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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 10.07.2011, 15:56   #1
EII3->Emailproblem
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Registriert seit: 09.07.2011
Beiträge: 17
EII3
Standard Fragen bezüglich VA und Erwerbsfähigkeit

Als ich das letzte Mal beim Jobcenter war, wurde mir eine EGV vorgelegt, die ich jedoch nicht unterschrieben habe. Außerdem bekam ich auch einen Fragebogen für den ärztlichen Dienst, da ich vor kurzem an der Gallenblase operiert wurde und ich seitdem täglich unter Magenschmerzen leide.

Die Unterlagen für den ärztlichen Dienst habe ich umgehend ausgefüllt und zurück geschickt, die EGV jedoch nicht. Ich wurde dann zunächst schriftlich dazu aufgefordert, auch die EGV zu unterschreiben, da ich diese sonst per VA erhalten würde. Ich habe meiner SB dann geschrieben, dass ich erst noch das Ergebnis der ärztlichen Untersuchung abwarten möchte, woraufhin ich nun folgendes Schreiben erhalten habe:

http://i52.tinypic.com/2h4km1j.jpg

Das verstehe ich nicht so ganz. Wieso gelte ich als voll erwerbsfähig, wenn meine Erwerbsfähigkeit erst noch durch den ärztlichen Dienst überprüft werden soll?

Nun werde ich wohl bald eine EGV per VA erhalten und diese wird 100%ig auch eine Maßnahme enthalten. Kann man sich nach dem neuen Gesetz eigentlich noch irgendwie dagegen wehren, oder werde ich die Maßnahme auf jeden Fall antreten müssen?
EII3 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 16:11   #2
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Fragen bezüglich VA und Erwerbsfähigkeit

solang die gesundheitliche dinge nicht geklährt sind
darf keine EGV abgeschlossen werden

es steht ja noch offen ob du überhaubt 3 stunden täglich arbeiten kannst oder nicht

und die können nicht einfach davon ausgehen
sondern wenn einer meldung macht
SBchen ich hab da ein gesundheitliches problem
dann muss das erst besprochen und abgewogen werden zusammen
ob man arbeitsfähig ist oder nicht
und wenn
was für tätigkeiten gemacht werden können mit gesundheitlichen einschränkungen

das würde ich deinen SB mal klipp und klar sagen
EGV soll nur mit arbeitsfähigen abgeschlossen werden
und das steht ja noch aus
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Alt 10.07.2011, 16:32   #3
Scarred Surface
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Beiträge: 1.475
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Standard AW: Fragen bezüglich VA und Erwerbsfähigkeit

Zitat von EII3 Beitrag anzeigen
Nun werde ich wohl bald eine EGV per VA erhalten und diese wird 100%ig auch eine Maßnahme enthalten. Kann man sich nach dem neuen Gesetz eigentlich noch irgendwie dagegen wehren, oder werde ich die Maßnahme auf jeden Fall antreten müssen?
Lass Dich nicht verunsichern. Das arge Pack versucht mal wieder ohne Hirn und Verstand zu schikanieren und Druck zu machen. Dir kann aber nichts passieren. Solange Deine Erwerbsfähigkeit nicht abschließend geklärt ist, können sie Dir soviele ersetzende VA schicken wie sie wollen. Alles wäre rechtswidrig. Dementsprechend brauchst Du auch keine Maßnahme zu befürchten.

Ich würde natürlich die EGV nicht unterschreiben und in etwa antworten:

Zitat:
Sehr geehrte Frau G. Sindel,

wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, besteht derzeit kein Anlass eine EGV zu schließen. Gemäß § 15 SGB II soll (nicht muss!) eine EGV mit erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen geschlossen werden. Sie ist kein Selbstzweck, sondern soll die für eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlichen Leistungen vereinbaren. Da aber meine Erwerbsfähigkeit bzw. deren Einschränkung noch nicht geklärt ist und Ihrerseits ja ebenfalls Zweifel zu bestehen scheinen (andernfalls wäre ja eine Vorstellung bei Ihrem ärztlichen Dienst obsolet), können z.Zeit gar keine sinnvollen Leistungen für eine Eingliederung definiert werden.

Gerne dürfen Sie mir einen ersetzenden VA zukommen lassen, der aber zwangsläufig rechtswidrig sein muss. Ich werde dann geeignete rechtliche Schritte dagegen einleiten.

Mit fiesem Grinsen
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 17:30   #4
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Fragen bezüglich VA und Erwerbsfähigkeit

Sehr gut geschrieben

Vor allem:

Zitat:
Mit fiesem Grinsen


Muß ich mir mal merken ;-)
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 18:27   #5
EII3->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.07.2011
Beiträge: 17
EII3
Standard AW: Fragen bezüglich VA und Erwerbsfähigkeit

Danke für Eure schnellen Antworten, besonders an Scarred Surface für den guten Text. Ich werde den so übernehmen und noch mal einen Brief an die SB schicken.
EII3 ist offline   Mit Zitat antworten
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