Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 14.09.2012, 11:34   #1
opado
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opado Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard EGV per VA trotz AU Bescheinigung

Hallo und guten Tag ich brauche eure Hilfe

eine Bekannte von mir ist von Berlin nach Bochum verzogen
bis zur kompletten Neuantragsabgabe bei der ARGE Bochum
benötigten wir 12 Tage
erst fehlte dies dann das dann jenes aber der Antrag wurde Gestern am 12 .09.2012 von uns abgegeben und auch von der ARGE SB Leistungsabteilung entgegengenommen

einen Tag vorher also am 11.09.2012 um 15,30 Uhr hatte meine Bekannte ( GDB 60% ) schon einen Termin in der Abteilung für Schwerbeschädigte
dort wurde Ihr nach einem 5 Minütigem Gespräch eine EGV zur Unterschrift vorgelegt
obwohl wir dem Sachbearbeiter mitgeteilt hatten
das meine Bekannte seit dem 11.09.2012 krankgeschrieben ist für 4 Wochen bis zum 11.10.2012 die AU wurde abgegeben
- Sie hat nicht unterschrieben da ich Ihr abgeraten habe -
wir baten um mitnahme dieser EGV zur Prüfung
das wurde abgelehnt mit dem lapidaren Satz
,,dann bekommen Sie die EGV per VA,,
das ,,Gespräch,, war damit beendet
Heute kam mit der Post die EGV per VA - siehe Anhang -

Was sollen wir machen ?

wir brauchen euren Rat

gruß opado

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egv-va.jpg   egv-va-.jpg   egv-va-.jpg   egv-va-.jpg   egv-va-.jpg  
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Alt 14.09.2012, 13:33   #2
Theobalduin
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Theobalduin
Standard AW: EGV per VA trotz AU Bescheinigung

Hallo,

die Dokumente sind nicht lesbar.
Bitte nochmals (am besten gescannt) einstellen.
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Alt 14.09.2012, 15:35   #3
opado
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opado Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV per VA trotz AU Bescheinigung

Hallo zusammen
hier noch einmal die EGV per VA
ich hoffe in besserer Bildqualität
ich habe leider keinen Scanner
Gruß opado

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Alt 14.09.2012, 16:19   #4
gismo41
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gismo41 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV per VA trotz AU Bescheinigung

Hi ,Opado , wäre es gewesen du hättest mit der Betroffende den Antrag bei der Krankenkasse abgegeben.
Dann hätte mal ersteinmal den EGv schei*s verhindern können,.
anscheint ist ein Jobcenter der Erst den Antrag annimmt ,wenn mit Drohnung die EGv unterschreiben wird.?

Das ist hoch rechtswidrig.

Eine EGV kann man nicht mit Kranken machen .Nur mit Erwebsfähigen , und das muß vor der EGV geprüft werden. Außerdem ist eine AU als wichtiger Grund ansehen. Wenn der Mobcenter ein Attest haben will ,dann soll er es zahlen .

Oder hatte deine Bekannte schon ein Attest dem SB überreicht?

Hast du ein Gesprächsprotokoll angefertigt ? Alles aufgeschrieben was der SB gesagt hat? Wenn nicht bitte noch mal gründlich nachdenken ,und nocheimal alles aufschreiben ,woran du dich erinnern kannst.

Der Sb schneit ein ganz schlauer zu sein ? Will sich mit seinen Schreiben an deine Bekannte , das es alles im Gespräch zur Egv vorher besprochen wurde , absichern .

Ich rate dir dich an einen Rechtsanwalt für sozialrecht speziell für SGb 2 zu wenden. Ich kann dort den Sozialrrechtsexperte Ludwig Zimmermann in Berlin -Postdam empflehen.
vorher Prozesskostenhilfe antrag bei google runterladen ,und ausfüllen , und Ra zimmermann übernimmt den Fall .

Du kannst dich aber auch an unseren Experten User Ghansafan wenden .

Viel Glück Gruß Gismo41
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Alt 14.09.2012, 16:41   #5
opado
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opado Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV per VA trotz AU Bescheinigung

Hallo Gismo 41

Danke für die Antwort und den Tip mit dem RA in Berlin
aber meine Bekannte lebt jetzt seit 31.08.2012 in Bochum und hat zur Zeit keinerlei Finanzielle Mittel

die letzte Zahlung von der Arge Berlin war Anfang 08-2012

ich unterstütze Sie und die beiden Kinder seit gut 14 Tagen mit meiner Frau ( finanziell und auch moralisch )

beide Kinder sind schulpflichtig 1 und 2 Schuljahr die kleine 6 Jahre wurde schon hier in Bochum eingeschult

und die Arge Bochum hat den Antrag erst am 12.09.2012 angenommen da dies das und jenes noch fehlte

bis die Arge Bochum den Antrag bewilligt - oder ablehnt - werden noch wie ich aus Erfahrung weiß ein paar Tage ins Land gehen

der SB lies uns gar nicht zu Wort kommen hatte es anscheinen eilig da wir erst um 15,30 Uhr den Termin bei Ihm hatten

wie sollen wir uns verhalten

wir wissen nicht was wir tun sollen

wie kann ich mit Ghansafan in Kontakt treten

Gruß opado
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Alt 14.09.2012, 16:47   #6
Paolo_Pinkel
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Standard AW: EGV per VA trotz AU Bescheinigung

Naja, diese EGV ist mal wieder so ein Exemplar für Blödsinn. Was du machen kannst, ist, dass du dem VA widersprichst und gleichzeitig die aufschiebende Wirkung beantragst. Widerspruch richtest du an das JC, der so aussehen könnte
Zitat:
Vorname Name
Straße Nr.
PLZ Ort






JC XXXXXXX
Straße Nr.
PLZ Ort












Widerspruch




Sehr geehrte Damen und Herren,


gegen Ihren Bescheid vom XX.XX.2012 lege ich hiermit fristgerecht


W I D E R S P R U C H


ein.




Begründung


Ihr Bescheid enthält rechtswidrige Inhalte.
Gleichzeitig mit Widerspruch an das JC stellst du den Antrag auf aW bei SG. Bedenke alles jeweils 2-fach einzureichen, d.h.:

- 2 x Antrag aw

- 2 x Widerspruch gegen VA
- 2 x EGV als VA


Der Antrag auf aW könnte so aussehen
Zitat:
Vorname Name
Straße Nr.
PLZ Ort






Sozialgericht XXXXXXX
Straße Nr.
PLZ Ort












Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG i.V.m. § 39 Abs. 1 SGB II




Vorname Name, Straße Nr., PLZ Ort,
- Antragsteller (Ast) -


gegen das,


Jobcenter XXX, Straße Nr., PLZ Ort, GZ.: (BG Nummer)
- Antragsgegnerin (Ag) -




Anträge


  1. Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom XX.XX.2012 gegen den Bescheid der Ag vom XX.XX.2012 wegen rechtswidriger Inhalte anzuordnen.
  2. Die Kosten des Verfahrens sowie sämtliche außergerichtlichen Kosten der Ag gem. § 193 SGG aufzuerlegen.




Begründung


Die Ag erließ mit Schreiben vom XX.XX.2012 den in Rede stehenden Eingliederungsbescheid (VA). Die Ag hat es unterlassen, vor Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung (EGV) bzw. Erlass des VA eine Potentialanaylse durchzuführen, was dem eigentlichen Zweck einer EGV/VA und seiner damit als Voraussetzung stehenden individuellen Eingliederungsstrategie widerspricht
( vgl. SG Leipzig vom 19.2.2007 – S 19 AS 392/06; SG Hamburg vom 5.5.2007 – S 12 AS 820/07 ER).

Ferner hat die Ag dem Ast keine Bedenkzeit eingeräumt, um die komplexen Inhalte der zuvor angebotenen EGV von einer fachkundigen Stelle prüfen zu lassen (vgl. LSG NRW vom. 7.2.2008 – L 7 AS 1398/08 ER-B, SG Koblenz 26.04.2010 – S 2 AS 411/10 ER, Belit in LPK-SGB II, 4. Aufl., § 15, Rz 43 - 44).

Des weiteren trifft die Ag keine konkreten Aus- bzw. Zusagen, was die individuellen Leistungen zur Eingliederung betrifft, wobei gefordert wird, dass dies in der Eingliederungsvereinbarung bzw. dem Eingliederungsverwaltungsakt genau bestimmt sein muss. (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.06.2012,- L 19 AS 923/12 B).

Letztlich hat die Ag es auch unterlassen, festzustellen, ob und wenn ja inwiefern, überhaupt Erwerbsfähigkeit besteht. Dies ist aber elementare Voraussetzung, um überhaupt eine EGV anzubieten, abzuschließen bzw. einen VA zu erlassen (vgl. LSG RP 5.7.2007 - L 3 ER 175/07 - FEVS 59; LSG HE 17.10.2008 - L 7 AS 251/08 B ER; SG Stuttgart 1.4.2008 - S 12 AS 1976/08 ER, Berlit in LPK-SGBII, 4. Aufl., § 15, Rz 23)



Mit freundlichen grüßen






Anlagen
X
Natürlich ist der Antrag auf aW nicht abschließend d.h., dass durchaus auch noch andere Punkt aufgenommen werden können. Die genannten empfand ich als wichtig.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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Alt 14.09.2012, 18:01   #7
opado
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Hallo Paolo_Pinkel

besten Dank für deine präzisen Vorschläge und Formulierungen

GENAU SO Wort für Wort
werde ich die beiden Schreiben jetzt am Wochenende
zu Papier bringen

und sofort am Montag früh beim JC und beim SG einreichen

was sollte muß ich sonst noch beachten bei Abgabe der Schriftstücke beim JC und beim SG ?

nochmals besten Dank sagt opado
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Alt 14.09.2012, 19:24   #8
Paolo_Pinkel
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Widerspruchsfrist einhalten, alles sollte als Kopie in deinen Akten liegen. Ansonsten wurde ja schon alles geschrieben.
__

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Alt 14.09.2012, 19:30   #9
opado
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Hallo und guten Abend Paolo_Pinkel

GENAU SO werde ich das machen

Danke nochmals und Gruß von opado
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Alt 14.09.2012, 19:33   #10
Paolo_Pinkel
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Kleiner Hinweis noch. Es hat sich ein Tippfehler eingeschlichen. Im Vorschlag für den Antrag auf aW, in der Begründung, 2. Absatz. Das SG Urteil aus Koblenz ist nicht aus 2012, sondern aus 2010
__

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Alt 14.09.2012, 19:37   #11
opado
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Danke
ich werde das ändern
Gruß opado
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Alt 14.09.2012, 22:03   #12
gismo41
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Hallo Gismo 41

Danke für die Antwort und den Tip mit dem RA in Berlin
aber meine Bekannte lebt jetzt seit 31.08.2012 in Bochum und hat zur Zeit keinerlei Finanzielle Mittel

Man kann auch den antrag auf Prozesskostenhilfe an Ra zimmermann hinschicken ,und er wird auch ohne das man persönlich nach Berlin fährt tätig.Er braucht dann ja nur die Einwilligung ,das du ihn beauftragst. Das wollte ich nocheinmal erwähnen.

Paolo Pinkel ,hat hier ja schon dir super tipps gegeben ,und den Widerspruch und aw formuliert.

Einige schalten gleich einen Anwalt ein , oder schreiben den Widerspruch und aw selber.




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Alt 15.09.2012, 03:43   #13
opado
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Danke für deine Antwort Gismo41
Gruß opado
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Alt 17.09.2012, 11:50   #14
opado
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Hallo und guten Tag zusammen

Wir waren Heute Morgen bei der Arge Bochum um den Widerspruch gegen die EGV per VA abzugeben
an der Information saß ein älterer Mann der den Widerspruch angenommen hat und er fragte uns
,,haben Sie schon mit dem Teamleiter über diese Angelegenheit gesprochen,,
wir sagten nein
und er telefonierte kurz und sagte wir sollten uns bitte auf Zimmer xxxx melden der zuständige Taemleiter würde dort auf uns warten und sich der Sache annehmen

wir also dorthin und siehe da
ein junger freundlicher Mann nahm die ganzen Schriftstücke an
und las diese
dann sagte er
wenn Sie möchten nehme ich diese - EGV per VA - zurück !
wir erklärten uns einverstanden und er zerriss das Schriftstück
und sagte
ich werde sofort Morgen mit Ihrem Sachbearbeiter reden,da er Heute leider nicht im Hause ist
und Ihr SB Herr .... wird sich wieder schriftlich bei Ihnen melden
weiter sagte er
wenn Sie in Zukunft schwierigkeiten mit Ihrem SB haben
kommen Sie zu mir
Sie wissen jetzt wo Sie mich finden
und ich habe immer Zeit für Bochumer Bürger die ein Problem hier im Jobcenter haben - soetwas habe ich auch noch NIE erlebt )
Der Taemleiter hat dann eine NEUE EGV ausgedruckt
und uns DIESE zur Prüfung mitgegeben

in der NEUEN EGV steht unter Pflichten NUR

,,Frau ..... legt bis zum 31.10.2012 das ALTE medizinische Gutachten der ARGE BERLIN aus 06 - 2011 vor ( beim MD der Arge Bochum )
sollte das alte Gutachten nicht auffindbar sein oder beigebracht werden können wird Frau ..... eine Einladung zum medizinischem Dienst der Arge Bochum bekommen
dort soll dann der aktuelle Gesundheitszustand von Frau .....festgestellt werden

WAS haltet Ihr davon

Gruß Opado
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Alt 17.09.2012, 12:38   #15
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Da fragt man sich, warum man sich die ganze Mühe macht, echt! Warum lässt man sich auch mit Gespräche mit denen ein?
Zitat:
wenn Sie möchten nehme ich diese - EGV per VA - zurück ! wir erklärten uns einverstanden und er zerriss das Schriftstück
Das bedeutet garnichts! Erst mit einem Rücknahme- bzw. Aufhebungsbescheid wird eine EGV als VA aufgehoben. Streng genommen hast du jetzt zwei EGV als VA! Das hier
Zitat:
,,Frau ..... legt bis zum 31.10.2012 das ALTE medizinische Gutachten der ARGE BERLIN aus 06 - 2011 vor ( beim MD der Arge Bochum )
sollte das alte Gutachten nicht auffindbar sein oder beigebracht werden können wird Frau ..... eine Einladung zum medizinischem Dienst der Arge Bochum bekommen
dort soll dann der aktuelle Gesundheitszustand von Frau .....festgestellt werden
ist zwar akzeptabel, wenn ansonsten nichts drin steht, aber auch schon grenzwertig, denn eigentlich müssen die das Gutachten selber haben. Im Kern geht es hier um Feststellung der Erwerbsfähigkeit und das darf nicht Inhalt einer EGV sein, sondern ist Voraussetzung um erst eine abzuschließen d.h. keine Erwerbsfähigkeit festgestellt = keine VA.
__

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