Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 21.08.2012, 13:34   #26
Rosenelfe
 
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Zitat von kaiserqualle Beitrag anzeigen
Hallo Rosenelfe,

ich bewerb mich zeitnah, wenns nicht sittenwidrig ist - auf VV von SB, hab ich kein Problem. Kann man nur anraten dies zu sammeln für spätere Argumentation vor SG, wg ungeeignete Stellen-VV seitens SB.
..... es geht nicht um sittenwidrige Arbeit sondern um Deinen Gesundheitszustand - also um zumutbare Arbeit gem. § 10 SGB II
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Alt 21.08.2012, 13:53   #27
kaiserqualle
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Hallo Rosenelfe,

schon klar, aber kein Problem, kann ggf. abgeschmettert werden.

Zitat von Rosenelfe Beitrag anzeigen
..... es geht nicht um sittenwidrige Arbeit sondern um Deinen Gesundheitszustand - also um zumutbare Arbeit gem. § 10 SGB II
schau dir mal § 10 Abs. 1, S.1 u. 2 SGB II an, die gelten für mich, bzw. kann man anwenden.
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
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Alt 21.08.2012, 14:01   #28
Rosenelfe
 
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na ich weiß nicht - ich würde mich da absichern.....
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Alt 21.08.2012, 16:13   #29
alvis123
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Hi...

...ich denke, wir sollten alle die Entscheidung @kaiserqualle akzeptieren. Um des lieben Friedens willen hab ich auch schon mal 5 gerade sein lassen. Ich denk, er ist clever und erfahren genug, sich gegen seinen SB durchzusetzen, wenn es sein muss.

Das mit dem Residenzzwang ist übrigens auch nicht auf "meinem Mist" gewachsen sondern wurde von meiner Richterin am Sozialgericht des Saarlandes in ihrem EA-Beschluss zu meinen Gunsten gerügt. Interessante Begründung und ich kann Dir den Text bei Bedarf zukommen lassen. Ein Grundrecht kann eben nicht durch eine einfache Verordnung aufgehoben werden.

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

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Alt 21.08.2012, 16:24   #30
kaiserqualle
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Hallo alvis123,

Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen
...........Das mit dem Residenzzwang ist übrigens auch nicht auf "meinem Mist" gewachsen sondern wurde von meiner Richterin am Sozialgericht des Saarlandes in ihrem EA-Beschluss zu meinen Gunsten gerügt. Interessante Begründung und ich kann Dir den Text bei Bedarf zukommen lassen.

Sehr gerne, am besten hier im Thread, damit alle was davon haben.
Falls du nur per PN möchtest, so ist das auch für mich OK.


Ein Grundrecht kann eben nicht durch eine einfache Verordnung aufgehoben werden.

MfG
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 21.08.2012, 19:56   #31
Eisbecher
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Hallo Kaiserqualle,

eine Kostenerstattungsregelung für die "Vorlage" der VV-Antwortmöglichkeiten sowie der Eigenbewerbungsnachweise (z. B. Absagen) fehlt.

Dein Vorschlag: Dein SB soll dir alle drei Monate eine "Einladung" zur Vorlage dieser Nachweise schicken. Anderenfalls müsstest du die entsprechenden Portokosten, womöglich noch als Einschreiben, tragen.

Wollen die dein "Bewerberprofil" nicht mehr veröffentlichen? Hast du ein Glück!

Auf Seite 2: "Diese EGV behält solange ..." Hier besteht ein Widerspruch zu Seite 1. Eine widersprüchliche Geltungsdauer ist nicht hinreichend bestimmt.

Auf Seite 2 Absatz 8: Die Vertragsanpassungsklausel soll die SB streichen. Die Formulierung "wesentliche Änderungen" lässt zu viel Spielraum.
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Alt 21.08.2012, 20:30   #32
kaiserqualle
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Hallo Eisbecher,


Zitat von Eisbecher Beitrag anzeigen
Hallo Kaiserqualle,

eine Kostenerstattungsregelung für die "Vorlage" der VV-Antwortmöglichkeiten sowie der Eigenbewerbungsnachweise (z. B. Absagen) fehlt.

Ja, werde ich nachhaken.

Dein Vorschlag: Dein SB soll dir alle drei Monate eine "Einladung" zur Vorlage dieser Nachweise schicken. Anderenfalls müsstest du die entsprechenden Portokosten, womöglich noch als Einschreiben, tragen.

Nee du, es gibt noch eine andere Lösung:
dem SB zuschicken per email (pdf) (natürlich an das entsprechende Team, dann sehen alle das eingehende Dokument)

Wollen die dein "Bewerberprofil" nicht mehr veröffentlichen? Hast du ein Glück!

Einer muss das ja haben wenigstens hierbei.

Auf Seite 2: "Diese EGV behält solange ..." Hier besteht ein Widerspruch zu Seite 1. Eine widersprüchliche Geltungsdauer ist nicht hinreichend bestimmt.

ist nur informativ, alles was nicht im Kästchen ist.

Auf Seite 2 Absatz 8: Die Vertragsanpassungsklausel soll die SB streichen. Die Formulierung "wesentliche Änderungen" lässt zu viel Spielraum.

bedarf beiderseitiger Zustimmung, da öffentlich rechtlicher Vertrag.
Klausel unwirksam, da ein Vertragspartner (eLb) benachteiligt wird.


Andererseits ist eine wesentliche Änderung u.a. eine dauerhafte schwere Erkrankung, Arbeitsaufnahme in SV-Job, etc. es gibt es schon Urteile dazu, wo SB meinte bei bestehender EGV oder EGV/VA es sei eine wesentliche Änderung eingetreten und deshalb neue EGV oder VA rechtens natürlich abgeschmettert worden.
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 22.08.2012, 13:45   #33
Rosenelfe
 
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Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen
Hi...

...ich denke, wir sollten alle die Entscheidung @kaiserqualle akzeptieren. Um des lieben Friedens willen hab ich auch schon mal 5 gerade sein lassen. Ich denk, er ist clever und erfahren genug, sich gegen seinen SB durchzusetzen, wenn es sein muss.
MfG
ist eine Diskussion für Dich Krieg?

Sein Titel lautet doch: .. wer findet die Fehler? und somit sind alle eingeladen, an dem Puzzle teilzunehmen

Ausserdem ist so eine Diskussion für alle, die aktiv und passiv mitmachen, sehr lehrreich....

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Alt 22.08.2012, 16:07   #34
kaiserqualle
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Hallo Rosenelfe,

nicht so vorschnell , Missverständnissalarm.

Zitat von Rosenelfe Beitrag anzeigen
ist eine Diskussion für Dich Krieg?
mit "um des lieben Friedens willen.." hat Alvis123 gemeint, dass man bei so Kleinigkeiten wie meiner obenstehen EGV er das verstehen kann wenn ich das unterzeichne. Er hat das nicht auf die Diskussion bezogen. Man kann und sollte ggf. Kompromisse eingehen, wenn man damit ohne Probleme klarkommt.

Ist ja auch nichts beschwerendes drin. Dadurch hab ich erstmal
Luft gewonnen und Bewerbungsbemühungen....., ich bitte dich... sind doch kostenlos und SB ist auch zufrieden, da er Alibi-EGV gemacht hat-> Glücksgefühl.

Siehst du auch ein ELO kann seinem SB mal eine Freude machen.


Alles klar nun Rosenelfe?

Sein Titel lautet doch: .. wer findet die Fehler? und somit sind alle eingeladen, an dem Puzzle teilzunehmen

Ja herzlich gerne und mehr Foristen.

Ausserdem ist so eine Diskussion für alle, die aktiv und passiv mitmachen, sehr lehrreich....
Wie wahr, aktive wären mir aber lieber.
Bitte lest dazu unbedingt Paolo_Pinkels gern zitierten Berlit zu den Bewerbungsbemühungen.

Für alle die das nicht gleich finden:

Zitat:
Paolo_Pinkel zitiert Berlit bzgl. der Bewerbungsbemühungen:

Die Ausschöpfung bzw. Nutzung "aller Möglichkeiten" bedarf einer verfassungskonform einschränkenden Auslegung (s. Stascheit info also 1997, 145 f.; Groth GK SGB II, § 2 Rn 14; LSG BE 8.1.2002 - L 14 AL 166/99). Insbesondere wird sie durch den Vorbehalt der Zumutbarkeit begrenzt. Illegale Möglichkeiten brauchen ebenso wenig ausgeschöpft zu werden[...]Trotz umfassender Formulierung ("alle Möglichkeiten") sind bei verfassungskonformer Auslegung lediglich umfassende, objektiv zumutbare und subjektiv leistbare Eigenbemühungen abzuverlangen: Kein Erwerbsfähiger kann gleichzeitig alle denkbaren Suchmöglichkeiten ausschöpfen[...]Als Eigenbemühungen kommen neben der Inanspruchnahme der Beratungs- und Vermittlungsangebote der Leistungsträgers insb. in Betracht die Nutzung der Stelleninformationsdienste der Bundesagentur, die Auswertung von Stellenanzeigen in Tageszeitungen und Internet, der Besuch von Arbeitsplatzbörsen etc.
Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl., § 2, Rn 16, 23 und 25
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 22.08.2012, 18:46   #35
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Hi Rosenelfe...

...Du ahnst bestimmt nicht, wie sehr Dein Einwurf mir bei der Einschätzung eines privaten Problems geholfen hat. Danke!!!


Zitat von Rosenelfe Beitrag anzeigen
[IMG]file:///C:/DOKUME%7E1/Schnur/LOKALE%7E1/Temp/msoclip1/01/clip_image001.gif[/IMG] ist eine Diskussion für Dich Krieg?

Um Himmels willen: Nein!!! @Kaiserqualle hat dies schon richtig aufgefasst und ich wollte ihn mit meinen Anmerkungen nur ein bisserl „piesaken“.

Sein Titel lautet doch: .. wer findet die Fehler? und somit sind alle eingeladen, an dem Puzzle teilzunehmen


Ich finde auch seine Herangehensweise an das Problem angenehm abwechslungsreich. Nur Hilferufe sind doch auf die Dauer langweilig. Hin und wieder stelle auch ich meine Probleme hier ein und helfe auch usern, so gut ich kann. Man sollte die „Schwarmintelligenz“ des Forums nicht unterschätzen.

Ausserdem ist so eine Diskussion für alle, die aktiv und passiv mitmachen, sehr lehrreich....


Damit haste meine volle Zustimmung!

Und ja, ich führe auch eine Art „Krieg“. Aber nicht gegen meine SB (dazu ist sie mir zu unbedeutend und ich bin froh, dass sie bisher „überlebt“ hat), sondern gegen das System.

Falls es jemand interessiert:
Kosten der Abwehr beantragen

Fortsetzung hier:
Frage zu Untätigkeitsklage - Erstattung außergerichtlicher Kosten

Das schöne an diesem „Krieg“ ist, dass kein Blut fließt und es keine Tote gibt. Und mein Ziel?: Leben und leben lassen!

MfG
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Alt 23.08.2012, 16:34   #36
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Alt 30.08.2012, 12:00   #37
kaiserqualle
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So, ihr lieben Mitstreiter,

mittlerweile ist die EGV eingetütet 28.08. und beim SB angekommen, allerdings etwas erweitert.

Ich habe 2 Absätze gestrichen (EGV wurde mit mir besprochen, Vertragsanpassungsklausel)

Ausserdem wurde von mir eine Email in der ich nach den konkreten Kosten gefragt hatte wegen der Erstattung bzgl. schriftl. Bewerbungen und email-Bewerbungen zum Vertragsbestandteil erklärt und beigefügt, da konkrete Kostenerstattungsaussage beinhaltet und keine KANN- Ermessensleistung mehr möglich.

Ich ein bischen mein bisheriges Nachweisformular abgeändert auf Bewerbungsbemühungen mit 10 Zeilen und hab heute schon 3
eingetragen, wobei 1 schon ein Vortrag auf Sonntag ist.

a. Überprüfung der eingehenden Stellenangebote per Stellenbörsen
b. Stellenanzeige in der heutigen Donnerstäglichen Wochenzeitung
c. Stellenanzeigen in der Sonntäglichen Wochenzeitung
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 30.08.2012, 12:09   #38
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Wie, Du hast eine EGV unterzeichnet? Ich denke da kann man wohl nicht mehr weiterhelfen.
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Alt 30.08.2012, 13:14   #39
kaiserqualle
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Hallo Redfly,


Zitat von redfly Beitrag anzeigen
Wie, Du hast eine EGV unterzeichnet? Ich denke da kann man wohl nicht mehr weiterhelfen.
die EGV ist nicht beschwerend für mich und daher habe ich wieder
etws Ruhe.
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 30.08.2012, 16:09   #40
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Zitat von redfly Beitrag anzeigen
Wie, Du hast eine EGV unterzeichnet? Ich denke da kann man wohl nicht mehr weiterhelfen.
Nach zähem Hin und Her und Verwaltungsakt (Widerspruch statt gegeben) habe ich auch ein sehr harmlose EGV unterschrieben.
Nun habe ich glaube noch 2 Monate Ruhe
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Alt 30.08.2012, 18:26   #41
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Hallo Sperling,

Zitat von Sperling Beitrag anzeigen
Nach zähem Hin und Her und Verwaltungsakt (Widerspruch statt gegeben) habe ich auch ein sehr harmlose EGV unterschrieben.
Nun habe ich glaube noch 2 Monate Ruhe
wie du sehe ich da auch kein Problem darin eine harmlose EGV zu unterschreiben.

Ich sehe eher ein Problem darin, dass mein SB statt Bewerbungsbemühungen doch Bewerbungen gemeint hat und meine Bemühungen nicht anerkennt und dann der ganze Zirkus mit Anhörung, Sanktion Widerspruch und EA/AaW losgeht.
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 31.08.2012, 01:00   #42
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Zitat von kaiserqualle Beitrag anzeigen
Hallo Sperling,



wie du sehe ich da auch kein Problem darin eine harmlose EGV zu unterschreiben.

Ich sehe eher ein Problem darin, dass mein SB statt Bewerbungsbemühungen doch Bewerbungen gemeint hat und meine Bemühungen nicht anerkennt und dann der ganze Zirkus mit Anhörung, Sanktion Widerspruch und EA/AaW losgeht.
Hi...

...juckt Dich doch nicht wirklich, oder?

Mein "Mäuschen" hat bislang noch keinen Ton von sich gegeben. Ob das daran liegt, dass ich letztens ihre Teamleiterin in den Senkel stellte?

Mir fehlt die Gängelei mit der EGV echt nicht!

MfG
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alvis123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.08.2012, 01:16   #43
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Zitat von Sperling Beitrag anzeigen
Nach zähem Hin und Her und Verwaltungsakt (Widerspruch statt gegeben) habe ich auch ein sehr harmlose EGV unterschrieben.
Nun habe ich glaube noch 2 Monate Ruhe
Nee , der Zirkus geht dann erst los . Gängeleinen ,Drangsalieren u.s.w ,Aber bitte wer seine wenige Grundrechte die wir hier noch haben , abgeben möchte nur zu.
Freie Hand dann für den mobcenter zu sanktionieren .
Dann hat man die schei*se am ***** .
Dient dazu das die Richter und Rechtsanwälte nicht arbeitslos werden .
Das ganze Konstruckt EGv ist rechtswidrig ,warum soll man so was unterschreiben ?
Ich gib nicht mein Leben in fremde Hände .Ich bestimme immer noch selber über mich .Ich brauch kein Vormund.
gismo41 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.08.2012, 07:08   #44
Sperling
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Zitat von gismo41 Beitrag anzeigen
Nee , der Zirkus geht dann erst los . Gängeleinen ,Drangsalieren u.s.w ,Aber bitte wer seine wenige Grundrechte die wir hier noch haben , abgeben möchte nur zu.
Ich hatte aber vorher Zirkus bevor ich diese letzte EGV dann unterschrieben habe.
Dieses Jahr 2 VA, gegen beide Widerspruch eingelegt, beide Male stattgegeben. Das war für mich stressig.

Gültige EGV...
Ich bekomme VV wenn passende vorhanden.
Bekomme Bewerbungskosten / Fahrkosten erstattet.
Keine Maßnahme
-------------
Ich bewerbe mich auf VV
Ich weise 1 Bewerbungsbemühung nach.

Drei VV habe ich bis jetzt bekommen die sich schon nach einem Anruf bei AG erledigt haben.
Meine eine Bewerbungsbemühung habe ich durch in die Zeitung und Job Seiten Net schauen 100fach erfüllt.

Habe bis Anfang Dez. Ruhe
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Alt 31.08.2012, 09:52   #45
kaiserqualle
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Hallo alvis123,
Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen
Hi...

...juckt Dich doch nicht wirklich, oder?

ähem......... hmmm. grübel denk, überleg......., -----> Nö.


Mir fehlt die Gängelei mit der EGV echt nicht!

Na ja, die 6 Monate ohne waren schön....

MfG
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 31.08.2012, 14:38   #46
alvis123
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Zitat von Sperling Beitrag anzeigen
Ich hatte aber vorher Zirkus bevor ich diese letzte EGV dann unterschrieben habe.
Dieses Jahr 2 VA, gegen beide Widerspruch eingelegt, beide Male stattgegeben. Das war für mich stressig.

Gültige EGV...
Ich bekomme VV wenn passende vorhanden.
Bekomme Bewerbungskosten / Fahrkosten erstattet.
Keine Maßnahme
-------------
Ich bewerbe mich auf VV
Ich weise 1 Bewerbungsbemühung nach.

Drei VV habe ich bis jetzt bekommen die sich schon nach einem Anruf bei AG erledigt haben.
Meine eine Bewerbungsbemühung habe ich durch in die Zeitung und Job Seiten Net schauen 100fach erfüllt.

Habe bis Anfang Dez. Ruhe
Hi...

...Keine VV bekommen, weise 0 Bewerbungsbemühungen nach. Kein ernstzunehmendes Unternehmen möchte noch schriftliche Bewerbungen.

Bewerb mich regelmäßig online auf mir zusagende Stellen, die ich via Jobsuchmaschine täglich zugesandt bekomme - oder auch nicht. Da JC sich an meinen online-Kosten nicht beteiligt, weise ich auch nix nach.

Massnahme - was ist das? Von mir aus kann das JC geschlossen werden. Mein Salär kann auch per Dauerauftrag bis zur Rente angewiesen werden. Alle halbe Jahr derselbe Papierkram.

MfG
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