Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 09.09.2012, 12:23   #1
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Atlan2
Standard Über 3 Jahre AU - jetzt EVG

Hallo @ll

Hoffe, hier kann mir jemand weiter helfen.

Bin seit über 3 Jahren AU geschrieben und bekam jetzt per Post eine EVG zugeschickt, worin folgendes steht.

Ziel: Entwicklung des Gesundheitszustandes wird abgewartet.

1. Ihr Träger für Grundsicherung Jobcenter...... usw.....
Beratungsgespräche bei Bedarf oder nach Einladung.

2. Bemühungen von XXXXXX zur Eingleiderung in Arbeit.
Entwicklung des Gesundheitszustandes wird abgewartet.

Hm...
Was soll denn das???

Bin weiterhin AU geschrieben und jetzt nach über 3 Jahren bekomme ich so etwas zugeschickt.

Wie soll ich mich da verhalten?

Danke für Eure Hilfe.

Atlan2
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Alt 09.09.2012, 12:28   #2
Eagle
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Standard AW: Über 3 Jahre AU - jetzt EVG

Bin auch über längere Zeit AU und habe das auch schon öfter bekommen.
Beim ersten mal habe ich Mir noch die Mühe gemacht und zurück geschrieben

"Hallo SB, falls Sie es übersehen haben, ich bin AU"

Mittlerweile ist das vergoldene Mühe, einfach abheften und das wars.
__



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Alt 09.09.2012, 12:55   #3
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Über 3 Jahre AU - jetzt EVG

Abheften. Das ist mal wieder so ein, "Wir-müssen-mit-jedem-eine-EGV-abschließen-Ding", auch wenn da nur Schwachsinn drinsteht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 09.09.2012, 13:21   #4
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Atlan2
Standard AW: Über 3 Jahre AU - jetzt EVG

Danke Euch Beiden für die schnellen Antworten....

Denke, ich werde meinen SB beim Zusenden der neuen AU darauf hinweisen, dass ich weiterhin AU bin und somit dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehe.

Oder wie sollte ich es formulieren?

Eine EVG gilt doch nur für diejeniegen, die arbeitsfähig sind - oder sehe ich das falsch?

Atlan2
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Alt 09.09.2012, 13:35   #5
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Über 3 Jahre AU - jetzt EVG

Zitat:
Eine EVG gilt doch nur für diejeniegen, die arbeitsfähig sind - oder sehe ich das falsch?
Erwerbsfähig, nicht arbeitsfähig. Aber erwerbsfähig bist Du im Moment ja wohl auch nicht, oder? Erwerbsfähig ist der, der mehr als 3 Stunden täglich arbeiten kann.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 09.09.2012, 14:01   #6
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Standard AW: Über 3 Jahre AU - jetzt EVG

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Erwerbsfähig, nicht arbeitsfähig. Aber erwerbsfähig bist Du im Moment ja wohl auch nicht, oder? Erwerbsfähig ist der, der mehr als 3 Stunden täglich arbeiten kann.
Ok - bin nicht erwerbsfähig...

Über 3 Jahre habe ich nichts von denen gehört - da hatte wohl jemand Langeweile...

Bin mal gespannt, was die sich noch so ausdenken...

Wünsche Euch noch einen Schönen Restsonntag...

Atlan2
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Alt 12.09.2012, 13:01   #7
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Atlan2
Standard AW: Über 3 Jahre AU - jetzt EVG

da bin ich noch mal....

Hm...

Mich würde mal interessieren, welche Nachteile ich hätte, wenn ich soetwas unterschreiben würde?

Dort steht:

Das Ziel ist:
Entwicklung des Gesundheitszustandes wird abgewartet.

...und das Gleiche gilt für meine Bemühungen...

Ich vertehe nicht, was sich der SB dabei gedacht hat, mir so etwas nach über 3 jahren AU zu schicken???

Hat jemand eine Vermutung, was hinter dem Ganzen stecken könnte???

Auf den ersten Blick sieht es * harmlos * aus - ist es auch so auf den zweiten Blick???

Was meint Ihr dazu?

Atlan2
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Alt 12.09.2012, 13:49   #8
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Standard AW: Über 3 Jahre AU - jetzt EVG

Zitat von Atlan2 Beitrag anzeigen
Ich vertehe nicht, was sich der SB dabei gedacht hat, mir so etwas nach über 3 jahren AU zu schicken???

Hat jemand eine Vermutung, was hinter dem Ganzen stecken könnte???
Sb bekommt die Anweisung von Oben mit jedem bitte so eine EGV abzuschliessen, das ist besser für die Statistik. Also möchte SB, um seine Statistik schön zu haben, auch mit Dir eine EGV abschliessen.

Die EGV ist einfach sinnlos. Das ist nur mal wieder eine Masche für die Statistik.
Natürlich, wenn Du unterschreibst, gilt das auch alles für Dich. Sprich die Ortsabwesenheit & co. Es gilt zwar so oder so für Dich aber schöner ist es ja wenn man Dich per Vertrag noch dazu verdonnert hat.

Du machst Dir da einfach ein paar Gedanken zu viel drum. Hefte den Mist ab und vergesse es einfach. Du bist AU und brauchst keine EGV. Erst wenn Du wieder Gesund bist kann man an "Eingliederung" denken.
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Alt 14.09.2012, 07:30   #9
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Zitat von Eagle Beitrag anzeigen
Sb bekommt die Anweisung von Oben mit jedem bitte so eine EGV abzuschliessen, das ist besser für die Statistik. Also möchte SB, um seine Statistik schön zu haben, auch mit Dir eine EGV abschliessen.

Die EGV ist einfach sinnlos. Das ist nur mal wieder eine Masche für die Statistik.
Natürlich, wenn Du unterschreibst, gilt das auch alles für Dich. Sprich die Ortsabwesenheit & co. Es gilt zwar so oder so für Dich aber schöner ist es ja wenn man Dich per Vertrag noch dazu verdonnert hat.

Du machst Dir da einfach ein paar Gedanken zu viel drum. Hefte den Mist ab und vergesse es einfach. Du bist AU und brauchst keine EGV. Erst wenn Du wieder Gesund bist kann man an "Eingliederung" denken.
Danke für Deine Infos.

Wenn Du mir jetzt noch einen Link setzen könntest, wo steht, dass eine EGV mit jemanden der AU geschrieben ist, nicht abgeschlossen wird, damit ich es meinen SB bei Bedarf um die Ohren hauen kann, wäre ich Dir sehr dankbar.

Grüßle Atlan2
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Alt 14.09.2012, 09:59   #10
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Zitat:
SGB2

§ 15 Eingliederungsvereinbarung

(1) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung). Die Eingliederungsvereinbarung soll insbesondere bestimmen,
Hat Dir gelibeh ja bereits oben schon erklärt.
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Alt 14.09.2012, 14:23   #11
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Zitat von Eagle Beitrag anzeigen
SGB2

§ 15 Eingliederungsvereinbarung

(1) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung). Die Eingliederungsvereinbarung soll insbesondere bestimmen,
Danke für die Info - darüber lässt es sich nachdenken...

Hm...
Dann ist ein Vertrag, der mit jemanden, der AU geschrieben ist, nicht rechtsgültig - egal, ob er unterschrieben wird - der Vertrag ist nichtig...

Oder wird strikt zwischen erwerbsunfähig und arbeitsunfähig unterschieden?

Dann sieht die Sache schon wieder ganz anders aus.
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Alt 15.09.2012, 01:03   #12
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Warum machst Du Dir nur so viele Gedanken um eine nicht Unterschriebene EGV die eigentlich nur der Statistik dienen soll

Na klar kann man über das Wort "erwerbsfähigen" diskutieren. Sb wird behaupten das eine AU nicht erwerbsunfähigkeit heißt. Habe ich selber schon mal erlebt, wollte SB Mir auch so erzählen. Ich blieb bei meiner Meinung und habe somit mittlerweile 3 EGV's nicht Unterschrieben. 2 mal mit dem Hinweis das ich nun schon länger AU bin und ich daher keine EGV abzuschließen brauch. Ein Mal habe ich Mir nun den Hinweis erspart, SB's lernen es eh nicht und versuchen es, damit die Statistik schön ist.

Die Punkte in deiner EGV sind eh Normal. Ob Du nun die EGV unterschreibst oder Nicht, es bleibt beim alten. Du hast Dich quasi nur Vertraglich der Rechtsfolgen und Co verpflichtet.

Wenn Du eine EGV unterschreibst, auch wenn Sie rechtlich nicht haltbar ist, müsstest Du eine Feststellungsklage machen. Denn eine Unterschrift gilt immer als Freiwillig.

Nur bei einen Verwaltungsakt hast Du die Möglichkeit das ganze vor dem Sozialgericht zu ziehen. Denn ein VA wird Dir ja "aufgezwungen", diesen hast Du mit deiner Unterschrift nicht "Freiwillig" angenommen.
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Alt 27.09.2012, 13:11   #13
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Zitat von Eagle Beitrag anzeigen
Warum machst Du Dir nur so viele Gedanken um eine nicht Unterschriebene EGV die eigentlich nur der Statistik dienen soll

Na klar kann man über das Wort "erwerbsfähigen" diskutieren. Sb wird behaupten das eine AU nicht erwerbsunfähigkeit heißt. Habe ich selber schon mal erlebt, wollte SB Mir auch so erzählen. Ich blieb bei meiner Meinung und habe somit mittlerweile 3 EGV's nicht Unterschrieben. 2 mal mit dem Hinweis das ich nun schon länger AU bin und ich daher keine EGV abzuschließen brauch. Ein Mal habe ich Mir nun den Hinweis erspart, SB's lernen es eh nicht und versuchen es, damit die Statistik schön ist.

Die Punkte in deiner EGV sind eh Normal. Ob Du nun die EGV unterschreibst oder Nicht, es bleibt beim alten. Du hast Dich quasi nur Vertraglich der Rechtsfolgen und Co verpflichtet.

Wenn Du eine EGV unterschreibst, auch wenn Sie rechtlich nicht haltbar ist, müsstest Du eine Feststellungsklage machen. Denn eine Unterschrift gilt immer als Freiwillig.

Nur bei einen Verwaltungsakt hast Du die Möglichkeit das ganze vor dem Sozialgericht zu ziehen. Denn ein VA wird Dir ja "aufgezwungen", diesen hast Du mit deiner Unterschrift nicht "Freiwillig" angenommen.
Danke Dir...

Hier mal in Kurzform:
Mein Anwalt meint, dass bei einer * AU *, wie bei mir, eine EGV abgeschlossen werden kann, die ich natürlich nicht unterschreiben muss - bei * erwerbsunfähig * wird keine EGV abgeschlossen.


Bei * erwerbsunfähig * wird von der ARGE überprüft, ob überhaupt noch ALG2 gezahlt werden muss.

Wie gesagt, dass Wichtigste in Kurzform.

Grüßle Atlan2
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Alt 27.09.2012, 15:59   #14
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Zitat von Atlan2 Beitrag anzeigen
Mein Anwalt meint, dass bei einer * AU *, wie bei mir, eine EGV abgeschlossen werden kann, die ich natürlich nicht unterschreiben muss - bei * erwerbsunfähig * wird keine EGV abgeschlossen.
Die EGV die Du nicht untershcreiben musst das wäre dann der Verwaltungsakt. An diesen bist Du dann ohne Unterschrift gebunden, kannst aber Widerspruch einrichen udn Klage bei dem Sozialgericht.

Eine Unterschrieben Eingliederungsvereinbarung gilt als Frewillig akzeptiert und lässt sich nicht so einfach aufheben.
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Alt 27.09.2012, 17:30   #15
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Die EGV die Du nicht untershcreiben musst das wäre dann der Verwaltungsakt. An diesen bist Du dann ohne Unterschrift gebunden, kannst aber Widerspruch einrichen udn Klage bei dem Sozialgericht.

Eine Unterschrieben Eingliederungsvereinbarung gilt als Frewillig akzeptiert und lässt sich nicht so einfach aufheben.
Jepp - hat mein Anwalt auch gesagt...

... und wenn Du eine Einladung vom SB bekommst, dann musst Du dort antanzen - trotz AU...

Grüßle Atlan2
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