Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  3
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 06.05.2012, 15:19   #1
Franz Pfaff
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.09.2010
Ort: Alsdorf
Beiträge: 183
Franz Pfaff Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Hallo zusammen!

In Kürze läuft meine EGV-VA aus und das Prozedere nimmt wieder seinen Lauf (neue EGV, keine Unterschrift, EGV-VA, Widerspruch,Ablehnung...und täglich grüßt das Murmeltier).
Meine Frage ist nun ob ich diesen Rythmus durchbrechen kann indem ich das JC davon in Kenntnis setzte, daß noch ein Verfahren beim SG bezüglich meines GdB läuft, was ich bis jetzt dort noch nicht mitgeteilt habe?
Momentan habe ich GdB20. GdB30 wurde seitens des Versorgungsamtes im Rahmen eines Vergleichs angeboten, von meinem Anwalt allerdings zurückgewiesen- er will auf GdB50 klagen.
Da meine Erwerbsfähigkeit so doch wohl kaum geklärt ist, kann dann eine neue EGV überhaupt in Frage kommen???

Grüß Euch,
Franz
Franz Pfaff ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 15:26   #2
Paolo_Pinkel
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/in
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Zitat von Franz Pfaff Beitrag anzeigen
[...]
Meine Frage ist nun ob ich diesen Rythmus durchbrechen kann indem ich das JC davon in Kenntnis setzte, daß noch ein Verfahren beim SG bezüglich meines GdB läuft, was ich bis jetzt dort noch nicht mitgeteilt habe?
Das interessiert nicht. Das JC kommt unabhängig davon seiner Regelabschlussverpflichtung nach und "bietet" dir eine EGV an.
Zitat:
Momentan habe ich GdB20.
Weiß das JC überhaupt von einer körperlichen Einschränkung bzw. einen GdB?
Zitat:
GdB30 wurde seitens des Versorgungsamtes im Rahmen eines Vergleichs angeboten, von meinem Anwalt allerdings zurückgewiesen- er will auf GdB50 klagen.
Da meine Erwerbsfähigkeit so doch wohl kaum geklärt ist, kann dann eine neue EGV überhaupt in Frage kommen???

Grüß Euch,
Franz
Die Kernfrage ist, ob dein JC überhaupt Kenntnis von deinen Einschränkungen hat.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 15:33   #3
Franz Pfaff
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.09.2010
Ort: Alsdorf
Beiträge: 183
Franz Pfaff Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Hi Paolo!

Dem JC muß dies bekannt sein, da ich dies schon mehrfach erwähnt habe. Allerdings ohne das dem irgendeine weitere Beachtung geschenkt wurde...

VGF
Franz Pfaff ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 15:36   #4
Paolo_Pinkel
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/in
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Zitat von Franz Pfaff Beitrag anzeigen
Hi Paolo!

Dem JC muß dies bekannt sein, da ich dies schon mehrfach erwähnt habe. Allerdings ohne das dem irgendeine weitere Beachtung geschenkt wurde...

VGF
Darum geht es nicht. Es geht um handfeste Nachweise in Papierform, dass du das JC gem. deiner Mitwirkungspflicht nach § 60 SGB I über die Veränderungen deiner persönlichen Verhältnisse in Kenntnis gesetzt hast. Ohne das geht das JC natürlich davon aus, dass bei dir alles tutti ist und du uneingeschränkt vermittelbar bist. Könnte also für dich zum Bumerang werden, wenn du jetzt mitteilst, dass du einen GdB hast, weil dadurch automatisch die Frage aufgeworfen werden wird, warum du das nicht früher mitgeteilt hast. An gesagte Dingen wird sich im JC keiner erinnern, wenn es zu deren Vorteil ist.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 15:42   #5
Rosalia->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.03.2011
Beiträge: 262
Rosalia
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

@ paolo
Und was ist, wenn sogar schon Dein RA auf Den GdB verwiesen hat und Du dann nur zu hören bekommst, dies liefe dem Abschluss einer EGV nicht konträr, obschon es anhand der VV ersichtlich nicht berücksichtigt wird?
Rosalia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 15:45   #6
Paolo_Pinkel
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/in
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Zitat von Rosalia Beitrag anzeigen
@ paolo
Und was ist, wenn sogar schon Dein RA auf Den GdB verwiesen hat und Du dann nur zu hören bekommst, dies liefe dem Abschluss einer EGV nicht konträr, obschon es anhand der VV ersichtlich nicht berücksichtigt wird?
Wie gesagt. Der Angebot auf Abschluss einer EGV wird dadurch nicht ausgehebelt. Der § 15 SGB II ist ja eine Soll-Vorschrift (MUSS!). Das JC kann natürlich den mD einschalten, wenn es das für erforderlich hält. Vordergründig ging es mir darum, ob man seinen Mitwirkungspflichten nachgekommen, damit man daraus keinen Strick drehen kann. Wenn es der Anwalt schriftlich mitgeteilt hat, dann ist das vorteilhaft, weil es dann nachweisbar ist, dass das JC Kenntnis davon hatte. Die Schiene mit Verletzung der Mitwirkungspflichten entfällt dann. Die letzte Möglichkeit ist noch immer die EGV abzulehnen, den VA abzuwarten und dann zu widersprechen und aW mit dem Argument zu beantragen, dass die Erwerbsfähigkeit nicht eindeutig geklärt sei. Dazu gibt es Urteil.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 15:48   #7
Rosalia->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.03.2011
Beiträge: 262
Rosalia
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Bei mir ist es so, dass ich als Rehabilitand anerkannt bin, dies also geklärt ist, was macht man dann in der Klage, wie argumentiert man?


Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Wie gesagt. Der Angebot auf Abschluss einer EGV wird dadurch nicht ausgehebelt. Der § 15 SGB II ist ja eine Soll-Vorschrift (MUSS!). Das JC kann natürlich den mD einschalten, wenn es das für erforderlich hält. Vordergründig ging es mir darum, ob man seinen Mitwirkungspflichten nachgekommen, damit man daraus keinen Strick drehen kann. Wenn es der Anwalt schriftlich mitgeteilt hat, dann ist das vorteilhaft, weil es dann nachweisbar ist, dass das JC Kenntnis davon hatte. Die Schiene mit Verletzung der Mitwirkungspflichten entfällt dann. Die letzte Möglichkeit ist noch immer die EGV abzulehnen, den VA abzuwarten und dann zu widersprechen und aW mit dem Argument zu beantragen, dass die Erwerbsfähigkeit nicht eindeutig geklärt sei. Dazu gibt es Urteil.
Rosalia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 15:55   #8
Franz Pfaff
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.09.2010
Ort: Alsdorf
Beiträge: 183
Franz Pfaff Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Nachweise in Papierform habe ich bis dato nicht erbracht, sie wurden auch nie angefordert, nicht bei der Aufnahme meiner Daten vor x-Jahren und auch bei den jeweiligen Aktualisierungen nicht (nach Umzug, falschen Einträgen, kurzen Beschäftigungen, Tertia-Maßnahme, ...), obwohl ich immer darauf hingewiesen habe.
Der GdB20 besteht allerdings schon seit Mitte der 90er-Jahre, ist für mich also keine plötzliche Veränderung meiner Verhältnisse.
Hätte ich gar auf der Annahme des Schriftlichen Feststellungsbescheides bestehen müssen?

VGF
Franz Pfaff ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 16:51   #9
Rosalia->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.03.2011
Beiträge: 262
Rosalia
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Zitat von Franz Pfaff Beitrag anzeigen
Nachweise in Papierform habe ich bis dato nicht erbracht, sie wurden auch nie angefordert, nicht bei der Aufnahme meiner Daten vor x-Jahren und auch bei den jeweiligen Aktualisierungen nicht (nach Umzug, falschen Einträgen, kurzen Beschäftigungen, Tertia-Maßnahme, ...), obwohl ich immer darauf hingewiesen habe.
Der GdB20 besteht allerdings schon seit Mitte der 90er-Jahre, ist für mich also keine plötzliche Veränderung meiner Verhältnisse.
Hätte ich gar auf der Annahme des Schriftlichen Feststellungsbescheides bestehen müssen?

VGF
Dann geb denen doch beim nächsten Termin in Beisein eines Zeugen, Deinen Antrag auf Erhöhung des GdB in Kopie? Damit ist ja dann klar, dass noch geklärt werden muss.
So weit ich weiß, wird unter 30 GdB sowieso nichts berücksichtigt.
Rosalia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 17:21   #10
Franz Pfaff
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.09.2010
Ort: Alsdorf
Beiträge: 183
Franz Pfaff Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Das werde ich dann wohl auch so in der Art machen, und `nen Beistand hab ich sowieso (fast) immer an meiner Seite...

VGF
Franz Pfaff ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 17:28   #11
Franz Pfaff
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.09.2010
Ort: Alsdorf
Beiträge: 183
Franz Pfaff Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
.... Die letzte Möglichkeit ist noch immer die EGV abzulehnen, den VA abzuwarten und dann zu widersprechen und aW mit dem Argument zu beantragen, dass die Erwerbsfähigkeit nicht eindeutig geklärt sei. Dazu gibt es Urteil.
Wo kann ich dieses Urteil finden, damit ich mich darauf berufen kann??

VGFranz
Franz Pfaff ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2012, 19:41   #12
Paolo_Pinkel
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/in
Standard AW: Neue EGV abwehrbar durch nicht geklärten GdB?

Zitat von Franz Pfaff Beitrag anzeigen
Wo kann ich dieses Urteil finden, damit ich mich darauf berufen kann??

VGFranz
Z.B. in meinem folgenden Beitrag. Dort zitiere ich direkt aus dem Münder die entsprechende Passage mit Angabe von direkt mehreren Urteilen zu diesem Thema:
==> http://www.elo-forum.org/eingliederu...ml#post1099796
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
abwehrbar, geklärten

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
1,50 EUR-Job mit neuer EGV abwehrbar oder anderweitig verhinderbar? bln1 Ein Euro Job / Mini Job 32 14.03.2012 18:24
§15 SGB II - Bestehende Eingliederungsvereinbarung wird nicht durch neue ersetzt! teddybear Aktuelle Termine und Entscheidungen 0 21.02.2012 11:28
Neue SB - neue EGV - wenn nur Seite 2 nicht wäre midola Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 6 20.06.2011 05:55
Benachteiligung durch neue Hartz-IV-Sätze Franc0 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 11 19.02.2011 21:57
Wo Klage einreichen,da durch Umzug die neue Arge bestimmt nicht zuständig ist Cosima ALG II 4 08.11.2009 21:31


Es ist jetzt 04:56 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland