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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 06.08.2011, 19:11   #1
Wildfutter->Emailproblem
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Wildfutter
Standard Anhörung wegen Nichtvorstellung

Guten Abend allerseits,

folgender Sachverhalt:

Ich habe neulich mehrere Vermittlungsvorschläge von meinem SB mit auf den Weg bekommen.., habe diese brav "abgearbeitet". Unter anderem habe ich mich bei einem privaten Arbeitsvermittler per hauseigener Bewergungsmaske online beworben. So wie fast immer, habe ich keine Reaktion erfahren.
Nun erhielt ich von meinem SB einen Brief der da lautet, Zitat:

"Nach meiner Kenntnis ist das Zustandekommen eines Beschäftigungsverhältnisses daran gescheitert, dass Sie sich nicht vorgestellt haben. (...) "

Da ich keinerlei Beweise für meine Bewerbung hatte, rief ich kurzerhand den Privatvermittler an um Ihm die Situation zu schildern. Dieser zeigte sich kooperativ und bestätigte mir den Eingang meiner Bewerbung.., schickte mir anschließend auch eine Bestätigungsmail. Auf meine Frage ob mein Sachbearbeiter zur Untermauerung oben genannter "Kenntnis", sich bei ihm (Personalvermittler) denn über mein Bewerbungsbemühung erkundigt hätte.., verneinte er meine Frage.., "kein Sachbearbeiter hat sich nach Ihrer Bewerbung erkundigt.."

Dies heisst ja nichts anderes als dass mein SB "ins Blaue hinaus" mir einfach Fehlverhalten unterstellt, ohne tatsächlich Kenntnis darüber zu besitzen, also bewußt Kenntnis wider besseren Wissens vortäuscht.
Jetzt habe ich noch 2 wochen Zeit, (mich) Zitat:" ..zu den oben genannten Tatsachen (!!!) und Gründen Ihres Verhaltens bis zum Datum-xxxx zu äußern."
Nun könnte ich der schriftlichen Anhörungstellungnahme einfach die Kopie der Bewerbungsbestätigung beifügen, andererseits möchte ich es nicht darauf beruhen lassen dass SBs willkürliche Vermutungen, Lügen, Verdächtigungen als TATSACHE hinstellen und Kommentarlos zur Tagesordnung zurückkehren.., zumal die es mit dieser Masche immer wieder probieren werde. Wäre es vielleicht sinnvoll die Bewerbungsbestätigung vom Personalvermittler erst bei Erhalt des Sanktionsbescheid dem SBauf den Tisch zu legen, weil sein Lügengebäude dann noch offensichtlicher wäre?
Da ich von Juristerei keine Ahnung habe, frage ich euch wie diese "linke tour" des SB juristisch einzuordnen ist; kann ich diese Pfeife irgendwie belangen/ verklagen?

Vielen Dank für eure Gedankengänge...
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Alt 06.08.2011, 19:18   #2
Lilastern
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

Zitat von Wildfutter Beitrag anzeigen
Guten Abend allerseits,

folgender Sachverhalt:

Ich habe neulich mehrere Vermittlungsvorschläge von meinem SB mit auf den Weg bekommen.., habe diese brav "abgearbeitet". Unter anderem habe ich mich bei einem privaten Arbeitsvermittler per hauseigener Bewergungsmaske online beworben. So wie fast immer, habe ich keine Reaktion erfahren.
Nun erhielt ich von meinem SB einen Brief der da lautet, Zitat:

"Nach meiner Kenntnis ist das Zustandekommen eines Beschäftigungsverhältnisses daran gescheitert, dass Sie sich nicht vorgestellt haben. (...) "

Da ich keinerlei Beweise für meine Bewerbung hatte, rief ich kurzerhand den Privatvermittler an um Ihm die Situation zu schildern. Dieser zeigte sich kooperativ und bestätigte mir den Eingang meiner Bewerbung.., schickte mir anschließend auch eine Bestätigungsmail. Auf meine Frage ob mein Sachbearbeiter zur Untermauerung oben genannter "Kenntnis", sich bei ihm (Personalvermittler) denn über mein Bewerbungsbemühung erkundigt hätte.., verneinte er meine Frage.., "kein Sachbearbeiter hat sich nach Ihrer Bewerbung erkundigt.."

Dies heisst ja nichts anderes als dass mein SB "ins Blaue hinaus" mir einfach Fehlverhalten unterstellt, ohne tatsächlich Kenntnis darüber zu besitzen, also bewußt Kenntnis wider besseren Wissens vortäuscht.
Jetzt habe ich noch 2 wochen Zeit, (mich) Zitat:" ..zu den oben genannten Tatsachen (!!!) und Gründen Ihres Verhaltens bis zum Datum-xxxx zu äußern."
Nun könnte ich der schriftlichen Anhörungstellungnahme einfach die Kopie der Bewerbungsbestätigung beifügen, andererseits möchte ich es nicht darauf beruhen lassen dass SBs willkürliche Vermutungen, Lügen, Verdächtigungen als TATSACHE hinstellen und Kommentarlos zur Tagesordnung zurückkehren.., zumal die es mit dieser Masche immer wieder probieren werde. Wäre es vielleicht sinnvoll die Bewerbungsbestätigung vom Personalvermittler erst bei Erhalt des Sanktionsbescheid dem SBauf den Tisch zu legen, weil sein Lügengebäude dann noch offensichtlicher wäre?
Da ich von Juristerei keine Ahnung habe, frage ich euch wie diese "linke tour" des SB juristisch einzuordnen ist; kann ich diese Pfeife irgendwie belangen/ verklagen?

Vielen Dank für eure Gedankengänge...

Hast du eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben????

Innerhalb welcher Frist muss du das Ergebnis des VV deiner SB mittteilen???
Vielleicht beruht es sich ja darauf, weil du noch keine Rückmeldung auf die Vermittlungsvorschläge gemacht hast.

Nur so eine Vermutung.
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Alt 06.08.2011, 19:27   #3
physicus
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

hm du kannst versuchen in der anhörung zu schreiben das sie doch mal nachweisen sollten wie sie darauf kommen, es entspricht nicht der tatsache und du könntest dies notfalls beweisen.
wenn der sanktionsbescheid dann doch kommt und man begründet den mit der erkundigung bei eben jenem priv. vermittler, dann hast du sein schreiben in der hand und den SB defacto der lüge überführt.

aber dann würde ich es bis zum SG treiben, mit widerspruch in dem ich diesen beweis aber immer noch nicht anführe und anschließender klage, dort würde ich ihn als beweis zur akte nehmen lassen.

das hat dann sicher auswirkungen auf den job des SB, denn er wäre nicht mehr tragbar.

mfg physicus
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Alt 06.08.2011, 19:29   #4
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Wildfutter
Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

ich habe (leider) eine EGV unterschrieben.., diese Vermittlungsvorschläge wurden in der EGV unter "unterstützende Leistungen" verbindlich und verpflichtend aufgeführt und mir persönlich in die Hand gedrückt, Fristen sind im VV nicht erwähnt..

..pro Monat muss ich 4 Bewerbungen raushauen..
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Alt 06.08.2011, 19:33   #5
Reiner Zufall
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
das hat dann sicher auswirkungen auf den job des SB, denn er wäre nicht mehr tragbar.
Ich denke, das allein wird noch nicht das Ende seiner "Karriere" beim JC sein.

Bevor keine Sanktion ergeht, würde ich darauf verzichten, gegen den SB juristisch vorzugehen. Das kannst Du dir besser für den Ernstfall aufheben, falls der eintritt. Nicht jetzt schon das Pulver verschießen...
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Alt 06.08.2011, 19:37   #6
sumse
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

du hast mehrere VVs bekommen
ist das den sicher das du angeblich bei den privaten nicht vorgestellt hast ?

der Sb muss dir ja benenen können welcher VV es betrifft
wenn es mehrere gab

und ein privater vermittler ist kein arbeitgeber das nur mal so neben bei
also kann da auch kein arbeitsverhältniss zustande kommen
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Alt 06.08.2011, 19:39   #7
gast_
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
hm du kannst versuchen in der anhörung zu schreiben das sie doch mal nachweisen sollten wie sie darauf kommen, es entspricht nicht der tatsache


Mehr würde ich nicht schreiben.

und du könntest dies notfalls beweisen.


wenn der sanktionsbescheid dann doch kommt


JETZT würde ich diverse Beschwerden in alle Richtungen auf die Reise schicken...mit dem Schreiben als Beweis und der Bitte dafür zu sorgen, daß die Sanktion sofort zurück genommen wird.


und man begründet den mit der erkundigung bei eben jenem priv. vermittler, dann hast du sein schreiben in der hand und den SB defacto der lüge überführt.



aber dann würde ich es bis zum SG treiben,
mit widerspruch in dem ich diesen beweis aber immer noch nicht anführe und anschließender klage, dort würde ich ihn als beweis zur akte nehmen lassen.

das hat dann sicher auswirkungen auf den job des SB, denn er wäre nicht mehr tragbar.

mfg physicus
Oder der Richter ist stinkesauer, weil du die Klage mutwillig und grundlos geführt hast... denn die Sanktion hättet du auch anders vom Tisch bekommen.
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Alt 06.08.2011, 19:39   #8
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

Zitat:
Bevor keine Sanktion ergeht, würde ich darauf verzichten, gegen den SB juristisch vorzugehen. Das kannst Du dir besser für den Ernstfall aufheben, falls der eintritt. Nicht jetzt schon das Pulver verschießen...
das ist klar, ich schrieb ja auch erst vor dem SG damit rauszurücken.

Zitat:
Ich denke, das allein wird noch nicht das Ende seiner "Karriere" beim JC sein.
wer in solch einer stellung nachweislich die unwahrheit sagt und somit sanktionen konstruiert, könnte sogar vom richter mit einem berufsverbot belegt werden.

mfg physicus
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Alt 06.08.2011, 19:41   #9
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

danke physicus..; ist der SB verpflichtet, mir Beweise vorzulegen?

Die reden ja bis zum Schluss immer nur von "nach meiner/ unserer Kenntnis".

und: bin ich vielleicht schon in meiner Stellungnahme zur Offenlegung meines Beweises verpflichtet? Wäre mein nachträglicher Beweis überhaupt noch relevant/ Berücksichtigungsfähig?
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Alt 06.08.2011, 19:42   #10
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

Zitat:
Oder der Richter ist stinkesauer, weil du die Klage mutwillig und grundlos geführt hast... denn die Sanktion hättet du auch anders vom Tisch bekommen.
die sanktion wohl, ich würde aber den SB weg haben wollen, das wäre mein ziel, was weis denn ich wieviele der schon mit der methode um ihr geld betrogen hat?

also da würde ich keine gnade kennen, solche SB sind fehl am platz und gehören weg!

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Alt 06.08.2011, 19:46   #11
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Zitat:
bin ich vielleicht schon in meiner Stellungnahme zur Offenlegung meines Beweises verpflichtet? Wäre mein nachträglicher Beweis überhaupt noch relevant/ Berücksichtigungsfähig?
es gibt kein gesetz was dir vorschreibt beim widerspruch deine unschuld zu beweisen, allerdings hat kiwi nicht unrecht wenn sie schreibt das du damit die sanktion abwenden kannst, denn das bearbeitet eine andere stelle und nicht der SB.

aber, der SB versucht es dann halt weiter bei anderen leuten die sich eventuell nicht zur wehr setzen, weil sie es mangels nachweises nicht können.
bei diesen eH kürzt er dann rigoros wiederrechtlich die leistungen, das grenzt an betrug.

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Alt 06.08.2011, 20:37   #12
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

ein Danke für eure bisherigen Rückmeldungen...

..hat die Bestätigungsmail des privaten Personalvermittlers überhaupt "juristisch bestand".., oder ist so eine Mail nicht beweisfähig?
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Alt 06.08.2011, 20:41   #13
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

nun wenn der gute mann von der priv. vermittlung diese auch noch auf seinem pc hat sollte das kein problem darstellen, andererseits weis ich nicht ob man eine mail fälschen kann, sie trägt ja schliesslich einen absender mit datum und uhrzeit.

über die beweiskraft kann ich nichts sagen, da ich da keine erfahrung habe.

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Alt 06.08.2011, 20:49   #14
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hier ein link der alles erklärt, demnach sind emails keine beweismittel vor gericht.

Sind E-Mails ein Beweismittel vor Gericht? Internetrecht, Computerrecht 123recht.net
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Alt 06.08.2011, 20:56   #15
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Wildfutter
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danke physicus..

noch etwas.., in der Anhörung schreibt der SB ja..Zitat:

"(...) das Zustandekommen eines Beschäftigungsverhältnisses daran gescheitert, dass Sie sich nicht vorgestellt haben. (...) "

...was ja so auch stimmt, weil ich nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen wurde, was in der Anhörungsaufforderung aber nicht thematisiert ist. Ist das vielleicht ein juristischer Winkelzug?
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Alt 06.08.2011, 20:59   #16
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

ok.., dann sollte ich mich wohl um eine schriftliche, rechtsverbindliche

Bestätigung meiner Bewerbung bemühen?
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Alt 06.08.2011, 21:01   #17
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
hier ein link der alles erklärt, demnach sind emails keine beweismittel vor gericht.

Sind E-Mails ein Beweismittel vor Gericht? Internetrecht, Computerrecht 123recht.net
Die email alleine vielleicht nicht - aber wenn man den Mann als Zeugen benennt...

ndererseits: habe ich mich nicht beworben wenn ich die bewerbung als mail schicke? Die Bewerbung weise ich auch mit mailausdruck nach...

Wie gesagt... ich würde deshalb nicht das Sozialgericht bemühen!

Beschwerden sind genauso effektiv, wenn man sie an alle möglichen und unmöglichen Stellen schickt und die dann bearbeitet werden müssen und viele Stellen so Kenntnis erhalten.
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Alt 06.08.2011, 21:08   #18
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danke Kiwi...,

was sind denn "...alle möglichen und unmöglichen Stellen." ?
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Alt 06.08.2011, 21:09   #19
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

Zitat von Wildfutter Beitrag anzeigen
ok.., dann sollte ich mich wohl um eine schriftliche, rechtsverbindliche

Bestätigung meiner Bewerbung bemühen?
Wäre gut zu haben - sollte auch drin stehen, daß man dich nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen hat.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.08.2011, 21:09   #20
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

Zitat:
was ja so auch stimmt, weil ich nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen wurde, was in der Anhörungsaufforderung aber nicht thematisiert ist. Ist das vielleicht ein juristischer Winkelzug?
der zugang eines vermittlungsvorschlages oder einer einladung zur vorstellung muss natürlich nachgewiesen werden, eine bloße behauptung das man sie an dich geschickt hat zählt vor gericht nicht, der SB muss nachweisen das du in deren besitz gelangt bist, das könnte er/sie aber nur mit einem einschreiben zum bsp.

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Alt 06.08.2011, 21:12   #21
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

Zitat von Wildfutter Beitrag anzeigen
danke Kiwi...,

was sind denn "...alle möglichen und unmöglichen Stellen." ?
Da sollten wir mal ein neues Thema aufmachen, wo man überall hinschicken könnte.

Mögliche Stellen sind alle, die über deinem SB sind... unmögliche Stellen ist alles, was eben nichts mit JC zu tun hat... Bafög-oder Bauamt z.B. :-)

Die sind nämlich verpflichtet, alles weiter zu leiten... und letztlich kommt alles da an, wo es hin soll... es kriegen dann weit mehr was davon mit.
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Alt 06.08.2011, 21:20   #22
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physicus.., diesen VV hat mir mein SB ja persönlich in die Hand gedrückt. Aber wie oben beschrieben, wirft er mir (seiner kenntnis nach, als Tatsache) vor, micht nicht "vorgestellt " zu haben. Davon, dass ich mich nicht Beworben hätte, ist in seinem Anhörungsschreiben nicht die Rede. Ist das also ein rhetorisch/ juristischer Trick..oder wie?
Meinem Verständnis nach, geht einer "Vorstellung" immer noch eine Bewerbung voraus....
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Alt 06.08.2011, 21:25   #23
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

Hallo Wildfutter,
ich befürchte da bist du in eine böse Falle getappt.

wenn ich das richtig verstanden habe, steht der "Vorschlag" in der EGV. Mal abgesehen davon ob das überhaupt möglich ist, dürfte dies gleichbedeutend zu einer bereits erfolgten Zuweisung zu einer Maßnahme sein.

Anders gesagt, du solltest dich nicht bewerben sondern gleich dort vorstellig werden....

Wie gesagt ich bin mir nicht sicher ob der SB überhaupt dazu berechtigt ist. Zweifelhaft ist sowas auf jeden Fall.

Deine Möglichkeit wäre dann sich auf ein Missverständnis zu berufen und dann mit dem E-Mail Problem zu argumentieren.

Ziemlich wacklige Angelegenheit ....
__

Die zwei Gebote

I:
Gehe niemals ohne
..... Beistand zur Arge
2: Gehe niemals mit.... einer unterschriebenen EGV
nach Hause
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Alt 06.08.2011, 21:27   #24
physicus
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Standard AW: Anhörung wegen Nichtvorstellung

eine anhörung ist voraussetzung für eine sanktion, also dein SB will sicher eine sanktion verhängen, wartet nun aber ab was du dagegen vorbringen kannst/könntest.

also wenn du den nachweis hast via mail vom priv.vermittler hast du gute karten dort sanktionslos raus zu kommen, wenn nicht müsstest du der sanktion widersprechen und wenn der widerspruch negativ beschieden wird, dann klage beim SG einreichen und den priv.vermittler als zeugen vorladen lassen.

mfg physicus
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Alt 06.08.2011, 21:35   #25
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kiwi.. Zitat:

"(...)Mögliche Stellen sind alle, die über deinem SB sind... unmögliche Stellen ist alles, was eben nichts mit JC zu tun hat... Bafög-oder Bauamt z.B. (...)"

Das sind alles "Staatslakaien" ..; die sind am Erhalt ihres Arsches/ihrer Pfründe interessiert, nicht an moralischer Läuterung/ Besinnung. Diese "kollektive" Verantwortungslosigkeit kennt man ja aus der jüngsten Vergangenheit des vergangenen Jahrhunderts...
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