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Start > > -> 30 % Kürzung

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 16.04.2012, 15:46   #1
Tatütata->Emailproblem
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Registriert seit: 20.09.2011
Beiträge: 44
Tatütata
Standard 30 % Kürzung

Hallo,

ich hatte heute ein Gespräch bei meiner Arbeitsvermittlerin, das mir Sorgen bereitet. Folgendes ist passiert:

Ich hatte eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben, in der stand dass ich mich um eine geringfügige Beschäftigung und um eine sozialversichersungspflichtige Arbeit kümmern muss. (Ich bin alleinerziehende Mutter eines Kleinkindes, mit Betreuung bis 14 Uhr)
Mitte Januar habe ich einen 400,- Euro job in meinem Beruf gefunden. Der sich - das ist noch offen- in einen 20 Stunden job umwandeln könnte. Ich habe mich, nachdem ich diesen 400,- Euro job bekommen habe, nicht weiter beworben. Heute dann der Termin, wegen einer neuen Eingliederungsvereinbarung. Zuerst sagte mir die SB, dass ich mich eigentlich hätte weiter bewerben müssen, gleichzeitig erklärte sie mir aber auch, dass ich Zeit erhalten würde, bis Juli, um zu klären, ob meine jetzige Stelle sich in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umwandeln lassen könnte. Dann schrieb sie eine neue Eingliederungsvereinbarung. Ich wollte diese, anders als beim letzten Mal, erst mal zu Hause in Ruhe lesen und nicht sofort unterschreiben. Daraufhin erklärte die SB mir, dass ich das nicht dürfte. Sie würde es in dem Fall weitergeben, dass ich mich nicht ausreichend beworben hätte, außerdem würden mir dann noch 30% abgezogen werden, weil ich die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschrieben hätte. Sie würde mir eine Anhörung zuschicken. Unglaublich, das war wirklich eine fiese Erpressung. Ich bestand darauf, dass ich mir ziemlich sicher bin, dass ich die Eingliederungsvereinbarung aber erst mit nach Hause nehmen dürfte, begründete auch meine Zweifel.
Mit der Eingliederungsvereinbarung verließ ich dann das Zimmer und beriet mich draußen mit meiner Mutter, was ich tun sollte. Weil ich natürlich nicht diese 30% für meine nicht ausreichenden Bewerbungsbemühungen abgezogen bekommen möchte. Dann kam schließlich nach einigen Minuten diese SB nach draußen, erklärte, dass ich die jetzt doch bis Donnerstag morgens mit nach Hause nehmen dürfte.
Ich bin mir sehr, sehr sicher, dass sie mir aufgrund der von mir kaum erfolgten Bewerbungen diese 30% aber jetzt kürzen will.
Nun meine Frage: War ich denn tatsächlich dazu verpflichtet, mich weiter zu bewerben? Die 400 Euro Stelle habe ich ja erst ca. 3 Monate mit der genannten Aussicht. Ich bin stinkauer, denn noch zum Hintergrund: Ich bin Berufsanfängerin, habe an sich auch einen ganz guten Beruf mit Stellenangeboten (Problem ist aber die augenblickliche Betreuung/ nur bis 14 Uhr möglich)
Obwohl ich jetzt also diesen 400 Euro job in meinem Beruf habe, soll ich mich weiter auch auf unqualifizierte Stellen bewerben? Wie soll ich, falls ich so eine Stelle bekäme, dann wieder in meinen Beruf zurückkehren können? All das nannte ich der SB.
Und: Könnte ich damit durchkommen, dass in der alten Eingliederungsvereinbarung stand, dass ich mich auch um geringfügige Beschäftigungen bewerben kann? Also mir nicht klar war, das ich mich nach Erhalt einer solchen Stelle, trotzdem sofort weiter zu bewerben habe?
So, erstmal lang geworden. Natürlich habe ich Angst vor der Kürzung.

Grüße, tatütata
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Alt 16.04.2012, 16:07   #2
gelibeh
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Standard AW: 30 % Kürzung

Zitat:
Sie würde es in dem Fall weitergeben, dass ich mich nicht ausreichend beworben hätte, außerdem würden mir dann noch 30% abgezogen werden, weil ich die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschrieben hätte. Sie würde mir eine Anhörung zuschicken
Das ist Erpressung. War Deine Mutter mit dabei?
Wenn Du gegen eine EGV verstößt, muss sie Dich sanktionieren, sie kann nicht davon absehen, wenn Du jetzt eine neue EGV unterschreibst. Ich würde die neue EGV nicht unterschreiben. Denn wenn sie Dich schon zu erpressen versucht, kann da nichts Gutes drinstehen.

Nun ist die Frage, was in der alten EGV stand. Wenn da nicht ganz genau drinstand, dass Du Dich nach Aufnahme eines geringfügigen Jobs weiter zu bewerben hast, könnte man eine eventuelle Sanktion vielleicht kippen. Rein rechtlich muss man immer versuchen, seine Bedürftigkeit weiter zu verringern. D.H. sich weiter zu bewerben. Diese anderen Jobs müssen aber zumutbar sein.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 16.04.2012, 16:15   #3
Red Bull
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Standard AW: 30 % Kürzung

bist du U 25 ?
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Alt 16.04.2012, 16:20   #4
Frank71
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Standard AW: 30 % Kürzung

Hallo Tatütata,

lade doch bitte einmal wenn möglich deine EGV hier einmal hoch.
Frank71 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2012, 16:21   #5
Ghansafan
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Beiträge: n/a
Standard AW: 30 % Kürzung

Hallo @Tatütata,

wenn Deine Mutter bei diesem Gespräch dabei war, dann habt ihr gute Karten.

Eine schriftliche Dienstaufsichtsbeschwerde wäre dann sinnvoll, Schilderung der Nötigung und dann mit Unterschrift von Deiner Mutter und Dir.

Leider ist es so, dass Du Deine Bedürftigkeit vermindern musst,§ 2SGB II.

Wäre empfehlenswert, wenn Du Deine alte EGV und die neue EGV hier mal anonymisiert hochlädst.

Wie alt ist Dein Kind ?
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Alt 16.04.2012, 17:47   #6
gast_
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Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Das ist Erpressung. War Deine Mutter mit dabei?

Ich habs so verstanden, daß die - warum auch immer - nicht mit drin war.

Wenn Du gegen eine EGV verstößt, muss sie Dich sanktionieren

stimmt - aber wenn sie es nicht tut?

Ich halte das für eine versuchte Nötigung, was da abgelaufen ist.

Allerdings: Jeder muß selbst entscheiden, ob er auf einen Kuhhandel eingehen will.

Gegen eine Sanktion vorzugehen wird sehr schwer sein - mir fällt da grad nichts ein, wie man argumentieren könnte.

Ich würde da jedenfalls nie wieder ohne Beistand hingehen.
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Alt 16.04.2012, 17:50   #7
gast_
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen

wenn Deine Mutter bei diesem Gespräch dabei war, dann habt ihr gute Karten.
Eine Sanktion kann man mit einer DA - Beschwerde aber nicht abwenden...
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Alt 16.04.2012, 18:10   #8
Ghansafan
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Standard AW: 30 % Kürzung

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Eine Sanktion kann man mit einer DA - Beschwerde aber nicht abwenden...

Das sicher nicht,mit guten Karten meinte ich, dass die SB ordentlich einen vor den Bug bekommt. Vielleicht gerät die TE dadurch aus dem Schussfeld.



Man müsste die EGV sehen,was genau vereinbart wurde.
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Alt 16.04.2012, 18:39   #9
Tatütata->Emailproblem
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Tatütata
Standard AW: 30 % Kürzung

Hallo und danke schon mal,

also meine Mutter war mit dabei. Die SB finde ich heftig. Das war ganz klar: Sie sagte ja zuerst: Eigentlich müsste ich das wegen eine Kürzung weitergeben. Es war klar, dass sie nicht vorhatte, das zu tun. Erst als ich sagte, dass ich die neue EV mit nach Hause nehmen möchte, sagte sie sofort: Das ginge nicht... Sie würde mir meine fehlenden Bemühungen weitergeben zur 30% Kürzung.
Ich kann nicht meine EB hier hochladen.
Es steht da eben, dass ich 4 Bewerbungen pro Monat schreiben soll und mich auf Teilzeit Stellen und geringfügige Stellen bewerben soll.
Als Ziel steht da allerdings: Aufnahem einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung.
Das ist mit diesem 400,- Euro job ja zuerst nicht gegeben. Meine Chefin würde mir aber ein Schreiben fertig stellen, in dem sie bestätigt, dass es möglich ist, dass das Arbeitsverhältnis umgewandelt wird.
Meint ihr, dass ich diese Kürzung von 30% auf jeden Fall in Kauf nehmen muss oder vielleicht eine Chance habe, dagegen vorzugehen?

Grüße

Kiwi, das war Erpressung. Ich weiß nur nicht, was sie davon hat.
Vielleicht, weil die alte EV schon abgelaufen war und die SB es versäumt hatte, mir rechtzeitig einen Termin zu geben?
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Alt 16.04.2012, 18:44   #10
Tatütata->Emailproblem
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Tatütata
Standard AW: 30 % Kürzung

Sorry, noch was ist mir eingefallen. Wie ist das mit der Zumutbarkeit?
Die SB sagte mir, dass ich - auch wenn ich jetzt den 400,- Euro job (in meinem qualifizierten) Beruf habe, muss ich mich auf alle Stellen bewerben. Ist das so?
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Alt 16.04.2012, 18:44   #11
Frank71
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Standard AW: 30 % Kürzung

Zitat:
Meint ihr, dass ich diese Kürzung von 30% auf jeden Fall in Kauf nehmen muss oder vielleicht eine Chance habe, dagegen vorzugehen?
Auf jedenfall gegen die Sanktion angehen,Widerspruch, und auschiebene Wirkung beantragen.

@Ghansafan, ist dir dabei sicherlich behilflich bei dem Widerspruch.

Du mußt dich auf jedenfall weiter Bewerben um besser bezahlten Arbeitsstellen.
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Alt 16.04.2012, 18:52   #12
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Tatütata
Standard AW: 30 % Kürzung

Ich danke euch für eure Tipps.

Ja, ich würde mich sehr gern über die SB beschweren.

Ich bin Anfang 40 und mein Kind ist gerade 4 Jahre alt geworden.

Wie gesagt, ich kann die EGV nicht hochladen, meine aber, dass da nicht viel drin steht. Ich soll 4 Bewerbungen pro Monat anfertigen.
Für welche Stellen, steht dort nicht. Ziel: Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung.
Erst hatte die SB in der EGV sogar noch stehen: ich solle mich auf gerinfügige Stellen und Teilzeistellen bewerben. Als ich sie darauf ansprach, entfernte sie das schnell am PC und gab mir ein neues Exemplar, in dem nicht mehr die geringfügigen Stellen genannt wurden.
Tatütata ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2012, 18:56   #13
Frank71
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Standard AW: 30 % Kürzung

Hast du keine Digikam,um die EGV mal zu Fotografieren und hier einzustellen,manchmal ist es besser das Geschreibsel dieser SB-Tante
mal zu sehen.
Frank71 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2012, 19:09   #14
also->Emailproblem
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also
Standard AW: 30 % Kürzung

Du,
mach mit deiner Chefin einen Deal aus:
Sie stellt dich fest ein, Gleitzone, 450,- Euro brutto.
Letztendlich zahlt sie (AG-Kosten) nicht mehr wie jetzt und du bekommst (St.Kl 1, 1 Kind) bisserl über 390 netto raus. Was eigentlicht wurscht ist, weil dir der Verdienst eh angerechnet wird.
Es bleibt dir letztendlich das gleiche Geld in der Kasse wie vorher.
Und wenn du gut bist, dann will sie dich sicher gerne weiterbeschäftigen.

ABER:
Dem Amt ist genüge getan. Du hast eine sozialversichungspflichtige Beschäftigung in Teilzeit aufgenommen. Dass du da jetzt nicht sooo viel verdienst dass du vom Amt weg bist, das ist in deiner Situation vorauszusehen gewesen.

Und damit ist eine Sanktion auch vom Tisch.
also ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2012, 19:18   #15
Tatütata->Emailproblem
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Tatütata
Standard AW: 30 % Kürzung

Hallo also,

ich habe das mit meiner Chefin schon besprochen und sie würde das auch tun. Sie möchte nicht, dass ich da aufhöre.
Aber meinst du damit wäre das Problem erledigt? Die 30% Prozent Kürzung bezieht sich ja auf die vergangene EGN und in dieser Zeit (es handelt sich um weniger als 3 Monate) hätte ich ja die Bewerbungen vorweisen müssen.

Grüße Tatütata
Tatütata ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2012, 19:20   #16
Ghansafan
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Standard AW: 30 % Kürzung

Hallo @Tatütata,

es wäre gut, wenn Dir Deine Chefin das schriftlich gibt, dass der 400€ Job in absehbarer Zeit in eine sozialversicherungspflichtige Stelle umgewandelt wird.

Und dieses Schreiben zurückdatiert, so ziemlich auf den Beginn der Laufzeit der alten EGV.
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Alt 16.04.2012, 19:22   #17
Sperling
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Standard AW: 30 % Kürzung

Zitat von Frank71 Beitrag anzeigen
Hast du keine Digikam,um die EGV mal zu Fotografieren und hier einzustellen,manchmal ist es besser das Geschreibsel dieser SB-Tante
mal zu sehen.
Es ist nicht nur manchmal besser sondern immer

Zitat:
Ich hatte eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben, in der stand dass ich mich um eine geringfügige Beschäftigung und um eine sozialversichersungspflichtige Arbeit kümmern muss.
Ist die EGV noch gültig?

Zur Not auch mit Foto Handy Fotos machen oder eben Wort wörtlich abtippen.

Wichtig ist was unter Ziel(e) steht.

Wie lange soll die EGV gültig sein?

Dann was in den eingerahmten Kästen steht.

Wegen der Rechtsfolgenbelehrung können wir später fragen, dann brauchst du nicht alles auf einmal abtippen

Hast du einen schriftliche Einladung zum Termin um die EGV abzugeben?
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Alt 16.04.2012, 19:24   #18
Ghansafan
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Standard AW: 30 % Kürzung

Hallo @Tatütata,

Zitat
Aber meinst du damit wäre das Problem erledigt?
Zitatende



Nein, wäre es nicht, es wäre nur erledigt, wenn Du soviel verdienst, dass Du ganz aus dem Leistungsbezug fällst.
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Alt 16.04.2012, 20:05   #19
also->Emailproblem
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also
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Hm, ich weiß, dass so einiges im Amt unlogisch ist. Eine Garantie für das was ich geschrieben habe, ist da natürlich auch nicht drin. Da hat Ghansafan natürlich recht, wenn er auf die Fakten verweist.

Eine Sanktion ist rückwirkend nicht möglich, sondern betrifft nur künftige Leistungen. Wenn du aus dem SGB2-Bezug raus bist, kannst du auch nicht sanktioniert werden. Logisch.

In deinem Fall möchte deine SB sehen, dass du eine soz.Vers. Beschäftigung aufnimmst. Alles was über 400,- Euro brutto im Monat ist, fällt da drunter. Also tust du ihr den Gefallen, sie hat einen Vermittlungserfolg, kriegt einen Knochen und du hast deine Ruhe. Vorerst.

Finde ich gut, dass deine Chefin da mitspielt. Die meisten 400,- Euro Jobs sind gar nicht dafür ausgelegt, zeitlich oder finanziell etwas "gedehnt" zu werden. Auch wenn es wie in deinem Fall einen Riesenunterschied ausmacht.
also ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2012, 20:24   #20
Tatütata->Emailproblem
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Tatütata
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Hi,

ja, ich überlege mir jetzt schon, ob ich das Ding abtippe, aber da steht wirklich kaum was drin.

Also: Die alte Eingliederungsvereinbarung, in die der Sachverhalt (also meine fehlenden Bewerbungen reinfällt) war vom 20.09.2011.
Gültig bis: "20.03.2012 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wurde)"


Meine Stelle habe ich Mitte Januar begonnen. Bis zur Stellenannahme Mitte Januar bin ich meiner Verpflichtung zu den Bewerbungen nachgekommen. Nachdem ich die Stelle antrat, bewarb ich mich nur um zwei Stellen in meinem Beruf.

In dieser EGV vom 20.09.2012 steht als Ziel (im Kästchen: "Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung"

In der EGV, die ich jetzt unterschreiben soll (mit Datum von heute), steht fast exakt das Gleiche drin, wie in der alten. 4 Bewerbungen pro Woche. Jetzt im Turnus von 3 Monaten, vorher war es ein Turnus von 2 Monaten.
Ansonsten, dass ich mich auch auf befristete Stellen und bei Zeitarbeitsfirmen bewerben soll.
Sonst wirklich nix. (Aufklärung über Kostenübernahme bei Vorstellungsgesprächen etc.)

Mir kommt gerade eine Idee in Bezug auf die Gültigkeit. Da steht ja "soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird."
Kann ich nicht einfach sagen, mein SB hat mir am Telefon gesagt, dass die Stelle erstmal o.k. sei, weil die Umwandlung in eine S.V. Beschäftigung ja möglich ist? So ähnlich habe ich es in Erinnerung.
Tatsächlich hat die SB ja heute auch zuerst gesagt, es solle geklärt sein mit meiner jetzigen Stelle, bis Juli, ob es eine S-versicherungspflichtige Stelle werden kann. Wieso erzählt die SB mir so was, wenn ich mich sowieso sofort irgendwo anders bewerben muss? Auf mich machte das wirklich den Eindruck, ich hätte erstmal Zeit, um zu klären, ob die Stelle umgewandelt werden kann, bevor ich mich weiter bewerbe.

Die nette SB gab mir bis Donnerstag früh Zeit, die EGV unterschrieben abzugeben.
Ich denke ich sollte das auch tun?
Tatütata ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2012, 20:32   #21
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Ach, ich hätte diese dumme EGV einfach unterschreiben sollen. Ich bin mir sicher, dass die SB dann nichts unternommen hätte, wegen der fehlenden Bewerbungen und der Kürzung um 30%. Die war einfach nur sauer und wollte mir dann demonstrieren, wer am längeren Hebel sitzt.
Nun sitze ich hier, und muss mit so einem finanziellen Ausfall rechnen.
Durch die Teilzeitstelle komme ich nicht aus dem ALG2 raus.

Grüße
Tatütata
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Alt 16.04.2012, 20:38   #22
Ghansafan
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Hallo @Tatütata,

wichtig ist der Passus in der alten EGV - Bemühungen von Frau xxxxxxx

Dieser Satz ... soweit zwischenzeitlich.... steht im informellen Teil(nicht eingerahmt) und ist unverbindlich.

Rede mit Deiner Chefin, ob sie Dir so ein Schreiben fertig machen kann (Post16).


Du willst eine EGV unterschreiben, wo Du Dich zu 16 Bewerbungen/Monat verpflichtest ?
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Alt 16.04.2012, 20:45   #23
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Tatütata
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Hallo Ghansafan,

nein, es sind nur 4 Bewerbungen pro Monat!

Also
2, Bemühungen von FrauXXXXX:

"Sie unternehmen während der Gültigkeitsdauer der EGV im Turnus von 2 Monaten -beginnend mit dem Datum der Unterzeichnung- jeweils 8 Bewerbungsbemühungen um sozialversicherungspflichtige und geringfügige Beschäftigungsverhältnisse und legen hierüber im Anschluss an den oben genannten jeweiligen Zeitraum folgende Nachweise vor: Übersicht "Eigenbemühungen." Bei der Stellensuche sind auch befristete Stellenangebote und Stellenangebote mit Zeitarbeitsfirmen einzubeziehen. Sie bewerben sich zeitnah, d.h. spätestens am dritten Tag des Stellenangebotes, auf Vermittlungsvorschläge, die Sie von der Agentur für Arbeit/Träger der Grundsicherung erhalten haben. Als Nachweis über Ihre unternommenen Bemühungen füllen Sie die aus dem Vermittlungsvorschlag beigefügte Antwortmöglichkeit aus und legen diese vor."

Das war´s schon. Mehr steht nicht drin.

Ich ergänze noch: In der neuen, noch nicht unterschriebenen, steht genau das Gleiche drin. Wie schon geschrieben, da stand zuerst ebenfalls, dass ich mich auch um eine geringfügige Beschäftigung bewerben soll. Tut mir im Nachhinein leid, dass ich die SB darauf hingewiesen habe, dass das keinen Sinn macht.
Tatütata ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2012, 20:58   #24
Ghansafan
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Hallo @tatütata,

mhh, versteh ich nicht.

Post 20 steht:4 in der Woche.
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Alt 16.04.2012, 20:59   #25
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Hallo Ghansafan,

entschuldige, da habe ich mich verschrieben: Es sind wirklich 1 pro Woche.
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