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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 30.06.2011, 13:27   #76
Ghansafan
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Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Hallo Mowak,

nein, das stellt kein Problem dar.


@ capri,

wenn heißt es-setz mal
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Alt 30.06.2011, 13:39   #77
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Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
@ capri,

wenn heißt es-setz mal
I am sorry.
Dann denk Du bitte auch an "wenn, dann ..."
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Alt 30.06.2011, 13:41   #78
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Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Zitat von Mowak Beitrag anzeigen
sry capri aber mit satzzeichen war ich nie gut sollte aber auch kein problem darstellen oder??
Es geht nicht um richtig oder falsch platzierte Satzzeichen, Mowak. Es würde schon helfen, wenn Du überhaupt hin und wieder Kommata oder Punkte setzen würdest. Erleichtert das Lesen.
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Alt 30.06.2011, 13:42   #79
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Mowak
Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Ich werde mein bestest in der sache tun dann
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Alt 30.06.2011, 13:43   #80
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Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Zitat von Mowak Beitrag anzeigen
Ich werde mein bestest in der sache tun dann
Das ist schön.
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Alt 01.07.2011, 17:40   #81
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Mowak
Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

So liebe Leute die VA ist heute bei mir angekommen nun steht da folgendes drine

EGV nach § 15 Abs.1 Satz 6 Zweites Buch Soialgesetzbuch(SGBII)
Ersatz der EGV per VA

Sehr geehrter Heer XXX,

eine Egv zwischen ihnen und dem oben bezeichneten Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende über die zu ihrer beruflichen,
Eingliederung erfoderlichen Leistungen ist nicht zustande gekommen.
Um ihre berufliche Integrationschancen möglichst kurzfristig zu verbessern, werden die nachfolgende Ihnhalte nach § 15 Abs.1 Zweites Sozialgesetzbuch(SGBII) als VA erlassen.

Die nachstehenden Festlegungen gelten für die Zeit von 30.6.11 bis zum 29.12.11 soweit zwischenzeitlich nichts anderes verreinbart wird.

Ziel(e) Abklärung der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit

1.Ihr Träger für Grundsicherung JC Bochum unterstützt Sie mit folgenden Leistungen zur Eingliederung

Zur unterstützung Ihrer Integrationsbemühungen in Beschäftigung:Einschaltung des ärztlichen Dienstes zwecks Feststellung ihrer(gesundheitlichen)Leistungsfähigkeit.Rechtsgrundlagen:
§§ 56,59 SGBII/ § 309 SGB III

Ziel: Feststellung der Verfügbarkeit für die Arbeitsvermittlung und möglischer gesundheitlicher Einschränkung bzw Eignungsuntersuchung im Hinblick auf ihr Leistungsvermögen

Adresse AA Bochum, XXXXXstr XX, XXXXX Bochum

2. Behmühungen von Herr XXX zur Eingliederung in Arbeit

Bitte reichen Sie zur Vorbereitung eines ärzlichen Gutachtens die ihnen ausgehndigten Unterlagen(ErklärungsBogen und Entbindungserklärungen von der ärztlichen Schweigepflicht für die Sie behandelen Ärzte) umgehend spätestens bis zum 14.7.11 zurück.Der Termin zur einer ärztlichen oder psychologischen Untersuchung wird ihnen vom ärztlichen oder psychologischen Dienst gesondert zugesand.

Das war die erste Seite wenn ihr mehr bracht bitte sagen was ihr alles braucht um zu sehen was da falsch oder richtig istl,Ich danke schon mal im voraus an alle die mir weiter helfen können in der Sache
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Alt 01.07.2011, 18:02   #82
gast_
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Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Zitat von Mowak Beitrag anzeigen
also wenn ich das grade richtig verstehe was sumse da geschrieben hatt war letzes jahr meine 100% sankion + das die meine mite etc nicht gezahlt haben rechtswiedrig??
Nein, da hast du nicht richtig verstanden.

Wir meinen, es wäre rechtswidrig, das JC und der Gesetzgeber sehen das anders.

Es müßte durchgeklagt werden...
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Alt 01.07.2011, 18:10   #83
Couchhartzer
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Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Zitat von Mowak Beitrag anzeigen

Ziel(e) Abklärung der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit

1.Ihr Träger für Grundsicherung JC Bochum unterstützt Sie mit folgenden Leistungen zur Eingliederung

Zur unterstützung Ihrer Integrationsbemühungen in Beschäftigung:Einschaltung des ärztlichen Dienstes zwecks Feststellung ihrer(gesundheitlichen)Leistungsfähigkeit. Rechtsgrundlagen:
§§ 56,59 SGBII/ § 309 SGB III
Dieses ist als Ziel schlichtweg unzulässig, denn bereits in Satz 1 des § 15 abs. 1 SGB II heißt es:
"(1) 1Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung)."
Folglich kann und darf eine Eingliederungsvereinbarung (auch nicht als VA) nicht die Klärung der Erwerbsfähigkeut als Grundlage haben, sondern diese Erwerbsfähigkeit MUSS zwingend VOR dem Erlass oder dem Abschluss einer EGV (auch einer EGV-VA) bereits gutachterlich geklärt sein.

Auch die in der EGV-VA benannte Grundlage der §§ 56, 59 SGBII / § 309 SGB III geben nicht einmal ansatzweise darüber etwas her, dass eine EGV für die ärztlichen Gutachten anzuwenden ist.
Damit ist diese Art von EGV-VA schlichtweg unzulässig da rechtswidrig, denn hier werden offenbar die Instrumente des SGB zur Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt willkürlich vom SB mißbraucht, um dem SB zu einem Eintrag über erfolgreich als eingetragene EGV in seiner eigenen Statistik für die Personalakte zu verhelfen und dazu sind diese Instrumente des SGB NICHT gedacht.
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Alt 01.07.2011, 18:20   #84
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Mowak
Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

danke lieber Couchhartzer für deine schnelle antwort

Nur kenne ich mich da leider noch nicht so gut aus mit dem § die er da neent und ihr

wie soll ich jetzt am besten da gegen vorgehen gegen die va ??
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Alt 01.07.2011, 18:25   #85
Couchhartzer
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Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Zitat von Mowak Beitrag anzeigen

wie soll ich jetzt am besten da gegen vorgehen gegen die va ??
Auf jeden Fall sofort gegen die EGV per Verwaltungsakt Widerspruch einlegen (mit der Begründung das diese EGV zur Feststellung der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit rechtswidrig ist) und im Widerspruch auch den Antrag auf "Aussetzung der Vollziehung" (auch genannt: Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung) stellen.

Dann der nächste Schritt wäre auch in jedem Fall das Sozialgericht einzuschalten, mit einem Antrag auf einstweilige Anordnung zur Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung.

Und am Besten machts du das, indem du einen Rechtsanwalt für Sozialrecht mit den Sache beauftragst, wobei du dir vorher am Amtsgericht dazu einen Beratungsschein holst.
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Alt 01.07.2011, 18:29   #86
Ghansafan
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Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Hallo Mowak,

Widerspruch einlegen beim JC und beim SG die aufschiebende Wirkung des Widerspruches nach § 86b SGG beantragen.

Guck mal hier rein(Post6):

http://www.elo-forum.org/eingliederu...derspruch.html

Da ist ein Widerspruch, der passt für Dich, auch der Antrag fürs Gericht im Anhang passt.
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Alt 01.07.2011, 18:56   #87
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Mowak
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Danke dir Ghansfan für deine Antwort

Nur werde Ich aus dein post nicht schlau wo du mich drauf verwiessen hast was muss ich genau zum JC schicken nur Ihr mit lege ich Widerspruch gegen die Egv per va ein

und das zweite das soll für das SG sein oder wie soll ich das verstehen ??
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Alt 01.07.2011, 19:04   #88
Ghansafan
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Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Hallo Mowak,

das ist der Widerspruch:

Hiermit lege ich fristgerecht Widerspruch gegen Ihren Verwaltungsakt vom xxxxx ein.

Eine EGV soll nur mit einem Erwerbsfähigen abgeschlossen werden. Das schreibt Ihnen der Gesetzgeber so vor. Verweis: § 15 SGBII.
Meine Erwerbsfähigkeit ist in keinster Weise abgeklärt, aufgrund dessen ist der die EGV ersetzende Verwaltungsakt rechtswidrig.

Ich beantrage die aufschiebende Wirkung des Widerspruches gemäß § 86a SGG.

Mit freundlichen Grüßen


Den reichst Du beim JC ein. Im Anhang ist der Antrag fürs Gericht.
Verwaltungsakt, Widerspruch, jeweils in 2facher Ausführung beim SG abgeben.
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Alt 01.07.2011, 19:28   #89
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Mowak
Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Ok jetzt verstehe ich das ganze ich danke dir viel mals für deine mühe Gahansafan

Werde das am 6 in die wege leiten da ich da erst ein neuen termin bei meiner Betreurin habe.

Aber denn Widerspruch nur gegen empfangsbestätigung abgeben oder wie macht mann das da, weil ich mache das zum ersten mal alles und bin da noch nicht so wie ihr erfahren =)
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Alt 01.07.2011, 19:34   #90
Ghansafan
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Standard AW: Ich Bitte um Hilfe Und Rat !!!

Hallo Mowak,

ja, am Besten gibst Du den Widerspruch gegen Empfangsbestätigung ab.


Noch ein Hinweis:
Bevor Deinem Widerspruch oder Antrag nicht entsprochen wird, solltest Du den Pflichten aus dem VA nachkommen, um eine Sanktion zu vermeiden.
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Alt 01.07.2011, 19:34   #91
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Zitat von Mowak Beitrag anzeigen

Aber denn Widerspruch nur gegen empfangsbestätigung abgeben
Richtig, 2 identische Schreiben, SB sucht sich eins aus, das sie dir unterschrieben/mit Datum zurück gibt.
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Alt 01.07.2011, 19:47   #92
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Mowak
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Ok wird gemacht wie ihr es sagt soll nicht heissen das ich manipulierbar bin nein weil ihr die meiste erfahrung in der sache habt

ich hatte ja denn fragebogen denn er mir mitgegeben hatt ja ausgefüllt aber dann mit einer egv anzukommen wo ich noch eine habe da habe ich nicht mit gespielt und habe auf mein recht bestanden,aber er meint ist im recht gegen mich aber ich denke mal da hatt er sich denn falschen ausgesucht wo er es versuchen kann =)

Ich danke euch von ganzen herzen das ihr so hilfsbereit seit in der sache ohne dieses schöne forum wäre ich immer noch sklave vom meinen sklaventreiber sb
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Alt 01.07.2011, 20:50   #93
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Jetzt stellen sich für mich 2 Fragen noch denn Fragegebogen denn er mir mit gegeben hatt ausfüllen oder nicht ??

Die 2 wäre da ich jezt die VA habe ist doch die solange Gültig bis das SG darüber endschieden hatt odernicht??,solange darf doch mein sb keine neue egv mit mir machen oder liege ich in der sache falsch ??
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Alt 01.07.2011, 23:02   #94
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Mowak
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Ok wird gemacht wie ihr es sagt soll nicht heissen das ich manipulierbar bin nein weil ihr die meiste erfahrung in der sache habt

Für diesen Satz möchte mich endschuldigen das war nicht so gemeint wie das da steht, ich möchte keinen damit zu nahe tretten oder so ich bitte um verzeihung das war ne sch.. aktion diesen text zu schreiben
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Alt 01.07.2011, 23:26   #95
Ghansafan
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Hallo Mowak,

dafür musst Du Dich nicht entschuldigen, alles ok..

Ich denke, in dem Fragebogen geht es um medizinische Sachen, dazu musst Du Deinem SB keine Auskunft geben. Ihn gehen medizinische Sachen nichts an.
Er kann Dir einen Termin zum med. Dienst mitteilen und gut ist.

Ja, der VA ist jetzt erstmal gültig.
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Alt 01.07.2011, 23:29   #96
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Also muss ich denn Fragebogen denn er mir mitgegeben hatt garnicht ausfüllen oder doch das verwirrt mich ein bisschen weil das ja eine VA ist und ich will keine Sanktion in der Sache reskiern
Mowak ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 23:36   #97
Ghansafan
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Hallo Mowak,

wenn es für Dich ok. ist, dann kannst Du ihn auch ausfüllen und ihm geben.


Aber von der Sache her geht den das nichts an.
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Alt 01.07.2011, 23:47   #98
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Mowak
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Erlich gesagt geht ihn das nichts an was ich habe, er weiss was ich habe und das ich dafür in behandlung bin

aber du sagtest auch in deinen posts das wenn ich die va nicht einhalte das er mich sankioniern kann

das macht mich mich erlich gesagt unsicher
Mowak ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 23:51   #99
Ghansafan
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Hallo Mowak,

das stimmt schon, dann gib ihm den Fragebogen, ist vielleicht erst mal sicherer.
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Alt 01.07.2011, 23:53   #100
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Mowak
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Also Ausgefüllt wieder geben oder unausgefüllt zurück gegeben ??
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