Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.


Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


:  37
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 19.06.2013, 10:26   #26
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Bist du schon im 1 € Job?
Stell mal den Wisch Zuweisung oder was das ist ein. Sollte ja alles hinreichend beschrieben sein. Wann soll das denn losgehen? Und steht dein Fahrdienst mit drin?
Darüber habe ich noch kein Schriftstück erhalten, es wurde mir nur mündlich mitgeteilt bisher.

Das liegt noch alles in der Zukunft, aber diese "medizinische Maßnahme" existiert ja schon seit ich den ersten Post schrieb.

Ich habe lediglich das 2. Gutachten des ÄD, welches aussagt, ich bin 50m mobil und ein Fahrdienst wird empfohlen, dieser taucht in der Widerspruchsablehnung auch wieder auf.
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2013, 17:43   #27
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.315
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zum einen - wie Anna B. schon anführte - wird im Widerspruch der § 15 falsch ausgelegt.
Es soll eine EGV mit "erwerbsfähigen" LB erstellt werden.
Das bist du ja wohl lt. ÄD nicht?

Zum anderen kann wohl kaum die Rede davon sein, dass die EGV mit dir "verhandelt" wurde.
Deine Meinung interessierte nicht - es kam der VA.

Weiter kann wohl angezweifelt werden, dass "alten Leuten Zeitung vorlesen" a) eine Erprobung deiner "Leistungsfähigkeit" darstellt und b) dich "in Arbeit" bringen soll.

Als nächstes stellt sich auch die Frage: wozu die Quälerei?
WAS bitteschön soll nach der Quälerei in HH für eine Arbeit auf dich warten?



Meiner Meinung nach besteht doch überhaupt KEINE reelle Chance auf dem Arbeitsmarkt ... weder auf dem 1. noch sonstigen!
Also WOZU dann diese Ausübung von Zwang auf einen derartig beeinträchtigten Menschen - nur um zu "testen" wann du spätestens mit weiteren Schmerzen ausfällst?

Hast du bereits einen GdB? Wieviel?
Bist du in der Reha-Abteilung der Agentur betreut oder normale Vermittlung?
Ab 30 GdB wird man üblicherweise bei der Reha-Abt. betreut.
Was steht im Gutachten über deine Einsatzfähigkeit - stundenmäßig?

Bist du nicht Mitglied im VdK oder anderem Sozialverband?
Die könnten dir sicher weiterhelfen, hier zu einem Schwerbehindertenausweis zu kommen oder Rentenantrag zu stellen und auch anwaltlich vertreten.

Ich würde mir an deiner Stelle einen Anwalt nehmen über Beratungsschein. Das ist ja alles nicht mehr feierlich hier!
Die Hamburger scheinen einen ganz besonderen Sockenschuß zu haben!!!
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2013, 09:04   #28
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Zum einen - wie Anna B. schon anführte - wird im Widerspruch der § 15 falsch ausgelegt.
Es soll eine EGV mit "erwerbsfähigen" LB erstellt werden.
Das bist du ja wohl lt. ÄD nicht?
Also im 2. Gutachten steht u.a. ich sei "vollschichtig" einsetzbar und ferner , Auszuschliessen sind: Gehen über ca 50m, Lange Fusswege zur Arbeitsstelle(bzw. Haltestelle).
Inwieweit die Mobilität zur Arbeitsfähigkeit beiträgt, kann ich nicht sagen.

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Zum anderen kann wohl kaum die Rede davon sein, dass die EGV mit dir "verhandelt" wurde.
Deine Meinung interessierte nicht - es kam der VA.

Weiter kann wohl angezweifelt werden, dass "alten Leuten Zeitung vorlesen" a) eine Erprobung deiner "Leistungsfähigkeit" darstellt und b) dich "in Arbeit" bringen soll.

Als nächstes stellt sich auch die Frage: wozu die Quälerei?
WAS bitteschön soll nach der Quälerei in HH für eine Arbeit auf dich warten?

Meiner Meinung nach besteht doch überhaupt KEINE reelle Chance auf dem Arbeitsmarkt ... weder auf dem 1. noch sonstigen!
Also WOZU dann diese Ausübung von Zwang auf einen derartig beeinträchtigten Menschen - nur um zu "testen" wann du spätestens mit weiteren Schmerzen ausfällst?
Also ich bin der Meinung das der Typ nicht realisiert, das ich nicht Mobil bin und meint ich will ihn verarschen, auf dieser Basis entstanden alle weiteren Missverständnisse.

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Hast du bereits einen GdB? Wieviel?
Bist du in der Reha-Abteilung der Agentur betreut oder normale Vermittlung?
Ab 30 GdB wird man üblicherweise bei der Reha-Abt. betreut.
Was steht im Gutachten über deine Einsatzfähigkeit - stundenmäßig?

Bist du nicht Mitglied im VdK oder anderem Sozialverband?
Die könnten dir sicher weiterhelfen, hier zu einem Schwerbehindertenausweis zu kommen oder Rentenantrag zu stellen und auch anwaltlich vertreten.
Also wie ich oben schon schrieb, Vollschichtig usw., ich habe schon Jahrzehnte einen Schwerbehindertenausweis mit 80% G und das Jobcenter ist sogar nur für Behinderte.

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Ich würde mir an deiner Stelle einen Anwalt nehmen über Beratungsschein. Das ist ja alles nicht mehr feierlich hier!
Die Hamburger scheinen einen ganz besonderen Sockenschuß zu haben!!!
Hmm, das wäre vielleicht eine Überlegung wert.
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2013, 10:06   #29
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Achso, ich hab schon etwas gesucht im Forum, kann mir den keiner sagen wie ich Klage einreiche beim SG, bzw.was ich dort hineinschreiben muss usw:?
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2013, 10:15   #30
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.605
gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat:
Auszuschliessen sind: Gehen über ca 50m, Lange Fusswege zur Arbeitsstelle(bzw. Haltestelle).
Inwieweit die Mobilität zur Arbeitsfähigkeit beiträgt, kann ich nicht sagen.
Bei mir hat das zur Rente wegen fehlender Wegefähigkeit geführt.
Zitat:
Ich würde mir an deiner Stelle einen Anwalt nehmen über Beratungsschein. Das ist ja alles nicht mehr feierlich hier!
Geht nicht. In HH gibt es die OERA. Qualität eher fragwürdig.

Du kannst auch mit allen Unterlagen zum Sozialgericht gehen und zusammen mit dem Rechtspfleger dort, die Klage formulieren.

Da die Arbeitsgelegenheit in der EGV nicht ausreichend konkretisiert wurde, muss die jetzt als Zuweisung kommen. Gegen die Zuweisung kannst Du wieder Widerspruch einlegen und gleichzeitig die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs beim Sozialgericht beantragen.

Ich würde mir das mit der Rente überlegen. Sobald Du jetzt den Rentenantrag stellst, geht auch formlos, ist Deine Erwerbsfähigkeit nicht geklärt und die Maßnahme wäre hinfällig, denn die DRV stellt fest ob erwerbsfähig oder nicht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2013, 10:26   #31
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.605
gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

hab oben noch was ergänzt
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2013, 11:44   #32
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Du kannst auch mit allen Unterlagen zum Sozialgericht gehen und zusammen mit dem Rechtspfleger dort, die Klage formulieren.
OK, ich hab dort erkundigt und hoffe ich kann das nächste Woche mal angehen, es ist ja etwas schwierig für mich dort hinzugehen und hätte mir durchaus zugetraut das selbst zu formulieren und abzuschicken, da das nicht soviel Mobilität erfordert.

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Da die Arbeitsgelegenheit in der EGV nicht ausreichend konkretisiert wurde, muss die jetzt als Zuweisung kommen. Gegen die Zuweisung kannst Du wieder Widerspruch einlegen und gleichzeitig die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs beim Sozialgericht beantragen.
OK.

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Ich würde mir das mit der Rente überlegen. Sobald Du jetzt den Rentenantrag stellst, geht auch formlos, ist Deine Erwerbsfähigkeit nicht geklärt und die Maßnahme wäre hinfällig, denn die DRV stellt fest ob erwerbsfähig oder nicht.
Ja auch das hab ich mal in die Wege geleitet und lasse mir die Unterlagen zuschicken, mal sehen was dabei so raus kommt.
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2013, 11:59   #33
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.605
gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat:
Ja auch das hab ich mal in die Wege geleitet und lasse mir die Unterlagen zuschicken, mal sehen was dabei so raus kommt.
HAst Du denen geschrieben, dass Du Rente beantragen und Unterlagen haben willst? Falls ja, dann ist das schon der Rentenantrag gewesen. Dann würde ich dem JC mitteilen, dass Du am ***** Rente beantragst hast.

Edit: Die DRV wird sich eentuell sträuben Rente zu zahlen. Ich habe das nur mit Hilfe vom VDK und einer Klage durch bekommen. Muss aber bei Dir nicht so sein. VDK und SOVD kosten eben Geld, das nicht jeder hat.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2013, 13:08   #34
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
HAst Du denen geschrieben, dass Du Rente beantragen und Unterlagen haben willst? Falls ja, dann ist das schon der Rentenantrag gewesen. Dann würde ich dem JC mitteilen, dass Du am ***** Rente beantragst hast.

Edit: Die DRV wird sich eentuell sträuben Rente zu zahlen. Ich habe das nur mit Hilfe vom VDK und einer Klage durch bekommen. Muss aber bei Dir nicht so sein. VDK und SOVD kosten eben Geld, das nicht jeder hat.
Nein, ich hatte dort nur erwähnt, das es vielleicht gut wäre in Frührente zu gehen, nun werde ich mal schauen was so kommt und es dem JC auch mitteilen, wenn ich mal wieder dort bin.
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2013, 19:12   #35
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.605
gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat:
und es dem JC auch mitteilen, wenn ich mal wieder dort bin.
Mach das schriftlich. Damit haben sich Maßnahmen etc. fürs erste erledigt.

Ich bin fassungslos, da kann jemand nicht mehr 50m laufen und die denken über einen Fahrdienst zu einer Maßnahme nach. Als ich noch mit dem JC zu tun hatte, war mein SB zumindest qualifiziert und wäre mit einem solchen Mist überhaupt nicht angekommen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2013, 13:14   #36
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Mach das schriftlich. Damit haben sich Maßnahmen etc. fürs erste erledigt.

Ich bin fassungslos, da kann jemand nicht mehr 50m laufen und die denken über einen Fahrdienst zu einer Maßnahme nach. Als ich noch mit dem JC zu tun hatte, war mein SB zumindest qualifiziert und wäre mit einem solchen Mist überhaupt nicht angekommen.
Nein nein, der MA hat da garnicht drüber nachgedacht, er geht scheinbar davon aus das ich mobil bin, der Fahrdienst wurde mir zwar von ihm nebenbei erwähnt, aber er wird erst in der Widerspuchsablehnung nahegelegt, durch das Gutachten des ÄD.

Ich habe nun folgendes Problem, wie komm ich zum Jobcenter, wenn ich mir keine Hilfe mehr holen kann, wie ich sie sonst immer durch Freunde bekam (Auto leihen)?
Einer "Vorladung" konnte ich letzte Woche nicht folge leisten, da ich keine Möglichkeit hatte, dort zeitig zu erscheinen. Ich schrieb das in die Begründung und ließ sie von einem Freund dort einwerfen. Nun schrieb mir der MA das das für ihn keinen Grund darstellt und ich natürlich sanktioniert werde, wenn ich am 1.7 nicht dort auftauche.

Einen Fragebogen den ich ihm vor 2 Monaten überreichte, wo unter anderem Fragen zu meiner Mobilität und dem Fahrdienst standen und den ich mit dem Widerspuch zum VA abgab, wurde bis heute nicht beantwortet und auf Nachfrage sagte mir der MA das er es an die Rechtsabteilung übergab. Wers glaubt.
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2013, 14:57   #37
Sturmnacht
Elo-User/in
 
Registriert seit: 29.04.2011
Beiträge: 132
Sturmnacht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat:
Wers glaubt.
Bei uns geht der Widerspruch zum VA auch an eine Rechtsabteilung.
Das liest der SB nicht.

Zitat:
wie komm ich zum Jobcenter
Zitat:
das hat mir der ÄD im 2. Gutachten auch bestätigt und so bin ich 50m mobil sozusagen
Der SB muß doch das Gutachten haben?!
Sturmnacht ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2013, 15:22   #38
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.315
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von Nik0815 Beitrag anzeigen
Einer "Vorladung" konnte ich letzte Woche nicht folge leisten, da ich keine Möglichkeit hatte, dort zeitig zu erscheinen. Ich schrieb das in die Begründung und ließ sie von einem Freund dort einwerfen. Nun schrieb mir der MA das das für ihn keinen Grund darstellt und ich natürlich sanktioniert werde, wenn ich am 1.7 nicht dort auftauche.

FRECHHEIT! Ich würde da NICHT aufschlagen - hast du eine Anhörung bekommen? Stell sie hier mal ein - da müsste man etwas passendes drauf antworten!

Ich würde mich mal vom Arzt auch jetzt eine längere Zeit AU schreiben lassen, um der ganzen Schikane mal zu begegnen!!!

Einen Fragebogen den ich ihm vor 2 Monaten überreichte, wo unter anderem Fragen zu meiner Mobilität und dem Fahrdienst standen und den ich mit dem Widerspuch zum VA abgab, wurde bis heute nicht beantwortet und auf Nachfrage sagte mir der MA das er es an die Rechtsabteilung übergab. Wers glaubt.
Hier machst du mal schriftlich eine "Sachstandsanfrage"!!

Btw: was war das überhaupt für ein Fragebogen?
Und was soll der bei der Rechtsabteilung?
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2013, 22:41   #39
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von gila Beitrag anzeigen
FRECHHEIT! Ich würde da NICHT aufschlagen - hast du eine Anhörung bekommen? Stell sie hier mal ein - da müsste man etwas passendes drauf antworten!

Ich würde mich mal vom Arzt auch jetzt eine längere Zeit AU schreiben lassen, um der ganzen Schikane mal zu begegnen!!!
Nach der Widerspruchsablehnung bekam ich keine Anhörung, sollte so was danach folgen?
AU ist natürlich immer eine Möglichkeit, jo.


Zitat von Sturmnacht Beitrag anzeigen
Bei uns geht der Widerspruch zum VA auch an eine Rechtsabteilung.

Der SB muß doch das Gutachten haben?!
Zitat von gila Beitrag anzeigen
Btw: was war das überhaupt für ein Fragebogen?
Und was soll der bei der Rechtsabteilung?
Nene, vor meinen Widerspruch und unabhängig davon, habe ich noch einige Fragen eingereicht, die meines Erachtens untergingen und worüber ich Klarheit wollte, als ich nachfragte sagte er das sei auch bei der Rechtsabteilung, ich hab allerdings von dieser, keine Bestätigung erhalten wie beim eingegangenen Widerspruch.

Ich häng das hier mal hier dran zur Komplettierung, die Fragen 5 und 6 waren mir wichtig dabei.


Zitat:
Anfrage nach §§ 13,14,15 SGB I; § 20 SGB X i.V.m. Art. 34 GG; § 839 BGB Betreff:

„Noch offenen Fragen zur Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt.“

Meine noch offenen Fragen und Abwehrrechte und Recht auf gerichtliche Überprüfbarkeit ohne vorherige Bestrafungswirkung bzw. Sanktionswirkung.
Sehr geehrte Damen und Herren, da ich von ihnen gezwungen werden soll, diverse Bedingungen zu erfüllen, sind bei mir noch folgende Fragen unbeantwortet geblieben, die ich schriftlich beantwortet haben will:

1. Welche Abwehrrechte habe ich im Nachhinein und bei welchem Gericht kann ich diesen von Ihnen aufgezwungenen Vertragsinhalt gerichtlich überprüfen lassen und werden Sie meine Abwehrrechte unterstützen oder unterlaufen, z.B. durch Anwendung von Sanktionen, oder wie es üblich zu sein scheint, kurz vor einer späteren potenziellen gerichtlichen Urteilsverkündung einlenken?

2. Wer übernimmt die Kosten der gerichtlichen Überprüfung?

3. Welche Schadenersatzrechte oder Mängelgewährleistungsrechte stehen mir zu, wenn ich durch die Erzwingung des Vertragsinhaltes Schäden oder andere Nachteile davontrage?

4. Welche Rechte stehen mir ohne Inkaufnahme von Nachteilen zu, wenn ich eine Maßnahme aufgrund von Beziehungsschwierigkeiten, die das Arbeitsklima belasten oder gar aufgrund schlechter Behandlung seitens des Arbeitgebers oder aufgrund sonstiger Unvorhersehbarkeiten abbreche, oder aber aufgrund von Sinlosigkeit und Aufrechterhaltung der „Maßnahmen-industrie“?

5. Aufgrund meiner eingeschränkten Mobilität und in Bezug auf z.B. der "Arbeitserprobung im Rahmen der angebotenen medizinischen Stellungnahme", oder dem vermeintlichen Zwang einer Terminwahrnehmung beim Jobcenter und dem Weg dorthin, wie und wann kann ich den von ihnen angesprochenen Fahrdienst in Anspruch nehmen?

6. Gesetz dem Fall ich bewege mich einen Tag im Rahmen meiner Mobilität übermäßig und habe am nächsten Gelenkschmerzen und geschwollene Gelenke, so das keine Mobilität mehr vorhanden ist, um z.B. einen Arzt aufzusuchen, wie kann ich dem Jobcenter dann meine nicht mehr vorhandene Mobilität mitteilen und nachweisen?

7. Da ich mir erst einen neuen Hausarzt suchen muss und mein Facharzt konsultiert wurde von ihnen, möchte ich gerne wissen, wie sie es sich vorstellen, das ich eine Stellungnahme meines Hausarztes zum 22.4.13 vorlegen sollte?

8. Welche Schadenersatzrechte oder Mängelgewährleistungsrechte stehen mir zu, wenn der Vertragsinhalt auf einen Beratungsfehler Ihrerseits beruht? Insbesondere wenn meine grundgesetzlichen und anderen Menschenrechte nicht beachtet worden sind?

Ich gebe mich nicht damit zufrieden, dass Sie diese für mich existenziell und zur Abwehr von Angriffen gegen meine Menschenwürde wichtigen Fragen nicht beantworten und nur lapidar auf irgendwelche Gesetze verweisen.
Sie bieten ein Beratungsservice an, wozu es auch gehört, mich als Hilfsbedürftige über meine vollen Rechte aufzuklären, auch über meine Grundrechte und sonstigen Menschenrechte! Sie sind als Fürsorgebehörde laut Gesetz sogar verpflichtet, mich über die Rechtslage aufzuklären, meine Fragen zu beantworten.
Jede private Beratungsfirma unterliegt dem Mängelgewährleistungsrecht. Die Arbeitsagenturen werben mit Ihrer Beratungskompetenz und müssen als Fürsorgebehörde auch über die rechtlichen Voraussetzungen informieren, insbesondere meine oben genannten Fragen vollständig und korrekt beantworten.
Aufgrund von Beweiserfordernissen kann ich mich zu meinem eigenen Schutz auf irgendwelche Maßnahmen oder Verträge von Ihnen nur einlassen, wenn meine Fragen beantwortet sind und ich mit dem Inhalt des Vertrages einverstanden bin.
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2013, 03:45   #40
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.732
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Alles durchlesen und xxxxx mit deinen Daten ändern. Wenn du Fehler entdeckst dann ebenfalls ändern. Kannst auch noch zusätzliche Sachen reinschreiben.

Die Klage ans Sozialgericht schicken oder hinbringen. 2 mal Klage, 2 Widerspruchskopien und 2 Kopien des Widerspruchsbescheid.


Quittungen, Bons usw. (Tintenpatrone(Kauf dir eine vorm abschicken - die Kosten bekommste vom JC nach gewonnener Klage wieder), Papier, Briefumschläge) aufbewahren wegen späterer Kostenerstattung.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Klage 24.06.doc (35,0 KB, 33x aufgerufen)
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2013, 10:54   #41
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Alles durchlesen und xxxxx mit deinen Daten ändern. Wenn du Fehler entdeckst dann ebenfalls ändern. Kannst auch noch zusätzliche Sachen reinschreiben.

Die Klage ans Sozialgericht schicken oder hinbringen. 2 mal Klage, 2 Widerspruchskopien und 2 Kopien des Widerspruchsbescheid.


Quittungen, Bons usw. (Tintenpatrone(Kauf dir eine vorm abschicken - die Kosten bekommste vom JC nach gewonnener Klage wieder), Papier, Briefumschläge) aufbewahren wegen späterer Kostenerstattung.
Hallo und vielen Dank dafür, ich werde Morgen selbst dort hingehen und alles einreichen.

Ich halte euch auf dem Laufenden, ferner habe ich mir noch erlaubt eine Beschwerde auszuarbeiten, welche ich dem Vorgesetzten, bzw der dafür zuständigen Stelle auch Morgen zu kommen lasse, bezüglich des Ignorierens meiner Fragen und meiner Immobilität.
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2013, 19:12   #42
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.732
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von Nik0815 Beitrag anzeigen
Ich habe nun folgendes Problem, wie komm ich zum Jobcenter, wenn ich mir keine Hilfe mehr holen kann, wie ich sie sonst immer durch Freunde bekam (Auto leihen)?
Einer "Vorladung" konnte ich letzte Woche nicht folge leisten, da ich keine Möglichkeit hatte, dort zeitig zu erscheinen. Ich schrieb das in die Begründung und ließ sie von einem Freund dort einwerfen. Nun schrieb mir der MA das das für ihn keinen Grund darstellt und ich natürlich sanktioniert werde, wenn ich am 1.7 nicht dort auftauche.
Mit dem Taxi fahren. Quittung geben lassen und das beim Meldetermin als Fahrtkosten einreichen. Wenn das dann nicht übernommen wird, hast du eine prima Begründung nicht mehr an Meldeterminen teilzunehmen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.06.2013, 09:01   #43
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Mit dem Taxi fahren. Quittung geben lassen und das beim Meldetermin als Fahrtkosten einreichen. Wenn das dann nicht übernommen wird, hast du eine prima Begründung nicht mehr an Meldeterminen teilzunehmen.
Ok, das klingt gut, ich habe deine ausgearbeitete Klage gestern eingereicht, zusätzlich noch eine schriftliche Beschwerde an den Teamleiter des Sachbearbeiters und werde nun mal abwarten was passiert.
Da mir ein Freund Hilfe anbot für die Vorladung am Montag, werde ich ihn vielleicht als Fahrer und Zeuge mitnehmen.

Nochmals danke.
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2013, 09:18   #44
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Soo, es geht nun also munter weiter mit EGVs, VAs, Maßnahmen und anderem.

Mein momentaner Status aus Sicht des JC ist der, das ich zwar durchaus Anspruch auf einen Fahrdienst habe, aber es denen egal ist, wie ich zu den Terminen beim JC gelange usw. Das sei nicht ihr Problem und ich soll eine Bescheinigung des Arztes vorlegen das ich nicht mobil bin. Wie hieß das Teil doch gleich? Na gut, ich denke das sollte nicht das Problem sein und ich werde darauf zurückgreifen, wenns eng wird.

Mein "Berater" macht nun also weiter nach Plan, die alte Maßnahme ist vom Tisch, warum auch immer und schwuppdiwupp ist eine neue EGV da mit 2 supertollen neuen Ein Euro Jobs des Grohne-Arbeitsla... äh Zentrums.

Was haltet ihr davon?

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
2013-07-01-egv.2013-25.-1v4.jpg   2013-07-01-egv.2013-25.-2v4.jpg   2013-07-01-egv.2013-25.-3v4.jpg   2013-07-01-egv.2013-25.-4v4.jpg  
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2013, 09:46   #45
Anna B.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 7.728
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

ich hab dir gerade geantwortet und chwupp...war alles weg..

noch einmal...

die EGV ist das Papier nicht wert, auf der sie steht...

nach § 15 SGB II soll mit jedem erwerbsfähigen....eine EGV abgeschlossen werden....

der SB kann doch in einer EGV nicht erst die Erwerbsfähigkeit prüfen lassen wollen.

die Erwerbsfähigkeit wird einzig und allein von der DRV festgestellt.

Wenn dein SB wissen will, ob du gesundheitliche Einschränkungen hast und wie sich das auf die Vermittlung auswirkt, dann kann er dich zum ÄD vorladen..
Dort wird dann festegestellt, ob Einschränkungen vorliegen und wie die sich auf eine Beschäftigung auswirken.

seit wann kann ein Maßnahmeträger gesundheitliche Einschränkungen feststellen..das macht nur ein Arzt..

hier noch der Text zu § 15 SGB II

§ 15 SGB II Eingliederungsvereinbarung

und hier noch einmal die Dienstanweisung zum § 15 SGB II...

deutlicher geht es kaum..es wird generell vom erwerbsfähige/leistungsberechtigtem gesprochen..

ergo kann die EGV mit dir noch gar nicht abgeschlossen werden, weil dadurch ja erst die Erwerbsfähigkeit geprüft werden soll..

ich würde auf den VA warten und dann Widerspruch dagegen...

im übrigen steht in dieser DA ganz viel Interessantes, auch zum Thema Datenschutz und Schweigepflichtentbindungen..ist viel zu lesen..mal ein wenig runterscrollen..nach dem Inhaltsverzeichnis kommt noch eine Menge mehr...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2013, 09:58   #46
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Nene, deren Terminologie ist, ich bin Erwerbsfähig laut Gutachten des ÄD und es ist keine Maßnahme um das zu prüfen, sondern eine Maßnahme im Rahmen des Gutachtens des ÄD.
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2013, 10:28   #47
Minimina
Elo-User/in
 
Registriert seit: 09.11.2011
Beiträge: 2.020
Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
In HH gibt es die OERA. Qualität eher fragwürdig
Dies ist eine schwerwiegende Hürde die HH den LEs in den Weg legt und sie vom Einklagen ihrer Rechte abhalten soll. Ebenso steht das SG und LSG komplett auf der Seite des JC.

Zitat:
Du kannst auch mit allen Unterlagen zum Sozialgericht gehen und zusammen mit dem Rechtspfleger dort, die Klage formulieren.
Beim SG und LSG gibt es lt. eigener Aussage keine Rechtspfleger. O-Ton:
Zitat:
Bei uns gibt es keine Rechtspfleger, wir sind schließlich nicht das Amtsgericht!"
Habe mich leider erst jetzt mit dem Faden auseinandergesetzt. Zu dem Thema gibt es bereits eine Abhilfe. Im folgenden Link steht alles genau drin!

http://www.elo-forum.org/eingliederu...ische-egv.html

Anmerkung: So eine schlecht SuFu wie in diesem Forum hab ich noch nirgens gesehen. Musste wieder mal minutenlang suchen, obwohl ich Thema und Userin kannte über erweiterte SuFu. Dieser Umstand verhindert, das User schnell Hilfe bekommen. Dann wird das Thema wieder mal zum X-ten mal neu aufgerollt und bindet die Helfer die sonst bei einem anderen Hilfesuchenden helfen könnten.
Mann o Mann o Mann

LG MM
Minimina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2013, 20:00   #48
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.732
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Bloss keine EGVs unterschreiben oder sonstiges.
Du hast eine EGV/VA und da klagst du gerade.
Wenn die einen neuen VA erstellen, dann wird der der Klage angehangen.

Und lass dir von deinem Arzt eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung für den Weg Zuhause/JC für öffentliche Verkehrsmittel ausstellen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.07.2013, 11:46   #49
Nik0815->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.03.2013
Beiträge: 23
Nik0815
Standard AW: Drohung mit VA in der EGV unter der Rubrik:Bemühungen? u.A.

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Wenn die einen neuen VA erstellen, dann wird der der Klage angehangen.
Klingt gut, ich hab mich schon gefragt ob der nun einen VA nach dem anderen raushauen darf/kann und es niemanden mehr interessiert, was der da so verzapft und Unrecht auf Unrecht aufbaut und es am Ende niemanden mehr interessiert, wie alles zustande kam.

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Und lass dir von deinem Arzt eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung für den Weg Zuhause/JC für öffentliche Verkehrsmittel ausstellen.
Das hab ich vor, ja.
Nik0815 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
drohung, egv, rubrikbemühungen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Rubrik 'Soziales' nixmehrzuverlieren Archiv - News Diskussionen Tagespresse 4 19.11.2007 16:47


Es ist jetzt 11:47 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland