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Start > > -> Laufzeit EGV/VA ???

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 07.10.2011, 08:11   #1
Biestchen
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Registriert seit: 06.09.2011
Beiträge: 192
Biestchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Laufzeit EGV/VA ???

Es ist in keinerlei Gesetz etwas zu finden, dass eine EGV/VA länger als 6 Monate laufen darf !

Kennt jemand Gerichtsurteile, wo eine längere Laufzeit als 6 Monate für rechtswidrig erklärt wurde ???

Mir ist so, als hätte ich dazu schon Urteile gelesen ???
Finde aber keins mehr !
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Alt 07.10.2011, 08:19   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Laufzeit EGV/VA ???

Eine Eingliederungsvereinbarung soll für sechs Monate abgeschlossen werden § 15 Abs. 1 S 3 (nF) SGB II. Nach dieser Vorschrift gibt es nur ein gebundenes Ermessen, dass nur atypische Ausnahmen zulässt (z. B. eine Umschulung). Danach muss aus der EGV hervorgehen, dass ein eine atyptische Ausnahme vorliegt. Nach der Grundregel des § 15 Abs 1 S 3 „soll“ (= muss regelmäßig) die Vereinbarung für sechs Monate abgeschlossen werden. Danach „soll“ (= muss regelmäßig) eine neue Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden (§ 15 Abs 1 S 4), wobei bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung – auch der, die auf die erste folgt – die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen sind…(vergl. Eicher/Spellbrink SGB II, 2. Auflage 2008, § 15 Rz 30)

Nach der Übergangsvorschrift des § 65 Abs 6 SGB II gilt „§ 15 Abs 1 Satz 2 . . . bis zum 31. Dezember 2006 mit der Maßgabe, dass die Eingliederungsvereinbarung für bis zu zwölf Monate geschlossen werden kann“. Die zuständigen Leistungsträger waren danach bis einschließlich 31. 12. 2006 befugt, Eingliederungsvereinbarungen abzuschließen, die eine mehr als sechsmonatige, äußerstenfalls eine zwölfmonatige Laufzeit haben. Die Regelung sollte den zuständigen Leistungsträgern die Gewöhnung an die neuen Aufgaben erleichtern (BT-Drucks 15/1516, S 67 aE).(ebd. Rz 31)
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.10.2011, 08:23   #3
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Laufzeit EGV/VA ???

Zitat:
Da die am 1. August 2010 beginnende Maßnahme auf eine Dauer von einem Jahr konzipiert ist, können Teilnehmer auch solange dort verbleiben, ohne Maßnahmeteile doppelt zu absolvieren. Im vorliegenden Fall hat offensichtlich der zuständige Fallmanager die individuelle Situation des Antragstellers so eingeschätzt, dass er eine längere als sechsmonatige, jedoch nicht die vollständige Regelverweildauer von 12 Monaten für erforderlich gehalten. Dies ist wegen der beschrieben individuellen Vermittlungshemmnissen und der Vorgeschichte des Antragstellers nach vorläufiger Bewertung des Senats sachgerecht gewesen. Soweit hierin ein Begründungsmangel des angegriffenen Bescheids liegen sollte, kann diese im Widerspruchsverfahren nachgeholt werden (§ 41 Abs 1 Nr. 2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – SGB X).
==> https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...ds=&sensitive=
__

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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.10.2011, 08:26   #4
bananapeeler->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 23.10.2008
Beiträge: 10
bananapeeler
Standard AW: Laufzeit EGV/VA ???

Moin, moin

Mir hat man, ohne Begründung für eine atypische Ausnahme, eine EGV - VA mit 11 Monaten beschert.
Enthalten ist ein Ein-Euro-Job v. 3 Monaten Dauer.
Die Laufzeit wird eines von mehreren Argumenten in der rechtlichen Auseinandersetzung
werden.

bananapeeler
bananapeeler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.10.2011, 08:36   #5
Biestchen
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.09.2011
Beiträge: 192
Biestchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Laufzeit EGV/VA ???

Danke Euch erst mal für die Antworten !

Also können sie doch ???
Biestchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.10.2011, 08:48   #6
Biestchen
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.09.2011
Beiträge: 192
Biestchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Laufzeit EGV/VA ???

Das ist ja besonders interessant in dem Urteil aus # 3 des LSG:

Per EV könne eine regelmäßige Teilnahme an einer AGH vereinbart werden, jedoch die Maßnahme selbst nicht verordnet oder angeboten werden !

Aufgeführt vom Antragsteller !

Das Gericht äußert sich leider nicht konkret dazu ???

Nur so:

Die Auffassung des Antragstellers, EGV und AGH müssten in unterschiedlichen VA geregelt werden, finde im Gesetz keine Stütze !
Biestchen ist offline   Mit Zitat antworten
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