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Start > > -> EGV-VA erhalten ohne gültige EGV

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 22.10.2011, 23:33   #76
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: EGV-VA erhalten ohne gültige EGV

Hallo @vassey,

ich habe Dir mal einen Widerspruch fürs JC und eine EA fürs SG fertig gemacht,ist im Anhang.

Vielleicht schauen andere Foristen nochmal drüber zwecks Ergänzungen.

Erst den Widerspruch beim JC einreichen.

Danach beim SG jeweils in 2facher Ausführung einreichen- beide VAs, Widerspruch und die EA.

Du kannst es persönlich beim SG einreichen und einen Rechtspfleger nochmal drüber schauen lassen oder per Post schicken.

Solltest Du umgehend machen.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Vorschlag Widerspruch21.10..doc (18,0 KB, 47x aufgerufen)
Dateityp: doc EA Vorschlag 21.10..doc (18,5 KB, 44x aufgerufen)
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Alt 25.10.2011, 21:11   #77
MariaM->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.07.2011
Beiträge: 224
MariaM MariaM
Standard AW: EGV-VA erhalten ohne gültige EGV

Zitat von Rhabarbarama Beitrag anzeigen
Zitat:
Eine unterlassene Rechtsbehelfsbelehrung führt nicht zur Unwirksamkeit des Verwaltungsakts.
Da vergisst du aber auch das die Rechtsbehelfsbelehrung auch richtig auf die Verpflichtungen hinweisen muss die man eingegangen sein soll.

Bei einem ersetzenden VA ist nicht etwas vereinbart worden sondern wird über jemanden zwangsweise rechtswidrig bestimmt.


Und wie die Rechtsbehelfsbelehrung richtig korrekt aussieht hat noch keiner hier im Forum zu sehen bekommen.

Die RFB besteht nur aus Formblättern und Vordrucken wo nicht auf die Verpflichtungen der Sanktionsmöglichkeiten im Geringsten hingewiesen wird.

STICHWORT INZIDENTPRÜFUNG der Sanktionsvoraussetzungen der Verpflichtungen die man eingegangen sein soll.

Bei einem ersetzenden VA wird man entmündigt und werden einem die Rechte entzogen, Mitspracherecht ein Aushandeln Vertragsfreiheit gibt es da nicht.


Ein

VERWALTUNGSZWANGSVERFAHREN ist immer ein ersetzender VA was immer rechtswidrig ist und daher ein atypischer FALL UND SCHON NACH § 40 SGB X FÜR NICHTIG ERKLÄRT WERDEN MUSS.


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egvva, erhalten, gültige

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