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Start > Information > Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) -> Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.

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Alt 11.01.2012, 16:40   #1
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Registriert seit: 13.10.2011
Beiträge: 153
Benni1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Hallo liebes Forum,

neues Spiel, neues Glück.

Ich fass mal kurz zusammen:

Ich sollte am 09.09.2011 einen Ein-Euro-Job antreten. Gartenbauhelfer . EgV war fix und fertig. Nichts mit mr besprochen. Fleyer ausgehändigt und gut ist. Ich hab nix unterschrieben, bin einfach gegangen.
Dann kam EgV per VwA. Inhalt: Gartenbauhelfer. EA ans SG Detmold. Abgewiesen. Hatte das unten aufgeführte Attest nachgesendet.( Mußte ich erst anfertigen lassen)
Beschwerde LSG abgelehnt.

Status ist nun das heute dieser Anhörungsbogen kam.
Wie am besten da Argumentieren? Ich halte diesen Integrationsversuch für für mich aus gesundheitlichen Gründen nicht geeignet.
Das LSG fand diese Maßnahme ganz ok. Ich könne mir ja bei Beschwerden durch Pollen eine AU holen. Im Winter würden auch nicht so viele Pollen fliegen.... :teuflisch: :teuflisch:
Nur ...was nutzt solch eine Maßnahme wenn ich den ganzen Frühjahr und Sommer nicht mit Pollen in Kontakt kommen darf??

Für Argumentationstipps wäre ich echt dankbar.

netten Gruß

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
anhoerung-neu2012.gif   attest.gif  
Benni1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.01.2012, 18:29   #2
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Hallo @Benni1,

vielleicht ein Argument:

Laut Gesetzgeber sollen nur zielgerichtete Maßnahmen vergeben werden, die im Anschluss dieser auch zu einer unmittelbaren Aufnahme einer Tätigkeit in den ersten Arbeitsmarkt führen. Hierbei sind auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu achten.
Verweis: § 3 SGB II.

Dazu die Zumutbarkeit,§ 10 SGBII, aufgrund Deiner Allergie.
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Alt 11.01.2012, 23:03   #3
- TROLL in Behandlung -
 
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Laienhartzi ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Die Teilnahme wurde auf Deinen Wunsch hin schriftlich in einem Ersatz der EGV per VA vereinbart ???

Wurde der Wunsch geäußert, eine Teilnahme in einem VA zu vereinbaren ???
Glaube ich nicht ?
In einem VA wird nichts vereinbart !

Ohne den VA zu lesen, sind hier keine Ratschläge möglich !

Hat er eine Gültigkeit von 6 Monaten, dann ist auch noch eine Sanktionierung bis Anfang März 2012 möglich.
Auch wenn der VA länger gültig ist, sind Pflichtverletzungen daraus bis 6 Monate danach sanktionierbar.

Es wird auch in der Anhörung nicht deutlich, welche Pflichtverletzung konkret vorgeworfen wird ! Nichtantritt der maßnahme oder Pflichtverletzung aus EGV/VA ???

Geändert von Laienhartzi (11.01.2012 um 23:09 Uhr)
Laienhartzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2012, 08:21   #4
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Registriert seit: 13.10.2011
Beiträge: 153
Benni1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Hallo

@ Ghansafan

vielen Dank. Werde ich so mit versuchen.

@Laienhartzi

Wurde der Wunsch geäußert, eine Teilnahme in einem VA zu vereinbaren ???

das ist natürlich schwachfugeschreibsel vom JC. Ich hab den Ausdruck des VwA gar nicht erst abgewartet und bin gegangen.

Das eine Sanktionierung möglich ist, ist mir klar. Ich hab an der Sklavenmaßnahme nun mal nicht teilgenommen.

Es wird auch in der Anhörung nicht deutlich, welche Pflichtverletzung konkret vorgeworfen wird ! Nichtantritt der maßnahme oder Pflichtverletzung aus EGV/VA ???

Ist das net egal? Es kommt doch aufs gleiche raus.

Mir gehts darum ob es Sinn macht gegen den Sanktionsbescheid noch einmal vorzugehen , obwohl das LSG meine Einwände hinsichtlich meiner Allergie bereits abgeschmettert hat.

netten Gruß
Benni1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2012, 08:40   #5
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gast_ strahlendes Vorbildgast_ strahlendes Vorbildgast_ strahlendes Vorbildgast_ strahlendes Vorbildgast_ strahlendes Vorbildgast_ strahlendes Vorbildgast_ strahlendes Vorbildgast_ strahlendes Vorbildgast_ strahlendes Vorbildgast_ strahlendes Vorbildgast_ strahlendes Vorbild
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Ich würds anführen - wenn dein Arzt hinter dir steht...

und - erkläre dich doch noch bereit hinzugehen - und gib dann laufend AU's ab! :-)
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2012, 08:41   #6
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Beiträge: 356
1957er Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Die haben die Maßnahme als nicht rechtswidrig eingestuft und fanden die ganz okay.

Obwohl es mehrere Urteile gibt, wegen nicht zusätzlich und Klage auf normalen Arbeitslohn.

"Ja spinnen den die Römer"



Zitat von Benni1 Beitrag anzeigen

Mir gehts darum ob es Sinn macht gegen den Sanktionsbescheid noch einmal vorzugehen , obwohl das LSG meine Einwände hinsichtlich meiner Allergie bereits abgeschmettert hat.
1957er ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2012, 10:48   #7
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Benni1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Hallo,

Ich würds anführen - wenn dein Arzt hinter dir steht...

und - erkläre dich doch noch bereit hinzugehen - und gib dann laufend AU's ab! :-)


Kiwi, nicht falsch verstehen. ich bin ein Dickkopf. Ich habe mir geschworen keine Sklavenmaßnahme mitzumachen. Und wenn ich....fressen muß.
Es kann doch nicht angehen das solch eine Sinnlossklaverei als rechtmäßig anerkannt wird , obwohl ich selbst mir diesen Job nie ausgesucht hätte.
Noch bin ich Herr meiner Sinne. Noch gibts Grundrechte auch für mich.
Oder muß man sich diese erst erbomben??

Mir gehts darum ob es Sinn macht gegen den Sanktionsbescheid noch einmal vorzugehen , obwohl das LSG meine Einwände hinsichtlich meiner Allergie bereits abgeschmettert hat.

Deshalb noch mal eben diese Fragestellung.
Benni1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2012, 11:34   #8
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Laienhartzi ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Zitat von Benni1 Beitrag anzeigen

Es wird auch in der Anhörung nicht deutlich, welche Pflichtverletzung konkret vorgeworfen wird ! Nichtantritt der Maßnahme oder Pflichtverletzung aus EGV/VA ???


Ist das net egal? Es kommt doch aufs gleiche raus.

Stimmt, es gibt so oder so 30% !
Aber wenn man in einem Sanktionsbescheid auch solchen Schwachfug schreiben würde und somit die in Betracht kommende Pflichtverletzung nicht konkret bezeichnen würde, wäre das schon ein guter Angriffspunkt im Falle einer Sanktion.


Mir gehts darum ob es Sinn macht gegen den Sanktionsbescheid noch einmal vorzugehen , obwohl das LSG meine Einwände hinsichtlich meiner Allergie bereits abgeschmettert hat.

Es macht meistens Sinn gegen einen Sanktionsbescheid vorzugehen !
Dazu muss er aber erst einmal existieren.
Was das LSG vorher abgeschmettert hat, ist hier nicht relevant.
Das wird dann ein neues Verfahren.


netten Gruß
Laienhartzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2012, 14:36   #9
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Benni1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Es macht meistens Sinn gegen einen Sanktionsbescheid vorzugehen !
Dazu muss er aber erst einmal existieren.
Was das LSG vorher abgeschmettert hat, ist hier nicht relevant.
Das wird dann ein neues Verfahren


Vielen Dank. dann also auf ein Neues...
Benni1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2012, 08:37   #10
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Benni1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Sanktion nach §31 Frage an Ghansafan

Hallo,

ich habe nun eine Sanktionsandrohung erhalten nach § 31 Abs 1S 1 Nr. 1b SGB II.
Dieser § bezieht sich aber m.E. nach nur auf ein EgV, nicht aber auf eine EgV per VwA.
In meinem EA ans SG möchte ich gerne so Argumentieren:

Neben der Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen. Du erinnerst dich??? die Pollen...

Hilfsweise ist ferner anzubringen, dass sich der eindeutige Wortlaut des § 31 Abs 1S 1 Nr. 1b SGB II lediglich auf Eingliederungsvereinbarungen und nicht auf Eingliederungsvereinbarungen per Verwaltungsakt bezieht. Eine analoge Anwendung auf Eingliederungsverwaltungsakte ist nicht vorgesehen (LSG HE vom 9.2.2007 L 7 AS 288/06 ER; LSG BY vom 1.8.2007 – L 7 B 366/07 AS ER). Da sich der Beklagte hier auf eine Verletzung in einer in einem Eingliederungsverwaltungsakt festgelegten Pflicht stützt, ist die Sanktion auch aus diesem Grund rechtswidrig.

Die Sanktion des § 31 Abs. 1 Nr. 1b) SGB II hat demgegenüber ... zur Voraussetzung, dass Pflichten aus einer Eingliederungsvereinbarung nicht erfüllt werden. Eine erweiternde Auslegung dieser Vorschrift auf ein anderes Handlungsinstrument, den ersetzenden Verwaltungsakt im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II, kommt nicht in Betracht. Auch wenn § 31 SGB II keine Strafvorschrift im eigentlichen Sinne darstellt und daher das Verbot strafbegründender oder strafverschärfender Analogien (s. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 9. Dezember 2004 – 2 BvR 930/04 m.w.N.) insoweit mit Sanktionscharakter nicht unmittelbar gilt, ist die Vorschrift als Sanktionsnorm die für den Hilfesuchenden gravierende Folgen hat, eng und am Wortlaut der Regelung orientiert auszulegen.

macht das Sinn??

Vielen Dank für die Antwort
Benni1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2012, 09:36   #11
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Benutzerbild von gelibeh
 
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gelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistetgelibeh hat bereits sehr viel geleistet
Standard AW: Sanktion nach §31 Frage an Ghansafan

Nee, dasist nicht mehr.Hast Du einen alten § 31?
Zitat:
§ 31 Pflichtverletzungen


Änderungen / Synopse | 11 Gesetze verweisen aus 15 Artikeln auf § 31


(1) 1Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis

1. sich weigern, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 1 Satz 6 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2012, 12:12   #12
- TROLL in Behandlung -
 
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Laienhartzi ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Sanktion nach §31 Frage an Ghansafan

[QUOTE=Benni1;1024531]

ich habe nun eine Sanktionsandrohung erhalten nach § 31 Abs 1S 1 Nr. 1b SGB II.
/QUOTE]

Angedroht wird in Anhörungen nach § 24 SGB X !

In einem Sanktionsbescheid wird eine Sanktionierung vollzogen !

Hast Du einen Sanktionsbescheid erhalten ???

Dann wäre eine Wiedergabe des kurzen Wortlautes der Begründung daraus und nach welchem §§ sanktioniert wird sehr hilfreich für weitere Ratschläge.

Sollte ein Sanktionsbescheid existieren, mit dem altbackenen §§ (1 b), den Dir gelibeh genau erklärt hat existieren, dann wäre dieser Sanktionsbescheid rechtswidrig, da auf einer falschen Rechtsgrundlage sanktioniert würde.

Pflichtverletzungen aus einem Ersatz der EGV per Verwaltungsakt werden nach § 31 Absatz 1 Nummer 1 SGB II sanktioniert !!!

Geändert von Laienhartzi (15.01.2012 um 12:25 Uhr)
Laienhartzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2012, 13:42   #13
Sperling
Gast
 
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Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Sinnvoll wäre es wenn du alle Schreiben hier einscannst.
Persönliche Daten schwärzen.
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Alt 15.01.2012, 14:07   #14
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BiancaBerlin strebt aufwärts...
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Wenn ich das richtig verstanden habe, wurde nur Dein Eilantrag abgelehnt, oder? Dann würde ich auf jeden Fall noch nicht einer ganz normalen Klage versuchen und Dir unbedingt einen Rechtsbestand holen. Meines Erachtens nach ist eine solche Maßnahme für Dich gesundheitsgefährdend, so daß Du dazu nicht verpflichtet werden kannst.
BiancaBerlin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2012, 14:28   #15
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Benni1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Hast Du einen Sanktionsbescheid erhalten ??

eine Anhörung war es .


Dann wäre eine Wiedergabe des kurzen Wortlautes der Begründung daraus und nach welchem §§ sanktioniert wird sehr hilfreich für weitere Ratschläge.

mach ich wenn der Sanktionsbescheid eingetroffen ist.

Wenn ich das richtig verstanden habe, wurde nur Dein Eilantrag abgelehnt, oder? Dann würde ich auf jeden Fall noch nicht einer ganz normalen Klage versuchen und Dir unbedingt einen Rechtsbestand holen.

hast du richtig verstanden. Mit dem Rechtsbeistand ist bei uns so ne Sache. Viele Anwälte haben da keinen Bock drauf, und kennen sich nicht richtig aus. ´Landleben hat eben machmal auch Nachteile..

Sorry @all für die Verwirrung....
Benni1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2012, 15:20   #16
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BiancaBerlin strebt aufwärts...
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Ah, okay. Hier in Berlin gibt es einige Rechtsanwälte, die sogar damit werben, auf solche Fälle spezialisiert zu sein. In wie weit sie es dann tatsächlich sind, bleibt nur zu hoffen. Hast Du vielleicht über eine Gewerkschaft die Möglichkeit, Dir einen Rechtsbeistand zu holen?
BiancaBerlin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2012, 19:51   #17
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Benni1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Hast Du vielleicht über eine Gewerkschaft die Möglichkeit, Dir einen Rechtsbeistand zu holen?

Leider nicht. Ist aber nicht weiter schlimm. Ich klopp mich jetzt seit drei Jahren mit diesen Verbrechern rum. Dies wird vermutlich die erste Sanktion auf der ich sitzen bleiben werde.
Aber bestimmt auch die letzte...
Demnächst bin ich einfach besser gewappnet...
danke dir ganz lieb....
Benni1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2012, 22:10   #18
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BiancaBerlin strebt aufwärts...
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Benni, hältst Dich für mutig? ;-) Dann würde ich Dir gern mal einen Link von einem Leidensgenossen aus Peine schicken, der eine Totalverweigerungsstrategie gegen die Schikanen vom JobCenter fährt. Er hat seine Korrespondenz anonym online gestellt. Vielleicht findest Du da ja ein paar gute Anregungen.
BiancaBerlin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2012, 22:13   #19
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BiancaBerlin strebt aufwärts...
Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Zitat von Benni1 Beitrag anzeigen
Dies wird vermutlich die erste Sanktion auf der ich sitzen bleiben werde.Aber bestimmt auch die letzte... Demnächst bin ich einfach besser gewappnet... danke dir ganz lieb....
Keine Ursache. Ich sehe es aber noch nicht, daß Du auf der Sanktion sitzen bleibst. Probiere es doch noch mal mit einem normalen Verfahren. Ich wüßte nämlich nicht, wie der Richter den Teilnahme-Zwang trotz gesundheitlicher Einschränkungen begründen will.
BiancaBerlin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.01.2012, 08:52   #20
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Standard AW: Sanktionsandrohung aus EgV per VwA

Benni, hältst Dich für mutig? ;-) Dann würde ich Dir gern mal einen Link von einem Leidensgenossen aus Peine schicken

immer her damit....

bis jetzt hab ich mich deutlich zur Wehr gesetzt. Ich hab das große Glück in einer BG zu leben, im eigenen kleinen Haus. Ich hab zur Not immer noch eine ganz liebe Ärztin an meiner Seite.....
So richtig unter Druck setzen können diese Menschenrechtsverbrecher mich nicht. Nervig ist es alle mal...
Benni1 ist offline   Mit Zitat antworten
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