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Start > > -> Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.


Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 25.08.2012, 11:21   #1
colonel
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colonel colonel
Standard Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Ich habe gestern endlich Post vom SG zu meinem Antrag auf Aufschiebende Wirkung bekommen.
Leider verstehe ich das ganze nicht so ganz und hoffe auf eure Hilfe.

Nochmal zum Sachverhalt.

- Am 28.06.2012 wurde EGV-VA erlassen.

- Am 06.07.2012 habe ich den Widerspruch beim JC und danach den Antrag auf Aufschiebende Wirkung beim SG abgegeben.

- Am 24.07 hat das JC zu dem Antrag vor dem SG Stellung genommen.

- Am 30.07.2012 habe ich meine Stellungnahme beim SG abgegeben.

- Am 30.07.2012 wurde mein Widerspruch gegen die EGV-VA von Seiten des JC zurückgewiesen.

Hier nochmal der Thread mit der EGV-VA
http://www.elo-forum.org/eingliederu...e-drueber.html

Hier nochmal der Thread mit der Stellungnahme vom JC
http://www.elo-forum.org/eingliederu...jc-luegen.html

Und hier nochmal der Thread mit der Widerspruchablehnung
http://www.elo-forum.org/eingliederu...hte-hilfe.html


Im Anhang findet ihr nun die Post die ich vom SG gestern bekommen habe.
Was bedeutet das nun? Das JC argumentiert das es davon abgesehen hat mich aufgrund einer Pflichtverletzung zu sanktionieren.
Aber es lag ja auch keinerlei Grund für eine Sanktion vor.
Ich habe bisher jeden Termin der Maßnahme, die in der EGV-VA steht, wahrgenommen.
Ich hab grad keine Ahnung was das jetzt für mich bedeutet und wie ich weiter vorgehen soll.
Hoffe auf eure Hilfe.

Viele Grüße

Edit:
Habe nochmal die Threads reingepostet wo die anderen Dinge zu finden sind.

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Alt 25.08.2012, 11:33   #2
Minimina
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Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina
Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Meiner Meinung nach ist es wichtig zu sehen ob der VA rechtswidrig ist (was sie ja meistens sind)

Kannst Du den VA mal einstellen oder hast Du dazu schon einen anderen Beitrag mit Link?

Weil VA rechtswidrig => Aufschiebende Wirkung gerechtfertigt => SG muß Antrag zulassen oder ablehnen

Antrag auf Aufschiebende Wirkung würde ich nicht zurücknehmen und Begründung schreiben.

LG MM
Minimina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2012, 12:28   #3
HimbeerTony->Emailproblem
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HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Hi,

es sieht so aus, als ob das SG vor hat, den Antrag auf aufschiebende Wirkung nicht stattzugeben, weil Du nicht beschwert bist (keine Sanktion). Das bedeutet, dass Du Dich erstmal an den VA halten musst.

Weiss jetzt nicht, ob Du Klage eingereicht hattest, darüber wird dann im regulären Verfahren entschieden, was ewig lange dauern kann.

Grüße !
HimbeerTony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2012, 12:30   #4
Henrietta->Emailproblem
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Henrietta
Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Zitat von colonel Beitrag anzeigen

Was bedeutet das nun?
Das JC argumentiert das es davon abgesehen hat mich aufgrund einer Pflichtverletzung zu sanktionieren.
Aber es lag ja auch keinerlei Grund für eine Sanktion vor.

Viele Grüße
Das Jobcenter argumentiert hier richtig !
Es wäre gar keine Pflichtverletzung zu sanktionieren gewesen.
Denn es lag kein Grund für eine Sanktion vor.

Es sollte bis spätestens zum 06.07. mit dem beauftragten Bildungsträger ein Ersttermin vereinbart werden.
Es ist keine Rede von einer Maßnahme oder einem Beginn ???

Diese Formulierung war mit Sicherheit aus der Sicht des Sozialgerichtes kein Grund für ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren.
Ziehe den Antrag vor Gericht zurück, bevor Du Dich weiter blamierst !
Henrietta ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2012, 13:05   #5
colonel
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colonel colonel
Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Zitat von Henrietta Beitrag anzeigen
Das Jobcenter argumentiert hier richtig !
Es wäre gar keine Pflichtverletzung zu sanktionieren gewesen.
Denn es lag kein Grund für eine Sanktion vor.

Es sollte bis spätestens zum 06.07. mit dem beauftragten Bildungsträger ein Ersttermin vereinbart werden.
Es ist keine Rede von einer Maßnahme oder einem Beginn ???

Diese Formulierung war mit Sicherheit aus der Sicht des Sozialgerichtes kein Grund für ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren.
Ziehe den Antrag vor Gericht zurück, bevor Du Dich weiter blamierst !
Du irrst dich ein wenig.
In dem VA steht ganz klar:

Wir fordern Sie hiermit auf bis spätestens 06.07.2012 mit dem beauftragten Bildungsträger einen Ersttermin zu vereinbaren und den Termin sowie die daraus hervorgehenden Folgetermine wahrzunehmen.

Den Rest, will ich jetzt nicht zitieren.
Lies noch einmal genauer.
Das war ja ein Maßnahmebeginn und nicht nur ein Termin.
colonel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2012, 13:53   #6
kleindieter
 
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kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Das Jobcenter weis nicht was es tut.
Es gibt dem Widerspruch statt indem die eine Sanktionsmöglichkeit ersatzlos gestrichen wird. Gibt gew. zum. Kostenersattung.
Gleichzeitig wird behauptet diese Änderung sei nicht vorgenommen worden. (Zurückweisung v. 16.8.12)

Das SG kann die Klage nur wg. Erledigung durch den Antragsgegener als erledigt betrachten.

Ein formgerechten Widerspruchsbescheid wird JC noch zu übermitteln haben.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2012, 14:09   #7
Ghansafan
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Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Hallo @colonel,

den Antrag auf aufschiebende Wirkung erhälst Du aufrichtig.

Soweit ich das in Erinnerung habe, war der VA schon rechtswidrig aufgrund der Unbestimmtheit der Maßnahme.
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Alt 25.08.2012, 15:22   #8
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DeluxeAssi DeluxeAssi DeluxeAssi DeluxeAssi DeluxeAssi DeluxeAssi
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Meiner Meinung nach das übliche Vorgehen des JC. Sie nehmen dem Gericht den Anordnungsgrund indem sie nicht beschweren und halten gleichzeitig ihr rechtswidriges Vorgehen aufrecht. Die EA ist ja nur dazu gedacht einzugreifen, wenn die Existenzsicherung = Geldfluss nicht statt findet. Alles andere muss in einem Hauptverfahren geklärt werden.

Ich würde nur kurz mitteilen, dass Du durch den rechtswidrigen VA beschwert bist und deinen Antrag aufrecht hälst, sofern der VA nicht vollumfänglich zurück genommen wird.

Zugleich reiche auch die klage ein, sonst wirst Du gegen den VA nichts ausrichten können.
__

Hilfebedürftige die ihnen gesetzlich klar zustehenden Ansprüche aufgrund einer fachlich offenbar überforderten Rechtsabteilung leider dennoch im einstweiligen Rechtsschutz vor Gericht geltend machen. Traurig, aber wahr.
DeluxeAssi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2012, 15:33   #9
Ghansafan
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Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Hallo,

Klage hatte @colonel ja eingereicht.


@colonel,

hänge mal einen Vorschlag für eine Stellungnahme ans SG an.

Kannst auch noch eigene Begründungen einfügen, so Du möchtest.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Stellungnahme25.08..doc (27,0 KB, 70x aufgerufen)
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Alt 25.08.2012, 15:34   #10
Eisbecher
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Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Hallo Colonel,

die Richterin will die Sache einfach nur vom Tisch haben. Sie muss dann nämlich kein Urteil schreiben.

Ich versteh die Formulierung des JC nicht, eine Sanktion sei nicht "beabsichtigt". Der VA gilt bis zum 31.12.2012. Das JC müsste zur Klarstellung eine Erklärung dergestalt abgeben, dass es bis zum Auslaufen des VA überhaupt nicht sanktionieren werde. Dann wär die Kuh vom Eis. Wenn du Antrag und Klage zurücknimmst, wird der angegriffene VA bestandskräftig, also unanfechtbar.

Der VA enthält die Pflicht zur Vorlage von Lebenslauf + Zeugnissen. Das ist rechtswidrig. Was hast du diesbezüglich beim MT gemacht? Hat der eine Nichtvorlage oder die Vorlage eines Muster-Lebenslaufs akzeptiert?

Mein Rat: SG mitteilen, dass du den Antrag vollumfänglich aufrecht erhältst. Insbesondere sei eine Beschwer wegen Pflicht zur Lebenslauf-Vorlage gegeben. Eine Klarstellung des JC bzgl. jedweder Nichtsanktionierung während der Gültigkeitsdauer des VA liege (noch) nicht vor.
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Alt 25.08.2012, 16:20   #11
colonel
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colonel colonel
Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Also mir war das Schreiben insgesamt auch ein Rätsel.
Nun bin ich da aber wieder ein wenig schlauer und verstehe
eventuelle Hintergründe.
Klage hatte ich selbstverständlich auch beim SG eingereicht.

Ich danke euch jetzt wieder einmal, insbesondere dir Ghansafan für deine Vorlage die ich genau so, am Montag gleich beim SG abgeben werde.
Das wäre nämlich dann meine nächste Frage gewesen:
Was ich am besten dem SG mit dem Schreiben mitteilen werde?

Ich hoffe das dann auch endlich bald entschieden wird.
Das ganze dauert nämlich schon fast 2 Monate und ich dachte sowas wäre ein Eilantrag.

Um deine Frage, Eisbecher, zu beantworten.
Ich habe dort meinen Lebenslauf, ohne persönliche Daten vorgezeigt.
Er sollte kopiert werden, dem habe ich aber nicht zugestimmt.
Nun soll ich noch meine regelmäsßigen Bewerbungsbemühungen vorlegen, was ich auch zweifelhaft finde.
Als ich verlauten lies das mein SB meine Bewerbungsbemühungen in Form des Antrages auf Bewerbungskostenerstattung demnächst bekommt, wurde gleich gesagt dass dies meinem SB mitgeteilt werden wird und er dann entscheidet wie dann die weitere Vorgehensweise mit mir gelant ist.
In der Aussage war deutlich eine Drohung mit rauszuhören.
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Alt 25.08.2012, 21:30   #12
Holger01
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@Henrietta, #4

Zitat von Henrietta Beitrag anzeigen
Ziehe den Antrag vor Gericht zurück, bevor Du Dich weiter blamierst !
Bei deiner Formulierung frage ich mich, ob du wirklich erst seit gestern im Forum und wer du wirklich bist?
__

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Holger01 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 14:15   #13
colonel
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colonel colonel
Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Ich will euch mal auf dem laufenden halten.

Leider und das wundert mich mittlerweile, wurde immer noch nicht über meinen Antrag auf Wiederherstellung der Aufschiebenden Wirkung entschieden.
Das ganze dauert jetzt schon über 2 Monate.

Das letzte was ich bekommen hatte war ja ein Schreiben was ihr hier in dem Thread findet.

Daraufhin habe ich dem SG schriftlich mitgeteilt das mein Antrag aufrecht erhalten wird, genau so wie Ghansafan vorgeschlagen hat.
Das Schreiben habe ich am 27.08.2012 beim SG abgegeben.
Irgendwie tut sich in der Sache nichts, warum auch immer.

Was meint ihr dazu das sich das ganze so verzögert und kann man das so langsam nicht irgendwie beschleunigen?
Ich dachte über solch einen Antrag wird relativ schnell entschieden.
colonel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 14:20   #14
hartaber4
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Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Zitat von colonel Beitrag anzeigen
Ich dachte über solch einen Antrag wird relativ schnell entschieden.
Das Zauberwort hast du ja angeführt: relativ

Das SGG als Verfahrensgesetz nennt da keinerlei bestimmte "deadlines".........

also Geduld (auch relativ, ich weiß)
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 14:27   #15
hartaber4
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Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Zitat von DeluxeAssi Beitrag anzeigen
Die EA ist ja nur dazu gedacht einzugreifen, wenn die Existenzsicherung = Geldfluss nicht statt findet. Alles andere muss in einem Hauptverfahren geklärt werden.
Das ist so nicht richtig! In einem ER-Verfahren können auch andere sicherungsfähige Rechte (es "droht" Rechtsverwirklichung oder Rechtsverletzung) im Sinne des § 86b Abs 2 Satz 1 gewährt werden.

z.B. eine Sicherungsanordnung (Regelungsanordnung)

vgl. auch Das sozialgerichtliche Eilverfahren 3. Auflage , Krodel, NOMOS
__

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"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 14:31   #16
SebastianT
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Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Ich stecke derzeit in einer ähnlichen Situation wie du und warte auch schon mehrere Monate auf eine Entscheidung. Die letzte Post vom SG ist mehrere Wochen her. So kann man auch die Klagen und Widersprüche fast nutzlos machen wenn man sich Zeit nimmt bis der VA komplett durchgelaufen ist.
SebastianT ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2012, 16:24   #17
colonel
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colonel colonel
Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

So heute ist endlich der Beschluss gekommen.
Ich blick so langsam aber sicher überhaupt nicht mehr durch.
Lest einfach selbst was die am SG beschlossen haben.
Und ich freue mich über Tipps wie ich jetzt weiter vorgehen soll, ich stehe nämlich jetzt in der Sache echt auf dem Schlauch.

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Alt 22.09.2012, 17:51   #18
sumse
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Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

ganz einfach

da stehst doch drin
da einmal was zurück genommen worden ist und der termien abgelaufen ist hat sich die sache von selbst erledigt

und besteht kein grund abzurteilen da nixmehr ist

so versteh ich das
keine sanktion oder sonnst was da diese vom JC zurück gezogen worden ist
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Alt 22.09.2012, 18:48   #19
colonel
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colonel colonel
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Vielleicht sollte ich auch nochmal aufklären.

In dem betreffendem VA ging es um eine Maßnahme die ich besuchen muss.
Ich nehme auch brav an jedem Termin teil, denn wenn ich das nicht tue werde ich ja sanktioniert weil ich dann gegen den VA verstoße.
Nicht umsonst wurde ja mein Widerspruch gegen eben diesen VA vom JC abgelehnt.

Das JC hat, wie hier in dem Thread zu erkennen ist, dem SG mitgeteilt das es von Sanktionen abgesehen hat.
Aber es gab ja auch keinen Grund mich zu sanktionieren da ich ja an der Maßnahme teilnehme.

Und nun behauptet das SG es fehlt das Rechtsschutzbedürfnis.
Wie einige hier im Forum erkannt haben war der VA offensichtlich rechtswidrig.
http://www.elo-forum.org/eingliederu...e-drueber.html

Aber da es sich ja um einen VA handelt habe ich natürlich die Maßnahme angetreten und muss diese ja weiterhin besuchen, obwohl der VA rechtswidrig ist.
Und das SG entscheidet nicht über diese Rechtswidrigkeit?
Das kann doch nicht sein.
colonel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2012, 19:52   #20
sumse
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die reden von vereinbarten ersttermien der abgelaufen ist
was auch immer der termien sein solte der war wohl entscheident
und somit besteht nach dem SG kein rechtschutzbedürfniss mehr

da nix mehr ist wo man klagen kann

ich kenn den ganzen hergang nicht
muss ich auch nicht so wie das aussieht ist dalles vom tisch
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Alt 22.09.2012, 20:16   #21
HimbeerTony->Emailproblem
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HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
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Lediglich die aufschiebende Wirkung wird hier nicht anerkannt.
Über die Rechtmäßigkeit des VA wird dann wohl im regulären Klageverfahren entschieden.
Kurz und knapp: keine Sanktion = kein Eilverfahren

Bis das reguläre Verfahren abgeschlossen ist, ist der VA natürlich längst abgelaufen,. das ist das Problem! So funktioniert das Rechtssystem !

Vielleicht wäre es besser gewesen, die Maßnahme nicht anzutreten und es auf eine Sanktion ankommen zu lassen.

Grüße !
HimbeerTony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2012, 20:27   #22
colonel
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colonel colonel
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Natürlich wurde keine Sanktion gegen mich verhängt da ich ja brav einen Ersttermin, laut VA, vereinbart habe und auch weiterhin jeden Termin in der Maßnahme besucht habe.
Ich habe also keinerlei Grund gegeben mich zu sanktionieren, denn das kann ich mir ja nicht erlauben.

Es war also falsch die Maßnahme überhaupt zu besuchen, seh ich das jetzt richtig?
colonel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2012, 20:48   #23
HimbeerTony->Emailproblem
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Zitat von colonel Beitrag anzeigen
Es war also falsch die Maßnahme überhaupt zu besuchen, seh ich das jetzt richtig?
Kann man so pauschal glaube ich nicht sagen. Es kommt darauf an, was einem wichtiger ist:

a) nicht sanktioniert zu werden, dafür aber den VA erfüllen zu müssen

oder

b) den VA nicht erfüllen, dafür aber (eventuell) eine Sanktion kassieren (gegen die man dann klagen kann)

Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Gericht die AW wieder herstellt, ist bei Sanktion größer, als ohne Sanktion. Allerdings auch keinesfalls sicher.

So musst Du die blöde Maßnahme absitzen, dafür gibt es aber auch keine Sanktion.
Jetzt noch abzubrechen, lohnt glaube wohl nicht mehr, aber wäre natürlich auch noch eine Möglichkeit. Dann ginge der "Spaß" wieder von vorne los.


Grüße !
HimbeerTony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2012, 13:33   #24
colonel
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colonel colonel
Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

Was mich jetzt wurmt ist diese Vorgehensweise.
Das JC teilt dem SG mit das es von Sanktionen abgesehen hat, es gab ja auch nichts zu sanktionieren da ich alles gemacht habe was mir aufgetragen wurde.

Das SG hat dies zum Anlass genommen meinen Antrag abzulehnen mit der Begründung dass keinerlei Rechtsschutzbedürfnis bestehe.
Ob der gegen mich erlassene Verwaltungsakt nun rechtswidrig ist, denn er besitzt ja weiterhin Gültigkeit, wurde vom SG überhaupt nicht geprüft.
Das kann doch nicht sein?
So hat das JC nun einen Weg gefunden mir immer wieder rechtswidrige Verwaltungsakte zu unterbreiten ohne dass das SG jemals eine Entscheidung treffen muss - einfach immer wieder behaupten sie sehen von weiteren Sanktionen ab.

Soll ich hier nun Beschwerde beim LSG einlegen oder nicht?
Was meint ihr?
colonel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2012, 13:47   #25
arbeitslos in holland
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Ort: im Datenloch der NSA ;)
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Standard AW: Post vom SG. Ich verstehe diese nicht so ganz.

du hast keine möglichkeit zur beschwerde, bzw eine bschwerde wird abgeleht werden, weil du ja nicht beschwert bist.

das sgb, oder besser die sgb'er sehen ja ausdrücklich vor, dass sanktionen durch die sb wieder zurückgenommen werden können, wenn du dich pflichtgemäß verhältst.
wie bei einem kleinen kind, das man zurechtweist.

deine ea bezog sich doch nicht auf die rechtswidrigkeit des bscheides, sondern auf die auswirkungen der sanktion/der sanktionen.

wenn es dir um die rechtswirdigkeit gegangen wäre, bzw. du die rechtswidrigkeit hättest feststellen lassen wollen, hättest du dich nicht hinterher pflichtgemäß verhalten dürfen, wärest dann sanktioniert geblieben und hättest evtl. nach feststellung der rechtswidrigkeit die einbehaltenen beträge zurückerhalten.

den weg wolltest du nicht gehen und deswegen ist die rechtswidrigkeit völlig unerheblich

in deinem fall hat sich das jc zu 100% durchgesetzt, weil du den weg des geringsten widerstands gegangen bist.
__

„De wereld is een hooiberg – elk plukt ervan, wat hij kan krijgen“ („Die Welt ist ein Heuhaufen, ein jeder pflückt davon, soviel er kann“

Hieronymus Bosch 1450-1516
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