Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 18.01.2012, 14:05   #1
Lieska->Emailproblem
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Lieska
Standard Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

Hallo zusammen,

ich habe schon viel hier im Forum gelesen und mich nun angemeldet, weil ich eine Frage zu meiner EGV habe.

Zur Zeit habe ich eine EGV die noch bis zum 17.04.12 gültig ist.
Morgen habe ich allerdings einen Termin beim SB und heute erhielt ich auch noch eine Einladung zu einer "Gruppeninformation der Maßnahme JobAussicht".
Ich vermute also stark, dass der morgige Termin darauf abzielt mich an dieser Maßnahme zu verpflichten.

Nun weiß ich, dass man nicht verpflichtet ist die EGV zu unterschreiben, da ich aber noch eine gültige habe wollte ich wissen, ob man mich mit dieser auch bereits an dieser Maßnahme verpflichten kann? Ich kann dort eigentlich nix entdecken, würde aber gerne sicher gehen, damit ich morgen nicht doch ins offene Messer laufe.

Generell habe ich nichts gegen weiterführende Maßnahmen einzuwenden, allerdings habe ich mich zu dieser Maßnahme/Firma etwas schlau gemacht und wie es aussieht will man mir als ausgebildete Fachinformatikerin einen IT-Grundkurs in Office, etc aufs Auge drücken...
Da ich sowas schon mal 9 Monate mitgemacht habe (direkt zu Anfang meines ALGI-Bezugs, inzwischen ALGII), habe ich keine Lust so einen Blödsinn wieder über mich ergehen zu lassen.

Im Anhang also meine aktuelle EGV. Danke für eure Mühen.

LG
Lieska

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Alt 18.01.2012, 14:24   #2
Hartzeola
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Standard AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

Zitat:
Morgen habe ich allerdings einen Termin beim SB und heute erhielt ich auch noch eine Einladung zu einer "Gruppeninformation der Maßnahme JobAussicht".
Ich vermute also stark, dass der morgige Termin darauf abzielt mich an dieser Maßnahme zu verpflichten.
In deiner laufenden EGV ist so eine Maßnahme nicht vorgesehen. Sehr warscheinlich ist, dass dein SB versuchen wird, dir eine neue EGV zur Unterschrift vorzulegen.

Zu einer Infoveranstaltung musst du gehen.
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Alt 18.01.2012, 14:25   #3
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

Zitat von Lieska Beitrag anzeigen
[...]
Generell habe ich nichts gegen weiterführende Maßnahmen einzuwenden, allerdings habe ich mich zu dieser Maßnahme/Firma etwas schlau gemacht und wie es aussieht will man mir als ausgebildete Fachinformatikerin einen IT-Grundkurs in Office, etc aufs Auge drücken...
Zitat:
Die Zumutbarkeit für die Teilnahme an Maßnahmen der EIngliederung beurteilt sich entsprechend § 10 Abs. 1 und 2 (§ 10 Abs. 3). Die Leistungsgrundsäze des § 3 Abs. 1 Satz 2 SGB II, insbesondere die Integrationseignung, sind wie bei der Zuweisung auch bei der konkreten Durchführung der Maßnahmen zu beachten (vgl. LPK-SGB II, 4. Aufl., § 31, Rz 57)
Zitat:
Unzumutbarkeit wegen eines wichtigen Grundes (Abs. 1 Nr. 5) liegt aber vor, wenn ein Arbeitsloser von einer Trainingsmaßnahme krass unterfordert wird, z.B. überwiegend Anfängerstoff für Fachmann (LSG HE 23.4.2003 - 26/10 A2 1404/01 - info also 2004, 160) Quelle: LPK-SGB II, 4 Aufl., § 10, Rz 47
Das trifft in deinem Fall m.M.n. 1:1 zu!
Zitat:
Da ich sowas schon mal 9 Monate mitgemacht habe (direkt zu Anfang meines ALGI-Bezugs, inzwischen ALGII), habe ich keine Lust so einen Blödsinn wieder über mich ergehen zu lassen.
Ein weiterer Grund (Unwirtschaftlichkeit), um diese Maßnahme abzulehnen.

Edit:

Wahrscheinlich wird SBchen versuchen die bestehende EGV abzuändern, um die Maßnahme dort aufzunehmen, weil ohne Pflicht = keine Pflichtverletzung = keine Sanktion. Aber auch hier. Eine Abänderung ist nur konsensual ( im beiderseitigen Einvernehmen) möglich. Andernfalls kann SBchen einen VA erlassen, den du dann vom SG überprüfen lassen kannst. Unbedingt mit Beistand zum SB gehen.
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Alt 18.01.2012, 14:38   #4
Lieska->Emailproblem
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Lieska
Standard AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

Danke für die schnellen Antworten.
Ich hatte mich schon drauf eingestellt die neue EGV nicht zu unterschreiben und meine Mutter diesmal als Beistand mitzunehmen.
Wie ist das denn mit einem möglichen VA, wenn ich noch eine gültige EGV habe?
Ich muss ja gestehen, dass ich schon etwas Bammel vor diesem Papierkram habe
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Alt 18.01.2012, 14:38   #5
Sperling
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Standard AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Zu einer Infoveranstaltung musst du gehen.
Und Nichts an Ort und Stelle unterschreiben.
Egal was sie dir hinlegen und erzählen oder androhen.

Alles zum überprüfen einstecken und dann hier einstellen.

Und nie wieder ungeprüft eine EGV unterschreiben.

http://www.elo-forum.org/eingliederu...te-update.html
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Alt 18.01.2012, 14:57   #6
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Lieska
Standard AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

Bei meiner ersten EGV während ALGI war ich schon etwas blauäugig, geb ich zu. Hätte ich hier früher gelesen, hätte ich mir wohl auch damals dieses 9-Monate-Langeweile-schieben sparen können.
Danach war aber alles Standardkram, nun wurde meine supernette SB allerdings ausgetauscht, und bei der neuen bekomme ich das Gruseln.

Na gut, dann werd ich mal schauen was das morgen so bringt. EGV werd ich dann morgen einstellen und berichten
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Alt 18.01.2012, 16:23   #7
swavolt
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Standard AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

Neue EGV brauchste nicht unterschreiben.
Und auch wenn er ein VA erlassen sollte wäre der nix wert.


VA abgeschmettert -> Neuen VA bekommen

SG-Beschluss Seite 6:
Zitat:
Diese Voraussetzungen, den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt zu ersetzen, liegen hier nicht vor. Denn es gibt bereits eine bis zum 31.12.2011 gültige Eingliederungsvereinbarung.
Zwar besteht im Einzelfall die Möglichkeit, eine laufende Eingliederungsvereinbarung zu ergänzen, teilweise aufzuheben, umzugestalten oder zu ersetzen, dies darf aber nicht einseitig nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II erfolgen, sondern nur durch eine konsensuale Anpassung. In diesem Sinne ist auch die in der Eingliederungsvereinbarung selbst getroffene Regelung zu ihrer Abänderung auszulegen; sie eröffnet keine Möglichkeit zur einseitigen Vertragsänderung. Bis zu einer einvernehmlichen Anpassung ist der Leistungsträger an die geltende Eingliederungsvereinbarung gebunden (Berlit, in LPK-SGB II, § 15 Rn. 45).
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Alt 19.01.2012, 15:01   #8
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Lieska
Standard AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

So, inzwischen habe ich den Termin hinter mir. Ich war so aufgeregt und hab mich verrückter gemacht als nötig. SB war heute unglaublich freundlich, mag sein dass es an der Anwesenheit meines Beistands lag. Oder heute hatte SB einfach einen besseren Tag.

Noch gab es keine neue EGV, mir wurden nur über die geplante Maßnahme (Anhang) berichtet, die ich 4,5 Monate lang täglich besuchen soll.
Im Grunde der selbe Quark, den ich vor gut einem Jahr bereits hinter mich gebracht habe.
Erwarten würden mich angeblich auch Praktika (die ich sehr begrüßen würde, aber dem Zustandekommen stehe ich eher skeptisch gegenüber) und eine Zertifizierung, von der ich noch nie gehört habe. Und die Aussichten auf Erfolg wären super... das hörte ich bei der letzten Maßnahme bereits

Ich sagte dem SB, dass ich der Ansicht bin, dass diese Maßnahme kaum einen Nutzen bringt, da hieß es nur: Das kann ich nicht beurteilen, ich kenne mich mit Ihrem Beruf nicht aus.

Wir sind dann erst einmal so verblieben, dass ich mir die relevanten Information Mittwoch auf der Info-Veranstaltung einhole.
Vielleicht bietet man mir ja dort eine LPI- oder MCSE-Zertifizierung an
Soweit, so gut, mal sehen wie es weiter geht.

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Alt 19.01.2012, 16:51   #9
Hartzeola
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Standard AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

Zitat:
Das kann ich nicht beurteilen, ich kenne mich mit Ihrem Beruf nicht aus.
Und wie soll er dich vermitteln? Er weiss nicht, ob diese Maßnahme dich weiter bringt und schickt dich dorthin?

Der Flyer ist ein Witz, wo nichts Konkretes steht. Wesst du, was ein marktrelevantes Verhalten ist? Ich auch nicht.

Man kann sehr viele Fragen stellen. Als erste würde ich fragen, wie hoch die Erfolgsquote ist. Wie viele Teilnehmer haben nach Beendigung einen Arbeitsplatz gefunden?
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Alt 19.01.2012, 21:33   #10
kaiserqualle
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Standard AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

@alle

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Neue EGV brauchste nicht unterschreiben.
Und auch wenn er ein VA erlassen sollte wäre der nix wert.


VA abgeschmettert -> Neuen VA bekommen

SG-Beschluss Seite 6:
Zitat:
Diese Voraussetzungen, den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt zu ersetzen, liegen hier nicht vor. Denn es gibt bereits eine bis zum 31.12.2011 gültige Eingliederungsvereinbarung.
Zwar besteht im Einzelfall die Möglichkeit, eine laufende Eingliederungsvereinbarung zu ergänzen, teilweise aufzuheben, umzugestalten oder zu ersetzen, dies darf aber nicht einseitig nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II erfolgen, sondern nur durch eine konsensuale Anpassung. In diesem Sinne ist auch die in der Eingliederungsvereinbarung selbst getroffene Regelung zu ihrer Abänderung auszulegen; sie eröffnet keine Möglichkeit zur einseitigen Vertragsänderung. Bis zu einer einvernehmlichen Anpassung ist der Leistungsträger an die geltende Eingliederungsvereinbarung gebunden (Berlit, in LPK-SGB II, § 15 Rn. 45).

hier gibt es was besseres.

Hab gerade dies gefunden:
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 5. Senat 12.01.2012 L 5 AS 2097/11 B ER

Bürgerservice Berlin - Brandenburg

§ 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II stellt keine Rechtsgrundlage dafür dar, eine bereits abgeschlossene und weiterhin geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt zu ergänzen, zu ändern oder zu ersetzen.

- - - Zitat - - -
Das bedeutet jedoch nicht, dass die Behörde eine bereits abgeschlossene und weiterhin geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt ergänzen, ändern oder ersetzen darf, wenn sie dies für erforderlich hält.

Bereits aus dem Wortlaut der Vorschrift wird deutlich, dass sie nur anwendbar ist, wenn keine Eingliederungsvereinbarung besteht.

Das ergibt sich auch aus der Gesetzesbegründung. Danach konkretisiert die Eingliederungsvereinbarung das Sozialrechtsverhältnis zwischen dem Erwerbsfähigen und der Agentur für Arbeit. Sie enthält verbindliche Aussagen zum Fördern und Fordern des Erwerbsfähigen, insbesondere zu den abgesprochenen Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und den Mindestanforderungen an die eigenen Bemühungen um berufliche Eingliederung nach Art und Umfang.

Die Eingliederungsvereinbarung soll für sechs Monate gelten.

Gelingt die Eingliederung in diesem Zeitraum nicht, ist eine neue Vereinbarung zu schließen, dabei sind die gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen.

Durch die Befristung sollen eine intensive Betreuung und eine zeitnahe kritische Überprüfung der Eignung der für die berufliche Eingliederung eingesetzten Mittel sichergestellt werden.

Kommt eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande, können die vorgesehenen Festlegungen auch durch einen Verwaltungsakt getroffen werden (BT-Drucksache 15/1516, S. 54).Der Gesetzgeber ist also davon ausgegangen, dass eine einmal abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung grundsätzlich bis zum Ablauf der Befristung gilt.

Da es sich zudem bei einer Eingliederungsvereinbarung um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag im Sinne des § 53 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB X) handelt (Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. Mai 2011, L 3 AL 120/09; Urteil vom 19. Juni 2008, L 3 AS 39/07; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Juli 2007, L 7 AS 689/07; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006, L 7 AS 118/05; Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 17. Oktober 2008, L 7 AS 251/08 B ER, L 7 AS 252/08 B ER, L 7 AS 253/08 B ER; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. Oktober 2009, L 12 AS 12/09), unterliegt sie gemäß § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II den Vorgaben der §§ 53 bis 62 SGB X.

Die gesetzlichen Regelungen für eine nachträgliche Vertragsanpassung und eine Kündigung ergeben sich aus § 59 SGB X. :

Haben sich danach die Verhältnisse, die für die Festsetzung des Vertragsinhalts maßgebend gewesen sind, seit Abschluss des Vertrages so wesentlich geändert, dass einer Vertragspartei das Festhalten an der ursprünglichen vertraglichen Regelung nicht zuzumuten ist, so kann diese Vertragspartei eine Anpassung des Vertragsinhalts an die geänderten Verhältnisse verlangen oder, sofern eine Anpassung nicht möglich oder einer Vertragspartei nicht zuzumuten ist, den Vertrag schriftlich kündigen.

Unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte durfte der Antragsgegner keinen Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II erlassen.

Die Eingliederungsvereinbarung vom 27. Mai 2011 ist weiterhin wirksam. Sie ist weder durch den Antragsteller noch durch den Antragsgegner nachträglich beseitigt worden.

- - - Zitatende - - -

gruss
kaiserqualle
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Alt 24.01.2012, 19:57   #11
kaiserqualle
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Hallo Lieska,


Zitat von Lieska Beitrag anzeigen
Wir sind dann erst einmal so verblieben, dass ich mir die relevanten Information Mittwoch auf der Info-Veranstaltung einhole.
Vielleicht bietet man mir ja dort eine LPI- oder MCSE-Zertifizierung an
Soweit, so gut, mal sehen wie es weiter geht.
Leider ist das nichts mit IT-Zertifizierung.

Das habe ich zur IMA-Zertifizierung gefunden

Institut für Marktwirtschaft gGmbH | Wissen sichert Zukunft
IMA gemeinnützige GmbH

als Arbeitssuchender hier

Für Arbeitssuchende | Institut für Marktwirtschaft gGmbH

gehe dan oben auf Standorte -> Magdeburg, Stralsund Erfurt und Paderborn und suche deinen Standort raus. Dort ist aufgelistet, was an diesem Standort angeboten wird.

Die IMA-Zertifizierung wie so hochtrabend im Flyer versprochen wird ist m.E.n. völlig wertlos und bringt dich nicht weiter.
Das ist lediglich eine Park-Massnahme.
Für den einen o. anderen kann das möglicherweise einige Grundkenntnisse vermitteln, mehr aber nicht.

Die haben noch nicht einmal eine eigene Webdomain (wie zbsp. "www.ima.de") sondern sind innerhalb eines Hostingpaketes versteckt. siehe weblinks oben.

Und der Flyer ist auch nicht mehr auf dem neuesten Stand 2011 ist vorbei.


gruss
kaiserqualle

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Dateityp: pdf Flyer_JobAussicht PB 2011_1.pdf (144,6 KB, 192x aufgerufen)
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
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Alt 25.01.2012, 13:30   #12
Lieska->Emailproblem
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Hallo allerseits,

ich bin ja selbst der Ansicht, dass diese Maßnahme mir nix bringen wird. Das einzige was mich reizen würde, sind die 240 Std. Praktikum. Da habe ich aber auch die Befürchtung, dass die mir keine geeigneten Betriebe für meinen Bereich anbieten können.

Und die knapp 500 Unterrichtsstunden schrecken mich dann auch wieder ab. Ich bin ja nicht auf den Kopf gefallen und kann mir vorstellen, dass ich mich dort die meiste Zeit langweilen werde ;)

@ kaiserqualle: Natürlich war das mit der IT-Zertifizierung ironisch gemeint. Ich hab nicht nur einmal beim Arbeitsamt und später Jobcenter nachgefragt, ob es da nicht irgend eine Möglichkeit gibt. Da wurd ich immer abgewiesen. Da wäre es schon sehr merkwürdig, dass sich in einer "Park-Maßnahme" was ergibt
Aber immerhin, den ECDL-Start hab ich dank erster Maßnahme auch in der Tasche. Hab ich mir schon immer gewünscht
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Alt 03.02.2012, 18:13   #13
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Lieska
Standard AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

Hallo allerseits.
Ich hatte mich letztendlich entschieden nicht an der Maßnahme teilzunehmen. Dies habe ich dann beim Besuch (mit Beistand) beim SB mitgeteilt. Daraufhin wurde mir eine neue, schnell zusammengeklickte, EGV vorgelegt (im Anhang) mit der Begründung: Es wäre nötig, damit ich bald eine Stelle bekomme
Ich habe da nichts zu gesagt und nach den Erläuterungen über die einzelnen Punkte sollte ich natürlich direkt unterschreiben.
Habe dann gesagt, dass ich die EGV erstmal mitnehmen werde. Das ging dann ohne Murren, allerdings mit der Bitte diese doch unterschrieben innerhalb einer Woche wieder abzugeben.

Meine derzeitig bestehende EGV, die im ersten Post angehängt ist, reicht meiner Meinung sowieso vollkommen aus und ich werde die neue nicht unterschreiben. Die monatliche Nachweise beim SB bringen mir auch nicht schneller einen Job und diese indirekte Unterstellung von mangelnder Initiative und die Kontrolle geht mir da etwas zu weit.

Da ich nun also die neue EGV nicht unterschreibe, wie muss ich vorgehen? Einfach nicht unterschreiben oder einen Brief mit Begründung/Verweis auf meine bestehende EGV?

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf EGV.pdf (274,4 KB, 77x aufgerufen)
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Alt 03.02.2012, 19:50   #14
kaiserqualle
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Lächeln AW: Pflicht zum Antritt einer Maßnahme mit dieser EGV?

Hallo Lieska,

Zitat von Lieska Beitrag anzeigen

Meine derzeitig bestehende EGV, die im ersten Post angehängt ist, reicht meiner Meinung sowieso vollkommen aus und ich werde die neue nicht unterschreiben.
Gut so, denn wenn du mal oben nachliest ist deine "alte EGV" noch gültig bis 17.04.

Sollte darin ein Satz auftauchen:
- "sofern zwischenzeitlich nichts .....", so hat der keinerlei rechliche Wirkung.

Zitat von Lieska Beitrag anzeigen
Da ich nun also die neue EGV nicht unterschreibe, wie muss ich vorgehen? Einfach nicht unterschreiben oder einen Brief mit Begründung/Verweis auf meine bestehende EGV?
Ganz einfach: gar nichts tun! und darauf hinweisen, dass noch eine gültige existiert.

Wenn dann der VA zur neuen kommen sollte:
Widerspruch an JC
Antrag auf aufschiebende Wirkung an JC / SG
Klage vor SG gegen EGV per VA
Feststellungsklage wäre auch möglich in bezug darauf: Welche EGV ist nun rechtswirksam. Ghansafan hat für andere schon entsprechende Schreiben verfasst. Such mal im Forum danach.
Allerdings nur nach den allerneuesten.

gruss
kaiserqualle
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
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Alt 03.02.2012, 20:46   #15
Sperling
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Zitat von kaiserqualle Beitrag anzeigen
Ganz einfach: gar nichts tun! und darauf hinweisen, dass noch eine gültige existiert.
Gar Nichts tun heißt aber gar Nichts tun und nicht...darauf hinweisen, dass noch eine gültige existiert...denn dann tut man ja doch was

Zitat:
...allerdings mit der Bitte diese doch unterschrieben innerhalb einer Woche wieder abzugeben.
Hast du für diese EGV Abgabe eine schriftliche Einladung bekommen?

Wenn Nein, dann würde Ich gar Nichts machen und einfach abwarten.
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Alt 03.02.2012, 22:20   #16
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Eine Einladung habe ich nicht bekommen. War nur die zweifache Ausführung der EGV, wovon eine vom SB unterschrieben ist.
Am liebsten würde ich allerdings VA, etc vermeiden, wenn es einen anderen Weg gibt.
Da es bei mir zur Zeit ziemlich drunter und drüber geht , wäre ich froh, wenn die mir nicht auch noch ans Bein pieseln würden...
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Alt 03.02.2012, 22:33   #17
Sperling
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Zitat von Lieska Beitrag anzeigen
Zur Zeit habe ich eine EGV die noch bis zum 17.04.12 gültig ist.

Zitat von Lieska Beitrag anzeigen
Eine Einladung habe ich nicht bekommen. War nur die zweifache Ausführung der EGV, wovon eine vom SB unterschrieben ist.
Am liebsten würde ich allerdings VA, etc vermeiden, wenn es einen anderen Weg gibt.
Da es bei mir zur Zeit ziemlich drunter und drüber geht , wäre ich froh, wenn die mir nicht auch noch ans Bein pieseln würden...
Die können dir nicht ans Bein pinkeln.

Du hast noch eine gültige EGV und somit dürfen sie dir Keine! neue unterjubeln.
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