Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Nach EGV vom Juli- Sanktion, nächste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Umfrageergebnis anzeigen: Wie man EGV per VA abwehrt?

Widerspruch?? 3 50,00%
Wie man eine EGV per VA über SG überprüfen lässt? 3 50,00%
Multiple-Choice-Umfrage. Teilnehmer: 6. Nur registrierte Benutzer dürfen bei dieser Umfrage abstimmen

Danke Danke:  17
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 01.09.2011, 22:05   #1
fskn_07->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.09.2011
Beiträge: 16
fskn_07
Unglücklich Nach EGV vom Juli- Sanktion, nächste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Hi alle,
bin s.g. Spätaussiedler und wohne seit Juni 2001 in Bayern. Seit 2008 ALG II Bezieher und habe schon so viele sinnlose Maßnahmen besucht, dass es weiter nicht mehr geht, und keine Zeit habe um mich richtig zu bewerben, da ich seit Anfang August wöchentlich zum Jobcenter soll, und da immer drei Vermittlungsvorschläge bekomme .
Nun jetzt alles übersichtlich:

Am 29.06.2011 hat mich SB eingeladen wegen einer Maßnahme beim Arbeitgeber(AG) nach § 16 Abs. 1 SGB II i.V. m. § 46 SGB II und gleich eien EVG vorgeschoben. Ich habe EVG (ist im Anhang) zu meinen Ungunsten und unter Androhung von Leistungskürzung unterschrieben, da ich gedacht habe, dass es auch mit der Arbeit klappen könne.
Gleich mit dem AG Termin ausgemacht und ihm über anstehenden Termine mitgeteilt. Lief alles gut. Nach zwei Wochen der Maßnahme sagt mir AG, dass ich mindestens ein Jahr benötige um die Tätigkeit des Landmaschinenmechanikers anzulernen und dass es für ihn zu teuer wird, mich anzustellen, da er allein das Gewerbe treibt. Es war mir ja von Anfang an bekannt für die Tätigkeit absolviert man normalerweise eine dreijährige Ausbildung. Ende der Maßnahme 14.07.2011.
Am 25.07.2011 neue Einladung und mündlicher Vorschlag neuer Maßnahme- von mir abgelehnt- und drei Vermittlungsvorschläge und eine Einladung zum 29.07.2011 zum mitnehmen.
Am 29 Juli hat am Gespräch mit SB der Chef von der Maßnahme teilgenommen- ehemaliger ARGE Mitarbeiter. Das Gespräch hat mir sehr viel Nerven gekostet, da ich mich beleidigt und bedroht füllte, nach solchen Aussagen wie- Zitat:
Er kriegt gleich ein Eurojob von der Maßnahme oder- wie lange können Sie sich noch hinter Kinder verstecken(Da ich zwei habe- im Vorschulalter und Grundschulalter und meine Frau ist täglich von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr bei der Arbeit)
Also, ich war fix und fertig und hatte das Gefühl, dass in Deutschland Sklavenhalteordnung herrscht, oder ist es teilweise so???
Neuer Termin am 05.08.2011.
Zum Termin habe ich ein Sound aufnahmefähiges Handy mitgenommen und gleich an SB gesagt, dass ich das Gespräch nur mit SB führen möchte, da Chef von Maßnahme wieder dabei war, und dass ich Gespräch aufzeichnen möchte. Natürlich nein war die Antwort und noch hat SB dem Leiter des Jobcenters angerufen, damit er auch dabei ist. Also, jetzt zu dritt gegen mich mit der Maßnahme und EGV. Jedoch habe ich alles abgelehnt und- Androhung an Sanktion und EGV per VA vom Jobcenter.
Am 06.08.2011 Sanktion(im Anhang) bekommen und heute noch EGV(im Anhang) per VA. Morgen soll ich wieder zum Amt und am 05.09.2011 zur Maßnahme.

Bitte um Hilfe, da ich nicht weiß was ich machen soll.

Vielen Dank schon mal im Voraus

MfG

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Sanktion_vom_29.07.2011.pdf (284,7 KB, 103x aufgerufen)
Dateityp: pdf EGV_vom_29.06.2011.pdf_0001.pdf (669,5 KB, 102x aufgerufen)
Dateityp: doc Widerspruch_Minderung_von_Leistungen.doc (27,5 KB, 103x aufgerufen)
Dateityp: pdf EGV_pr_VA_vom30.08.2011.pdf (752,2 KB, 100x aufgerufen)
fskn_07 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2011, 22:20   #2
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Wie war genau diese Maßnahme bezeichnet.

Stand in der Zuweisung nur etwas von Praktikum? Oder wurde das als eine Eignungsfeststellungs bezeichnet? Oder gab es keine Zuweisung und stand das nur in der EGV?

Ich frag deshalb nach weil Praktikumabbruch nicht sanktioniert werden darf. Dazu aber mehr wenn es genau als Praktikum bezeichnet wurde in der Maßnahmezuweisung.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2011, 22:27   #3
maroosha->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.03.2011
Beiträge: 209
maroosha
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

bin mir sicher daß du tatsächlich nix aufzeichnen darfst - besser beistand mitnehmen
maroosha ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2011, 22:36   #4
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Hallo @fskn_07, Willkommen im Forum,

als Erstes würde ich gegen die Sanktion angehen, Dein Widerspruch ist gut,den reichst Du beim JC ein.

Dann beantragst Du beim Sozialgericht eine EA(Einstweilige Anordnung) auf Weiterzahlung Deiner Leistungen.
Mitnehmen musst Du zum Gericht jeweils in 2facher Ausführung,EGV, Sanktionsbescheid, Widerspruch.
Und einen aktuellen Kontoauszug
Beim Gericht wendest Du Dich an einen Rechtspfleger,der nimmt die EA für Dich auf.

Zum VA:

Für mich ist diese Maßnahme nicht ausreichend bestimmt, das muss sie aber.
Von wann-bis wann etc.

Dazu:
Die fehlende Bestimmtheit des Maßnahmeangebots ein Grund, auf den er sich bei Nichtantritt der Maßnahme berufen kann, wobei die fehlende Bestimmtheit nicht nachgeholt oder durch das Einstellungsgespräch ersetzt werden kann (s. BSG vom 16.12.2008 – B 4 AS 60/07 R).


Gegen den VA beim JCWiderspruch einlegen und beim SG die aufschiebende Wirkung des Widerspruches gemäß § 86b,Abs.1 SGG beantragen.

Wichtig, zu Terminen beim JC einen Beistand mitnehmen.
  Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2011, 22:44   #5
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

@Ghansafan:

Erstmal müsste man wissen ob diese Maßnahme ein reines Praktikum war, wie in der EGV stand oder als Eignungsfeststellung verkauft wurde.

Hierzu müsste man wissen ob es noch eine extra Zuweisung gab.

Den Praktikumsabbruch ist ja nicht Sanktionierbar, da Praktikum unzumutbar nach § 10 SGB II i.v.m. § 2 SGB II ist.

Aber dazu müsste man mehr wissen.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2011, 22:58   #6
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Hallo @blinky,

das Wort Praktikum kann ich in dem VA nicht finden.

Für mich liest sich das wie eine 0815 Maßnahme, die nicht eindeutig bestimmt ist.
  Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2011, 23:20   #7
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Schau mal hier

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
screenshot.jpg  
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2011, 23:24   #8
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Hallo @blinky,

alles klar, du meinst die EGV, aufgrund er sanktioniert wurde.

Ich meinte jetzt den neuen VA und die Maßnahme, die er am 5.9. antreten muss.
  Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2011, 23:30   #9
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Jo junger Mann.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2011, 23:34   #10
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Dann wäre das für den Widerspruch und für die EA beim SG sicher noch interessant:

Gericht: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Entscheidungsart: Beschluss
Aktenzeichen: L 7 B 321/07 AS ER
Datum: 02.05.2008

Kernaussagen:

1.Ein untgeltliches Praktikum abzubrechen,stellt kein Sanktionsgrund dar.Das Praktikum ist weder eine Arbeit,Ausbildung noch Arbeitsgelegenheit im Sinne des § 31 Abs.1 Nr.1 Buchstabe c SGB II
  Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 00:05   #11
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Darauf wollte ich hinaus. Sag mal hast Du Dir eine Datenbank mit Gerichtsentscheidungen angelegt?
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 00:18   #12
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Hallo @blinky,

hab erst damit begonnen,hab erst Einige abgespeichert, dieses war dabei.
Wenn hier mal eins im Forum veröffentlicht wird oder ich eins im Netz finde, speicher ich mir den Post unter meinen Favoriten ab.
So will mir mal eine Ordnerstruktur schaffen, dass ich dann mal schnellen Zugriff bei Bedarf darauf habe.

Das neue Buch von dem Münder wäre nicht schlecht, kostet aber 54€.

OT Ende

PS:Wenn Du mal Zeit hast,lies Dir mal bitte seinen neuen VA mit der Maßnahme durch.
Denke, die kann man wegen Unbestimmtheit angreifen.
  Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 06:12   #13
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Was sind das denn für seltsame Fragen für ne Umfrage?

Eine EGV per Verwaltungsakt kann man nicht abwehren!
Man kann nur Widerspruch einlegen und klagen...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 06:51   #14
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.788
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Ja, fragen wir erstmal ob es noch eine zusätzliche schriftliche Zuweisung zu dem Praktikum gegeben hat. Wenn ja, dann bitte einscannen.
Da in der Sanktion von 98,40 € gesprochen wird bekommst du also 328,- € Hilfe?

Dann zum VA. Da sollte man erstmal Widerspruch einlegen.
Dieses Einzelcoaching ist wie Ghansafan schon sagt zu unbestimmt. Es fehlt der Maßnahmezeitraum, nämlich das Enddatum. Es fehlen weiterhin die wöchentlichen Gesamtstunden sowie die täglichen Stunden. Dann erklärst du dich nicht wie im VA angegeben mit der Weitergabe deiner Daten an den Maßnahmeträger einverstanden. Ein VA kann den Datenschutz nicht verpflichtend aufheben. Regelungen zur Ortsabwesenheit gehören nicht in einen VA. Ebenso behält dieser VA nicht solange seine Gültigkeit wie man hilfebedürftig ist. Die Rechtsfolgenbelehrung ist falsch, da sie nicht auf dich persönlich abgestimmt ist. Du hast bereits eine 30% Sanktion in den letzten 12 Monaten bekommen. Somit muss der Passus "Wenn Sie erstmals gegen die mit" raus.

Dann zur Maßnahme die am Montag 10 Uhr anfängt.
Hingehen und alles was dir zum unterschreiben vorgelegt wird erstmal 10 Tage zum überprüfen mitnehmen. Will man dich nicht ohne sofortige Unterschrift nehmen, lässt du dir schriftlich bestätigen das du da wars und man dich wegen den vorher genannten Gründen nicht in die Maßnahme aufnimmt.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 09:47   #15
fskn_07->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.09.2011
Beiträge: 16
fskn_07
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Hallo zusammen und Danke für die Antworten.
fskn_07 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 10:24   #16
fskn_07->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.09.2011
Beiträge: 16
fskn_07
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Zitat von blinky Beitrag anzeigen
Wie war genau diese Maßnahme bezeichnet.

Stand in der Zuweisung nur etwas von Praktikum? Oder wurde das als eine Eignungsfeststellungs bezeichnet? Oder gab es keine Zuweisung und stand das nur in der EGV?

Ich frag deshalb nach weil Praktikumabbruch nicht sanktioniert werden darf. Dazu aber mehr wenn es genau als Praktikum bezeichnet wurde in der Maßnahmezuweisung.

Es war als Praktikum bezeichnet, das nach vier Wochen in eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit einmünden sollte.

Nachträglich habe noch EGV vom 29.07.2011, die ich nicht unterzeichnet habe, angehängt.

Die EGV´s unterscheiden sich ein wenig.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf EGV_vom_29.07.2011_nicht_unterz.pdf (774,2 KB, 65x aufgerufen)
fskn_07 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 10:28   #17
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Hallo @fskn_07,

würde so vorgehen, wie im Post4 vorgeschlagen, denke,Deine Chancen stehen so schlecht nicht, Dein Geld beim Gericht wieder zu bekommen mit einer EA.

Die Rechtspfleger sind sehr nett bei Gericht und nehmen Deine EA gegen die Sanktion auf.

Mit aufnehmen in die EA unbedingt das Urteil aus Post10.


Deinem VA widersprichst Du mit der Begründung, Maßnahme ist zu unbestimmt.

Den Antrag auf aufschiebende Wirkung beim Gericht nach Abgabe des Widerspruches beim JC auch beim SG aufnehmen lassen. Das Urteil des BSG aus Post4 soll der Rechtspfleger auch in den Antrag einfließen lassen.

Würde ich Alles beim SG in Einem erledigen. Vorher beide Widersprüche beim JC einreichen.

Viel Glück
  Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 10:38   #18
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Sanktion:

Widerspruch gegen Sanktion
Einsweilige Anornung bei Gericht beantragen

neuer EGV VA:

Widerspruch gegen EGV-VA
Antrag auf aufschiebende Wirkung bei Gericht beantragen

Maßnahme zu unbestimmt und es fand keine Verhandlng über den Inhalt dieser EGV statt. Da hat Ghansafan bestimmt auch den Beschluss in seine Datenbank gespeichert.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 10:45   #19
fskn_07->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.09.2011
Beiträge: 16
fskn_07
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

als Erstes würde ich gegen die Sanktion angehen, Dein Widerspruch ist gut,den reichst Du beim JC ein.

Habe bereits Widerspruch c. am 15.08 eingelegt und am 30.08 angerufen und gefragt über die Entscheidung bzw. Stellungnahme.- Antwort lautet- noch in Bearbeitung und sie bekommen dann Bescheid, wenn es so weit ist.
Mein Fehler war, dass ich keine Frist eingesetzt habe!
fskn_07 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 10:57   #20
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nächste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Du kannst paralell zum Widerspruch wegen der Sanktion beim Sozialgericht Antrag auf einsweilige Anordnung stellen.

Hier würde ich an deiner Stelle auf den Beschluss aus #10 verweisen. Den ein Praktikum ist nach § 10 SGB II in Verbindung mit § 2 SGB II unzumutbar, da ein Praktikum nicht die Hilfebedürftigkeit reduziert. Darum die Frage ob es als Praktikum bezeichnet wurde und ob es eine entsprechende Zuweisung gab.

Das ist sehr wichtig. Den sollte es in der Zuweisung Eignungsfeststellung heißen sieht es anders aus. Hast Du nicht noch etwas schriftliches auser dieser EGV?

Blinky
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 10:57   #21
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nächste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Hallo,

Frist setzen nützt nichts, die haben 3 Monate Zeit, Deinen Widerspruch zu bearbeiten.

Gut, dann nur noch ein Widerspruch, den gegen den VA.

Zu den Verhandlungen(Betrifft VA)

Du solltest betonen das keine Verhandlung mit Dir über den Inhalt der EGV stattgefunden hat. Die sind aber notwendig. Dazu :SG Koblenz (S 16 AS 833/11 ER vom 28.07.11 ) .

Auch das den Rechtspfleger in den Antrag auf aufschiebende Wirkung aufnehmen lassen.

Kannst du auch in Deinem Widerspruch gegen den VA schreiben.
  Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 11:17   #22
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nächste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

@blinky
es handelt sich offensichtlich um ein Praktikum.Steht ja auch in der EGV.


@fskn_07,

ist hoffentlich nicht zu verwirrend für Dich,da es 2 Sachen sind, die Sanktion und der neue VA.

@blinky hat das aber gut in Post18 zusammengefasst.

Machst am WE alles soweit fertig, Montag den Widerspruch gegen den VA beim JC einreichen, dann zum SG mit allen Unterlagen und Alles aufnehmen lassen.
  Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 12:48   #23
fskn_07->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.09.2011
Beiträge: 16
fskn_07
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nechste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo @fskn_07,

Deinem VA widersprichst Du mit der Begründung, Maßnahme ist zu unbestimmt.

Viel Glück
Hallo Ghansafan,

kannst du mir bei der Erstellung des Widerspruchs helfen, da man auf die §-phen des SGB´s hinweisen soll und ich mich da nicht auskenne.

Und noch eine Frage und zwar:
Hab eine Stelle in Aussicht die nicht vom Amt stamme und die zur Mitte oder ende September zu besetzen wäre. Die SB hat mich mündlich darauf hingewiesen, dass ich für den Monat in dem ich Anfange die Leistungen als Darlehen bekomme bzw. zurück zahlen soll. Ist so korrekt und überhaupt möglich, und kann man irgendwas dagegen tun???

Danke im Voraus
fskn_07 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 12:55   #24
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nächste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Hallo @fskn_07,

ich habe Dir jetzt beide Schreiben für das Gericht fertig gemacht.Eventuell ergänzen.
Kannst den Rechtspfleger ja nochmal rüber schauen lassen.

Dann musst du nur noch den Widerspruch gegen den VA schreiben.
2-3 Sätze rechnen,Unbestimmtheit der Maßnahme.

Am Besten Montag Alles einreichen.

Viel Glück

@blinky, vielleicht schaust noch mal rüber, denke,ist alles korrekt formuliert, aber 4 Augen sehen mehr als 2.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Vorschlagaufsch.doc (19,5 KB, 67x aufgerufen)
Dateityp: doc EA.doc (20,5 KB, 75x aufgerufen)
  Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 13:04   #25
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Nach EGV vom Juli- Sanktion, nächste EGV nicht unterschrieben- VA. Bitte Help

Hallo,

Vorschlag Widerspruch:

Widerspruch gegen Ersatz der EGV per Verwaltungsakt vom xxx2011

Hiermit lege ich fristgerecht Widerspruch gegen den Verwaltungsakt vom xxxxx.2011 ein.

Mir wurde am xxxx. 2011 eine EGV vorgelegt, die ich unterschreiben sollte. Diese EGV wurde nicht mit mir besprochen, noch wurde sie mir erläutert.
Es erfolgte weder eine Potentialanalyse, noch wurde mir eine Integrationsstrategie unterbreitet. Dieses ist aber zwingend notwendig, um eine zielgerichtete Integration möglich zu machen. Verweis: SH Hamburg vom 8.5.2007 – S 12 AS 820/07 ER.
Ich habe ein Anrecht auf eine EGV, die auf meine derzeitige Situation abgestimmt ist. Dazu verweise ich auf das 4 Phasen Modell, das durch die Bundesagentur für Arbeit vorgegeben wurde.

Eine Mitnahme der EGV zur Prüfung wurde mir nicht gestattet. Stattdessen wurde
ein Verwaltungsakt erlassen.

Die Maßnahme ist nicht ausreichend bestimmt. Das ist aber zwingend notwendig.
Ich verweise auf das Urteil des Bundessozialgerichtes.
(BSG vom 16.12.2008 – B 4 AS 60/07 R).



Gleichzeitig beantrage ich die aufschiebende Wirkung des Widerspruches nach § 86a SGG.

Mit freundlichen Grüßen
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
egv, help, juli, sanktion, unterschrieben

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
EGV bisher nicht unterschrieben.Bitte lesen! Ratsuchend Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 34 20.03.2011 17:24
Alte EGV abgelaufen - Neue EGV nicht unterschrieben - Jetzt 30% Sanktion pandora9991 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 11 22.02.2011 04:08
Arbeitsvertrag unterschrieben aber nicht Angetreten, droht Sanktion?? Bittte Hilfe BabyBlue Allgemeine Fragen 2 17.09.2010 13:44
egv nicht unterschrieben - sanktion? Flo75 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 70 23.07.2010 12:42
Bln: KEINE/R MUSS ALLEIN ZUM AMT: Nächste Jobcenter-Aktion am Do, 2. Juli! ethos07 AGENTURSCHLUSS/Aktionen 20 30.10.2009 16:38


Es ist jetzt 18:59 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland