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Start > > -> Korrekter Meldezweck nach §309?


Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 13.08.2012, 09:41   #1
lokkolokko
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.09.2011
Ort: DU
Beiträge: 194
lokkolokko
Standard Korrekter Meldezweck nach §309?

Anlage EGV und Meldeaufforderung

Habe solche schon tausendfach erhalten und mich bisher dran gehalten.
Meinungen?

Gruß lokko

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einladung-dsci0020.jpg   2012-07-17-va-egv-dsci0011.jpg   2012-07-17-va-egv-dsci0012.jpg  
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Alt 13.08.2012, 09:42   #2
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Korrekter Meldezweck nach §309?

steht doch drin was die von dir wollen
so ist es auch richtig
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Alt 13.08.2012, 11:26   #3
Falling Down
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.06.2012
Beiträge: 333
Falling Down Falling Down Falling Down
Standard AW: Korrekter Meldezweck nach §309?

Kannst Du kurz umreissen, warum Dir jetzt Bedenken gekommen sind?

So ad hoc würde ich sagen, der Meldezweck ist rechtmäßig.
__

Sei der Wind, nicht das Fähnchen ...
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Alt 13.08.2012, 14:18   #4
lokkolokko
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 12.09.2011
Ort: DU
Beiträge: 194
lokkolokko
Standard AW: Korrekter Meldezweck nach §309?

Unter welchen läßt der sich einordnen und warum?


sgb 2 309:
"(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der
  1. 1. Berufsberatung,
  2. 2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
  3. 3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
  4. 4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
  5. 5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch
erfolgen."

Unter 2 läßt sich ja alles vorstellen, und behaupten.
Ich werde eh hingehen, suche das Haar in der Suppe.

Gruß lokko
lokkolokko ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.08.2012, 14:28   #5
Laienhartzi
 
Registriert seit: 09.12.2011
Ort: Hintertupfingen
Beiträge: 1.384
Laienhartzi Laienhartzi Laienhartzi Laienhartzi
Standard AW: Korrekter Meldezweck nach §309?

5. könnte auch zutreffen ???

Wer sich nicht bewirbt, kommt seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und somit entfällt auch der Leistungsanspruch.

Die Einladung ist schon rechtens.
Auch in dem VA sind Nachweise zu Terminen im JC festgelegt und diese Meldetermine erfolgen nun mal per Einladung.
Laienhartzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.08.2012, 15:19   #6
lokkolokko
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 12.09.2011
Ort: DU
Beiträge: 194
lokkolokko
Standard AW: Korrekter Meldezweck nach §309?

hehe

6.Meldetermine erfolgen nun mal per Einladung

gibt es noch nicht.


...Leistungsanspruch....
damit ist nur die Überprüfung des allgemeinen Anspruchs bei Antragsbearbeitung gemeint soweit ich weiß.
lokkolokko ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.08.2012, 15:26   #7
Falling Down
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.06.2012
Beiträge: 333
Falling Down Falling Down Falling Down
Standard AW: Korrekter Meldezweck nach §309?

Zitat von lokkolokko Beitrag anzeigen
Unter 2 läßt sich ja alles vorstellen, und behaupten.
Ja, das ist ein ziemlicher Gummi-§. Man kann fast alles hineininterpretieren. Ist wohl auch so gewollt. In Deinem Fall kommt bei entsprechend phantasievoller Auslegung jeder Punkt infrage.

Sagen wir mal übertrieben: So lange in einer Meldeaufforderung nicht steht, dass der Ämtler mit Dir Karten spielen will, passt beinahe alles in den § 309.
__

Sei der Wind, nicht das Fähnchen ...
Falling Down ist offline   Mit Zitat antworten
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korrekter, meldezweck, §309

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