Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> EGV zu VA/was nun?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  8
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 07.06.2011, 22:32   #1
Liberty->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.10.2010
Beiträge: 19
Liberty
Standard EGV zu VA/was nun?

Guten Abend euch allen,

zu meinem Fall; ich bin seit geraumer Zeit raus aus einer Allgemein psychiatrischen Klink/ kurz vor ablauf dort wurde in der Klink ein Termin mit einer Fallmanagerin vereinbart, dem ich auch zustimmte. Dieser Termin fand mit meiner Bezugspsychologin statt und der Fallmanagerin; ich sah dann auch direkt die EGV als ich in den Raum eingetreten war, doch wollte ich sie schon von Anfang an nicht unterschreiben, da ich weiß das mir das nur Probleme bereiten würde also habe ich die Dame gebeten mir diese EGV mitzugeben; was sie dann auch machte/ Sie und die Psychologin wollte es aber nicht verstehn wieso ich die EGV nicht direkt unterzeichnen wollte/ das war mir aber auch egal. Sie hatte mich dann direkt vorgewart das sie mir unverzüglich eine VA senden würde. Ich hab mich irgendwie bedroht gefühlt.
Nun wollte ich wissen was ich machen kann um dem zu widersprechen, da ich total planlos bin und ich mich nicht so fühle; ich bin auch seit dem 25.05.2011-17.06.2011 wieder krank geschrieben erstmal von meiner Psychologin aus und hab dieses in Form von einem Gelben Schein. Doch hab ich laut der VA ein Monat Zeit dem zu wiedersprechen/ deshalb wollte ich nicht noch länger warten.
Ich hab mal die EGV und die VA hier hochgeladen. Ich kenne mich überhaupt nicht aus mit solchen Dingen/ ich möchte aber auch nicht von der Fallmanagerin ausgenutzt werden und hab nun Angst das sie mir das Geld speeren. :(


Liebe Grüße!
Liberty

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf CCI07062011_00001.pdf (416,2 KB, 59x aufgerufen)
Dateityp: pdf CCI07062011_00002.pdf (547,9 KB, 44x aufgerufen)
Liberty ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2011, 22:33   #2
Liberty->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.10.2010
Beiträge: 19
Liberty
Standard AW: EGV zu VA/was nun?

Va

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf CCI07062011_00001.pdf (473,1 KB, 53x aufgerufen)
Dateityp: pdf CCI07062011_00002.pdf (792,5 KB, 38x aufgerufen)
Dateityp: pdf CCI07062011_00003.pdf (583,4 KB, 37x aufgerufen)
Dateityp: pdf CCI07062011_00004.pdf (126,9 KB, 36x aufgerufen)
Liberty ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2011, 22:50   #3
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: EGV zu VA/was nun?

Glückwunsch, daß du die EGV nicht unterschrieben hast.

Gegen die EGV per verwaltungsakt legst du Widerspruch ein.

Begründung: EGV nur mit Erwerbsfähigen.

Hab mir dazu Folgendes abgespeichert:
Zitat:
Gem. einemBeschluss des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 05.07.07, Aktenzeichen: L 3 ER 175/07 AS, ist "es nicht zulässig, die Mitwirkung an einer ärztlichen Untersuchung in eine Eingliederungsvereinbarung aufzunehmen und das ALG II als Sanktion abzusenken, wenn er die ärztliche Untersuchung nicht vornehmen lässt.

Eine Eingliederungsvereinbarung setzt nämlich voraus, dass die Erwerbsfähigkeit schon vorher festgestellt worden ist."

weitere Urteile: Hessischen Landessozialgerichtes L 7 AS 251/08 B ER und L 7 AS 252/08 B ER 17.10.2008: "Die Prüfung der Erwerbsfähigkeit ist nicht tauglicher Regelungsgegenstand einer Eingliederungsvereinbarung. Eine mit einem Hilfebedürftigen, dessen Erwerbsfähigkeit zweifelhaft ist, geschlossene Eingliederungsvereinbarung ist nichtig.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2011, 23:51   #4
Liberty->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.10.2010
Beiträge: 19
Liberty
Standard AW: EGV zu VA/was nun?

Guten Abend,

wie formuliere ich denn so einen Widerspruch und an wenn alles muss ich diesigen postal verschicken?

danke schon mal im voraus!

Liebe Abendgrüße!
Liberty ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.06.2011, 09:06   #5
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: EGV zu VA/was nun?

also wenn ich das richtig sehe
bist du in einer psychiatrischen Klink
wenn ich mich richtig entsinne bist du für diesen zeitraum
garnicht geschäftsfähig
zumindes eingeschränkt

das hat ja sein grund das du da drinne bist

das währe dann fraglich ob die dir eine egv bzs VA erlassen darf
das würde ich mal klähren lassen vom rechtsanwalt
mal schauen wie der das sieht
  Mit Zitat antworten
Alt 08.06.2011, 09:18   #6
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV zu VA/was nun?

Zitat von Liberty Beitrag anzeigen
Guten Abend,

wie formuliere ich denn so einen Widerspruch und an wenn alles muss ich diesigen postal verschicken?

danke schon mal im voraus!

Liebe Abendgrüße!

Sehr geehrte Blah,

gegen den ersetzenden Verwaltungsakt einer Eingliederungsvereinbarung lege ich Widerspruch ein und beantrage gem § 86a SGG die Aussetzung der sofortigen Vollziehung.

Begründung:
Die Eingliederungsvereinbarung enthält Verpflichtungen, die nach geltender Rechtssprechung unzulässig sind (z. B. LSG-RLP v. 05.07.07 L 3 ER 175/07 AS, Hess LSG v. 17.10.2008 L 7 AS 251/08 B ER; L 7 AS 252/08 B ER 17.10.2008).


mit freundlichen Füßen


Mehr bitte nicht, und dann hältst Du dich bitte auch nicht an die Verplfichtungen, denn imFall von Sanktionen wird vor Gericht so eine EGV sofort gekippt werden müssen, da diese rechtswidrig ist
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.06.2011, 09:22   #7
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: EGV zu VA/was nun?

Dafür braucht man, meiner meinung nach, keinen Rechtsanwalt. Die ganzen Sachen, die da in der EGV stehen, haben darin nichts zu suchen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.06.2011, 09:25   #8
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV zu VA/was nun?

Zitat von sumse Beitrag anzeigen
also wenn ich das richtig sehe
bist du in einer psychiatrischen Klink
wenn ich mich richtig entsinne bist du für diesen zeitraum
garnicht geschäftsfähig
zumindes eingeschränkt

das hat ja sein grund das du da drinne bist

das währe dann fraglich ob die dir eine egv bzs VA erlassen darf
das würde ich mal klähren lassen vom rechtsanwalt
mal schauen wie der das sieht
ich lese nicht, dass sie nicht geschäftsfähig ist. Ein stationärer Aufenthalt in einer psychiatrischen Klinik führt keineswegws dazu, dass die Geschäftsfähigkeit deswegen eingeschränkt ist. Betzrachte mal eine Psychiatrie als ein ganz normales Krankenhaus, dann wird auch das Verhältnis dazu ein anderes.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.06.2011, 22:03   #9
Liberty->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.10.2010
Beiträge: 19
Liberty
Standard AW: EGV zu VA/was nun?

Guten Abend,

danke für die super hilfe; der Widerspruch geht dann einmal zur Fallmanager und das wars oder muss ich den noch wo anderes postal versenden? Sollte ich eine Kopie des VA beifügen?

Liebe Grüßele
Liberty
Liberty ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.06.2011, 11:15   #10
Liberty->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.10.2010
Beiträge: 19
Liberty
Standard AW: EGV zu VA/was nun?

Guten Tag ihr lieben,

nach sieben Tagen ist der Brief per Einschreiben entlich bei der Fallmanagerin angekommen/ jetzt heißt es für mich abwarten was sie mir zurück schreibt, wenn sie was zurück schreibt.

Liebe Grüßele
Liberty
Liberty ist offline   Mit Zitat antworten

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland