Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  7
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 06.06.2011, 11:41   #1
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Ausrufezeichen Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Hallo Ihr lieben,

bei meinem letzten Termin bei dem JC wurde versucht mir eine neue EGV aufzuschwatzen, diese habe ich zur Prüfung mitgenommen.
Seitdem habe ich nichts mehr gehört von denen, sind jetzt knapp 3 Wochen her.
Jetzt kam ein Termin in den nächsten paar Tagen um über meine berufliche Situation zusprechen bla bla...
Die nette SB wollte mir eine Sinnlosmaßnahme aufzwingen durch diese EGV.
Unterschrieben habe ich nichts!

Ich habe die EGV als Fotos angehangen, ich bitte um Eure Hilfe damit ich für den kommenden Termin in den nächsten paar Tagen gut vorbereitet bin.

Bitte sagt mir was genau rechtswidrig ist an dieser EGV bzw. nicht in Ordnung ist damit ich mich nicht als Dumm verkaufen lassen muss dort beim JC......

Bedanke mich im Voraus!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
egv-teil-.jpg   egv-teil-.jpg   egv-teil-.jpg   egv-teil-.jpg   egv-teil-.jpg  
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 11:59   #2
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Arbeitszeit flexibel ist zu unbestimmt, würde ich sagen...und Verkaufshilfe nicht zusätzlich.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 12:05   #3
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Danke für deine Antwort.

Es wäre sehr schön wenn man eine Liste zusammenbekommen könnte wo alles rechtswidrige aufgelistet ist bei dieser EGV, damit würdet Ihr mir sehr helfen.
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 12:07   #4
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
...und Verkaufshilfe nicht zusätzlich.
Was genau meinst Du damit?

Ich habe eine abgeschlossene Ausbildung zum Kaufmann im Einzelhandel falls Du es noch als Info benötigst.

Für deine Hilfe bin ich sehr dankbar...
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 12:16   #5
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

1eurojobs müssen zusätzlich sein
das heist es dürfen arbeiten gemacht werden die noch nie gemacht worden sind durch reguläre arbeitnehmer

und sie dürfen keine arbeitsplätze verdrängen

was hier der fall währe

verkaufhilfe nennt sich das
ist aber der bereich eines verkäufer/in
auf den ersten arbeitsmarkt
und ist auch nicht zusätzlich
es ist sogar ein hilfarbeiter job
der mit stunden lohn entlohnt wird

das heist nun
egv nicht unterschreiben
auf den verwaltungsakt warten

nur dann kannst duch rechtliche schritte einleiten
beim nähsten termin zwegs abgabe der egv
hingehn und den SB drauf hinweisen das diese arbeiten nicht zusätzlich sind und das es eine helferstelle auf den ersten arbeitsmarkt ist und somit gegen geltenes recht verstöst

wenn du dann viel glück hast läst dein SB davon ab
wenn nicht bekommst die egv per VA
und dann kanns losgehn mit diverse schritte einleiten
  Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 12:23   #6
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von sumse Beitrag anzeigen
1eurojobs müssen zusätzlich sein
das heist es dürfen arbeiten gemacht werden die noch nie gemacht worden sind durch reguläre arbeitnehmer...
Danke für deine Hilfe, was genau meinst Du mit reguläre Arbeitnehmer?
Bedeutet es dass so eine Maßnahme nur Sinnvoll wäre wenn ich zum Beispiel branchenfremd wäre wie zum Beispiel eine Ausbildung zum KFZ-Elektriker habe und dann aber im Verkauf tätig sein will in Zukunft?
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 12:26   #7
hartz5
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von hartz5
 
Registriert seit: 28.01.2010
Beiträge: 4.490
hartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagiert
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von Charlie0104 Beitrag anzeigen
Danke für deine Hilfe, was genau meinst Du mit reguläre Arbeitnehmer?
Bedeutet es dass so eine Maßnahme nur Sinnvoll wäre wenn ich zum Beispiel branchenfremd wäre wie zum Beispiel eine Ausbildung zum KFZ-Elektriker habe und dann aber im Verkauf tätig sein will in Zukunft?

Nein, heisst, dieser Ein-Euro-Job darf keinen regulären (also normalen und ggf nach Tarif bezahlten) Arbeitsplatz vernichten bzw ersetzen.
__



Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









hartz5 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 12:29   #8
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von hartz5 Beitrag anzeigen
Nein, heisst, dieser Ein-Euro-Job darf keinen regulären (also normalen und ggf nach Tarif bezahlten) Arbeitsplatz vernichten bzw ersetzen.
Danke für deine Hilfe,
also genau das hatte ich auch gesagt aber die SB meinte dann ganz stolz dass ich dann aus der Maßnahme rausgenommen werde sobald ich was anderes habe!
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 12:30   #9
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.139
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von Charlie0104 Beitrag anzeigen
Bedeutet es dass so eine Maßnahme nur Sinnvoll wäre wenn ich zum Beispiel branchenfremd wäre wie zum Beispiel eine Ausbildung zum KFZ-Elektriker habe und dann aber im Verkauf tätig sein will in Zukunft?
Nein, es bedeutet, dass diese angebotene Maßnahme insgesamt grundsätzlich rechtswidrig und damit unzulässig ist:

Und zwar aus folgenden Gründen:

Die Tätigkeit: "Verkaufshilfe" ist in gar keinem Fall zusätzlich, so wie es für Maßnahmen gem. § 16d SGB II gesetzlich und laut ständiger Rechtssprechung (auch BSG) zwingend vorgeschrieben ist.

Die Beschreibungen der tatsächlich auszuführenden Tätigkeiten fehlt komplett, was gegen die vorgeschrieben und zwingend einzuhaltenden Bestimmheitsanforderungen verstößt. Die auszuführenden tatsächlichen Tätigkeiten müssen grundsätzlich vom Leistungsträger (Jobcenter) klar benannt werden und darf gem. ständiger Rechtssprechung (auch BSG) in gar keinem Fall dem Maßnahmeträger überlassen werden.

Die fehlenden festgelegten Verteilungen derArbeitszeiten sind rechtswidrig und machen eine solche Eingliederungsvereinbarung ebenfalls unzulässig, denn die genaue Verteilung und Lage der Arbeitszeiten auf die einzelnen Wochentage und auf die einzelnen Tageszeiten sind gem. ständiger Rechtssporechung (auch BSG) grundsätzlich vom Leistungsträger (Jobcenter) genau zu benennen.


Die Klausel der "OrtsAbwesenheitsregelung" hat gemäß ständiger Rechtssprechung (auch BSG) in einer Eingliederungsvereinbarung rein gar nichts zu suchen.

Die Rechtsfolgebelehrung entspricht nicht den Bestimmtheitsanforderungen, denn sie lässt verschiedene unterschiedliche Rechtsfolgen zu, was grundsätzlich in keiner Eingleiderungsvereinbarung so zulässig ist, denn es muss, wenn schon eine Rechtsfolgebelehrung stattfindet, die konkrete, korrekte und auch vollständige Beschreibung der Rechtsfolgen benannt werden und es darf nicht dem Hilfeempfänger eine Auswahl verschiedener unterschiedlich möglicher Sanktionen als Pauschalbelehrung unterbreitet werden.
Couchhartzer ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 12:34   #10
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.635
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Hallo schau mal hier rein! Für dich zum lesen und zur Info!

Urteil zu Hartz IV-Ein Euro-Jobs - Nachträglich voller Lohn - Meldung - Stiftung Warentest

Urteil zum 1 Euro Job zusätzlich!

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-14-Anlage.pdf
Änderungen Januar 2011

SGB II - Arbeitshilfe Arbeitsgelegenheiten (AGH)
5. Änderung Januar 2011

Fachliche Hinweise (verbindliche Weisungen zur Rechtsauslegung)

(1) Öffentliches Interesse der Arbeiten
In entsprechender Anwendung von § 261 Abs. 3 SGB III liegen die im Rahmen von AGH MAE ausgeführten Arbeiten im öffentlichen Interesse,
wenn das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Arbeiten, deren Ergebnis überwiegend erwerbswirtschaftlichen Interessen oder den
Interessen eines begrenzten Personenkreises dient, liegen nicht im öffentlichen Interesse. Das Vorliegen des öffentlichen Interesses
wird nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass das Arbeitsergebnis auch den in der Maßnahme beschäftigten Arbeitnehmern zugute kommt,
wenn sichergestellt ist, dass die Arbeiten nicht zu einer Bereicherung Einzelner führen.
Die Gemeinnützigkeit eines Maßnahmeträgers allein ist nicht hinreichend für die Annahme, dass die durchgeführten Arbeiten im öffentlichen Interesse liegen.

(2) Zusätzlichkeit der Arbeiten
In entsprechender Anwendung von § 261 Abs. 2 SGB III sind die im Rahmen von AGH MAE ausgeführten
Arbeiten zusätzlich, wenn sie ohne die Förderung nicht, nicht in diesem Umfang oder erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden. Arbeiten, die auf Grund einer rechtlichen Verpflichtung durchzuführen sind oder die üblicherweise von juristischen Personen des öffentlichen
Rechts durchgeführt werden, sind nur förderungsfähig, wenn sie ohne die Förderung voraussichtlich erst nach zwei Jahren durchgeführt werden.

(3) Prüfung der Förderungsvoraussetzungen
Generell sind hinsichtlich der Prüfung der beiden Fördervoraussetzungen öffentliches Interesse und Zusätzlichkeit der Arbeiten strenge Maßstäbe anzulegen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf eine strikte Abgrenzung und Trennung zwischen erwerbswirtschaftlich ausgerichteten Tätigkeiten und den Arbeitsinhalten der AGH MAE. Beispielsweise sind im Pflegebereich etwa zusätzliche Aktivitäten in der Freizeitgestaltung oder Einkaufsbegleitung förderfähig, mithin nur solche Tätigkeiten, die über die allgemeinen und über den Pflegesatz finanzierten Pflegeleistungen hinausgehen. In dem von § 87b SGB XI erfassten Bereich („Pflegebedürftige mit erheblichem Betreuungsbedarf“) ist die Zusätzlichkeit der Arbeiten nur dann gegeben, wenn zuvor eine entsprechende Pflegevereinbarung gemäß § 87b SGB XI zwischen Pflegekasse und Pflegeeinrichtung abgeschlossen und umgesetzt wurde und die Einrichtung ein über die in § 87b SGB XI beschriebenen Aufgaben hinausgehendes Angebot machen möchte.
Die Merkmale öffentliches Interesse und Zusätzlichkeit der Arbeiten liegen z.B. regelmäßig nicht vor bei Reinigungsarbeiten, weil sie in erster Linie der Einrichtung selbst zugute kommen und sie im Grundsatz immer und regelmäßig anfallen.

(2) Keine Verdrängung regulärer Beschäftigung
AGH MAE dürfen reguläre Beschäftigung nicht verdrängen oder beeinträchtigen. Die Schaffung neuer Arbeitsplätze darf nicht gefährdet oder verhindert werden. Jede Form der Wiederbesetzung von vorübergehend oder dauerhaft frei werdenden Arbeitsplätzen durch AGH MAE-Kräfte ist unzulässig. Dies gilt auch für Vertretungen aller Art (z.B. Mutterschutz, Urlaubs- oder Krankheitsvertretungen, Streiks).

Die pauschale Zuweisung jedes Antragstellers in eine AGH MAE ist unzulässig.

(2) Maßnahmeinhalte
Die Maßnahmeinhalte sind an den Bedarfslagen der identifizierten Zielgruppen auszurichten und auf die individuellen Erfordernisse und Bedürfnisse der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen abzustimmen. Die Maßnahmeinhalte müssen zumindest mittelbar zur Aufnahme einer Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt hinführen („erste Stufe einer Integrationsleiter“). ..............

Unter Beachtung der Nachrangigkeit sind AGH MAE als zweckmäßiges Modul einer ganzheitlichen Betreuungs-/ Integrationsstrategie
anzusehen und dementsprechend gezielt einzusetzen.

Das BSG hat am 13.4.2011 - B 14 AS 98/10 R entschieden, dass eine Leistungsberechtigter der nicht in einem "zusätzlichen" 1 EURO Job beschäftigt ist, einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch gegen den Leistungsträger haben kann.

Das BVerwG hatte zwar am 16.12.2004 5 C 71.03 entschieden, dass der damals geltende § 19 Abs. 2 BSHG auch zugunsten des "zusätzlich" Beschäftigten" wirkt. Ob auch § 262 SGB III zugunsten der Leistungsempfänger gilt, war völlig offen.
Ich habe die Schutzwirkung auch hinsichtlich der Leistungsberechtigten abweichend vom LSG BW 2.11.2009 L 1 AS 746/09 bisher immer angenommen (Das Hartz IV Mandat, Baden-Baden 2010 Kap. § 3 Rn. 174).

Das BSG hatte jetzt über die Revision eines anderen Senates des LSG BW L 13 AS 419/07 zu entscheiden und ebenfalls die Schutzwirkung des § 262 SGB III wohl angenommen. Ich bin gespannt auf die Begründung des Urteils.

In einer Entscheidung vom 16.12.2008 B 4 AS 60/07 R hatte der 4. Senat noch daran gezweifelt, ob der § 262 SGB III drittschützenden Charakter hat (vgl. Rn 28 Zitat: "Zweifel daran, dass eine Prüfung dieses Merkmals auch von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die sich gegen die Absenkung ihres Leistungsanspruchs zur Wehr setzen, verlangt werden kann, sind jedenfalls unter dem Gesichtspunkt angebracht, als die Zielrichtung des Merkmals der Zusätzlichkeit eher auf den Schutz von Konkurrenten ausgerichtet sein dürfte.")

Nomos Fachforum zur Existenzsicherung • Thema anzeigen - öff-rechtl Erstattungsanspruch bei 1 EUR Job

http://www.elo-forum.org/euro-job-mi...saetzlich.html

hier findest du Angaben und §

Gruss Seepferdchen

PS.: Da hat Kiwi recht, Verkaufshilfe ist nicht zusätzlich!
Eine ungelernte Kraft kann diese Tätigkeit auch ausführen!
Wie Regale einräumen usw.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 12:34   #11
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Ihr seit echt der Hammer!

Ich danke euch allen für diese schnellen und hilfreichen Antworten, respekt an Euch alle!

Das ganze mit dem JC ist echt be***issen, die behandeln Menschen wie Tiere oder sogar noch schlimmer.
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 13:53   #12
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Es wäre mir sehr hilfreich wenn Ihr mir genau beschreiben könntet was ich genau an diesem Termin sagen soll zu der EGV und bzgl. der sinnlosen Maßnahme.
Ich möchte denen nicht noch mehr Futter geben um mich fertig zumachen falls ich dort was falsches sage oder ähnliches.
Ich möchte bestens vorbereitet sein mit Eurer Hilfe...

Und falls die SB fragt was denn meiner Meinung nach in der EGV stehen sollte damit ich damit einverstanden bin usw...
ich habe leider keinerlei Erfahrungen damit und habe angst dann etwas falsches zusagen...
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 14:40   #13
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.139
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von Charlie0104 Beitrag anzeigen
Es wäre mir sehr hilfreich wenn Ihr mir genau beschreiben könntet was ich genau an diesem Termin sagen soll zu der EGV und bzgl. der sinnlosen Maßnahme.
Einfach nur sagen: "Diese EGV und die Maßnahme darin sind rechtswidrig."

Solltest du gefragt werden warum du meinst, dass die EGV rechtswidrig wäre, sagst du schlichtweg: "Das sollten Sie selber ganz genau wissen, denn schliesslich gehört jegliches fachliche Wissen zu Ihren Pflichten."

Zitat von Charlie0104 Beitrag anzeigen
Und falls die SB fragt was denn meiner Meinung nach in der EGV stehen sollte damit ich damit einverstanden bin usw...
Einfach nur:
"Ich bin auf keine EGV angewiesen und habe auch keine verlangt, da ich mich nach einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz umsehen muss, der mich bestenfalls nach Möglichkeit aus dem Leistungsbezug herausbringen kann. Somit fehlt mir die Zeit mich mit sinnfreien Dingen zu beschäftigen, die lediglich der subeventionsabgreifenden sogenannten "Hartz-IV-Industrie" öffentliche Mittel in die Hände spielt und dazu dient die Statistiken schönzurechnen."



Sollte SB dir dann ankündigen die EGV als Verwaltungsakt aufzuerlegen, oder gar mit Leistungsminderung oder Leistungsentzug "drohen" wollen, dann entgegnest du ganz sachlich-ruhig: "Dann übergeben ich es meinem Rechtsanwalt und lasse die EGV vom Sozialgericht kassieren."


In gar keinem Fall aber gibst du das Exemplar der EGV die du schon hast wieder aus den Händen (am besten gar nicht erst mit ins Jobcenter nehmen), denn die ist DEIN Beweis für die Rechtswidrigkeiten im Verfahren am Sozialgericht.

Sollte man dir irgend etwas anderes (was auch immer) mitgeben wollen, dann gleich sagen: "Ich nehme es mit und gebe es einem Fachanwalt zur rechtlichen Überprüfung."



Ganz wichtig:Schau bitte mal ob du jemanden bei dir am Ort / in der Nähe findest der als dein Beistand zu den Gesprächen ins Jobcenter mitgeht, damit du immer einen Zeugen hast der alles gesprochene mithört und möglichst mit Notizen protokolliert.
Couchhartzer ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 14:53   #14
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Couchhartzer, ich danke Dir sehr!
Sehr gute Idee, am besten lasse ich die EGV zuhaus...

Ich hatte mal gelesen dass so eine Sache wie :"ich brauche keine EGV" usw. sanktionierbar wäre wegen einer -verweigerung-.

Hatte auch gelesen dass man auch sagen soll das man grundsätzlich keine EGV verweigert und man bereit wäre eine klare und rechtlich korrekte EGV (wenns diese geben soll ) abzuschließen...

Was denkt Ihr darüber?
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 15:04   #15
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.635
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Charlie, lies bitte auch mal hier und wenn du eine EGV nicht unterschreibst kann man dich nicht sanktionie!

http://www.elo-forum.org/eingliederu...en-sollte.html

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 15:06   #16
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Das hatte ich auch schon gelesen, aber ich hatte hier im Forum gelesen dass es ein neues Gesetz gibt seit glaube 01.04.2011 dass das sanktionieren schön redet und das auch VAs nun sanktionierbar wären, stimmt das?
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 15:11   #17
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.139
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von Charlie0104 Beitrag anzeigen
Ich hatte mal gelesen dass so eine Sache wie :"ich brauche keine EGV" usw. sanktionierbar wäre wegen einer -verweigerung-.

Hatte auch gelesen dass man auch sagen soll das man grundsätzlich keine EGV verweigert und man bereit wäre eine klare und rechtlich korrekte EGV (wenns diese geben soll ) abzuschließen...
Sollte SB dich direkt fragen ob du eine EGV grundsätzlich ablehnst / verweigern willst, sagst du einfach: "Nein, aber ich bin auch weder bereit noch kompetent Ihren pflichtgemäß auszuführenden Job zu machen, denn Sie überweisen mir danach ja auch nicht IHR anteiliges Gehalt."



Unterschreiben wirst du aber NIEMALS irgend etwas sofort im Jobcenter. IMMER alles mitnehmen zum Prüfen.
Couchhartzer ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 15:14   #18
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Sollte SB dich direkt fragen ob du eine EGV grundsätzlich ablehnst / verweigern willst, sagst du einfach: "Nein, aber ich bin auch weder bereit noch kompetent Ihren pflichtgemäß auszuführenden Job zu machen, denn Sie überweisen mir danach ja auch nicht IHR anteiliges Gehalt."
OK,
Und wie siehts mit den Sanktionen gesetzlich aus?
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 15:18   #19
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.139
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von Charlie0104 Beitrag anzeigen
Und wie siehts mit den Sanktionen gesetzlich aus?
Das packen wir dann an, wenn es dazu kommen sollte, denn dazu müssen wir vorher wissen, was die angeblichen Sanktionsgründe überhaupt sein sollen.
Zudem wirst du bei einem eventuell angeordneten Verwaltungsakt ja sowieso schon das Sozialgericht mit Eilantrag für aufschiebende Wirkung beauftragen.
Ob es dann noch zu einer Sanktion kommt bleibt also abzuwarten.
Noch gibt es jedenfalls nichts zu sanktionieren, denn es gibt ja bisher nichtmal den Verwaltungsakt.
Couchhartzer ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 15:24   #20
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Ich hoffe es kommt erst garnicht soweit mit Sanktionen usw...
Es macht mich echt fertig, kann schon seit tagen nicht richtig schlafen weil diese Situation mich schlaucht..

Gibts auch Fälle die außergerichtlich geklärt wurden konnten?
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 15:28   #21
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von Charlie0104 Beitrag anzeigen
Danke für deine Hilfe,
also genau das hatte ich auch gesagt aber die SB meinte dann ganz stolz dass ich dann aus der Maßnahme rausgenommen werde sobald ich was anderes habe!
das meint sie nur

wie gesagt die egv nicht unterschreiben und abwarten auf den VA
dann sehen wir weiter
  Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 15:28   #22
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von Charlie0104 Beitrag anzeigen
Ich hoffe es kommt erst garnicht soweit mit Sanktionen usw...
Es macht mich echt fertig, kann schon seit tagen nicht richtig schlafen weil diese Situation mich schlaucht..

Gibts auch Fälle die außergerichtlich geklärt wurden konnten?

ja gibt es
  Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 15:37   #23
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Zitat von sumse Beitrag anzeigen
ja gibt es
Das hört sich gut an...

Habt Ihr sonst noch ein paar gute Tipps für mich?
Ich bin euch wirklich sehr dankbar...
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 16:15   #24
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Bezüglich meiner EGV die im Anhang ist:

Kann mir vielleicht jemand wirklich Punkt für Punkt schreiben wo in der EGV rechtswidriges ist und die genaue Begründung dafür?
Also so als Übersicht, dass man genau weiß was genau davon rechtswidrig ist und die Begründung?
z.B.:
-Maßnahme - rechtswidrig WEIL...
-Rechtsfolgenbelehrung - rechtswidrig WEIL...
-Ortsabwesendheit - rechtswidrig WEIL...
-.................
-.................
-.................

So in der Art wäre super wenn Ihr es mir so erklären würdet sodass ich eine richtige Übersicht habe...
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 17:47   #25
Charlie0104->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2011
Beiträge: 20
Charlie0104
Standard AW: Brauche bitte unbedingt HILFE!!!

Es wäre sehr lieb wenn die Übersicht der rechtswidrigkeiten und deren Begründung bzgl. meiner EGV sehr schnell ausgefüllt wird von Euch allen, verzeiht mir dass ich so dränge aber der Termin ist LEIDER morgen schon...
Daher die Hektik meinerseits....

BITTE BITTE BITTE helft mir ................................................
__

---Gemeinsam sind WIR stark---
Charlie0104 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
brauche, hilfe, unbedingt

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
brauche Dringend Hilfe bitte susilein87 Schulden 37 26.09.2010 17:47
Brauche hilfe bitte viona14 Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 9 11.10.2009 14:03
Brauche unbedingt Rat! Viktor8888 U 25 6 27.02.2009 20:42
Ich brauche Hilfe, BITTE- EU-Rente omileinomaelke Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 2 14.04.2008 17:11
Bitte, brauche dringend Hilfe für PC..... terri Technische Mitteilungen, Fragen und Antworten 8 17.02.2006 17:22


Es ist jetzt 10:00 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland