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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 15.08.2011, 22:08   #1
Sportlehrerin->Emailproblem
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Beiträge: 9
Sportlehrerin
Standard Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Hallo, guten Abend!

ich bin neu hier und brauche dringend Hilfe.

einmal kurz zu meiner Person: ich bin 54 Jahre alt, von Beruf Diplom Sportlehrerin und momentan langzeitarbeitslos. Meine letzte Tätigkeit liegt ca 2 Jahre zurück und war in der Produktion. Bisher hatte ich einen netten SB, bei dem ich alle 3 Monate Nachweise über Eigenbemühungen (2 pro Monat, meist waren es mehr) einreichen musste und der mit mir dann alle 6 Monate eine neue EGV abgeschlossen hat. Die EGV sah immer gleich aus. meine Hauptverpflichtung lautete:

''Sie unternehmen monatlich mindestens 2 Bewerbungsbemühungen um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse.''

Der Rest wie gewohnt. Die Eingliederungsvereinbarungen haben mich bisher auch nie gestört, sie ja meine Bewerbungsbemühungen unterstützt haben. Wie gesagt, bisher.
Anfang dieses Jahres wurde ich dann übergeleitet in das ''Sonderprojekt 50+''. Ich habe mir zunächst nichts weiter dabei gedacht und bekam eine neue SB, die dann mit mir natürlich eine neue EGV abschließen wollte. Diese sah dann komplett anders aus. Dort heißt es jetzt unter anderem in meinen Verpflichtungen:

-''Aktive Mitarbeit im Sonderprojekt 50+ und Mirwirkung an den vereinbarten Zielen'' (die nicht näher erläutert wurden, auch nach Nachfrage)
-''Sie unternehmen mind 5 Bewerbungsbemühungen pro monat um sozialversicherungspflichtige und geringfügige Beschäftigungsverhältnisse und legen hierüber monatlich Nachweise vor''
-''Bei der Stellensuche sind auch Stellenangebote und Angebote von Zeitarbeitsfirmen einzubeziehen''

Zusätzlich will sie mich nun auch alle 5 Wochen vorladen, damit ich ihr Bericht erstatte.
Auf alle meine Nachfragen nach Erläuterung und welchen Sinn es denn hätte, kamen immer dieselben Antworten von ihr:
''Weil ich das so will.'' oder ''wenn ich wollte, könnte ich sie auch jede Woche hier vorsprechen lassen'' oder ''hier wird nicht verhandelt''. Seit dem Tag, als ich den ersten Termin bei ihr hatte befinde ich mich bei ihr unter Druck: diese herablassende Behandlung (sie begrüßt mich noch nicht einmal), Androhung von Sanktionen, obwohl ich bis jetzt alle Termine pünktlich wahrgenommen und noch nie was versäumt habe und meinen Verpflichtungen immer nachgekommen bin.

Also habe ich die EGV erstmal mitgenommen, durchgelesen und den Rat mit dem Gegenvorschlag befolgt. Beim nächsten Termin hat sie mir auf meinen Gegenvorschlag ihrerseits einen neuen Vorschlag gemacht, nämlich dass ich jetzt 8 Eigenbemühungen pro Monat zu machen habe. Auf mein Nachfragen hin wieder die gleiche Antwort: ''Weil ich es sage.''

Ich habe natürlich wieder die Unterschrift verweigert, weil ich mit diesen Bedingungen nicht einverstanden bin, und schon garnicht unter solchen Argumenten.
Jetzt ist das ganze per Verwaltungsakt gekommen, in dem ausdrücklich steht, dass es bei Widerspruch keine aufschiebende Wirkung gibt und ich weiß nicht wie ich nun reagieren soll.

Kann mir da vielleicht jemand weiterhelfen?

MfG
Sportlehrerin
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Alt 15.08.2011, 22:18   #2
Hartzeola
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Hallo,
an Ihrer Stelle würde ich an die Seite arbeitagentur.de - Kontakt gehen dieses Schreiben an BA in Nürnberg schicken.

Gegen VA einen Widerspruch einlegen.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2011, 22:57   #3
darkcity
 
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darkcity darkcity
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Hallo,
an Ihrer Stelle würde ich an die Seite arbeitagentur.de - Kontakt gehen dieses Schreiben an BA in Nürnberg schicken.

Gegen VA einen Widerspruch einlegen.
Eher Strafantrag wegen Nötigung ware da angesagt
Und auf keinen Fall ohne Zeugen zu der Alten gehen
darkcity ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2011, 00:48   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

1. Meldetermine nur noch mit Beistand wahr nehmen. Mehr dazu im verlinkten Text in meiner Signatur zum Thema "Meldetermine".

2. Gegen rechtswidrige und für dich nachteilige EGV gerichtlich vorgehen. Diese SB braucht eine Schocktherapie Hierzu kannst du ebenfalls den verlinkten Text in meiner Signatur zum Thema "EGV" lesen und entsprechend reagieren.

3. Wie schon bereits geraten wurde, Kontakt zum Kundereaktionsmanagement und dem BMAS aufnehmen, diesen Fall kurz, knapp, emotionslos schildern und fragen, ob dieses Verhalten des SB die gewünschte Geschäftspolitik wäre bzw. die BA-Definition für "Kunde" ist.

==> https://www.bmas.de/DE/Service/Konta...B3B3CF6E05CA09

==> Kundenreaktionsmanagement - www.arbeitsagentur.de
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Alt 16.08.2011, 05:35   #5
gast_
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
1. Meldetermine nur noch mit Beistand wahr nehmen. Mehr dazu im verlinkten Text in meiner Signatur zum Thema "Meldetermine".

2. Gegen rechtswidrige und für dich nachteilige EGV gerichtlich vorgehen. Diese SB braucht eine Schocktherapie Hierzu kannst du ebenfalls den verlinkten Text in meiner Signatur zum Thema "EGV" lesen und entsprechend reagieren.

3. Wie schon bereits geraten wurde, Kontakt zum Kundereaktionsmanagement und dem BMAS aufnehmen, diesen Fall kurz, knapp, emotionslos schildern und fragen, ob dieses Verhalten des SB die gewünschte Geschäftspolitik wäre bzw. die BA-Definition für "Kunde" ist.

==> https://www.bmas.de/DE/Service/Konta...B3B3CF6E05CA09

==> Kundenreaktionsmanagement - www.arbeitsagentur.de
Genauso... allerdings mußt du dem Inhalt des Verwaltungsakts folgen - willst du nicht sanktioniert werden.

Informier dich mal hier im Forum, wie man sich richtig bei ZAs bewirbt ;-) - und keine Vorstellungstermine kommen... bzw wie man auch die erfolgreich übersteht.
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Alt 16.08.2011, 07:18   #6
wolliohne
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wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Widerspruch geg. VA - Ende.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
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Alt 16.08.2011, 21:36   #7
Sportlehrerin->Emailproblem
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Sportlehrerin
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Nabend!

Danke für die schnellen Antworten und Ratschläge.

Ja, ich hatte auch schon immer einen Beistand dabei, aber sie hat das ignoriert und sich trotzdem so aufgeführt!
Richtig, einen Widerspruch hatte ich auch im Sinn, nur was kommt danach? Was mache ich wenn der Widerspruch abgelehnt wird? Und gibt es eine besonder Form, wie man so einen Widerspruch zu schreiben hat?

MfG
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Alt 16.08.2011, 21:47   #8
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Zitat von Sportlehrerin Beitrag anzeigen
...
Richtig, einen Widerspruch hatte ich auch im Sinn, nur was kommt danach? Was mache ich wenn der Widerspruch abgelehnt wird? Und gibt es eine besonder Form, wie man so einen Widerspruch zu schreiben hat?

MfG
Steht alles in meinem Post unter Punkt 2. Lese musst du schon selber.
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Alt 17.08.2011, 17:39   #9
Jada20->Emailproblem
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Jada20
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Hallo Sportlehrerin,
ich hatte so ähnliche Erfahrungen mit meiner SB, sie war beim ersten Treffen so negativ gegen mich eingestellt und antwortete ziemlich schroff auf alles was ich wissen wollte.
Sie hat mir kein einziges mal in die Augen geschaut und als sie ganz mechanisch
ihren Müll erzählte, was ich zu tun hätte und was nicht, meinte sie ich wäre total aggressiv. Wow, ich war ganz baff als sie das sagte und sagte, nein, bin ich nicht aber sie sind es.
Tja,wir sind eben keine Elite und dementsprechend wird man dort behandelt!
Die glauben wirklich sie sind die Krone....
Ich wusste auch nicht, dass es ein Kundenreaktionsmanagement gibt, ich werde es dort auch versuchen.
Ansonsten kannst du mal bei mir unter EGV Jada nachschauen.
Dort wird sehr viel erklärt, ich hatte auch keine Ahnung.
Aber jeder hilft dir hier super weiter.
Alles Gute
Jada20 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2011, 18:22   #10
Babbajaga
 
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Babbajaga
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Zitat von Jada20 Beitrag anzeigen

Tja,wir sind eben keine Elite und dementsprechend wird man dort behandelt!
Die glauben wirklich sie sind die Krone....
Warum laßt ihr euch so etwas gefallen???

Ihr solltet in solchen Fällen sofort die "Besorgnis der Befangenheit" aussprechen, § 17 SGB X, noch besser, gleich so einen Antrag dabei haben und auf den Tisch packen.
Wird darauf nicht reagiert, sofort zur Teamleitung oder zur Geschäftsführung, und da dann schriftliche Auskunft gemäß §§§ 13-15 SGB I in Verbindung mit §§ 33, 35 SGB X, über die Qualifikation dieses Mitarbeiters fordern und auch gleich die Zuweisung eines kompetenten und qualifizierten SB verlangen.

Sowas muss sich niemand bieten lassen!

Beschwerden kann man immer noch schreiben, aber die bringen meistens nichts....
Babbajaga ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2011, 18:26   #11
Jada20->Emailproblem
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Jada20
Standard AW: An Paolo

Zitat von Sportlehrerin Beitrag anzeigen
Nabend!

Danke für die schnellen Antworten und Ratschläge.

Ja, ich hatte auch schon immer einen Beistand dabei, aber sie hat das ignoriert und sich trotzdem so aufgeführt!
Richtig, einen Widerspruch hatte ich auch im Sinn, nur was kommt danach? Was mache ich wenn der Widerspruch abgelehnt wird? Und gibt es eine besonder Form, wie man so einen Widerspruch zu schreiben hat?

MfG
Ich habe auch schon mal gefragt, was kommt nach dem Widerspruch, was passiert wenn er vor dem SG abgeschmettert wird?
Kann das mal jemand erklären, bitte.
Jada20 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2011, 18:30   #12
Paolo_Pinkel
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Standard AW: An Paolo

Zitat von Jada20 Beitrag anzeigen
Ich habe auch schon mal gefragt, was kommt nach dem Widerspruch, was passiert wenn er vor dem SG abgeschmettert wird?
Kann das mal jemand erklären, bitte.
# 8 lesen! Wie oft denn noch!?
__

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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2011, 18:47   #13
Ghansafan
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Hallo @Sportlehrerin,

ich würde mit Hilfe Deines Beistandes ein Gespächsprotokoll erstellen,in denen diese Ausführungen deiner SB aufgeführt sind und zusammen mi einer Dienstaufsichtsbeschwerde beim Teamleiter oder der Geschäftsführung einreichen.
Weiter,wurde schon erwähnt, Beschwerde ans Kundenreaktionsmanagement der BA.

Dann umgehend Widerspruch einreichen, hab Dir einen Vorschlag angehängt,den Du ändern oder ergänzen kannst.

Den Widerspruch beim JC einreichen, danach zum SG und die aufschiebende Wirkung des Widerspruches beantragen.
Du wendest Dich beim SG an einen Rechtspfleger, dieser nimmt den Antrag für Dich auf.

Mitnehmen musst Du zum SG: VA und Widerspruch, jeweils in 2facher Ausführung. 2 Kopien des erstellten Gesprächsprotokolls würde ich auch einreichen mit Unterschrift Deines Beistandes.

Solange Deinem Widerspruch oder Antrag nicht entsprochen wird, musst Du den Verpflichtungen aus dem VA leider nachkommen, um keine Sanktion zu riskieren.

Viel Glück

Angehängte Dateien
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Alt 17.08.2011, 18:58   #14
Ghansafan
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Standard AW: An Paolo

Zitat von Jada20 Beitrag anzeigen
Ich habe auch schon mal gefragt, was kommt nach dem Widerspruch, was passiert wenn er vor dem SG abgeschmettert wird?
Kann das mal jemand erklären, bitte.
Hallo @Jada20

Wenn die aufschiebende Wirkung vom SG nicht wiederhergestellt wird, musst Du auf den Widerspruchsbescheid warten.

Wird Dein Widerspruch abgelehnt, kannst Du Klage dagegen beim SG einreichen.

Eine Klage macht allerdings für mich keinen Sinn, da das Klageverfahren mindestens 2 Jahre dauert.
Dann ist Dein beanstandeter VA schon lange abgelaufen.
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Alt 17.08.2011, 21:07   #15
Sportlehrerin->Emailproblem
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Danke an alle für die Hilfsbereitschaft! :)

@Paolo: Sorry, habe ich beim ersten lesen übersehen, wobei da nicht so recht ersichtlich ist, ob so ein Widerspruch jetzt Früchte tragen kann. Weil so wie ich das verstehe, wird der Widerspruch so oder so abgelehnt und ich soll jetzt keine Paragraphen und Verweise einbringen, um dem JC vor dem SG eins auszuwischen. Aber wenn das so häufig vorkommt, dass die JC's vorm SG verlieren, warum lehnen sie dann noch die gut begründeten Widersprüche ab, wenn die Gefahr besteht, dass Klage erhoben wird??

@Ghansafan: Riesen Dank! Werde ich gleich so machen und den Widerspruch anpassen.

@Jada: Danke, hab mir den Link durchgelesen und war mir ne Riesenhilfe. Viel Erfolg auch für deine Sache!!

Gruß
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Alt 17.08.2011, 21:18   #16
Tycho->Emailproblem
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sorry für die Störung..
@Sportlehrerin
nur eine kurze Zwischenfrage, mit welchem Buchstaben beginnt der Nachnahme deiner SB ?
Ich habe, da so einen leisen Verdacht....

Konkreter kann ich hier leider nicht werden,,,
__

Die zwei Gebote

I:
Gehe niemals ohne
..... Beistand zur Arge
2: Gehe niemals mit.... einer unterschriebenen EGV
nach Hause
Tycho ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2011, 21:21   #17
Paolo_Pinkel
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Zitat von Sportlehrerin Beitrag anzeigen
Danke an alle für die Hilfsbereitschaft! :)

@Paolo: Sorry, habe ich beim ersten lesen übersehen, wobei da nicht so recht ersichtlich ist, ob so ein Widerspruch jetzt Früchte tragen kann.
Das kann dir niemand sagen, weil niemand in die Zukunft sehen kann. Die Erfahrungswerte sagen aber, dass Widersprüche, besonders gegen EGVn i.d.R. negativ beschieden werden.
Zitat:
Weil so wie ich das verstehe, wird der Widerspruch so oder so abgelehnt und ich soll jetzt keine Paragraphen und Verweise einbringen, um dem JC vor dem SG eins auszuwischen.
Eben! Weil der Widerspruch höchstwahrscheinlich abgewiesen wird, kannst du dir lange Romane und Liebesbriefe sparen. Das stößt auf taube Ohren. Du bittest eine Behörde unabhängig zu arbeiten, die daran nicht interessiert sein kann. Immerhin ist die Behörde, die prüfen soll, auch die, die diese VA erlassen hat. Du siehst den Interessenkonflikt, der dazu führt.
Zitat:
Aber wenn das so häufig vorkommt, dass die JC's vorm SG verlieren, warum lehnen sie dann noch die gut begründeten Widersprüche ab, wenn die Gefahr besteht, dass Klage erhoben wird??

...
Weil es eben auch traurige Realität ist, dass viele HE einknicken, wenn es darum geht, sein Recht vor einem SG einzuklagen. Lieber schluckt man die bittere Pille, anstatt zu kämpfen. Auch wenn man im Recht ist und die Aussicht auf Erfolg nahezu 100% ist. So ist es leider.
__

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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2011, 10:14   #18
Ghansafan
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Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Hallo @Sportlehrerin,

wie ich schon schrieb, würde ich unmittelbar nach Einreichen des Widerspruches beim JC die aufschiebende Wirkung des Widerspruches beim SG beantragen.

Entweder wendest Du Dich dort an einen Rechtspfleger, der den Antrag aufnimmt oder Du machst den Antrag selber fertig.
Ein Grundgerüst findest Du hier, musst Du dann nur noch anpassen.
http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post848437

Würde ich alles umgehend machen.

Viel Glück
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Alt 18.08.2011, 21:30   #19
Jada20->Emailproblem
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Jada20
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo @Sportlehrerin,

wie ich schon schrieb, würde ich unmittelbar nach Einreichen des Widerspruches beim JC die aufschiebende Wirkung des Widerspruches beim SG beantragen.

Entweder wendest Du Dich dort an einen Rechtspfleger, der den Antrag aufnimmt oder Du machst den Antrag selber fertig.
Ein Grundgerüst findest Du hier, musst Du dann nur noch anpassen.
http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post848437

Würde ich alles umgehend machen.

Viel Glück

Ich habe gestern meinen Widerspruch abgeschickt.
Am Montag gehe ichzum Rechtspfeger und erledige die Klage.
Könntest du dir mal den thread den ich reingestellt habe anschauen und mir sagen, wie ich es noch anpassen könnte.
Ich will dabei nichts falsch machen und wäre dir sehr, sehr dankbar wenn du mir nochmal hierbei helfen könntest.
Jada20 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2011, 21:38   #20
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Jada20
Standard AW:Besorgnis der Befangenheit

Zitat von Babbajaga Beitrag anzeigen
Warum laßt ihr euch so etwas gefallen???

Ihr solltet in solchen Fällen sofort die "Besorgnis der Befangenheit" aussprechen, § 17 SGB X, noch besser, gleich so einen Antrag dabei haben und auf den Tisch packen.
Wird darauf nicht reagiert, sofort zur Teamleitung oder zur Geschäftsführung, und da dann schriftliche Auskunft gemäß §§§ 13-15 SGB I in Verbindung mit §§ 33, 35 SGB X, über die Qualifikation dieses Mitarbeiters fordern und auch gleich die Zuweisung eines kompetenten und qualifizierten SB verlangen.

Sowas muss sich niemand bieten lassen!

Beschwerden kann man immer noch schreiben, aber die bringen meistens nichts....

Danke für deinen Tipp!!!
Wo gibt es so einen Antrag?
Du meinst, ich kann zur Teamleitung gehen und dann einen anderen SB verlangen?
Ich habe mich mal bei einem Chef in dem JC beschwert, weil die SB zu mir sagte, ich schaue nicht so aus als ob ich krank wäre. Ich sagte dann zur SB, nicht jeder kann auf seinem fetten ***** sitzen und andere schikanieren. daraufhin hat sie beim Chef angerufen und der wollte mich auf die Straße schmeißen.
Jada20 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2011, 07:12   #21
Babbajaga
 
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Babbajaga
Standard AW: Besorgnis der Befangenheit

Zitat von Jada20 Beitrag anzeigen
Danke für deinen Tipp!!!
Wo gibt es so einen Antrag?
Du meinst, ich kann zur Teamleitung gehen und dann einen anderen SB verlangen?
Zitat:
§ 17 SGB X Besorgnis der Befangenheit
(1) Liegt ein Grund vor, der geeignet ist, Misstrauen gegen eine unparteiische Amtsausübung zu rechtfertigen, oder wird von
einem Beteiligten das Vorliegen eines solchen Grundes behauptet, hat, wer in einem Verwaltungsverfahren für eine Behörde tätig
werden soll, den Leiter der Behörde oder den von diesem Beauftragen zu unterrichten und sich auf dessen Anordnung der
Mitwirkung zu enthalten. Betrifft die Besorgnis der Befangenheit den Leiter der Behörde, trifft diese Anordnung die
Aufsichtsbehörde, sofern sich der Behördenleiter nicht selbst einer Mitwirkung enthält. Bei den Geschäftsführern der
Versicherungsträger tritt an die Stelle der Aufsichtsbehörde der Vorstand.
(2) Für Mitglieder eines Ausschusses oder Beirats gilt § 16 Abs. 4 entsprechend.
Du schreibst einfach:
Antrag wegen Besorgnis der Befangenheit gegen SB ........
Die Begründung ergibt sich aus dem miesen Verhalten dir/euch gegenüber, Diskriminierungen, Beleidigungen, Bedrohung, Schikane, etc....da müsst ihr euren Fall selbst schildern, außerdem noch dne Antrag auf Auskunft über die Qualifikation des SB und die Bitte um Zuweisung eines kompetenten SB, fertig.
Das Ganze macht man im Zweifel jedes mal, wenn sowas passiert, und werden die Anträge nicht oder negativ beschieden, bringt man das ganze vors Sozialgericht!
Ist jedenfalls erfolgversprechender als Beschwerden zu schreiben.
Babbajaga ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2011, 15:32   #22
jimmy->Emailproblem
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Registriert seit: 16.12.2009
Beiträge: 3.167
jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Zitat von Sportlehrerin Beitrag anzeigen
Beim nächsten Termin hat sie mir auf meinen Gegenvorschlag ihrerseits einen neuen Vorschlag gemacht, nämlich dass ich jetzt 8 Eigenbemühungen pro Monat zu machen habe. Auf mein Nachfragen hin wieder die gleiche Antwort: ''Weil ich es sage.''

Hallo Sportlehrerin,

Hat Sie dir das "Weil ich das so will" schriftlich gegeben? Das muss Sie nämlich. EGV´s - sofern es für ü50iger keine anders lautenden Regeln gibt, müssen schriftlich beschieden werden. Den gesetzlichen Passus dazu finde ich gerade nicht.

In diesem Thread --> http://www.elo-forum.org/news-diskus...tml#post895652 , findest du hinter diesem Link unter Beraten, Gestalten, dokumentieren Hilfreiche Tipps zu den äusserbaren Wünschen bezüglich deiner EGV. Der gesamte Artikel ist seeehr Lang, dafür aber sehr interessant, und gehört unbedingt auf deine Favoritenliste!

Dort wirst du dann z.b. diesen passus finden:
Zitat:
Man hat wie gesagt keinen durchsetzbaren Anspruch auf eine ganz bestimmte Maßnahme, aber der Sachbearbeiter muss bei einem Vorschlag begründen, warum er ihn nicht aufnehmen will.

Das hessische LSG hat schon 2006 einen Fall zugunsten einer arbeitslosen Journalistin entschieden, die selbst einen Gegenentwurf einer Eingliederungsvereinbarung eingereicht hatte. Die Behörde sah darin eine Weigerung, ohne auch nur mit ihr zu verhandeln. Das hat das LSG anders beurteilt und die Sanktion aufgehoben. (LSG Hessen, Beschl. v. 5.9.2006 L 7 AS 107/06 ER, info also 1/2007,S. 31 f.)
Zusätzlich, und weil Sie so dreist geantwortet hat, solltest du unbedingt eine Beschwerde nach Nürnberg senden. Dies kannst du Online machen.

Sollte das ganze vor einem Gericht enden, bitte deinen Beistand mitnehmen. Dieser kann dann Ihr unmögliches Verhalten bestätigen.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.08.2011, 10:02   #23
Sportlehrerin->Emailproblem
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Sportlehrerin
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Hallo an alle!

Habe letzte Woche den Widerspruch eingereicht und warte jetzt auf den Bescheid.

@Tycho: Ihr Anfangsbuchstabe wird, denke ich, kaum helfen, denn wie ich so mitbekommen sind die meisten SBs so drauf wie sie.

@jimmy: Nein, sie hat mir das ''Weil ich das so will'' natürlich nicht schriftlich gegeben. Höre ich auch zum ersten Mal, dass EGVs schriftlich beschieden werden müssen, wüsste auch garnicht wie das aussehen soll so ein Bescheid??
Alle meine Vorschläge wurden von ihr ganz einfach mit dem o.g. Kommentar oder auch kommentarlos abgetan.

@Ghansafan: Wenn ich beim SG jetzt den Antrag auf aufschiebende Wirkung stelle, ist das schon die Klage gegen den VA, oder einfach nur ein Antrag?

Und wenn der Widerspruch dann abgelehnt wird, wie gut sind die Chancen (erfahrungsgemäß) vor dem SG wirklich, bei der aktuellen Sachlage??

Und wie ist das jetzt mit der Beanstandung des Verhaltens der SB: Beschwerde nach Nürnberg, Vorgesetzten, Besorgnis der Befangenheit oder gleich alles zusammen??

Danke im Voraus!
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Alt 24.08.2011, 10:54   #24
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Hallo @Sportlehrerin,

den Antrag auf aufschiebende Wirkung solltest Du umgehend beim SG einreichen.

Das ist auch eine Klage, mit dem Ziel, die aufschiebende Wirkung des Widerspruches wieder herzustellen.

Einen Erfolg kann Dir keiner garantieren,dass das SG die aufschiebende Wirkung wieder herstellt.

Eine normale klage kannst Du erst einreichen, wenn Du einen negativen Widerspruchsbescheid bekommst. Wie ich schon schrieb, macht das in meinen Augen wenig Sinn.

Was Deine SB betrifft, würde ich, wurde Dir ja schon geraten, ans Kundenreaktionsmanagement nach Nürnberg schreiben und einen Befangenheitsantrag einreichen.

Vorlage für einen Antrag fürs Gericht(macht auch der Rechtspfleger) und für den Befangenheitsantrag habe ich angehängt. Bitte entsprechend ändern und ergänzen.

Viel Glück

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Antrag aufsch. Wirkung.doc (15,5 KB, 60x aufgerufen)
Dateityp: doc Besorgnis der Befangenheit nach.doc (20,0 KB, 52x aufgerufen)
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Alt 24.08.2011, 17:47   #25
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Eingliederungsvereinbarung Projekt 50+

Hallo @Sportlehrerin,

hab den Antrag fürs Gericht(im Anhang) nochmal ergänzt mit einem aktuellen Urteil und bezüglich der geforderten Bewerbungen.

Da ich Deinen VA nicht kenne, bitte den Antrag entsprechend ändern und ergänzen.

Mein Rat - Den Antrag umgehend beim SG einreichen.

Viel Glück

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Antrag aufsch. Wirkung.doc (15,0 KB, 52x aufgerufen)
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