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Start > > -> Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 27.07.2011, 12:30   #1
überflüssig44
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Ausrufezeichen Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Dringende Anfrage für eine Bekannte von mir:

Sie hat vor 1 1/2 Wochen eine EGV unterschrieben, die für sie soweit OK war. (ich bin natürlich anderer Meinung) Nun hat sie per Post eine neue EGV zugeschickt bekommen, die sehr zu ihrem Nachteil ist (+ 50 + Maßnahme bei Nestor, wo sie aber ohne Ergebnis schon seit 3 Jahren war). Die Maßnahme soll am 28.07.11 angetreten werden und sie soll die neue unterschriebene EGV dem Träger aushändigen, wogegen sie sich auch vorher immer geweigert hat (Sie: Was geht das den Träger was in meiner EGV steht?)

Die wichtigste Frage erstmal:

1. Kann Sie sanktioniert werden, aufgrund einer EGV, die sich nicht unterschrieben hat, wenn sie am 28.07.11 nicht zu der Maßnahme geht??

Ich versuche Sie die ganze Zeit zu beruhigen, ds sie davor große Angst hat.

Sie hat in den letzen 7 Jahren 5 X 1 Euro Jobs und gleichzeitg bei Nestor mitgemacht. Ich denke und (Sie auch) nun ist genug. (Sie kann auch nicht mehr)

Ich stelle gleich auch die erste EGV rein .
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Alt 27.07.2011, 12:50   #2
überflüssig44
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Standard AW: Dringend EVG vor 10 Tagen unterschrieben - Nun neue Schlechtere per Post

So hier mal die erste unterschriebene EGV !!

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Alt 27.07.2011, 12:55   #3
Forenmen
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Hallo
stell mal die zweite EGV ein

Da sie eine gültige hat muss sie keine weitere unterschreiben.
wobei mir bei der ersten auch so einiges aufgefallen ist was da nicht reingehört

Gruss Uwe
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Alt 27.07.2011, 12:57   #4
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dringend EVG vor 10 Tagen unterschrieben - Nun neue Schlechtere per Post

Hallo überflüssig, Seite 4 steht "Kopf" bitte falls möglich wenden!

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 27.07.2011, 13:06   #5
überflüssig44
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Die zweite stelle ich gleich rein sie schwärzt sie noch!! Die obere 4. habe ich geändert, danke Seepferdchen.

Was ist denn an der 1. EGV nicht korrekt?
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Alt 27.07.2011, 13:08   #6
Lilastern
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Standard AW: Dringend EVG vor 10 Tagen unterschrieben - Nun neue Schlechtere per Post

Zitat von überflüssig44 Beitrag anzeigen
So hier mal die erste unterschriebene EGV !!
´
In dieser EGV ist ja gar nicht festgelegt bis zu welchem Betrag Bewerbungskosten erstattet werden.

Vom Regelsatz kannst du doch deine Bewerbungen nicht finanzieren.
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.07.2011, 13:17   #7
überflüssig44
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

@ Lilastern, das ist auch nicht ihr Problem, sie beantragt nämlich keine Bewerbungskosten, sondern gibt eine Liste ihrer Bewerbungsbemühungen ab.

Das mit dem Bewerbungskostenantrag ist ihr zu mühselig, hat sie kein Bock drauf, obwohl ich ihr das immer sage!

Die gesundheitliche Prüfung hat ergeben, das sie zur Zeit 30 Stunden erwerbstätig ist, und weder zu lange stehen noch zu lange sitzen darf.

Die erste EGV war von der SB, die 2. EGV, die sie nicht unterschreibt ist von einem anderen SB! Teamleiter??

Kommt die 2. nicht unterschriebene dann als VA??
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Alt 27.07.2011, 13:22   #8
Hamburgeryn1
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Zitat von überflüssig44 Beitrag anzeigen
Dringende Anfrage für eine Bekannte von mir:
Sie hat vor 1 1/2 Wochen eine EGV unterschrieben, die für sie soweit OK war. (ich bin natürlich anderer Meinung) Nun hat sie per Post eine neue EGV zugeschickt bekommen, die sehr zu ihrem Nachteil ist (+ 50 + Maßnahme bei Nestor, wo sie aber ohne Ergebnis schon seit 3 Jahren war).
Eine EGV ist ein Subordinationsvertrag nach § 15 SGB II , der weder Ergänzungen noch Änderungen vorsieht. Sie kann allenfalls gekündigt werden.
Zitat:
Die Maßnahme soll am 28.07.11 angetreten werden und sie soll die neue unterschriebene EGV dem Träger aushändigen, wogegen sie sich auch vorher immer geweigert hat (Sie: Was geht das den Träger was in meiner EGV steht?)
Eine EGV ist ein Vertrag zwischen dem SB und dem Elo - Dritte gehen diese Vertragsinhalte nichts an. Der Vertrag bleibt in den Unterlagen des Elos, und wird - auch nicht in Kopie - nich an den Träger herausgegeben.
Zitat:
1. Kann Sie sanktioniert werden, aufgrund einer EGV, die sich nicht unterschrieben hat, wenn sie am 28.07.11 nicht zu der Maßnahme geht??
Nein!!! Sie kann nur dann sanktioniert werden, wenn sie die Vertragsinhalte der jetzt bestehenden EGV nicht erüllt. Generell ist die Nichtunterzeichung einer EGV ebenfalls nicht mehr sanktionsfähig.
Zitat:
Ich versuche Sie die ganze Zeit zu beruhigen, ds sie davor große Angst hat.
Deine Bekannte hat eine gültige EGV - diese ist für sie rechtsverbindlich, deren Auflagen müssen erfüllt werden. Ist darin keine Maßnahme festgelegt - was ich stark vermute^^ - muss sie auch keine antreten.

Deine Bekannte sollte einen Zweizeiler ans JC schicken.

Zitat:
Sehr geehrtes arge Gesindel,

am xx.xx.2011 legten Sie mir eine EGV zur Unterschrift vor.
Es liegt jedoch bereits eine am xx.xx.2011 abgeschlossene bis zum xx.xx.2011 gültige EGV vor.


MfG Elo
Deine Bekannte sollte sich nicht auf dieses Spielchen einlassen.
Das JC kann ihr gar nichts. Ich denke, dass der/die SB die Maßnahme voll kriegen muss, und da ist ihr just die Bekannte eingefallen, die ja so gut noch schnell da rein passen würde, zumal sie da seit Jahren ihre Runden dreht, und sich bisher nie zur Wehr setzte.
Hamburgeryn1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.07.2011, 13:38   #9
überflüssig44
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Danke M. Twain, das habe ich ihr auch gesagt, die wollen die Massnahme vollkriegen. Sie war auch schon 5 Jahre bei Nestor, nicht 3 Jahre!!

Gibt es für die EGV, die sie dem Träger nicht zeigen will, abgeben will, einen Paragraphen, was greift denn hier?? Sicher das das JC das nicht erzwingen kann?
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Alt 27.07.2011, 14:05   #10
überflüssig44
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

So jetzt kommt die 1. Einladung anbei + Rechtsfolgenbelehrung

Muss sie nicht die 1. Einladung wahrnehmen sonst, wird sie um 10% sanktioniert!


Dann noch die neue EGV, die sich nicht unterschrieben hat, da per Post.

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Alt 27.07.2011, 14:19   #11
sumse
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

also erstens
hat sie eine gültige egv die sie unterchrieben hat
dann kann der SB keine zweite egv abschlissen

das mal vorweg
sie unterschreibt den ganzen kack nicht und gut ist
dann wird der SB das selbe als VA erlassen
wie warum und so weiter kennst du ja schon

zur einladung
die muss sie befolgen
da es vom JC mit RFB versand worden ist
sie geht gemütlich hin und hört sich den kack an und fertig

unterlagen mitnehmen die sie vom träger bekommt
und nix unterschreiben
mehr brauch man dazu nicht sagen

alles weitere dann wenn sie den ganzen kack per VA bekommen hat

sehe auch da in den egvs
die klausel drinsteht
vorgemerkt für bürgerarbeit
das sollte man auch nicht aus den augen verlieren

zu den kosten
sie sollte unbedingt die kosten in anspruch nehmen
auch wenns arbeit macht

die listen führen muss sie ehh
den antrag fühlt ehh dann der SB mit ihr zusammen aus

ist ne stange geld die sie verschenkt
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Alt 27.07.2011, 14:44   #12
überflüssig44
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Alslo ich habe sie jetzt überzeugt, dahin zu gehen, zu der Infoveranstaltung (schade würde ja gerne mitgehen, als U-Boot). Sie wird nichts unterschreiben.

Den Brief ans Amt wie M.Twain vorgeschlagen hat, schreibt sie auch.

Bin gespannt, was dann kommt!! Der VA?? Sie will auf keinen Fall sanktioniert werden. Leider ist das ein großes Druckmittel bei ihr!! Ich weiß nicht, was sie dann macht.. l

Sollte es nicht eine Möglichkeit geben, hier mal das weiter zu reichen Presse?? 5 x1,50 Job + 5 Jahre + 50 Maßnahme das ist doch Irrsinn.. Kann man sowas nicht stoppen. wer hat noch eine Idee??
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Alt 27.07.2011, 14:54   #13
edeler Ritter->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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edeler Ritter
Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Hallo M.Twain,

hatte soeben deinen Beitrag hier gelesen, und muss dir da in so einigen Punkten widersprechen, es sei Denn, Du könntest mir hierzu Quellen liefern, aus welchen ich das nachvollziehen kann!
Ich reagiere hier nun deshalb, weil ich hier mom auch selbst von einem Problemfall (EGV/VA) betroffen bin, welchen Du in dem folgenden Link ersehen und auch nachlesen kannst.
http://www.elo-forum.org/eingliederu...abgelehnt.html
Hier auch noch der Gegenstand des Streits...

http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post877465
Und nun wie/womit alles begann!

http://www.elo-forum.org/eingliederu...ltungsakt.html


Meine Nichtunterzeichnung hat mich zu meinem Bedauern bisher aktuell nur bis dahin gebracht, dass mir gestern von einem Richter am SG der Rechtsschutz (e.A im Bezug auf Sanktionierung wegen Pflichtverletzung aus einem derzeit angefochtenen Vertrag) auf Widerherstellung der aufschiebenden Wirkung versagt wurde (siehe link Nr.1).
Dass man eine EGV kündigen kann, ist mir ebenfall neu, bitte eine Quelle nachreichen,Danke!
Damit hier im Forum keine falschen Hoffnungen im Sinne aller erweckt werden, bitte ich sie doch, diese o.g. Umstände aufzuklären.

Gruß
edeler Ritter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.07.2011, 15:25   #14
sumse
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Zitat von überflüssig44 Beitrag anzeigen
Alslo ich habe sie jetzt überzeugt, dahin zu gehen, zu der Infoveranstaltung (schade würde ja gerne mitgehen, als U-Boot). Sie wird nichts unterschreiben.

Den Brief ans Amt wie M.Twain vorgeschlagen hat, schreibt sie auch.

Bin gespannt, was dann kommt!! Der VA?? Sie will auf keinen Fall sanktioniert werden. Leider ist das ein großes Druckmittel bei ihr!! Ich weiß nicht, was sie dann macht.. l

Sollte es nicht eine Möglichkeit geben, hier mal das weiter zu reichen Presse?? 5 x1,50 Job + 5 Jahre + 50 Maßnahme das ist doch Irrsinn.. Kann man sowas nicht stoppen. wer hat noch eine Idee??

kann das verstehn das man nicht sanktioniert werden will
aber denoch hat sie möglichkeiten sich dagegen zu währ zu setzten
auch ohne sanktion

ich rate ihr
sich mehr zu informieren über ihre rechte und pflichten
und dasleben ist kein ponnyhof
das heist sie muss sich auch bewegen
um an ihr recht zu kommen

du kannst sie nur aufbauen
ermutigen sich nicht alles gefallen zu lassen

deine aufgabe nun
wenn sie zur infoveranstaltung vom träger hin geht
sag ihr sie solle sich nicht einschüchtern lassen von den dozenten
wenn die sagen
sie müssen den vertrag und dokument xyz unterschreiben
wenn sie das nicht wollen
kann eine sanktion nachsich ziehen und so schei*s

darauf soll die nicht hören
sie hat ein recht alle verträge unterlagen zur prüffung in ruhe mit nach hause zu nehmen

das solltest ihr schonmal beibringen ^^^
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Alt 27.07.2011, 15:28   #15
Couchhartzer
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Zitat von überflüssig44 Beitrag anzeigen
wer hat noch eine Idee??
Beschwerde mit Aufzählung und Beschreibung der Sinnlosmaßnahmen an den Bundesrechnungshof (der BRH prangert in den letzten Jahren schon immer wieder diese Steuerverschwendungen für diese Sinnlosmaßnahmen an).
Ebenso kann man dem "Bund der Steuerzahler" diese Berichte schicken, denn die sammeln auch Materialien über Steuerverschwendungen.
Dann eine Kopie und kurze Mitteilung von der BRH-Beschwerde und der Beschwerde beim "Bund der Steuerzahler" an das Kundenrekaktionsmanagement, damit die mitbekommen, dass das Jobcenter mit seinen Verschwendungsmaßnahmen bei diversen Institutionen usw. gemeldet wurde.
Zusätzlich noch eventuell auch diese Sachen mit den Beschreibungen (auch Nennung des verursachenden Jobcenter) und Aufzählungen der steuerverschwendenden Sinnlosmaßnahmen an TV-Redaktionen wie "Panorama" / "Frontal 21" / "Monitor" / "Report Mainz" / usw., denn die sammeln darüber auch immer Materialien, um ggf. dann einen guten Bericht über die miserable Arbeitsmarktpolitik und deren üble Auswirkungen auf die soziale und wirtschaftliche Lage in Deutschland zusammen zu bekommen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.07.2011, 15:29   #16
sumse
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Zitat von edeler Ritter Beitrag anzeigen
Hallo M.Twain,

hatte soeben deinen Beitrag hier gelesen, und muss dir da in so einigen Punkten widersprechen, es sei Denn, Du könntest mir hierzu Quellen liefern, aus welchen ich das nachvollziehen kann!
Ich reagiere hier nun deshalb, weil ich hier mom auch selbst von einem Problemfall (EGV/VA) betroffen bin, welchen Du in dem folgenden Link ersehen und auch nachlesen kannst.
http://www.elo-forum.org/eingliederu...abgelehnt.html
Hier auch noch der Gegenstand des Streits...

http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post877465
Und nun wie/womit alles begann!

http://www.elo-forum.org/eingliederu...ltungsakt.html


Meine Nichtunterzeichnung hat mich zu meinem Bedauern bisher aktuell nur bis dahin gebracht, dass mir gestern von einem Richter am SG der Rechtsschutz (e.A im Bezug auf Sanktionierung wegen Pflichtverletzung aus einem derzeit angefochtenen Vertrag) auf Widerherstellung der aufschiebenden Wirkung versagt wurde (siehe link Nr.1).
Dass man eine EGV kündigen kann, ist mir ebenfall neu, bitte eine Quelle nachreichen,Danke!
Damit hier im Forum keine falschen Hoffnungen im Sinne aller erweckt werden, bitte ich sie doch, diese o.g. Umstände aufzuklären.

Gruß
dein problem ist halt der richter
nochmal
es kann dich keiner zwingen per VA unter androhung von leistungsentzug verträge oder sonnstige unterlagen zu unterzeichnen

was der SB dagemacht hat ist schon strafbare handlung in dem sinne
aber das sollte dein RA aber wissen
ich würde da auch nicht locker lassen in deinem fall

so nun zu das

.....Dass man eine EGV kündigen kann, ist mir ebenfall neu, bitte eine Quelle nachreichen,Danke!......

du kannst eine EGV kündigen wenn besondere umstände vorhanden sind

§ 59 SGB X Anpassung und Kündigung in besonderen Fällen

da nach zulesen
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Alt 27.07.2011, 15:34   #17
Ghansafan
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Hallo,

wie @M.Twain schon schrieb.

Während der Laufzeit einer EGV hat es keine Zweite zu geben, weder ergänzend, noch ersetzend gemäß § 15 SGB II.
Vor Abschluss einer neuen EGV muss die Alte gekündigt werden.

Eine EGV kann gekündigt werden,aber nur im beiderseitigen Einverständnis, gemäß § 59 SGB X. Hierfür müssen aber wichtige Gründe vorliegen,z.B. schwere Erkrankung.

Kam die Einladung zur Maßnahme separat oder soll die Bestandteil der neuen EGV sein ?

Erschließt sich mir nicht ganz.
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Alt 27.07.2011, 17:37   #18
swavolt
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Beiträge: 8.781
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Standard AW: Dringend!! EVG vor 10 Tagen unterschrieben , neue Schlechtere per Post

Morgen also hingehen da es so wie ein Meldetermin ist.
Endlich aufhören irgendwas zu unterschreiben.
Verträge oder ähnliches immer erst mitnehmen zum prüfen.
Da muss man hart bleiben und auf stur stellen.

Da Sie ja bisher immer alles bereitwillig mitgemacht hat versucht man Ihr natürlich auch weiterhin alles mögliche unterzujubeln. Da werden Sie auch gerne laut und drohen mit allem erdenklichen.
Nach dem Termin am besten ins Jobcenter und sich dort den Antrag auf Gewährung einer Förderung aus den Vermittlungsbudget abholen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
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