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Start > > -> EGV: Ich war so doof..

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 11.06.2014, 11:10   #51
Hamburgeryn1
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Registriert seit: 23.04.2011
Ort: Neben Oles Fidelbude
Beiträge: 3.039
Hamburgeryn1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV: Ich war so doof..

Zitat von DKobold Beitrag anzeigen
Kleines Update:

Antragsangabe ist super verlaufen. Die SB wusste gar nicht wie ihr geschieht. Hab mein Recht perfekt durchsetzen können.

Mal sehen wie es weiter geht ;-)
Erzähl mal ein bißchen genauer wie es gelaufen ist.

Und vor allem wie und mit welchen Argumenten du dich durchsetzen konntest.
Hamburgeryn1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.06.2014, 11:27   #52
DKobold->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 07.06.2014
Beiträge: 27
DKobold
Standard AW: EGV: Ich war so doof..

Zitat von Hamburgeryn1 Beitrag anzeigen
Erzähl mal ein bißchen genauer wie es gelaufen ist.

Und vor allem wie und mit welchen Argumenten du dich durchsetzen konntest.
Ich bin mit Beistand natürlich hin. (Nie wieder ohne)
Nachdem die SB alle meine Unterlagen durchgesehen hat, beschwerte SB sich darüber das ich meine Kontoauszüge geschwärzt hätte (Zeitraum vor Antrag)

Ich habe SB erklärt, dass das völlig Legitim ist und nicht zu beanstanden wäre und sowieso nicht erheblich ist für den Antrag was VOR dieser Zeit geloffen ist, da es unter Vermögen fällt.

Habe SB darauf hingewiesen, dass das Kopieren des Ausweises, Kontokarte, AOK Karte rechtswidrig ist und diese zu vernichten sind - aber ich das sowieso noch einmal schriftlich beantragen werde.

Und plötzlich war alles in Ordnung und der Antrag wurde angenommen mit dem Hinweis man würde sich sowieso noch einmal bei mir melden weil die Kontoauszüge geschwärzt sind und das nicht in Ordnung wäre.

Trotz dessen wurde der Antrag offiziell angenommen..also liegt ja keine Unvollständigkeit vor, da SB mir sonst den Antrag hätte wieder geben müssen.
DKobold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.06.2014, 12:33   #53
Rotwolf
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Rotwolf
 
Registriert seit: 25.07.2013
Beiträge: 730
Rotwolf Rotwolf Rotwolf Rotwolf Rotwolf Rotwolf
Standard AW: EGV: Ich war so doof..

Zitat von DKobold Beitrag anzeigen
... ... ... ...

Die Eingliederungsmaßnahme werde ich nicht antreten, da das Jobcenter mich noch nicht als "Hilfsbedürftig" einstufen konnte, da mein Antrag erst nächste Woche abgegeben wird und somit §15.2(3) "Die Erwerbsfähige Leistungsberechtigte Person wird verpflichtet, ab Festellung der Hilfsbedürftigkeit die in dier Eingliederungsvereinbarung geregelten Pflichten zu erfüllen" noch nicht zutrifft.
Keine Sanktionen bei Nicht-Leistungsberechtigten !

Das ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz
> § 31 SGB II
Zitat:
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis
1 sich weigern, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 1 Satz 6 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,... ... ... ... ... ... ... ...
Das Gesetz setzt Leistungsberechtigung voraus. Man muß also Leistungen erhalten, um Sanktionen zu bekommen.
Somit gibt es aus dem ganzen § 31 SGB II keine Sanktionen.

Das heißt keine Sanktionen aus:
  • Eingliederungsvereinbarung/Bescheid
  • Vermittlungsvorschlag
  • Abruch zumutbarer Arbeit
  • Abruch von Maßnahmen.
__

Lebe als Herrscher des Lebens und nicht als Sklave !
Rotwolf ist offline   Mit Zitat antworten
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