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Start > > -> Was bedeutet diese EGV per VA?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 12.10.2011, 12:56   #1
suse2104->Emailproblem
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suse2104
Frage Was bedeutet diese EGV per VA?

Hallo an alle Experten,

kann mir bitte jemand sagen, was diese EGV per VA bedeutet und was vor allen Dingen nach 6 Monaten passiert, wenn sich an der jetzigen Situation nicht viel ändert.
Meine eigene Hilfebedürftigkeit habe ich beendet, aber nicht die meiner Kinder; wir bekommen nur Zuschuss zu unserer Miete.

Ist diese EGV per VA überhaupt rechtlich gültig???

Vielen Dank für hilfreiche Antworten!
suse2104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 13:12   #2
Vader
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Vader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader Enagagiert
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Zitat:
Ist diese EGV per VA überhaupt rechtlich gültig???
Ich meine nein. Dieser VA ist unbestimmt und nicht auf dein individuelles Problem abgestimmt. Zunächst würde ich Widerspruch einlegen. Grund: "Ihr VA erscheint mir im Gesamten rechtswidrig." aW beim SG wird nichts bringen, brauchst du im Grunde auch nicht.
Sind Verhandlungen über eine EGV gescheitert? Was hast du mit deinem SB besprochen? Wie sieht die Gesamtsituation aus?
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
Vader ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 13:17   #3
Biestchen
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Biestchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Es kann passieren, dass Du sanktioniert wirst, wenn Du Deinen Gewinn aus der Selbstständigkeit nicht erhöhst und somit eine Pflichtverletzung aus einem EGV7VA begehst !

Bei solch einem SB läuten nicht alle Glocken !!!

Du kannst entweder gleich dagegen vorgehen oder abwarten, bis man nach 6 Monaten fordert und evtl. sanktioniert.
Wenn man das aber macht, dann läuten bei SB gar keine Glocken mehr !

Widerspruch einlegen und fertig !
6 Monate entspannen ! Vorher kann nichts passieren !
Keine aufschiebende Wirkung bei Gericht beantragen, da es noch nichts aufzuschieben gibt !
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Alt 12.10.2011, 13:25   #4
suse2104->Emailproblem
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suse2104
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Hallo Vader,
es gab gar keine Verhandlungen und auch kein Termin beim Jobcenter.
Ich sollte eine Tragfähigkeitsprüfung vornehmen lassen ( in der letzten EGV per VA).
Habe ich aber nicht gemacht, da ich ja keine Fördergelder beansprucht habe, daraufhin erhielt ich eine 3-monatige Sanktion, die jetzt als Klage beim Sozialgericht liegt.
suse2104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 13:27   #5
Seebarsch->Emailproblem
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Ort: NRW
Beiträge: 887
Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Typische Form einer EGV bei der der Vermittler nicht weis, was er vereinbaren soll, aber irgendetwas vereinbaren muss.
Eine EGV als Verwaltungsakt muss hinreichend bestimmt sein.
Was da drin steht, ist lediglich eine Absichtserklärung.
Grinsen und weglegen!
Mit einem Widerspruch bekommt man eventuell eine EGV die dezidierter ist und über die bisherige hinaus geht!
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Alt 12.10.2011, 13:30   #6
suse2104->Emailproblem
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suse2104
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Ja, das denke ich mir auch, aber was kommt in letzter Konsequenz nach 6 Monaten auf mich zu?
Kann ich sanktioniert werden, wenn ich meine Hilfebedürftigkeit beendet habe , aber nicht die meiner restlichen Familie?
suse2104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 13:42   #7
Ghansafan
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Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Hallo suse,

nein,das kann man nicht.


Widerspruch würde ich trotzdem einlegen.

Es ist nicht zulässig, eine Erhöhung des Gewinnes zu fordern.

Denn dieses liegt ja gar nicht in Deinem Ermessen.
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Alt 12.10.2011, 13:48   #8
suse2104->Emailproblem
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suse2104
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Hallo Ghansafan,

da ich schon öfter Widerspruch einlegen musste, bin ich mir 100 % sicher, dass dieser Widerspruch sowieso nichts bringt, was ja bedeuten würde, dass ich mit dieser EGV per VA letzten Endes wieder vors Sozialgericht ziehen muss.
Spätestens dann bräuchte ich eine stichhaltige Erklärung. Würde das mit dem Ermessen denn reichen?
suse2104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 13:55   #9
Biestchen
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Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Widerspruch muss immer eingelegt werden !
Sonst ist keine Klage möglich !
Wer nicht widerspricht ist einverstanden und hat auch nichts zu klagen !
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Alt 12.10.2011, 13:58   #10
Ghansafan
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Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Hallo suse,

wie der Richter tickt, der das in die Hände bekommen würde, weiß ich leider nicht.

Für einen halbwegs normal denkenden Menschen,das denke ich schon.

Hier wird ja ein Sanktionsvorwand geschaffen meiner Meinung nach.

Wenn Du den Gewinn nun nicht erhöhen kannst,was dann ?
Dann wirst Du gnadenlos sanktioniert.

Weil Du den Pflichten aus dem VA nicht nachgekommen bist.

Ich würde Widerspruch einlegen und auch über einen Antrag auf aufschiebende Wirkung nachdenken.
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Alt 12.10.2011, 14:25   #11
Biestchen
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Biestchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Zitat von suse2104 Beitrag anzeigen
Hallo Ghansafan,

da ich schon öfter Widerspruch einlegen musste, bin ich mir 100 % sicher, dass dieser Widerspruch sowieso nichts bringt, was ja bedeuten würde, dass ich mit dieser EGV per VA letzten Endes wieder vors Sozialgericht ziehen muss.
Spätestens dann bräuchte ich eine stichhaltige Erklärung. Würde das mit dem Ermessen denn reichen?
Ich bin zwar nicht gefragt, antworte aber trotzdem !

Vorschlag für Widerspruch:

Ersatz der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt vom XXXXX

Sehr gee......,

gegen oben genannten Bescheid lege ich hiermit fristgerecht Widerspruch ein.

In einem der Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt sollen insbesondere Bemühungen zur Eingliederung in Arbeit festgelegt werden.
Eine hoheitliche Verordnung/Verpflichtung, erlassen durch behördlichen Eingliederungsbescheid, den Gewinn aus einer selbstständigen Tätigkeit zu erhöhen, sieht § 15 SGB II nicht vor.

Dies ist eine unerfüllbare Forderung, da eine Gewinnsteigerung aus selbstständiger Tätigkeit nicht im Ermessen des Leistungsberechtigten liegt !

Somit ist diese Forderung rechtswidrig und dieser oben genannte Bescheid unverzüglich aufzuheben.
Biestchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 14:59   #12
suse2104->Emailproblem
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suse2104
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Hallo Biestchen,

vielen Dank für Deinen Vorschlag!
Er gefällt mir sehr gut und ich werde ihn wohl so übernehmen!
Soll ich denn schon im Widerspruch eine Begründung abgeben oder erst wenn
es zu einer Klage kommt?
suse2104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 16:44   #13
blinky
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blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Zitat von Biestchen Beitrag anzeigen
Widerspruch muss immer eingelegt werden !
Sonst ist keine Klage möglich !
Wer nicht widerspricht ist einverstanden und hat auch nichts zu klagen !

Falsch. Den man kann einen EGV-VA auch durch eine Nichtigkeitsfeststellungsklage
(Bundessozialgericht - B 4 AS 13/09 R - Urteil vom 22.09.2009) angreifen. Dazu ist kein Widerspruch erforderlich.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 17:28   #14
Ghansafan
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Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Hallo suse,

ich würde es schon so im Widerspruch begründen, wie @Biestchen es vorgeschlagen hat.
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Alt 12.10.2011, 18:23   #15
Nustel
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Nustel Nustel Nustel
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Zitat von suse2104 Beitrag anzeigen
Hallo an alle Experten,

kann mir bitte jemand sagen, was diese EGV per VA bedeutet und was vor allen Dingen nach 6 Monaten passiert, wenn sich an der jetzigen Situation nicht viel ändert.
Meine eigene Hilfebedürftigkeit habe ich beendet, aber nicht die meiner Kinder; wir bekommen nur Zuschuss zu unserer Miete.

Ist diese EGV per VA überhaupt rechtlich gültig???

Vielen Dank für hilfreiche Antworten!
Ich habe keine EGV unterschrieben, übelste Drohungen erhalten und trotzdem keine VA im Nachinein erhalten.

Weil ich offensiv gedroht habe, meine SB anzuzeigen, da sie kein anständiges Profiling durchgeführt hat.

Dann weiter auf meine Grundrechte gepocht, Grundgesetz auf freie Arbeitswahl

Nach weitern Drohgebärden habe ich laut meine bürgerlichen Rechte, politische Diskussionen laut vertreten und dann war Ruhe im Dom.

Weiter gedroht Beistand bei nächsten mal zu orden.

Keine Sanktion, nichst....
Nustel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 18:27   #16
blinky
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Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

@Nustel:

das kann beim nächsten SB anders sein.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 20:51   #17
suse2104->Emailproblem
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suse2104
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Ich habe noch einmal eine kurze Frage zu der EGV per VA:

Ist diese EGV für mich überhaupt gültig, wenn ich mit meinem Einkommen meinen eigenen Bedarf decken kann, nur nicht den Bedarf meines Mannes und meiner beiden Kinder??

Gibt es da nicht eine Regelung, dass man keine weiteren Bemühungen unternehmen muss, wenn man seinen eigenen Bedarf decken kann?
suse2104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 21:27   #18
Ghansafan
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Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Hallo suse,

im Prinzip hast Du da vollkommen Recht,könntest Du auch im Widerspruch erwähnen.

Da ihr aber Leistungen(Mietzuschuss) bezieht, wirst Du vom Amt auch als Leistungsberechtigter(früher Hilfebedürftiger) eingestuft.
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Alt 13.10.2011, 06:01   #19
suse2104->Emailproblem
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suse2104
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Hallo Ghansafan,

eine letzte Bitte hätte ich noch:

könntest Du mir bitte noch sagen, was ich in einen Antrag auf aufschiebende Wirkung schreiben soll.
Wie kann so ein Antrag aussehen und hat das in dem konkreten Fall überhaupt Sinn, da ich ja momentan nicht beschwert bin???

Vielen, vielen Dank schon mal im voraus.
suse2104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 08:03   #20
kelebek
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Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Da es eh aus Ghansafans Ratschlägen heraus entstand Folgendes als Vorlage - zumindest formal; inhaltlich an Deine Umstände anzupassen: http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post945164
kelebek ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 09:00   #21
suse2104->Emailproblem
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suse2104
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Vielen Dank für die schnelle Hilfe!

Kann mir vielleicht noch jemand erklären, wieso Biestchen meinte, dass ich keinen aW stellen sollte?
Was hat es damit auf sich?
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Alt 13.10.2011, 09:07   #22
kelebek
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Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

In welchem # sagt sie das?
kelebek ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 09:09   #23
suse2104->Emailproblem
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suse2104
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

# 3
suse2104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 09:43   #24
kelebek
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Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Zitat von suse2104 Beitrag anzeigen
# 3
Zitat von Biestchen Beitrag anzeigen
...
Keine aufschiebende Wirkung bei Gericht beantragen, da es noch nichts aufzuschieben gibt !
Soweit ich das in div. Threads bislang verfolgte ist das bei EGV(/-VA)s, durch die man nicht sofort sanktionsbeschwert ist, Geschmackssache.
kelebek ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 09:54   #25
suse2104->Emailproblem
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suse2104
Standard AW: Was bedeutet diese EGV per VA?

Na ja, ich möchte das Sozialgericht nicht unbedingt verärgern, zumal ich noch andere
Klagen dort laufen habe.
Deswegen habe ich auch noch mal nachgefragt.

Aber vielen Dank, kelebek, ich werde sicherheitshalber aufschiebende Wirkung beantragen.
Passieren kann mir ja wohl dabei nichts.
suse2104 ist offline   Mit Zitat antworten
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