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Start > > -> Sind Leistungen d. Trägers sanktionierbar, wenn nicht gleichzeitig Bemühungen in EGV?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 05.06.2012, 11:40   #1
[HartzFear]
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.12.2010
Beiträge: 386
[HartzFear] [HartzFear]
Frage Sind Leistungen d. Trägers sanktionierbar, wenn nicht gleichzeitig Bemühungen in EGV?

Ich habe eine generelle Verständnisfrage. Sind Dinge, die der Leistungsträger in der EGV unter "Leistungen" aufführt (hier: Unterstützungsleistungen und Maßnahmen zur Integration; nicht näher konkretisiert) für einen HE bindent und sanktionierbar, wenn sie in der Rubrik "Bemühungen" nicht auftauchen?
__

[HartzFear]

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Alt 05.06.2012, 12:45   #2
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sind Leistungen d. Trägers sanktionierbar, wenn nicht gleichzeitig Bemühungen in

Hallo @HartzFear,

kurz und schmerzlos.

Nein
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Alt 05.06.2012, 15:37   #3
[HartzFear]
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.12.2010
Beiträge: 386
[HartzFear] [HartzFear]
Standard AW: Sind Leistungen d. Trägers sanktionierbar, wenn nicht gleichzeitig Bemühungen in

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo @HartzFear,

kurz und schmerzlos.

Nein
Ok. Angenommen man bekommst so eine EGV zur Unterschrift vorgelegt, wo das genannte unter Leistungen zu finden ist und unter Bemühungen nur steht, daß man nach Beschäftigung suchen soll. Wäre das deiner Meinung nach sinnvoll zu unterschreiben? Mich stört die Generalzusage in der EGV vor der Rechtsfolgebelehrung, daß man mit einer Abänderung der EGV einverstanden ist, falls sich was ändert. Das ist doch die Hintertür für den SB trotzdem noch alles für den zu ändern?! Was meinst du?
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[HartzFear]

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Alt 05.06.2012, 16:02   #4
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sind Leistungen d. Trägers sanktionierbar, wenn nicht gleichzeitig Bemühungen in

Hallo @HartzFear,

da Du gleichberechtigter Vertragspartner bist, dürfen Änderungen bzw. die Vorlage einer neuen EGV nur mit Deinem Einverständnis erfolgen.

Du kannst, so Du möchtest, Deine EGV hier anonymisiert einstellen.

Dann kann man zu Deiner EGV speziell etwas sagen bzw. schreiben
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bemühungen, gleichzeitig, leistungen, sanktionierbar, trägers

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