,

hab jetzt aber auch schon noch 2-3 andere Postings gelesen aus denen heraus geht, dass die SGs wohl wirklich öfter als man denkt versuchen mit teilweise sehr dubiosen Argumenten die Kläger zur Klageaufhebung zu bewegen.

also ich habe für mich entschieden es nicht zu tun, glaube ich.
ich schlafe noch mal eine Nacht drüber.

werde dann vermutlich morgen meinen "Abwesendheitsnachweis" dort abgeben und abstempeln lassen.
sonst hab ich am Ende vielleicht noch zusätzlich eine 1.000,- € Strafe an der Backe, weil ich keinen Beleg zu meiner Abwesendheitsmeldung nachgereicht und auch den Antrag auf Befreiung der persönlichen Anwesendheitspflicht nicht eingereicht hätte/habe. auf was man da alles achten muss ui ui...
__

Viele Grüße; Andrea
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Alt 11.07.2011, 18:32   #50
The_Vulcan
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The_Vulcan The_Vulcan
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Erstattung Bewerbungskosten hat klar in der EGV und EGV VA definiert zu werden.
Bei mir steht auch kein Betrag in meinem VA. Ich denke daher es sind die Regulären 5.-EUR je Bewerbung. Diese sind ja wohl Pauschal, außer es ist Vertraglich ein anderer Betrag im VA vereinbart.

Allerdings frage ich mich ja schon seit Tagen was ich in einen Widerspruch schreiben soll. Leider sind die Tipps dazu irgendwie faktisch fehlerhaft.
The_Vulcan ist offline   Mit Zitat antworten
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