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Start > > -> Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 27.06.2011, 17:31   #1
kruemelkaefer
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kruemelkaefer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo liebes Forum,

habe mich einige Zeit durch das Forum gelesen und auch viele hilfreiche Dokumentationen lesen können, doch nun habe ich eine Frage zu meinem Fall.

Ich habe eine EGV im April unterschrieben (mit den handelsüblichen Abkommen -10 Bewerbung pro Monat, Abtretung aller Rechte usw...)

Nun bin ich so krank geworden, das ich eine Arbeitsstelle, die ich schon hatte, nicht antreten konnte und ich nun in eine Langzeit-Therapie gehen muss.

Dazu hatte mir die ARGE einen neuen Termin bei meinem Arbeitsvermittler zugeschickt und ich bin auch dorthin. Der wollte das ich sofort wieder eine EGV unterschreibe mit dem ZIEL:

- Wiederherstellung der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit -

Ich widersprach der EGV mündlich und somit erließ er einen Verwaltungsakt. Die EGV kam in einem schmucken gelben Briefchen zu mir(Einschreiben - Einwurf vom 23.06.2011).

Nun ist halt die Frage: Ist die alte EGV noch gültig, wenn ich die neue
EGV nicht unterzeichne und könnten die dann sanktionieren, weil ich mich nicht an die EGV durch meine Krankheit halten kann?

Das Problem ist ferner die Ortsgebundenheit, z.b. - da ich nicht weiß in welche Therapieeinrichtung in Deutschland komme, kann ich nicht ortsgebunden sein.

Und die wollen das ich 3 Tage nach der Therapie, mich sofort wieder bewerbe, auch auf ihre Vermittlungsvorschläge. Da ich nicht weiß, ob ich psychosomatisch nach der Therapie noch behandelt werden muss, ist das doch ein EGV Bestandteil, der nichts darin zu suchen hat oder?

Ich habe hier den Widerspruch als PDF im Link angehangen (den habe ich noch nicht abgeschickt, wird aber Zeit):

http://home.arcor.de/magicsign75/alg...iderspruch.pdf

Am besten im Firefox die PDF laden.

Ich danke für Beiträge und Tipps!

MFG

Krümelkäfer
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Alt 27.06.2011, 18:01   #2
Ghansafan
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Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo kruemelkaefer,

dass Du diese rechtswidrige EGV nicht unterschrieben hast, das war schon mal sehr gut.

Eine EGV darf nur mit einem Erwerbsfähigen gemäß § 15 SGB II abgeschlossen werden.
Deine Erwerbsfähigkeit muss erst mal hinreichend geklärt werden.
Gesundheitliche Sache gehören überhaupt nicht in eine EGV, schon gar nicht,Dich mit der Herstellung der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit zu beauflagen .

Die alte EGV hätte auch erst gekündigt werden müssen gemäß § 59 SGB X und das mit Deiner Einwilligung.
Deine alte EV ist nun nicht mehr gültig.

Widerspruch einreichen und die aufschiebende Wirkung des Widerspruches gemäß § 86b SGG beim SG einreichen.
Deinen Widerspruch halte ich für viel zu ausführlich und nicht so passend.

Guck mal hier:
http://www.elo-forum.org/eingliederu...derspruch.html

Im Post 6 ist ein Widerspruch, der passt auch auf Deine Situation.
Den würde ich vorschlagen.
Auch der Antrag im Anhang fürs SG dürfte für Dich geeignet sein, da Arnolds Situation Deiner ähnlich gelagert war.
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Alt 27.06.2011, 18:05   #3
Christine Vole 2010
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Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo Krümelkäfer und willkommen im Forum

erstmal, WICHTIG, lösche umgehend den Anhang, Dein Realname ist lesbar!
Dann zum Widerspruch als solchem:
Verständlich Deine Ausführung, dennoch interessiert so etwas die Herrschaften nicht die Bohne, Du kannst also getrost verkürzen auf:
...gemäß § 15 Abs. 1 SGB 2 soll eine EGV mit erwerbsfähigen LE abgeschlossen werden.
Ihnen ist bekannt, dass derzeit keine Erwerbsfähigkeit gegeben ist.

Bis zu meiner vollständigen Gesundung ist somit von einer EGV abzusehen, der VA erging also nicht rechtskonform...

Das mal so von meiner Seite in aller Kürze, bitte warte noch weitere Meldungen ab.

fG
Christine
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Alt 27.06.2011, 18:19   #4
kruemelkaefer
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kruemelkaefer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

EDIT: Noch eine Frage! Muss ich beim SG meine Arzt-Attest mit einreichen vorsorglich?

Vielen Dank an euch beide, das hat mir zu 100% geholfen.

So sehe ich es nun auch! Und danke für den Hinweis wegen meines Namens. Puhh... habe ich glatt übersehen. Einfach stressig so eine EGV...

Vielen lieben Dank!
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Alt 27.06.2011, 19:00   #5
Ghansafan
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Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo kruemelkaefer,

nein, musst Du nicht.

Einreichen musst Du jeweils in 2facher Ausführung: VA, Widerspruch und den Antrag auf aufschiebende Wirkung.

Kannst Du beim SG auch persönlich abgeben, die Rechtspfleger sind nett und beantworten Dir auch eventuelle Fragen.
Die gucken auch noch mal über Deinen Antrag, wenn Du das möchtest.

Viel Glück

Und halt uns bitte auf dem Laufenden.
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Alt 27.06.2011, 19:16   #6
kruemelkaefer
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kruemelkaefer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen

Und halt uns bitte auf dem Laufenden.

Okay mache ich! Vielen Vielen Dank!
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Alt 07.07.2011, 23:35   #7
kruemelkaefer
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kruemelkaefer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo,

hier weitere Informationen zu meinem Fall:

Ich hatte heute Post vom Sozialgericht. Dort wurde gebeten, das ich doch meine Krankenbescheinigungen einreichen möge.

Okay der Brief geht morgen raus. Aber nun kommt was unglaubliches! Am liebsten würde ich den Arbeistberater mal...

Er erklärte an das SG: Es gäbe keinen Grund die EGV nicht zu unterschreiben, da die EGV individuell auf mich angepasst wurde und zwar GEMEINSAM (wo war ich da???). So eine Frechheit! Ich habe die EGV weder ausgedruckt noch zu Gesicht bekomme, während des Besuchs bei der ARGE. Wieso lügt der so?

Das Gespräch hat ganze 5 Minuten bei dem gedauert und hatte nichts mit einer angepassten EDV zu tun...

Den Ausgang der Klage schreibe ich hier nieder. Was ist wenn ich eigentlich verliere? Sperren die dann mein ALG 2???
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Alt 07.07.2011, 23:44   #8
Ghansafan
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Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

@Hallo @kruemelkaefer,

nein, auch wenn Du verlieren solltest, was ich nicht glaube, dürfen sie Dir das Geld nicht sperren. Da musst Du keine Angst haben.

Angepasst ist gut, er hätte mit Dir gar keine EGV abschließen dürfen,da Deine Erwerbsfähigkeit noch gar nicht abgeklärt ist.
Mit dieser Aussage hat er sich,meiner Meinung nach, richtig rein geritten beim SG.


Viel Glück
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Alt 08.07.2011, 03:39   #9
Anne Bonney->Emailproblem
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Anne Bonney
Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Zitat von Christine Vole 2010 Beitrag anzeigen
WICHTIG, lösche umgehend den Anhang, Dein Realname ist lesbar!
Beitrag von Erstellerin gelöscht!
Stimmt BelloWuff!
Anne Bonney ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.07.2011, 03:59   #10
BelloWuff->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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Ort: Northeim
Beiträge: 11
BelloWuff
Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

weise doch nicht auch noch auf den Google Cache hin. :(
BelloWuff ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 15:36   #11
kruemelkaefer
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kruemelkaefer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo Forum,

habe nun ein neues Schreiben vom Sozialgericht erhalten. Hier wird nun versucht, eine Einigung zu erzielen. Ich bin natürlich dagegen.

Wer kurz Zeit hat, kann sich ja auch meinen Widerspruch mit durchlesen.

http://home.arcor.de/magicsign75/sg_neu_1.pdf
http://home.arcor.de/magicsign75/sg_neu_2.pdf
http://home.arcor.de/magicsign75/sg_snahme.pdf

Was soll ich nun tun? Danke für Antworten!
kruemelkaefer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 16:01   #12
Ghansafan
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Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo @kruemelkaefer,

würde ich so nicht schreiben.

Erstmal, Widerspruch kommt weg, nur Stellungnahme.


Betreff: Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom xxx

Das Anerkenntnis lehne ich ab.

Begründung: Der Gesetzgeber sieht ganz klar vor, dass eine EGV nur mit einem Erwerbsfähigen abzuschließen ist,§ 15SGBII.

Da meine Erwerbsfähigkeit auch zum Zeitpunkt des Erlasses der EGV-VA in keinster Weise abgeklärt war, ist diese EGV-VA rechtswidrig.

Ärztliche Atteste wurden dazu von mir eingereicht und belegen damit die Erwerbsunfähigkeit zum Zeitpunkt der erlassenen EGV-VA.

Mit freundlichen Grüßen


Wäre mein Vorschlag
Mehr würde ich nicht schreiben.
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Alt 22.07.2011, 16:06   #13
kruemelkaefer
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kruemelkaefer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo,

Das hier: Begründung: Der Gesetzgeber sieht ganz klar vor, dass eine EGV nur mit einem Erwerbsfähigen abzuschließen ist,§ 15SGBII.

habe ich schon im SG-Antrag und im zweiten Schreiben so genannt.

Glaube das bringt nicht mehr viel, wenn ich es nochmal nenne.

Es kann ja auch gar nicht sein, das man mit einem Kranken Menschen eine Gesundung vereinbart... Ich halte das für moralisch nicht nur bedenklich, sondern einfach der Würde entsprechend gar nicht für möglich!

Nachdem Motto: Wir vereinbaren das Sie gesund werden, ansonsten drohen Ihnen Sanktionen. Also werden Sie laut Zielvereinbarung in der EGV wieder gesund! ;-)

Ferner ist ja auch die Frage, was ist wenn ich meine Krankheit unabhängig von einer Therapie zum Stillstand bringe. Dann sitze ich mit der EGV ganz schön im Schlamassel, weil ich ja die Therapie gar nicht angetreten bin, sondern von alleine gesund wurde.
kruemelkaefer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 16:18   #14
Ghansafan
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Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo @kruemelkaefer,

Recht hast Du, gesundheitliche Sachen gehören überhaupt nicht in eine EGV.

Du könntest dieses noch in Deine Stellungnahme mit einflechten:

2) Hessischen Landessozialgerichtes L 7 AS 251/08 B ER und L 7 AS 252/08 B ER 17.10.2008: "Die Prüfung der Erwerbsfähigkeit ist nicht tauglicher Regelungsgegenstand einer Eingliederungsvereinbarung. Eine mit einem Hilfebedürftigen, dessen Erwerbsfähigkeit zweifelhaft ist, geschlossene Eingliederungsvereinbarung ist nichtig."

3) Sonnhoff in: Juris-PK SGB II, § 15 Rz. 85.1, 115.1: "Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.
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Alt 22.07.2011, 16:25   #15
kruemelkaefer
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kruemelkaefer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Vielen Dank,

das baue ich in mein neues Schreiben mit ein.

Werde dann hier zu gegebenem Anlass mich wieder melden.

Gruß

kruemel
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Alt 22.07.2011, 16:29   #16
Ghansafan
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Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo,
vielleicht findest Du dieses passender:

Betreff: Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom xxx

Das Anerkenntnis lehne ich ab.

Begründung: Der Gesetzgeber sieht ganz klar vor, dass eine EGV nur mit einem Erwerbsfähigen abzuschließen ist,§ 15SGBII.

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.

Ich verweise ebenfalls auf dieses Urteil:
Hessischen Landessozialgerichtes L 7 AS 251/08 B ER und L 7 AS 252/08 B ER 17.10.2008: "Die Prüfung der Erwerbsfähigkeit ist nicht tauglicher Regelungsgegenstand einer Eingliederungsvereinbarung. Eine mit einem Hilfebedürftigen, dessen Erwerbsfähigkeit zweifelhaft ist, geschlossene Eingliederungsvereinbarung ist nichtig."


Ärztliche Atteste wurden dazu von mir eingereicht und belegen damit die Erwerbsunfähigkeit zum Zeitpunkt der erlassenen EGV-VA.

Mit freundlichen Grüßen
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Alt 02.08.2011, 16:56   #17
kruemelkaefer
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kruemelkaefer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Ich habe heute vor dem Sozialgericht gewonnen!

Die EGV ist rechtswidrig und nicht gültig.

Danke an alle für eure Tipps und für die zahlreichen Beiträge im Forum, die mir sehr geholfen haben.

So nun kann ich endlich die Langzeittherapie angehen, ohne Angst vor Sanktionen haben zu müssen.

Gruß euer

Krümmel
kruemelkaefer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2011, 17:59   #18
Ghansafan
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Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo @Kruemelkaefer,

freue mich sehr für Dich !

Herzlichen Glückwunsch !

Klasse gemacht


Kannste ja mal hier auch posten, um Anderen Mut zu machen, sich zu wehren.

Allgemein - Erfolgreiche Gegenwehr im Erwerbslosen Forum Deutschland
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Alt 02.08.2011, 19:44   #19
kruemelkaefer
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kruemelkaefer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Danke dir für deine hilfreichen Beiträge!

Nun verfüge ich ja über keine EGV mehr.

Wann kommt das JC wieder mit einer neuen EGV auf mich zu?

Erst nach meiner Therapie? Und was ist wenn ich die gar nicht mehr antreten möchte?
kruemelkaefer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2011, 20:14   #20
Ghansafan
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Standard AW: Neue EGV wegen Langzeittherapie - alte EGV noch gültig?

Hallo @kruemelkaefer,

eine neue EGV kann mit Dir abgeschlossen werden, wenn Deine Erwerbsfähigkeit abgeklärt ist.

Dazu kann Dich das JC irgendwann zum Ärztlichen Medizinischen Dienst des JC überweisen.

Mach doch in Ruhe Deine Langzeittherapie, danach wird man weitersehen.
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Alt 02.08.2011, 20:51   #21
Burke
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Zitat von kruemelkaefer Beitrag anzeigen
Ich habe heute vor dem Sozialgericht gewonnen!
[...]
So nun kann ich endlich die Langzeittherapie angehen, ohne Angst vor Sanktionen haben zu müssen.
Glückwunsch zum Sieg vor Gericht!
Ich wünsche Dir viel Kraft und Erfolg in deiner Therapie, und laß den Spaß nicht zu kurz kommen :)
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Alt 02.08.2011, 20:55   #22
jimmy->Emailproblem
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
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Zitat von kruemelkaefer Beitrag anzeigen

Wann kommt das JC wieder mit einer neuen EGV auf mich zu?
Gratulation!

Nicht selten versucht das JC nach Niederlage sofort eine Neue/andere abzuschließen. Wenn es gut läuft, hast du nun erst mal Ruhe. Bei mir war es so, dass man sofort nach dem ich mit einem Widerspruch durchgekommen bin, eine andere, neue abschließen wollte. Damit das endlich aufhört, müssen Politiker endlich einen Riegel vorschieben, und sowohl EGV´s - also Zwangsverträge - als auch Sanktionen komplett streichen! PERIOD!



jimmy
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
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