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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 28.09.2011, 00:27   #26
arbeitslos in holland
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Zitat von christian87 Beitrag anzeigen
Hab da meine Zweifel, ob es was bringt ihn mein Gesprächsprotokoll auszuhändigen
wenn du die sanktion schnellstens abwenden willst, dürfte der teamleader schneller reagieren als das sg. natürlich kannst du auch vor das sg ziehen->die sanktionen werden dann vorerst durchgezogen.

Zitat von christian87 Beitrag anzeigen
Hat man das Recht sich das JC-Protokoll sic dort ausdrucken zu lassen? Wenn ja, dann wird das morgen der Fall sein
du kannst einsicht in deine akte verlangen, wo ja das nette protokoll auch festgehalten wurde.
§ 25 SGB X*Akteneinsicht durch Beteiligte
mit der digi-cam ein foto schießen von den eskapaden der/des sb->kopien kosten uu. extra
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Hieronymus Bosch 1450-1516
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Alt 28.09.2011, 00:31   #27
arbeitslos in holland
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen

Eine Anhörung ist dazu gedacht, mich zu entlasten.
ja, kein widerspruch. heißt aber nicht, dass eine gutgedachte idee, nicht gegen mich gerichtet werden kann. ansich bleibt es einerlei: entweder schriftlich die anhörung->dann die sanktion
oder eben sich vorort verplappern->dann die sanktion->dann das anhörungsprotokoll. wenn möglich mit de gestalten->nur schriftlich kommunizieren
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Alt 28.09.2011, 09:30   #28
christian87
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Standard AW: Absoluter Härtefall, Hilfe!

@arbeitslos in holland: Selbst wenn es eine rechtlich anerkannte Anhörung war, der Sachverhalt wie sie ihn geschildert hat ist schlicht falsch. Der Teamleiter meldet sich ja nicht mal, und es ist nun schon fast eine Woche her, als ich den Antrag für ein Termin abgegeben habe. Allein bei dem, was ich als Anliegen angegeben habe müssten die Alarmglocken bei dem klingeln.

Also wenn ich mal spekulieren darf: Warum hat er mit seinem VA nicht gleich ein Sanktionsbescheid bekommen? Wieso jetzt auf einmal so plötzlich? Könnte es was mit meinen Antrag zwecks Termin zu tun haben?

Ich hab vorhin mit ihn telefoniert, also den Widerspruch zwecks VA hat er abgegeben. Wollte mit ihn eigentlich zusammen dort hin, aber er ist wohl früher aufgestanden als ich
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Es gibt keine "niederwertige" Arbeit, sondern schlecht bezahlte.
Abkürzungen: JC = Jobcenter, VV = Vermittlungsvorschlag, RFB = Rechtsfolgebelehrung, ZAF = Zeitarbeitsfirmen, EGV/VA = Eingliederungsvereinbarung (Verwaltungsakt)
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Alt 28.09.2011, 13:10   #29
christian87
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christian87 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Absoluter Härtefall, Hilfe!

Im Anhang der besagte Sanktionsbescheid. Eine Akteneinsicht bekommen wir am 07. Oktober 2011, vorher geht das wohl angeblich nicht. Hab der Dame auch am Empfang gesagt, dass es eilt.

Jetzt kommt schon die nächste Frage. Natürlich wollen wir so wenig Zeit wie möglich verlieren. Soll ich ihn den EA gleich schreiben und versuchen es noch diese Woche abzuschicken, oder sollen wir noch auf die Akten warten?

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Alt 28.09.2011, 13:49   #30
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Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
rechtspfleger hilft beim formulieren
Aber nur, wenn man Glück hat.. ich musste alles selbst formulieren, weil mein Rechtspfleger sagte "vom Jobcenter habe ich keine Ahnung".. Nicht mal den Titel des Beratungsscheins, hat er selbst verfasst!

Wie hat er sich denn bei Randstad beworben? Per Post? Per Mail? Hat er vielleicht mal bei denen angerufen und sich was schriftlich geben lassen? Denke nicht, dass es schadet, die Bewerbungsbemühung belegen zu können.

Edit: Das Schreiben ist echt heftig. "Fehlendes Interesse, was Sie auch so in der Anhörung so bekannt gegeben haben" Unfassbar!!
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Alt 28.09.2011, 14:33   #31
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christian87 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Habe mal einen Widerspruch für das Jobcenter verfasst.
Kann man das so lassen, oder würdet ihr das anders machen?

EDIT @frankfurterin: Per Post, Anschreiben soll er dann einfach beim Widerspruch ranheften

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Alt 28.09.2011, 14:42   #32
Reiner Zufall
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Na, ich finde das optimal so...
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Alt 28.09.2011, 14:59   #33
Ghansafan
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Hallo @christian87,

der Widerspruch ist in Ordnung.

Den letzten Satz mit der EA würde ich allerdings weglassen, darauf musst Du die nicht hinweisen.

Die EA würde ich umgehend beantragen, keine Zeit mehr damit verlieren. Kannst Du hier ja mal einstellen.
Das Gesprächsprotokoll auch der EA beifügen.
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Alt 28.09.2011, 15:37   #34
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Zitat von christian87 Beitrag anzeigen
Der Teamleiter meldet sich ja nicht mal, und es ist nun schon fast eine Woche her, als ich den Antrag für ein Termin abgegeben habe. Allein bei dem, was ich als Anliegen angegeben habe müssten die Alarmglocken bei dem klingeln.
hatte ich übersehen, das du schon schriftlich den teamleader informiert hattest. ich würde das dann mit frist machen und mit hinweis darauf, dass das sg, bei fruchtlosem ablauf der frist,(unnötig)mit dem sachverhalt belastet wird.

den brief kann er/sie(tl)trotzdem ignorieren->wenn es auch nicht gerade intelligent ist. aber dummheit/borniertheit ist ja nicht strafbar

im nachinein würde ich mich dann über sb+teamleader beim KRM in nürnberg nur lobend äußern und vorschlagen das beiden die sgb-er mit dem löffel zugeführt wird, da da offensichtlich ein defizit besteht
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Alt 28.09.2011, 16:41   #35
christian87
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@Ghansafan: Hab ich gemacht. Wollte dem JC nur nochmal zeigen, dass er es ernst meint^^

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
im nachinein würde ich mich dann über sb+teamleader beim KRM in nürnberg nur lobend äußern und vorschlagen das beiden die sgb-er mit dem löffel zugeführt wird, da da offensichtlich ein defizit besteht
Dafür spendier ich sogar ne Briefmarke

Habe den EA nun endlich fertig. Immer diese Schreibarbeit
Könnt ihr nochmal drüber schauen? Vielleicht fehlen noch Angaben.

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Alt 28.09.2011, 16:54   #36
Ghansafan
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Hallo @christian 87,

würde eher diese Vorlage(im Anhang) fürs Gericht verwenden.

Überlege auch noch, ob es vielleicht gut wäre, die fehlende Anhörung in der EA zu erwähnen.

Denn die sogenannte Anhörung war ja als solche nicht erkennbar.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc EA 28.9..doc (13,0 KB, 61x aufgerufen)
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Alt 28.09.2011, 17:02   #37
christian87
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Denn die sogenannte Anhörung war ja als solche nicht erkennbar.
Aber jetzt ist sie doch laut dem Sanktionsbescheid erkennbar
Zitat:
Sie lehnten diese Tätigkeit wegen fehlender Motivation und fehlendem Interesse ab; dies gaben Sie auch in der mündlichen Anhörung am 20.09.11 so bekannt; als wichtiger Grund für diesen Pflichtverstoß wird dies nicht anerkannt.
Mit deiner Vorlage meinst du eher den Briefkopf, oder? Das mit dem Rahmen hab ich selbst gemacht, damit man schnell sieht, wer Antragssteller- und gegner ist. Gut, dann werde ich das jetzt auch ändern, aber dann ist wirklich Schluss für heute

Ansonsten alles okay?
Darf er beide Sachen (VA und Sanktion) in einen Umschlag tun? Weil dann brauch ich das Gesprächsprotokoll nicht 2 mal ausdrucken.
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Alt 28.09.2011, 17:02   #38
Ghansafan
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Hallo @christian87,

etwa so.

Eine Anhörung gemäß § 24 SGB Xfand nicht statt. Eine Anhörung als solche hat klar erkennbar zu sein.
Eine Heilung im Klageverfahren nach der Rechtsprechung des 4. Senats des BSG (SozR 3-1300 § 24 Nr 22)ist ausgeschlossen, wenn die Behörde die Anhörungspflicht vorsätzlich, rechtsmissbräuchlich oder durch Organisationsverschulden verletzt.
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Alt 28.09.2011, 17:13   #39
Ghansafan
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Hallo @christian87,

nöö, sehe ich anders, ihr wurdet doch überhaupt nicht darauf aufmerksam gemacht, dass es sich um eine Anhörung handeln soll.
Im Sanktionsbescheid steht, dass angeblich eine statt gefunden haben soll.

Habt ihr den Antrag auf aufschiebende Wirkung schon eingereicht ?

Was diese Sache angeht:
jeweils in 2facher Ausführung: Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid, Sanktionsbescheid, die EA, Gesprächsprotokoll.

Außerdem eine Kopie vom aktuellen Kontoauszug
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Alt 28.09.2011, 17:17   #40
arbeitslos in holland
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Eine Anhörung als solche hat klar erkennbar zu sein.
da wäre der passende § nicht schlecht. ich finde aber keinen

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Eine Heilung im Klageverfahren nach der Rechtsprechung des 4. Senats des BSG (SozR 3-1300 § 24 Nr 22)ist ausgeschlossen, wenn die Behörde die Anhörungspflicht vorsätzlich, rechtsmissbräuchlich oder durch Organisationsverschulden verletzt.
das ist ein guter ansatz . im protokoll steht sicher kein hinweis auf die anhörung? die anhörung wurde "untergeschoben" ->interessiert das sg und das KRM in nürnberg sicher(vll. verletzung einer entsprechenden da?)
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Alt 28.09.2011, 17:31   #41
Ghansafan
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Hallo @arbeitslos in holland,
Zitat
da wäre der passende § nicht schlecht. ich finde aber keinen
Zitatende



das ergibt sich für mich hieraus.

§ 24 SGB X

(1) Bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, ist diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern.
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Alt 28.09.2011, 17:39   #42
sixthsense
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In wie weit wäre es denn sinnvoll, mal die Firma Randstadt mit der Aussage von der SB zu konfrontieren, das die angeblich "jeden" nehmen würden?
__

Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

> Gebt der elektronischen Gesundheitskarte keine Chance! <
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Alt 28.09.2011, 17:45   #43
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@ghansafan

geäußert hat er sich doch-besser wäre es gewesen nix zu sagen. laut protokoll läßt sich(wahrscheinlich)beweisen, das er sich nicht bewußt war, das er "angehört" wurde.

er könnte es so formulieren:

bei meinem termin zum sachverhalt x, wurde ich, zwischendurch, auf sachverhalt y angesprochen. ich habe mich dazu so eingelassen:

(...........)

mir war weder bewußt das eine anhörung nach §x sgb stattgefunden hatte, noch wurde ich auf diesen umstand vom sb hingewiesen. wäre ich darüber in kenntnis gesetzt worden, hätte ich nur eine schriftliche anhörung aktzeptiert um diese mit meinem ra besprechen zu können. (.....)
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Alt 28.09.2011, 17:50   #44
christian87
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Habt ihr den Antrag auf aufschiebende Wirkung schon eingereicht ?
Bis jetzt hat er nur den Widerspruch gegen den VA beim JC abgegeben. Alles andere muss ich doch erstmal schreiben und auf Richtigkeit überprüfen

Jetzt bin ich wieder etwas verwirrt. Hab den Teil mit der Anhörung so erwähnt:
Zitat:
Sachverhalt (beim EA):
Am 20. August 2011 wurde ich zu einem Meldetermin (Ansprechpartnerin Frau ---) eingeladen, dazu nahm ich einen Beistand mit (---, ---, ---). Ich wurde (unter fehlender Ankündigung, dass eine Anhörung folgt) zu der besagten Bewerbung an die Firma Randstad befragt. Der Zweck dieser Einladung war ursprünglich ein Gespräch über meine berufliche Zukunft.

Begründung:
Mir wurde am 20. August 2011 bei Frau --- als Ansprechpartnerin ein falscher Sachverhalt unterstellt, obwohl dieser sofort Widersprochen wurde.
Frau --- fragte mich, ob ich eine Bewerbung an die Firma Randstad geschrieben habe, und ob ich von der Firma eine Antwort bekommen habe. Ich gab Frau --- zu verstehen, dass ich mich dort beworben habe, und dass ich bis heute keine Antwort erhalten habe. Frau --- interpretierte meine Antwort mit falschem Sachverhalt. Laut ihrer Aussage „wollte“ ich die Arbeit bei der Firma Randstad gar nicht haben, da „die Firma Randstad ja jeden nimmt“ und sie „deswegen nicht versteht, warum die Firma Randstad nicht geantwortet habe“. Daher sei nun „davon auszugehen, dass ich die Arbeit von vorn herein gar nicht haben wollte“. Mein Beistand fragte Frau ---, ob sie diesbezüglich denn eine Antwort von der Firma bekommen habe, welche sie nun vielleicht zu dieser Annahme verleitet, doch dies verneinte sie.

Über das Gespräch wurde von meinen Beistand ein Gesprächsprotokoll geführt, für dessen Richtigkeit ich unterschrieben habe.
- und -

Zitat:
Begründung (beim Widerspruch JC):
Am 16. August 2011 erhielt ich von Ihnen ein Stellenangebot (mit Rechtsfolgebelehrung) von der Firma „Randstad“, daraufhin habe ich mich umgehend schriftlich per Post beworben und bis heute keine Antwort erhalten. Am 20. September 2011 wurde ich bei einem Meldetermin (mit Beistand: ---) zu dieser Bewerbung befragt, obwohl diese Befragung nicht als Anhörung vorher angekündigt wurde.
- und -

Zitat:
Bewerbungsbemühungen (im Gesprächsprotokoll):
Zuerst wurde Herr --- nach seinen Bewerbungsbemühungen befragt. Herr --- bewarb sich am 16. August 2011 bei der Zeitarbeitsfirma Randstad, von denen er bis heute keine Rückmeldung erhielt. Frau --- war der Ansicht, dass die Zeitarbeitsfirma Randstad jeden Arbeitssuchenden nehmen würde und nicht verstehe, warum Herr --- deshalb keine Rückantwort erhalten habe. Daher ist „davon auszugehen, dass Herr --- diese Arbeit nicht haben wolle“, so Frau ---. Auf Nachfrage meinerseits, ob es dazu etwas Schriftliches von der Firma Randstadt gebe, verneinte sie dies. Neben der Bewerbung kam es am 23. September 2011 zu einer unverbindlichen Informationsveranstaltung (ohne Rechtsfolgebelehrung), bei der es für Herrn --- keine feste Zusage für eine Einstellung gab, auch war bei der Einladung von einer Festanstellung nicht die Rede, da es eine Informationsveranstaltung und keine Bewerberrunde war.
Wo soll ich jetzt was ändern? Kannst du mir die entstellende Stelle mit roter farbe markieren? Danke

EDIT: Au Backe, jetzt präsentiere ich euch noch über 30 Min. lang meine komplette Anschrift. Ich sag ja, die Schreibarbeit macht einen fertig
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Alt 28.09.2011, 18:25   #45
kelebek
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Zitat von sixthsense Beitrag anzeigen
In wie weit wäre es denn sinnvoll, mal die Firma Randstadt mit der Aussage von der SB zu konfrontieren, das die angeblich "jeden" nehmen würden?
= Neue Baustelle, meines Erachtens.
Nicht jetzt, meine ich. Nicht hilfreich für die vorliegende Problematik, glaube ich.
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Alt 28.09.2011, 22:50   #46
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Bitte nicht direkt erschlagen für die Frage, aber wäre es n icht durchaus sinnvoll bei der Firma anzurufen und bzgl. der Bewerbung nachzufragen? Oder persönlich vorbei zu gehen? Diese Bitten sich zu äußern, ob er den Job bekommt oder nicht und dies schrifltich geben zu lassen?

Wäre dies nicht ein gutes Argument gegen diese Sanktion generell?

Wenn der Job nicht wirklich erwünscht ist, könnte man ja mal die nette Bemerkung der SB incl. Namensnennung fallen lassen. Nett und freundlich.

Oder:

Da reingehen und nach dem Arbeitsvertrag fragenund wo man unterschreiben soll, denn es sei ja bekannt das die jeden nehmen.
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Alt 28.09.2011, 23:14   #47
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nicht mal dann, wenn herr randstad persönlich es mit einem megaphon in die hirnbefreite zone beim sb hineintröten würde, würde da irgendeine sinnungsänderung eintreten.

da mußte eine sanktion her=egal wie hanebüchen
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Alt 28.09.2011, 23:18   #48
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nicht mal dann, wenn herr randstad persönlich es mit einem megaphon in die hirnbefreite zone beim sb hineintröten würde, würde da irgendeine sinnungsänderung eintreten.

da mußte eine sanktion her=egal wie hanebüchen
wem interessiert denn die SB

Denke das es einen schlanken Fuß beim SG macht, und die Sache dort schneller erledigt ist, wenn so ein Nachweis vorgelegt wird. Eine schöne Fachaufsichtsbeschwerde hinterher und die SB hat ein wenig Spaß.
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Alt 29.09.2011, 10:48   #49
Ghansafan
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Hallo Christian,

betreffs der Anhörung würde ich fürs JC die Begründung aus Post43 nehmen, fürs Gericht dann die aus Post38.
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Alt 29.09.2011, 15:41   #50
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Denke das es einen schlanken Fuß beim SG macht, und die Sache dort schneller erledigt ist,
klar. sinnvoller u. schneller wäre das einschreiten von seiten des teamleader gewesen und kostengünstiger(für die steuerzahler ohnehin)
dem sg langt das protokoll von @christian wahrscheinlich schon

da noch ernsthaft bei randstad nachzufragen...........da kann man sich doch die antwort an fünf fingern abzählen
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