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Start > > -> EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 05.10.2011, 21:03   #26
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Diese Maßnahme ist der größte Schwachsinn und bringt mich kein Stück weiter.

Also werde ich einen Teufel tun und der DEKRA angepasste Verträge vorlegen, damit sie mich doch behalten.

Ich möchte gar nicht da bleiben!
Habe die EGV unterschrieben, da ich mir denken konnte, dass es bei der DEKRA einiges zu unterschreiben gibt. Wenn ich dort keine Unterschrift leiste, kann ich nicht mehr teilnehmen und die EGV ist erledigt. Einen Strick kann man mir daraus wohl nicht drehen, da ich nicht verpflichtet bin etwas zu unterschreiben.

Hätte ich die EGV nicht unterschrieben, hätte ich dem 1€ Job aus dem VA nachkommen müssen. Und dort heraus zu kommen hätte mich etwas mehr Zeit und nerven gekostet.

Die DEKRA Maßnahme werden sie mir wohl nicht nochmal als VA auferlegen, denn dies würde auch nichts bringen, da ja die DEKRA wieder Unterschriften von mir benötigt.

Es kann natürlich sein, dass ich den 1€ Job jetzt nochmal als EGV/VA bekomme. Dann muss ich da halt dann doch durch und diesen nochmal anfechten.
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Alt 06.10.2011, 08:03   #27
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Moin Hans-Dieter
hättest du denn auch konkrete Begründungen, die du dieser Maßnahme entgegen setzen kannst?
Ich denke, wenn man alles nur pauschal oder mit "Schwachsinn" abtut (was es ja oft ist), wird man nicht weit kommen, da die immer Gegenargumente heraus kramen werden.

Würde mich mal interessieren - kriege sicher selbst irgendwann sowas sinnvolles aufgebrummt ;-)
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Alt 06.10.2011, 08:14   #28
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Ich bin der Meinung, ich brauche keine Argumente. Ich möchte dort nichts unterschreiben und die wollen mich nun nicht mehr. Laut GG gilt in De immer noch die Vertragsfreiheit. Wenn der MT damit nicht leben kann, ist dies nicht mein Problem.

Ich glaube weiterer Gründe bedarf es da gar nicht ;)

Im übrigen darf ich heute den Tag auch noch absitzen und habe dann morgen früh ein 6 Augen Gespräch. Auf meine Frage zum Versicherungsschutz bekam ich Burr zu hören sie sind ja krankenversichert.
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Alt 14.10.2011, 08:40   #29
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

So mal ein kurzer Zwischenbericht:

Letzte Woche Donnerstag klingelte das Telefon bei der Dekra und ich wurde ins Büro zitiert. Meine SB war dran.

Dachte schon jetzt gibts Theater wegen dem Nicht unterschreiben.

Ging aber um einen Arbeitgeber, wo ich zwecks Vorstellungsgespräch und Probearbeiten hin sollte.

Dort war ich, mit der Arbeit hat es aber leider nicht geklappt.

Also heute wieder zur Dekra.
Bin dann nach 1 Stunde ins Büro der Leiterin und habe mal nachgefragt, wie es denn jetzt aussieht, bzgl. Versicherungsschutz etc. Sie meinte, wenn ich nicht unterschreibe müsse sie die Maßnahme sofort abbrechen und müsste sofort gehen.
Das tat sie dann auch und schickte mich nach Hause.

Jetzt heisst es abwarten, was da kommt.
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Alt 14.10.2011, 08:46   #30
kelebek
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kelebek kelebek kelebek kelebek kelebek kelebek
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Hast Du die Aussage der Leitung aus #29 vorletzter Abs. schriftlich von der Leitung bekommen?
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Alt 14.10.2011, 09:12   #31
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Nein habe ich nicht.
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Alt 14.10.2011, 09:18   #32
Ghansafan
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Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Hallo Hans Dieter,

wäre ratsam, Montag da nochmal aufzuschlagen und sich das schriftlich geben zu lassen.

Und nicht eher das Haus verlassen, bis man das auch hat.
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Alt 14.10.2011, 09:22   #33
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Ok werde ich machen.

LG
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Alt 14.10.2011, 09:46   #34
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Zitat von HansDieter Beitrag anzeigen
So mal ein kurzer Zwischenbericht:

Letzte Woche Donnerstag klingelte das Telefon bei der Dekra und ich wurde ins Büro zitiert. Meine SB war dran.

Dachte schon jetzt gibts Theater wegen dem Nicht unterschreiben.

Ging aber um einen Arbeitgeber, wo ich zwecks Vorstellungsgespräch und Probearbeiten hin sollte.

Dort war ich, mit der Arbeit hat es aber leider nicht geklappt.

Also heute wieder zur Dekra.
Bin dann nach 1 Stunde ins Büro der Leiterin und habe mal nachgefragt, wie es denn jetzt aussieht, bzgl. Versicherungsschutz etc. Sie meinte, wenn ich nicht unterschreibe müsse sie die Maßnahme sofort abbrechen und müsste sofort gehen.
Das tat sie dann auch und schickte mich nach Hause.

Jetzt heisst es abwarten, was da kommt.
es könnte der Versuch einer Sanktion kommen, ich gehe aber davon aus, dass diese keinesfalls Bestand haben wird.

Was dir vorgelegt wurde ist derart dummdreist, da bleibt mir die Spucke weg. Dagegen ist der Schulzwang in D ja ein Kindergarten.

Ich bin allerdings auch etwas erschüttert darüber was hier z.T. "geraten" wurde.

So ist die Abtretungserklärung ebenso eindeutig zu verstehen wie völlig abwegig. Wie die DEKRA an anderer Stelle selbst sehr richtig vermerkt, hat sie einen Vertrag mit dem JC und nicht mit dir.
Die Kosten bei schuldhaftem Abbruch sind von dir nur über ein geregeltes Verfahren - Kostenersatz gegenüber dem JC, von eben diesem zurückzufordern.

Aus welchem Grunde hier ernsthaft? formuliert werden sollte, dass die Teilnehmer, die auf die Zahlungen keinerlei Einfluß haben, diese "abtreten" sollen, ist mir schleierhaft.

Ich frage mich aber auch, wieso du nicht bereits über den 1. Punkt in dieser "Anmeldung" stolperst und dir gefallen lässt "Allgemeinbildung - KEINE".
Das alleine wäre mir Grund genug die Papiere wortlos über den Schreibtisch zurückzuschieben.

fG
Horst
__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


haef ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.10.2011, 10:29   #35
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

War grad da mit einem 2 Zeiler den ich aufgesetzt habe.

"Sie unterschreiben hier nichts, also unterschreiben wir auch nichts. Wenn sie ein Auto kaufen wollen und den Vertrag nicht unterschreiben wollen, bekommen sie auch keine Bestätigung dafür"

"Sie wollen sich hier nur rechtlich absichern, aber ihr handeln kann Leistungsbezogene Konsequenzen haben"

Naja hatte ja einen Zeugen dabei :)
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Alt 14.10.2011, 10:36   #36
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Einfach nur der HAMMER
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Alt 14.10.2011, 10:47   #37
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Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Zitat von HansDieter Beitrag anzeigen

Naja hatte ja einen Zeugen dabei :)
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Alt 14.10.2011, 10:53   #38
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Loco
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Mir ist nicht klar, warum man sich all die Mühe mit Bestätigungen und Begründungen macht. Er ist nicht verpflichtet, irgendetwas zu unterschreiben. Nun war er sogar mit einem Beistand Vorort, der bestätigen kann, falls es zu einer Sanktion kommt, dass diese aufgrund einer Nichtunterschrift erfolgt. Warum also weiter mit diesen Leuten diskutieren?
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Alt 14.10.2011, 11:20   #39
kelebek
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kelebek kelebek kelebek kelebek kelebek kelebek
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Weil, Loco (#38), es so mit dem Anhörungsbogen sooo viel leichter ist, den tatsächlichen Hergang zu schildern, da man dafür nun einen von dem potentiell gewesenen Vertragsparter (in diesem Fall dem MT) ausgestellten Beleg hat.

So hatte ich es Mal probiert, da mir eine schriftliche Absage nach vorläufiger Vertragsnichtunterschrift fehlte:


Das Vorgehen wurde von einigen Forenmitgliedern als nicht sinnvoll eingestuft (in jenem Thread der Diskussion folgend nachzuvollziehen). Geschadet hat es allerdings auch nicht. Und am Ende hatte ich ein feines Schreiben des Geschäftsführers in meinen Händen mit dem drin, was ich wollte. Ob der geleistete Aufwand allerdings zu rechtfertigen war, mag jeder für sich entscheiden...


EDIT:
Klar hast Du, Loco (nochmals #38), recht (denke ich jedenfalls):
Er war mit Beistand dort. Er wurde wg. nicht unterzeichnetem Vertrag von der Maßnahme ausgeschlossen. Dies hat der Beistand gehört und gesehen. Das reicht.
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Alt 18.10.2011, 13:58   #40
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Anhörung kam eben, hab sie euch mal angehängt.

Ich habe Anlass zum Abbruch der Maßnahme gegeben, weil ich mich geweigert hätte den Anmeldebogen und die Einverständniserklärung zu unterschreiben.

Bis zum 28.10 habe ich Zeit mich zu äussern.

Ich muss weiter den Pflichten aus der EGV nachkommen, obwohl man mich nach Hause geschickt hat und der MT die Maßnahme abgebrochen hat. Beistand kann dies bezeugen. Sollte ich dem nicht nachkommen droht weitere Sanktion, oder sogar 100% Kürzung.


1. Was sollte ich in die Anhörung schreiben? Nur das ich von der Vertragsfreiheit gebrauch gemacht habe, oder weiter ausholen, also auch erwähnen das dort Sachen zu unterschreiben waren, die ich nicht unterschreiben möchte und muss (Datenverarbeitung, Schadensersatz, Abtretungserklärung) Oder sollte ich mir das für die Sanktion aufheben, die wohl sicher kommen wird und das dann erst an das SG schreiben?

2. Wenn ich die Anhörung jetzt sofort ausfülle und wieder abgebe werde ich sicher ab November eine Sanktion bekommen. Da ich bis zum 28.10 Zeit habe, habe ich mir gedacht, gebe ich diese erst am 28.10 Mittags kurz vor Schliessung am Mittag ab. Ist ein Freitag und hier macht Freitags ab Mittag jeder fleissige Mitarbeiter Feierabend und freut sich auf's Wochenende. Somit hätte meine SB keine Möglichkeit mehr mich bereits für den November zu sanktionieren, da bereits am Montag das Geld auf dem Konto sein wird.

3. Ich soll weiter den Pflichten aus der EGV nachkommen, sprich weiter zur DEKRA Akademie. Wie stellt man sich das vor, wenn der MT die Maßnahme abbricht, dies meiner SB auch mitgeteilt und mich nach Hause geschickt hat? Sollte ich den Pflichten nicht nachkommen, droht man mir mit weiterer Sanktion, oder sogar 100% Leistungskürzung. Was soll ich jetzt machen? Komme mir ehrlich ein bisschen dumm vor, wenn ich da morgen wieder aufschlage und der MT mich wieder nach Hause schickt.

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Alt 18.10.2011, 17:34   #41
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Hat den niemand einen Tip, was ich morgen machen soll?

Der Maßnahmeträger hat mich ja am Freitag nach Hause geschickt, weil ich nicht unterschrieben habe.

Der MT hat die Maßnahme abgebrochen und dies meiner SB mitgeteilt.
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Alt 18.10.2011, 17:50   #42
Ghansafan
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Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Hallo Hans Dieter,

eine weitere Sanktion aufgrund einer identischen Pflichtverletzung ist rechtswidrig.

Dazu:

Tacheles EV - Entscheidungsdatenbank



Du kannst ja da noch mal hingehen und Dir schriftlich vom Träger geben lassen, dass die Maßnahme für Dich beendet ist.
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Alt 18.10.2011, 17:55   #43
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Danke dir wusste ich noch gar nicht :)

Naja habe es ja letzten Freitag mit Beistand versucht, die geben mir nichts schriftliches. Stellen sich stur, weil ich auch nichts unterschrieben habe.

Also brauche ich morgen nicht hin.
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Alt 18.10.2011, 18:09   #44
Ghansafan
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Hallo Hans Dieter,

dann würde ich ein kleines Gesprächsprotokoll anfertigen,worin steht,dass man Dich wegen Nichtunterschreiben nicht mehr in der Maßnahme behält und damit dann auch für Dich die Maßnahme beendet ist.
Und sich weigert, Dir darüber etwas Schriftliches auszuhändigen.

Das dann vom Beistand unterschreiben lassen.


Zur Anhörung:

Würde ich nur schreiben, dass das Nichtunterschreiben von Verträgen beim Träger keine Pflichtverletzung im Sinne des § 31 SGB II ist und daher auch kein Sanktionsbestand vorliegt.
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Alt 18.10.2011, 18:14   #45
HansDieter
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HansDieter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Ok, Danke dir :)

Die Anhörung werde ich aber wie gesagt erst genau am 28. kurz vor Feierabend dort einreichen, so dass ich zumindest für November nicht mehr sanktioniert werden kann.

Denn ob und was ich in die Anhörung schreibe interessiert die ja recht wenig. Machen es ja nur, weil sie es müssen.
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Alt 18.10.2011, 18:31   #46
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Zitat von HansDieter Beitrag anzeigen
Anhörung kam eben, hab sie euch mal angehängt.

Ich habe Anlass zum Abbruch der Maßnahme gegeben, weil ich mich geweigert hätte den Anmeldebogen und die Einverständniserklärung zu unterschreiben.

Bis zum 28.10 habe ich Zeit mich zu äussern.

Ich muss weiter den Pflichten aus der EGV nachkommen, obwohl man mich nach Hause geschickt hat und der MT die Maßnahme abgebrochen hat. Beistand kann dies bezeugen. Sollte ich dem nicht nachkommen droht weitere Sanktion, oder sogar 100% Kürzung.

da muss nichts mehr bezeugt werden, da das ja bereits als Grund angegeben ist.

1. Was sollte ich in die Anhörung schreiben? Nur das ich von der Vertragsfreiheit gebrauch gemacht habe, oder weiter ausholen, also auch erwähnen das dort Sachen zu unterschreiben waren, die ich nicht unterschreiben möchte und muss (Datenverarbeitung, Schadensersatz, Abtretungserklärung) Oder sollte ich mir das für die Sanktion aufheben, die wohl sicher kommen wird und das dann erst an das SG schreiben?

wenn überhaupt, dann bestenfalls eine Nachfrage wo du dich in der EGV zu Unterschriften verpflichtet hast.
Ich warne immer davor pseudojuristische Schriftsätze zu verfassen, das reizt auf der Gegenseite bestenfalls die Lachmuskeln

2. Wenn ich die Anhörung jetzt sofort ausfülle und wieder abgebe werde ich sicher ab November eine Sanktion bekommen. Da ich bis zum 28.10 Zeit habe, habe ich mir gedacht, gebe ich diese erst am 28.10 Mittags kurz vor Schliessung am Mittag ab. Ist ein Freitag und hier macht Freitags ab Mittag jeder fleissige Mitarbeiter Feierabend und freut sich auf's Wochenende. Somit hätte meine SB keine Möglichkeit mehr mich bereits für den November zu sanktionieren, da bereits am Montag das Geld auf dem Konto sein wird.



3. Ich soll weiter den Pflichten aus der EGV nachkommen, sprich weiter zur DEKRA Akademie. Wie stellt man sich das vor, wenn der MT die Maßnahme abbricht, dies meiner SB auch mitgeteilt und mich nach Hause geschickt hat? Sollte ich den Pflichten nicht nachkommen, droht man mir mit weiterer Sanktion, oder sogar 100% Leistungskürzung. Was soll ich jetzt machen? Komme mir ehrlich ein bisschen dumm vor, wenn ich da morgen wieder aufschlage und der MT mich wieder nach Hause schickt.

damit sind eher andere Pflichten aus der EGv gemeint. Wobei ich mir den Ton verbitten würde "...nachzukommen haben..."
Du hast Verpflichtungen unterschrieben, ob du denen nachkommst oder nicht ist deine (ggfls. sanktionsbewehrte) Entscheidung.

Umgekehrt wird ein Schuh daraus , der SB hat seinen gesetzlichen Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis i.V.m. dem GG ff. SGB ff. HEGA etc. rechtlich einwandfrei nachzukommen. (so jedenfalls die Theorie )
fG
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Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


haef ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2011, 18:53   #47
HansDieter
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Naja "hier" bestehen EGV'en eigentlich nur aus Maßnahmen und 1€ Jobs. Von daher gibts keine anderen Pflichten für mich.

Für andere Sachen, z.B. Bewerbungen schreiben gibt es hier keine EGV und nach Eigenbemühungen wird hier auch kaum gefragt.
HansDieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2011, 19:18   #48
gast_
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Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Ich würde in die Anhörung schreiben, daß ich die zu unterschreibenden Unterlagen zum Prüfen lassen mitnehmen wollte und mir das verweigert wurde - man mich vor die Tür setzte mit der Bemerkung,
Zitat:
Der MT hat die Maßnahme abgebrochen und dies meiner SB mitgeteilt.
Mehr erstmal nicht.
Oder noch dazu: Man möchte dir doch die Rechtsgrundlage nennen, daß man etwas ungeprüft vor Ort unterschreiben müsse.

Selbst eine EGV dürfe man ja zum Prüfen mitnehmen
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2011, 20:09   #49
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV nicht unterschrieben, dann VA, jetzt doch EGV unterschrieben

Eigentlich würde doch ein kurzes Statement reichen, oder?
Vorerst ...

so nach dem Motto:

1. Ihre Begründung im Anhörungsformular, ich hätte Anlass zum Abbruch der Maßnahme gegeben, ist falsch.

2. Ebenso falsch ist Ihre Behauptung, das bloße Nicht-Unterschreiben eines Vertrages sei in Deutschland "sanktionsbewehrt".

Richtig ist: ich habe mich dem Maßnahmeträger pflichtgemäß zur Verfügung gestellt. Hierfür gibt es Zeugen.
Ebenso richtig ist, dass ich vor Unterschrift einer weiteren Verpflichtung mit einem fremden Vertragspartner das Recht habe, den Inhalt von Verträgen und Erklärungen zu prüfen bzw. prüfen zu lassen.
Weiter ist Fakt, dass mich der Maßnahmeträger daraufhin des Hauses verwiesen hat und sich seinerseits weigerte, mir dies schriftlich zu bestätigen.

Eine Sanktion wie von Ihnen angedroht entbehrt somit jeder Rechtsgrundlage.
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2011, 20:24   #50
HansDieter
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Danke euch.

Ich werd nicht all zu viel in die Anhörung schreiben, denn eine Sanktion kommt eh zu 99% 1-2 Sätze sollten da reichen.

Daher werde ich mir den Rest für das SG zurück halten.
HansDieter ist offline   Mit Zitat antworten
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