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Start > > -> EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 05.10.2011, 15:15   #1
Puschpa
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Standard EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallo und Guten Tag,


hatte nun heute Termin bei meiner Vermittlerin. (Vorgeschichte hier http://www.elo-forum.org/alg-ii/8016...-vorgehen.html)


Hatte einen Beistand dabei, der Gesprächsnotizen machte. SB wollte im Verlauf des Gesprächs genauer wissen, wer das denn sei (Verwandte etc.)– gab sich dann aber mit meiner Antwort zufrieden, dass das mein Beistand ist und sie nicht mehr wissen muss.
SB kam dann auf das noch ausstehende/vom Jobcenter neu anzufordernde Gutachten bezüglich meiner Leistungsfähigkeit zu sprechen und beharrte darauf, dass man dazu natürlich eine EGV machen müsse, „wo das drinsteht, da man ja die Kosten für das Gutachten übernehmen würde“.


Meine Einwände, dass man mit einem LE, dessen Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist, keine EGV abschließen kann, und die gutachterliche Untersuchung auch nicht Gegenstand einer EGV sein dürfe, wurden von ihr nicht akzeptiert, obwohl ich ihr die entsprechenden Passagen im Buch und §§ Leitfaden ALGII / Sozialhilfe zeigte (fett mit buntem Marker gekennzeichnet). Sie argumentierte, dass ich mich durch Beantragung und Bezug von ALG schließlich erwerbsfähig erklärt hätte (wenn auch eingeschränkt), sonst bekäme ich ja kein Geld. Ich habe die Diskussion an dem Punkt zu diesem Thema abgebrochen, da es eine Endlosschleife geworden wäre.


Ich sagte ihr dann, dass sie sehr gerne eine EGV ausdrucken dürfe, wenn sie das froh macht, was sie dann auch tat...ohne mit mir über eventuelle Inhalte groß zu diskutieren. Sie erwähnte nur, dass sie meine Bewerbungsbemühungen darauf beschränke, „was ich halt momentan so schaffe im Rahmen meiner persönlichen Möglichkeiten“ - also keine feste Stückzahl. Ich habe die EGV an mich genommen - selbstverständlich beide Exemplare – und gesagt, ich nehme sie zur Überprüfung mit. Hat ihr gar nicht gefallen, aber sie fragte dann, wann ich den denke, dass ich die EGV unterschrieben abgeben könne. Ich bestand auf einer Prüfungszeit von ca. 2 Wochen. Darauf ist sie auch eingegangen und hat mir einen Termin zum 19.10.11 mitgegeben (Standardtext, SB möchte mit mir über mein Bewerberangebot und meine berufliche Situation sprechen, nix drin explizit wegen EGV etc.).


Gleichzeitig gab sie mir nochmal den ganzen Wust an Papieren für das Gutachten mit – Gesundheitsfragebogen, Schweigepflichtentbindungen, was ich alles ausgefüllt ebenfalls zum Termin am 19.10.11 abgeben soll.


Meine Gedankengänge sind nun folgendermaßen:
- EGV natürlich nicht unterschreiben. (Beide Exemplare behalten?)
- Abwarten, ob sie das Teil dann als VA macht – dagegen könnte ich sicher aus mehr als einem Grund erfolgreich vorgehen.
- Gesundheitsfragebogen ausfüllen und im verschlossenen Umschlag abgeben (beim SB, oder besser gleich beim MD?).

- Keine Schweigepflichtentbindungen, oder modifizierte? Beträfe in meinem Fall einen Orthopäden, evtl. noch Augenarzt + Hausärzte (3 in den letzten 20 Jahren).


Ich hänge die 5 Seiten EGV anonymisiert an, würde mich freuen, wenn da mal drüber geschaut würde. Bewerbungs- und Reisekosten werden gleich dreimal in jeweils etwas anderer Formulierung aufgeführt ist, allerdings nur als Ermessensleistung (soll wohl viel aussehen auf der JC-Seite). Dann die (nicht anonymisierte) Aufnahme meines Bewerberprofils auf der Website der Agentur. Geht das überhaupt (auch anonymisiert) ohne Telefonnummern, oder Mailadresse? Beides hat/bekommt das JC nicht, nur Postanschrift.
Die Ortsabwesenheit wird aufgeführt, hat doch nichts zu suchen in einer EGV?
Ewigkeitsklausel ist auch drin, wie ich gesehen habe. Bin vorhin gerade erst wieder vom Amt nach Hause gekommen und habe das Ganze mir erst mal grob angeschaut, sind alos mit Sicherheit noch mehr Fallstricke drin.
Also, ich bin für jeden Hinweis dankbar, um mich aufs Kommende gut vorbereiten zu können – habe mich heute sicher sehr unbeliebt gemacht beim JC :D


Vielen lieben Dank schon mal im Voraus an alle hier


Puschpa

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Alt 05.10.2011, 15:41   #2
Scarred Surface
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Bisher alles richtig gemacht!


Zitat von Puschpa Beitrag anzeigen
Gleichzeitig gab sie mir nochmal den ganzen Wust an Papieren für das Gutachten mit – Gesundheitsfragebogen, Schweigepflichtentbindungen, was ich alles ausgefüllt ebenfalls zum Termin am 19.10.11 abgeben soll.
All das ist freiwillig. Nicht vergessen.


Zitat:
Meine Gedankengänge sind nun folgendermaßen:
...
- Gesundheitsfragebogen ausfüllen und im verschlossenen Umschlag abgeben (beim SB, oder besser gleich beim MD?).

- Keine Schweigepflichtentbindungen, oder modifizierte? Beträfe in meinem Fall einen Orthopäden, evtl. noch Augenarzt + Hausärzte (3 in den letzten 20 Jahren).
Ich würde weder den Gesundheitsfragebogen ausfüllen noch irgendwelche Schweigepflichtsentbindungen erteilen.

Falls Du magst, kannst Du ja Dir vorliegende ärztliche Befunde zum MD-Termin mitnehmen. Ansonsten gilt: Der Amtsarzt soll selbst eine gewissenhafte Untersuchung vornehmen und seine Einschätzung darauf aufbauen. Würdest Du die Schweigepflichtsentbindungen erteilen, besteht immer die Gefahr, dass ohne Untersuchung und nach Aktenlage geurteilt wird. Das ist nicht erstrebenswert, denn dann kannst Du Dich gar nicht mehr einbringen.


Zitat:
Ich hänge die 5 Seiten EGV anonymisiert an ...
Es lohnt nicht, sich im Detail mit diesem Dreck zu befassen. Allein der zweite Punkt unter Ziele "Abklärung der Erwerbsfähigkeit" macht das ganze Teil rechtswidrig. Da die Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist, ist automatisch der ganze Rest hinfällig. Sollen sie Dir doch einen ersetzenden VA schicken und sich damit lächerlich machen.
__

“Sie werden erst wieder Respekt vor uns haben, wenn sie Angst vor uns kriegen!

Respekt wäre uns lieber gewesen.”

(Georg Schramm)
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Alt 05.10.2011, 18:29   #3
Ghansafan
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallo @Puschpa,

@Scarred Surface hat eigentlich schon alles geschrieben.


Vielleicht noch das dazu:

Der Gesetzgeber sieht ganz klar vor, dass eine EGV nur mit einem Erwerbsfähigen abzuschließen ist,§ 15SGBII.

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.

Ich verweise ebenfalls auf dieses Urteil:
Hessischen Landessozialgerichtes L 7 AS 251/08 B ER und L 7 AS 252/08 B ER 17.10.2008: "Die Prüfung der Erwerbsfähigkeit ist nicht tauglicher Regelungsgegenstand einer Eingliederungsvereinbarung. Eine mit einem Hilfebedürftigen, dessen Erwerbsfähigkeit zweifelhaft ist, geschlossene Eingliederungsvereinbarung ist nichtig."



Für die Untersuchung noch ein paar Hinweise:

a) Die Abgabe der Schweigepflichtsentbindung ist freiwillig!
b) Den Vermittler gehen die konkreten diversen Krankheiten gar nichts an, die muss man bei dem nicht angeben!
c) Die Abgabe des Gesundheitsbogens ist freiwillig, aber sinnvoll, damit der Amtsarzt zur Untersuchung vorbereitet ist!
d) Der ausgefüllte Gesundheitsfragebogen ist in einem verschlossenen Umschlag (stellt die Agentur) an den ärztlichen Dienst zu senden!
e) Muss der Termin zur ärztlichen Untersuchung beim Amtsarzt eingehalten werden! Ansonsten gibt es eine Sperrzeit!
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Alt 06.10.2011, 06:36   #4
Puschpa
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Vielen lieben Dank für die schnellen und sachkundigen Antworten

Ich werde den Gesundheitsfragebogen ausfüllen, so wie Ghansafan es rät, mich auf einen eventuellen Termin beim Amtsarzt vorbereiten (Stichwortzettel etc.) und ansonsten abwarten, ob das JC wirklich so dreist ist, die EGV als VA zu machen. Ich werde dann hier wieder berichten. Danke nochmal für die Hilfe.

Alles in Allem ist es schon erschreckend, mit welcher Ignoranz und fast schon kriminellen Energie von den SB da falsch informiert und offen gegen Gesetze und rechtskräftige Urteile verstoßen wird

Und mir kommt wieder in den Sinn, dass vor einigen Wochen eine Beraterin in einer örtlichen Arbeitslosen- und Sozialhilfeberatungsstelle mir nahezu wortwörtlich sagte, dass "man eine EGV doch ruhig unterschreiben könne, da stehe doch nur das Übliche drin zu Rechten und Pflichten, und was ich mir versprechen würde, wenn ich mich mit dem JC anlege, wo die sich doch an die Gesetze halten müssen". Gut, dass ich nicht darauf gehört habe, und stattdesen hier in dieses Forum gegangen bin



Puschpa
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Alt 06.10.2011, 10:32   #5
Arbeitssuchend
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Puschpa,

Du kannst auch zum Termin beim ärztlichen Dienst einen Beistand mitnehmen.
Den Beistand muss der Arzt auch reinlassen.
Ich habe es so gemacht, und mein Beistand war die ganze Zeit bei der Untersuchung und dem Gespräch dabei, und das war sehr gut und konstruktiv.

Beantrage am Besten auch gleich (schriftlich), dass der ärztliche Dienst Dir eine Kopie des Gutachtens (Teil A und B) zukommen lässt.

Ich habe damals auch darauf bestanden, dass in Teil B keine Diagnosen stehen dürfen. Teil B ist der Teil, den der Sachbearbeiter bekommt.
Bei meinem Teil B steht jetzt nur oben drin "Diagnosen sind dem ärztlichen Dienst bekannt". Denn was Du hast, geht den SB nichts an.

Grüße
Arbeitssuchend
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Alt 29.11.2011, 13:26   #6
Puschpa
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallo und Guten Tag, liebe Gemeinde


am 21.11. hatte ich erneut Termin bei meiner SB, bei welchem die Stellungnahme des ÄD mit mir durchgesprochen werden sollte. Dazu habe ich hier weitergepostet: http://www.elo-forum.org/alg-ii/8207...gutachten.html


Meine SB hatte wieder versucht, mich zur Unterschrift unter die EGV zu bewegen. Dies lehnte ich erneut ab mit Verweis auf den zweifelhaften Inhalt. Ich bot ihr an, ihr einen eigenen Vorschlag vorzulegen, das lehnte sie hingegen ab, da ich einen solchen nicht sofort dabeihatte, sondern ihn ihr zugeschickt hätte.


Daraufhin wurde von ihr ein ersetzender VA erlassen, lade ich im Anhang hoch.
Abgesehen davon, dass der VA weder in der Terminierung noch inhaltlich exakt mit der am 05.10. ausgehändigten und von mir zur Prüfung mitgenommenen EGV übereinstimmt, findet sich darin allerdings wieder der gleiche Krampf.


Ich möchte gegen den VA selbstverständlich Widerspruch einlegen. Sollte ich diesen begründen oder nicht? Ich habe hier im Forum bereits mehrfach gelesen, dass man das besser erstmal ohne Begründung macht. Widerspruch erstmal nur ans Jobcenter, oder ist auch sofort was bei Gericht zu tun? Oder Gericht erst, wenn es zu irgendwelchen Sanktionen kommt oder der Widerspruch abgelehnt wird.



Vielen lieben Dank für jegliche Hilfe schon mal im Voraus an alle hier

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Alt 29.11.2011, 19:41   #7
Ghansafan
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallo @Puschpa,

wie ich in Deinem anderen Thread gelesen habe,ist Deine Erwerbsfähigkeit ja immer noch nicht abgeklärt.

Auf dieser Basis sollte man den VA angreifen.
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Alt 30.11.2011, 10:17   #8
Ghansafan
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallo @Puschpa,

wie schon geschrieben, den VA am Besten wegen der nicht abgeklärten Erwerbsfähigkeit angreifen.

Wir helfen Dir bei der Erstellung des Widerspruches und dem Antrag fürs Gericht.

Einfach mal Bescheid geben hier.
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Alt 30.11.2011, 11:57   #9
Puschpa
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallöchen und vielen Dank @ Ghansafan

Ja, wenn ein Widerspruch aufgrund der noch nicht geklärten Erwerbsfähigkeit möglich ist, würde ich das dann so machen.

Würde mich über Formulierungshilfen wirklich sehr freuen - und vor allem Tips, was ich wo einreichen muss...habe zwar schon in vielen Threads hier nachgelesen und auch Vorlagen runtergeladen, möchte aber ganz ganz sicher gehen, dass ich alles richtig ablaufen lasse und mir nicht selbst ein Bein stelle.

Scanner und Drucker habe ich zuhause, so dass ich selbst Kopien aller benötigten Unterlagen anfertigen kann, muss nur wissen, wieviel wovon für welche Stelle

Die Widerspruchsfrist ist ja 4 Wochen, der VA wurde mir am 21.11. direkt von meiner SB überreicht. Es ist also noch genug Zeit, den Widerspruch gut auszuformulieren, ich möchte das aber auch nicht auf den letzten Drücker erledigen...bin da mit mir selbst immer etwas pingelig.

Liebe Grüße
Puschpa
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Alt 30.11.2011, 12:20   #10
Ghansafan
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallo @Puschpa,

Ich habe Dir mal einen Vorschlag für den Widerspruch ans JC und für einen Antrag auf aufschiebende Wirkung fürs Sozialgericht fertiggemacht(Anhang).

Erst den Widerspruch beim JC einreichen, danach umgehend den Antrag auf aufschiebende Wirkung beim SG einreichen.

Einreichen beim SG musst Du jeweils in 2facher Ausführung -die EGV, den VA, Widerspruch, Antrag aufschiebende Wirkung.Empfehlenswert auch Kopien eventuell vorliegender ärztliche Atteste.

Du kannst es persönlich beim SG einreichen und einen Rechtspfleger nochmal drüber schauen lassen oder per Post senden.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Vorschlag Widerspruch 30.11011..doc (16,0 KB, 108x aufgerufen)
Dateityp: doc Antrag Gericht 30.11.011.doc (19,5 KB, 113x aufgerufen)
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Alt 30.11.2011, 17:56   #11
Puschpa
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Vielen vielen lieben Dank @ Ghansafan! Ich werde gleich morgen dann alles soweit fertigmachen, Widerspruch gegen Eingangsbestätigung direkt beim JC abgeben, und auch die Unterlagen fürs SG auf den Weg bringen.

Das für mich zuständige SG ist, soweit ich weiss, in Chemnitz, also muss ich die Gerichtssachen direkt dorthin schicken, möglichst als Übergabeeinschreiben. Eine persönliche Abgabe zur Weiterleitung beim örtlichen Amtsgericht in meiner Stadt ist sicher nicht möglich, oder?

Auf jeden Fall nochmals vielen Dank, ich glaube, ohne die Hilfe hier im Forum würde ich verzagen
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Alt 30.11.2011, 18:01   #12
Ghansafan
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallo @Puschpa,

nein, schick das mal direkt an das für Dich zuständige Sozialgericht.

Wir drücken Dir die Daumen.

Viel Glück
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Alt 01.12.2011, 14:23   #13
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Dankeschön, ich werde mich hier dann wieder melden, sobald ich irgendeine Reaktion bekomme :)

Liebe Grüße
Puschpa
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Alt 21.12.2011, 12:16   #14
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Hallo, liebe Gemeinde,

vor den Feiertagen noch eine kurze positive Zwischenstandsmeldung:

Ich habe soeben gelbe Post vom Sozialgericht bekommen. Die aufschiebende Wirkung meines Widerspruches wurde angeordnet, gleichzeitig der Antragsgegner (Jobcenter) zur Übernahme meiner außergerichtlichen Kosten verpflichtet.

In der Begründung wird u.A. aufgeführt, dass der Antragsgegner trotz richterlicher Fristsetzung weder Verwaltungsakten vorgelegt noch eine Fristverlängerung beantragt hat.

Ich melde mich wieder, sobald es Neues gibt.

Ich wünsche allen hier im Forum ein ruhiges Weihnachtsfest - etwas Zeit zum Luftholen und um Kraft für die Kämpfe des neuen Jahres zu sammeln.

Liebe Grüße
Puschpa
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Alt 21.12.2011, 12:23   #15
Ghansafan
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Hallo @Puschpa,

Herzlichen Glückwunsch !

Klasse gemacht


Wünsche Dir auch ein besinnliches Fest und vor allem ein gesundes neues Jahr
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Alt 21.02.2012, 11:15   #16
Puschpa
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallo liebe Gemeinde,

Zwischenstandsmeldung und neue Fragen:

Der die EGV ersetzende VA, welchem am 05.12.11 widersprochen wurde, ist seit heute abgelaufen. Bisher noch keinen Widerspruchsbescheid erhalten. Ist mit dem Auslaufen des beanstandeten VA der Widerspruch nun hinfällig geworden, oder kann ich dennoch der Widerspruchstelle eine Erinnerung schicken, da der Widerspruchsbescheid eigentlich bis 05.03.12 vorliegen müsste?

Da der VA nur mit einer Gültigkeit von 3 Monaten ausfertigt war, würde man sich ja dann unendlich im Kreis drehen - VA, Widerspruch, kein Widerspruchsbescheid aber VA läuft aus, neuer VA etc.

Habe heute nachmittag erneut Termin im Jobcenter und nehme an, dass man das Ringelspiel nun von Neuem angehen will, indem man mir wieder versucht, eine EGV zu verabreichen.
Muss dazu sagen, dass das ärztliche Gutachten des Med. Dienstes der Agentur noch nicht vorliegt, obwohl der MD inzwischen eine eingeschränkte Schweigepflichtentbindung vorliegen hat (eingeschränkt in Bezug auf die Datenweitergabe sowie die zeitliche Gültigkeit).

Soll ich mit Hinweis auf das noch nicht vorliegende Gutachten und somit des nicht festgestellten Umfangs meiner Leistungsfähigkeit gleich bockig werden und mit dieser Begründung Verhandlungen über eine EGV ablehnen, oder soll ich das Teil, falls man mir eins geben will, wie gehabt zur ausgiebigen Prüfung mitnehmen?

Beistand habe ich heute nachmittag selbstverständlich wieder mit dabei.

Liebe Grüße
Puschpa
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Alt 21.02.2012, 11:24   #17
Sperling
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Zitat:
Habe heute nachmittag erneut Termin im Jobcenter und nehme an, dass man das Ringelspiel nun von Neuem angehen will, indem man mir wieder versucht, eine EGV zu verabreichen.
Nichts an Ort und Stelle unterschreiben. EGV zum überprüfen / überprüfen lassen einstecken, mindestens 10 Tage. Das darf dir der SB nicht verwehren. Stellt er dir dann gleich einen VA aus dann steckst du den auch ein, rückst die EGV aber nicht wieder raus auch wenn er sie wieder haben will.

Zitat:
Muss dazu sagen, dass das ärztliche Gutachten des Med. Dienstes der Agentur noch nicht vorliegt, obwohl der MD inzwischen eine eingeschränkte Schweigepflichtentbindung vorliegen hat (eingeschränkt in Bezug auf die Datenweitergabe sowie die zeitliche Gültigkeit).
Vielleicht ist das Gutachten eingetroffen und man präsentiert es dir heute.

Zitat:
Soll ich mit Hinweis auf das noch nicht vorliegende Gutachten und somit des nicht festgestellten Umfangs meiner Leistungsfähigkeit gleich bockig werden und mit dieser Begründung Verhandlungen über eine EGV ablehnen, oder soll ich das Teil, falls man mir eins geben will, wie gehabt zur ausgiebigen Prüfung mitnehmen?
Ich würde gar nichts sagen und die EGV einstecken und falls es einen VA gibt den auch.
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Alt 21.02.2012, 11:53   #18
Puschpa
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Danke Sperling, genau so werde ich es machen

Liebe Grüße
Puschpa
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Alt 21.02.2012, 18:10   #19
Sperling
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Und, wie war dein Termin heute? Hast du eine neue EGV vorgelegt bekommen oder war dein Gutachten da?
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Alt 27.02.2012, 12:54   #20
Puschpa
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Hallo und guten Tag, mein PC hatte sich verabschiedet, und ich musste den neuen erstmal aufsetzen. Vom Handy aus hier zu posten ist nicht wirklich ersprießlich.

Also, der Termin verlief erstaunlich friedlich, neue SB, von auswärts hierher versetzt. Das Gutachten ist natürlich noch nicht erstellt, der Widerspruch gegen den ersten VA auch noch nicht bearbeitet.
Die neue SB hat mir einen Entwurf einer EGV mitgegeben, wie sie sich das Teil von ihrer Seite aus vorstellen könnte.
Ich habe ihr gleich gesagt, bevor ein Gutachten vorliegt, ist das Teil eh nur zur Ansicht.
Sieht zwar weniger garstig aus, als die vorige, aber ich vermute da dennoch Fallstricke und lade das Teil gleich mal hier hoch.
Wenn ihr bitte mal drüberschauen könntet, wäre das sehr nett

Auf den ersten Blick missfällt mir die noch enthaltene "Ewigkeitsklausel", auch der Punkt mit der Probearbeit macht mich nicht wirklich froh, dito die Formulierung, ich müsse mich auf VV sofort bewerben, nicht z.B. binnen 3 Werktagen.

Da die SB Verhandlungsbereitschaft signalisiert hat, wäre es gut, wenn ich hier noch Tipps bekomme, was zu meinen Gunsten abgeändert werden könnte/sollte.

Vielen Dank schonmal im Voraus
Liebe Grüße Puschpa

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Alt 27.02.2012, 12:58   #21
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Zitat:
"Ewigkeitsklausel"
Kann man abgeblich nicht rausnehmen - meine SB hat den Satz deshalb auf meinen Wunsch durchgestrichen.

Zitat:
auch der Punkt mit der Probearbeit
Probezeit ist da, um "ausprobiert" zu werden...sowas müßte aus meiner EGV ganz raus.

Da VV nicht zu den Eigenbemühungen zählen sollen: Was ist mit Kostenzusage für die Bewerbungen?

Du sollst dich auch für Teilzeitstellen bewerben - aber erst ab 401 € gibt es Bewerbungskosten erstatte?

Mehr überprüfen mag ich nicht... die EGV geht so gar nicht...

erstell dir mal selbst eine und nimm die mit :-)
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Alt 27.02.2012, 14:02   #22
desmona
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Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Da...wenn ich dich recht verstanden habe...deine Erwerbsfähigkeit bzw. Einschränkungen etc. immer noch nicht abschließend geklärt ist...würde ich sagen fängt das/ "dein" Procedere ab #1 wieder von vorn an...

...aus diesem Grund mag ich ebenfalls mir überhaupt keine Mühe machen mir dieses Pamphlet durchzuschauen...

...wenn EGV per VA kommt machst du wider nen Widerspruch und ab zum SG...vermutlich kann das im Adhäsionsverfahren (also angehängt an deine erste Klage) gleich mitgeklärt werden
__

*Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadensersatzpflichtig ist. Kurt Tucholsky

*
rechtmäßig: mit dem Willen des zuständigen Richters vereinbar Ambrose Bierce (Des Teufels Wörterbuch)

*Ich bin heut Morgen aufgewacht.
Ich hab die Arme hochgestreckt, die Knie bewegt, den Hals gedreht...Es hat bei Allem "Knack" gemacht...
Ich bin zu dem Schluß gekommen:
Ich bin nicht alt ich bin knackig...

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Alt 27.02.2012, 16:29   #23
Sperling
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Zitat:
Also, der Termin verlief erstaunlich friedlich,
Das ist die bekanntliche Ruhe vor dem Sturm die allgemeine Taktik der SBs, erst freundlich tun und dann zuschlagen.

Zitat:
Das Gutachten ist natürlich noch nicht erstellt, der Widerspruch gegen den ersten VA auch noch nicht bearbeitet.
Solange deine Erwerbsfähigkeit nicht festgestellt wurde darf der SB dir gar keine EGV anbieten.
Hast du deine SB nach dem Widerspruch gegen den VA gefragt?

Zitat:
Die neue SB hat mir einen Entwurf einer EGV mitgegeben, wie sie sich das Teil von ihrer Seite aus vorstellen könnte.
Der EGV nach, was da so drin steht hat deine SB eine sehr fantasievolle Vorstellung, oder keine Ahnung.

Zitat:
Ich habe ihr gleich gesagt, bevor ein Gutachten vorliegt, ist das Teil eh nur zur Ansicht.
Du hast ihr sicher gesagt, bevor das Gutachten Nicht vorliegt Was hat dein SB darauf gesagt? Auch mit Gutachten ist diese EGV nur zum abheften, aber nicht zum unterschreiben geeignet.

Zitat:
Sieht zwar weniger garstig aus, als die vorige, aber ich vermute da dennoch Fallstricke und lade das Teil gleich mal hier hoch.
Wenn ihr bitte mal drüberschauen könntet, wäre das sehr nett
Habe sie gelesen und sie als Nicht tauglich eingestuft

Zitat:
Auf den ersten Blick missfällt mir die noch enthaltene "Ewigkeitsklausel", auch der Punkt mit der Probearbeit macht mich nicht wirklich froh, dito die Formulierung, ich müsse mich auf VV sofort bewerben, nicht z.B. binnen 3 Werktagen.
An diese Ewigkeitsklausel brauchst du dich nicht stören solange, die nicht in den eingerahmten Abschnitten aufgeführt ist. Und selbst wenn sie in den gerahmten Abschnitten stehen würde, wäre sie sinnlos. Dann würde ich sie, auch wenn sinnlos, streichen lassen. Und außerdem ist diese Klausel eh überflüssig und ohne Logik. Würdest du vor Ablauf einer EGV Laufzeit eine Arbeit aufnehmen wäre die EGV erledigt somit auch die Klausel. Ist die Laufzeit einer EGV abgelaufen ist diese Klausel auch sinnlos und überflüssig.

Zitat:
Da die SB Verhandlungsbereitschaft signalisiert hat, wäre es gut, wenn ich hier noch Tipps bekomme, was zu meinen Gunsten abgeändert werden könnte/sollte.
Man könnte diese EGV jetzt auseinander nehmen, aber eigentlich überflüssig da dein Gutachten noch nicht vorliegt.
In dieser EGV fehlen Dinge und es wären einige zu streichen die nichts in einer EGV zu suchen haben.

Hast du eine schriftliche Einladung / Termin bekommen um die EGV abzugeben?
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Alt 27.02.2012, 18:38   #24
Ghansafan
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Beiträge: n/a
Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallo @Puschpa,

wurde ja schon alles gesagt.

Ohne Gutachten keine EGV.

Weise Deine SB doch mal auf den Ausgang Deines Rechtsstreites hin

Erlässt sie trotzdem einen VA, dann weißt Du ja Bescheid. Kannst alle Unterlagen wieder verwenden.

Sehr praktisch
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Alt 28.02.2012, 13:17   #25
Puschpa
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Puschpa Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV versucht aufzuschwatzen trotz fehlender Feststellung d. Leistungsfähigkeit

Hallöchen,

danke für die Antworten :)

Zitat:
Hast du deine SB nach dem Widerspruch gegen den VA gefragt?
Ja, sie meinte, da der VA, welcher Gegenstand des Widerspruches war, am 20.02.11 (am Tag vor dem Termin) abgelaufen ist, hätte sich das ohnehin erledigt. Bisher kam, wie gesagt, auch kein Widerspruchsbescheid, Frist dafür läuft am 04.03.11 ab.

Zitat:
Du hast ihr sicher gesagt, bevor das Gutachten Nicht vorliegt Was hat dein SB darauf gesagt? Auch mit Gutachten ist diese EGV nur zum abheften, aber nicht zum unterschreiben geeignet.
Darauf kam eben genau der Vorschlag, dass ich mir ihren Entwurf mitnehmen und anschauen möge. Dass sie mir keinen solchen unterbreiten kann, solange kein Gutachten vorliegt, hat sie nicht gejuckt.

Zitat:
Hast du eine schriftliche Einladung / Termin bekommen um die EGV abzugeben?
Nope, die SB meinte, falls ich mit der EGV einverstanden wäre, solle ich sie einfach unterschrieben zurücksenden - was ich natürlich nicht tun werde. Anderenfalls möge ich mir einen Termin geben lassen, um einen eigenen Vorschlag vorzulegen, bzw. Änderungen mit ihr durchzugehen - was vorm Vorliegen eines Gutachtens auch keinen Sinn macht. Nächste Vorladung zum regulären Meldetermin wirds für Ende Mai geben. Ich könnte mir in der Zwischenzeit mal die Vorlage für eine EGV hier im Forum raussuchen und entsprechend für mich anpassen. Und dann, wenn das Gutachten endlich mal kommt, mit eurer Hilfe da was Vernünftiges draus basteln

Liebe Grüße
Puschpa
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aufzuschwatzen, fehlender, feststellung, leistungsfähigkeit, trotz, versucht

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