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Start > > -> Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 14.06.2011, 12:49   #76
blinky
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Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Vorläufiger Rechtsschutz

Aufschiebende Wirkung
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Alt 14.06.2011, 13:01   #77
Ghansafan
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Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Hallo,

@couchhartzer hat Recht.

Der Antrag auf aufschiebende Wirkung ist gleichzeitig Klage.

Habe ich derzeit auch.

Ich habe das Anerkenntnis de JC abgelehnt und ein Schreiben vom SG bekommen, dass der Antrag jetzt als Beantragung des Einstweiligen Rechtssschutzes verstanden wird.

Hat seine Richtigkeit, der Einstweilige Rechtsschutz gilt ja als Schutz Deiner Interessen.
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Alt 14.06.2011, 13:45   #78
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Jonn
Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Danke euch alle,

kann ich bei der Einladung in SG alles in Schriftform abgeben und brauche nicht weiteres zu erzählen (mündlich)?

Grüße
Jonn
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Alt 14.06.2011, 13:51   #79
Couchhartzer
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Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Zitat von Jonn Beitrag anzeigen
kann ich bei der Einladung in SG alles in Schriftform abgeben und brauche nicht weiteres zu erzählen (mündlich)?
Besser wäre es alles schon vorher schriftlich dort einzureichen oder dem SG zuzuschicken, denn sonst kann es sein, dass du doch mündlich vortragen musst, weil durch das Abgeben bei der Verhandlung dem Beklagten (Jobcenter) nicht ausreichend Gelegenheit zur Stellungnahme / zur sachgemäßen Vorbereitung gegeben war.
Um einem zu umfangreichen mündlichen Vortragen zuvorzukommen ist eine vorherige schriftliche Einreichung zweckmäßiger, aber ein mündliches Vorbringen kann dennoch niemals ganz ausgeschlossen sein. Es würde sich mit der vorherigen schriftlichen Einreichung wahrscheinlich nur auf ein Minimum reduzieren lassen.
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Alt 15.06.2011, 15:51   #80
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Jonn
Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

So, ich bin bereit für den Termin.

Ich muss aber auch sagen dass ich nicht viel erwarte, es sieht so aus dass die ganze Politik genau das will und die SG und Richter mit dem JC arbeiten oder beim JC arbeiten!

Wir brauchen neue Taktik und Ideen gegen den EGV-VA, die Richter akzeptieren zum großen Teil diese "Standard" EGV-VA (also Bewerbungen, "Sinnvolle" Maßnahmen u.s.w)!

Grüße
Jonn
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Alt 16.06.2011, 13:18   #81
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Jonn
Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

UPDATE:

SO heute war der Termin um 10:00 bei SG.

Ich wurde eingeladen damit der Richter mir sagt dass ich kein Sicht auf Erfolg habe!

Der Richter sagt mir dass er mir nicht helfen kann, was in der EGV-VA ist, ist "standard" und daher auch zumutbar!! und ich muss auf eine Sanktion warten dann habe ich "wahrscheinlich" mehr Erfolg!

Also aW wurde abgelehnt!

Greets
Jonn
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Alt 16.06.2011, 16:18   #82
Ghansafan
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Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Hallo Jonn,

Mist,

aber damit musste man rechnen.
Trotzdem gut, dass Du so vorgegangen bist.

Jeder müsste das genauso machen, so dass die Richter endlich dazu gezwungen werden, diesen Müll aus dem Verkehr zu ziehen.
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Alt 16.06.2011, 16:20   #83
blinky
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Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

jetzt müsste man die schriftliche Urteilsbegründung sehen um mehr zu sagen.
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Alt 16.06.2011, 16:23   #84
Ghansafan
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Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

@blinky,

Du kennst Dich doch aus, wäre eine Beschwerde beim LSG zulässig ?
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Alt 16.06.2011, 16:34   #85
blinky
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Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Wenn der Streitwert über 750 Euro wäre, wänn die Sache von grundsätzlicher Bedeutung wäre oder wenn gegen einer LSG oder BSG-Entscheidung abgewichen wurde oder wenn im Urteil die Berufung zugelassen wurde kann er in Berufung gehen

Ob es Sinnvoll ist evtl. Nichtzulassungsbeschwerde einzulegen müsste man schauen wenn die Urteilsbegründung vorliegt.
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Alt 16.06.2011, 16:54   #86
Ghansafan
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Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Dann wären ja 2 Gründe gegeben meiner Ansicht nach.

Mehrere Urteile von LSG s, die VA s wegen Textbausteinen für rechtswidrig erklärten.

Und die Bedeutung aufgrund des rechtswidrigen VA.

Oder ?


Sorry fürs OT
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Alt 16.06.2011, 17:07   #87
blinky
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Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Dazu müsste man erst mal abwarten wie das der Richter begründet.

Aber eine EGV soll ja individuell auf den Einzelfall zugeschnitten sein.

Wobei ich mich an mein Richter erinnern kann: Er ist der Meinung das eine Massenverwaltung nicht auf jede Person eingehen kann.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.06.2011, 17:55   #88
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Jonn
Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Der Richter war eigentlich nett und wusste er von den JC Spiele, ich habe ihm gesagt dass nach § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG muss ich nicht beschwert sein um die aW zu bekommen.

Sagte mir: Ja aber da gibt es höhere Voraussetzungen!

Habe gesagt dass dieser VA ist nicht begründet und mir nicht erläutert (wie Blinky Idee) hat aber nix gebracht!

Ich soll auf die Bearbeitung mein WIderspruch bei der JC warten!
Jonn ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.06.2011, 17:56   #89
Jonn->Emailproblem
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Jonn
Standard AW: Die Aussetzung der Vollziehung des VA beim JC beantragen

Was meine Maßnahme angeht könnt Ihr hier weiter verfolgen:

http://www.elo-forum.org/weiterbildu...tml#post858612

Es geht los!

Greets
Jonn
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aussetzung, beantragen, vollziehung

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