Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


:  15
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 01.02.2013, 19:14   #26
SysW0rm
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von SysW0rm
 
Registriert seit: 03.06.2012
Ort: Eingangszone
Beiträge: 172
SysW0rm SysW0rm
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung bekommen :(

Achso, so kurz und knapp reicht schon? Kann ich denn Aufschiebende Wirkung oder so beantragen? Die EGV-VA läuft ja schon und schränkt mich finanziell doch schon ein (was Fahrkosten angeht)!

Die Bearbeitung des Widerspruchs wird bestimmt wieder 2-3 Monate dauern
SysW0rm ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2013, 19:17   #27
Lernfähiger
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung bekommen :(

Zitat von SysW0rm Beitrag anzeigen
Achso, so kurz und knapp reicht schon? Kann ich denn Aufschiebende Wirkung oder so beantragen? Die EGV-VA läuft ja schon und schränkt mich finanziell doch schon ein (was Fahrkosten angeht)!

Die Bearbeitung des Widerspruchs wird bestimmt wieder 2-3 Monate dauern
Ja für das Jobcenter reicht das...Gleichzeitig mit Widerspruch an das JC stellst du den Antrag auf aW bei SG. Bedenke alles jeweils 2-fach einzureichen, d.h.:

- 2 x Antrag aw
- 2 x Widerspruch gegen VA
- 2 x EGV als VA
SG aw..könnte so aussehen mit den punkten die dir hier geschrieben wurden..


Vorname Name
Straße Nr.
PLZ Ort


Sozialgericht XXXXXXX
Straße Nr.
PLZ Ort



Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG i.V.m. § 39 Abs. 1 SGB II

Vorname Name, Straße Nr., PLZ Ort,
- Antragsteller (Ast) -

gegen das,

Jobcenter XXX, Straße Nr., PLZ Ort, GZ.: (BG Nummer)
- Antragsgegnerin (Ag) -


Anträge

Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom XX.XX.2013 gegen den Bescheid der Ag vom XX.XX.2013 wegen rechtswidriger Inhalte anzuordnen.
Die Kosten des Verfahrens sowie sämtliche außergerichtlichen Kosten der Ag gem. § 193 SGG aufzuerlegen.

Begründung

ganz zum schluss..
Anhand dieser zahlreichen Mängel wird beantragt, die aufschiebende Wirkung meines Widerspruchs vom XX.XX.2013 wieder herzustellen.

Mit freundlichen grüßen
  Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2013, 19:31   #28
SysW0rm
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von SysW0rm
 
Registriert seit: 03.06.2012
Ort: Eingangszone
Beiträge: 172
SysW0rm SysW0rm
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung bekommen :(

Vielen, vielen Dank
SysW0rm ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.02.2013, 08:02   #29
SysW0rm
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von SysW0rm
 
Registriert seit: 03.06.2012
Ort: Eingangszone
Beiträge: 172
SysW0rm SysW0rm
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung bekommen :(

So, habe nun die erste Ausarbeitung des Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung fertig.

Veränderungsvorschläge sind gerne gesehen! Bin mir noch sehr unsicher (auch was die Formulierung angeht), da es mein erster Antrag bei einem Sozialgericht ist (ob es so richtig ist)!

LG, SysW0rm

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Sozialgericht.pdf (31,9 KB, 69x aufgerufen)
SysW0rm ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.02.2013, 15:54   #30
SysW0rm
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von SysW0rm
 
Registriert seit: 03.06.2012
Ort: Eingangszone
Beiträge: 172
SysW0rm SysW0rm
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung bekommen :(

So, hier nun die Version 2.0 !!!

Gibt es noch Verbesserungsvorschläge? Wenn nicht, dann würde ich diese nächste Woche beim SG abgeben!

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Antrag Sozialgericht.pdf (38,6 KB, 82x aufgerufen)
SysW0rm ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.02.2013, 16:35   #31
Lernfähiger
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung bekommen :(

Hallte uns auf jeden Fall auf dem laufenden..das wäre nett...
  Mit Zitat antworten
Alt 03.02.2013, 16:38   #32
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.314
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung bekommen :(

Ist wohl inhaltlich soweit ok - für meinen Geschmack zu ausführlich.

Das SG muss ja nicht "belehrt" werden ... außerdem meine ich, dann sieht man genau, wie "gut" der Bürger sich ja damit auskennt, das Fehlen einer richtigen Rechtsbehelfsbelehrung anzuprangern ...

Aber wie gesagt ... das ist immer Geschmackssache und eigener Stil.
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.02.2013, 17:17   #33
Lernfähiger
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung bekommen :(

"Betreff" rausnehmen bei "Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG i.V.m. § 39 Abs. 1 SGB II"..einfach nur schreiben"Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG i.V.m. § 39 Abs. 1 SGB II"....
  Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2013, 02:07   #34
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.718
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung bekommen :(

Bei der aufschiebenden Wirkung kannst du ganz zum Schluß diese 3 Passagen reinnehmen:

Mit Blick auf Art. 19 Abs. 4 GG ist es erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Betroffene trotz einer von Gesetzes wegen fehlenden aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs oder seiner Klage die Möglichkeit hat, effektiven - das heißt hier auch vorläufigen - Rechtsschutz durch eine gerichtliche Anordnung der aufschiebenden Wirkung zu erhalten(vgl. BVerfGE80,244<252>; Papier, in:Isensee/Kirchhof, HStRVI, 2. Aufl. 2001, § 154 Rn. 79; Schulze-Fielitz, in:Dreier, GG, Bd. 1, 2. Aufl. 2004, Art. 19 IV Rn. 113).


Zitat des LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21.10.2008, L 2 B 342/07 AS ER:
Denn es kann kein berechtigtes öffentliches Interesse an der Vollziehung eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes bestehen.
Zitatende


Die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs ist nach § 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGG grundsätzlich ganz anzuordnen, wenn sich einzelne Regelungen eines Eingliederungsverwaltungsakts nach § 15 Abs. 1 S. 6 SGB II als rechtswidrig erweisen.
Verweis: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04.04.2012, L 15 AS 77/12 B ER.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
eingliederungsvereinbarung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Eingliederungsvereinbarung bekommen klaus999 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 4 06.12.2012 21:45
EGV bekommen für 1 Jahr per Post bekommen ohne vorherige Absprache. Dirk1972NRW Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 8 26.10.2012 16:55
Eingliederungsvereinbarung per Post bekommen Martina25 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 33 14.05.2012 14:59
Habe gerade ne Eingliederungsvereinbarung gemailt bekommen. gast_ Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 23 30.03.2012 20:20
Heute Eingliederungsvereinbarung per Post bekommen LauraLotte Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 34 20.07.2009 16:47


Es ist jetzt 15:01 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland