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Start > > -> Widerspruch VA EGV so okay?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 01.06.2011, 19:00   #1
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Standard Widerspruch VA EGV so okay?

Ich stelle das hier nochmal unter dem richtigen Titel ein.

Was sagt ihr zu dem Widerspruch? Ist meiner erster in Sachen VA EGV.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc widerspruch_VA.doc (35,5 KB, 110x aufgerufen)
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Alt 01.06.2011, 19:30   #2
Ghansafan
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Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Hallo,

ein VA ersetzende EGV braucht nicht Deine Zustimmung. Der wird einseitig festgelegt vom JC.

-Habe dem VA nicht zugestimmt- raus nehmen.

Ansonsten finde ich den Widerspruch in Ordnung.


Meiner Meinung muss man den Widerspruch nicht so ausführlich begründen, da dieser in den meisten Fällen abgelehnt wird.
Die Widerspruchsstelle ist parteiisch.
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Alt 02.06.2011, 09:29   #3
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Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Vielen Dank.

Noch eine Frage: Unter Bemühungen ist ja relativ wenig. Da haben einige ja 1 Euro Jobs etc. wo sich ein Antrag auf einstweilige Anordnung beim SG lohnt.
Sollte ich diesen Antrag dennoch stellen? Rein aus der Tatsache heraus, dass ich diese VA EGV für nicht in ordnung halte, oder ist das eher mit Kanonen auf Spatzen schießen? (im Hinblick auf die geringen Bemühungen)
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Alt 02.06.2011, 09:46   #4
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Zitat:
Einer Eingliederungsvereinbarung ebenso wie dem ersatzweisen Verwaltungsakt habe ich zu keiner Zeit zugestimmt. Verhandlungen, welche zu einer für mich akzeptablen Eingliederungsvereinbarung geführt hätten, haben nicht stattgefunden.
Würde ich ersetzen durch: Leider haben Sie sich nicht die Mühe gemacht mit mir eine Eingliederungsvereinbarung zu verhandeln und stattdessen einen VA erlassen, mit dessen Inhalt ich nicht einverstanden sein kann.

Deshalb lege ich hiermit gegen den am 27.05.2011 erlassenen Verwaltungsakt zum Ersatz der Eingliederungsvereinbarung fristgerecht Widerspruch ein.
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Alt 02.06.2011, 09:47   #5
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Zitat:
„Aufnahme einer Beschäftigung am 1. Arbeitsmarkt: Tätigkeit als Zahnmedizinische/r Fachangestellte/r (…)“
Die Aufnahme am 1. Arbeitsmarkt ist nach 7 Jahren Untätigkeit in oben genanntem Beruf nicht mehr wie erlernt ausführbar.
Hier verweise ich auf § 77 SGB III.
Das würde ich nicht in die Begründung schreiben!

Sei doch froh, wenn man nur erwartet, daß du dich im erlernten beruf bewerben sollst...

Zitat:
„1. Ihr Träger für Grundsicherung Jobcenter Leipzig unterstützt Sie (…). Er unterbreitet Ihnen Vermittlungsvorschläge (…)“
Hier muss eine klare Anzahl der pro Monat zu unterbreitenden Vermittlungsvorschläge genannte werden.
Niemand weiß, ob es Stellen gibt, also kann das Amt sich auf keine Anzahl festlegen... also weglassen.


Auch ändern:

Zitat:
„2. Bemühungen von Frau XXX (…)
Sie informieren sich über die Weiterbildungsmöglichkeiten (…) und legen der AV im Anschluss die Ergebnisse vor.“
Nach derart langer Untätigkeit in erlangtem Beruf sehe ich einer Weiterbildung und entsprechenden Erfolgschancen zur Eingliederung im Arbeitsmarkt mehr als skeptisch entgegen.
Diese Bestimmung beruht auf Einseitigkeit des AV. Es ging keine individuelle Integrationsstrategie voran.
Des Weiteren kann man über Informationen keine Ergebnisse (im Hinblick auf den formulierten Wortlaut) vorlegen.
Hier verweise ich auf § 15 SGB II Abs. 1 Satz 2 „Die Eingliederungsvereinbarung soll insbesondere bestimmen, 2. welche Bemühungen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen müssen und in welcher Form diese Bemühungen nachzuweisen sind (…)“
Bzw

„2. Bemühungen von Frau XXX (…)
Sie informieren sich über die Weiterbildungsmöglichkeiten (…) und legen der AV im Anschluss die Ergebnisse vor.“

Das ist mir zu unbestimmt. Wie stellen Sie sich das Vorlegen der Ergebnisse vor?

Man kann über Informationen keine Ergebnisse (im Hinblick auf den formulierten Wortlaut) vorlegen.
Hier verweise ich auf § 15 SGB II Abs. 1 Satz 2 „Die Eingliederungsvereinbarung soll insbesondere bestimmen, 2. welche Bemühungen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen müssen und in welcher Form diese Bemühungen nachzuweisen sind (…)“
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.06.2011, 10:01   #6
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Zitat:
„Leistungsminderungen treten nicht ein, wenn Sie einen wichtigen Grund für den Pflichtverstoß nachweisen können.“
Hier müssen die „objektiven, wichtigen“ Gründe definiert sein. Diese Adjektive sind sehr dehnbare Begriffe.
Adjektive = Mehrzahl.

Verstehe ich deshalb nicht so ganz.

Ich würd das auch ganz weglassen.

Denn wichtige Grunde kann das Amt nicht aufzählen...dazu bräuchte man etwas das die nicht haben
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.06.2011, 10:07   #7
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Beiträge: n/a
Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Adjektive sind Wörter, die "sagen wie etwas ist" um es im Grundschulniveau auszudrücken. Plural = Mehrzahl

:)

Aber was ist damit?:

"Noch eine Frage: Unter Bemühungen ist ja relativ wenig. Da haben einige ja 1 Euro Jobs etc. wo sich ein Antrag auf aufschiebende Wirkung / Aussetzen der Vollziehung beim SG lohnt.
Sollte ich diesen Antrag dennoch stellen? Rein aus der Tatsache heraus, dass ich diese VA EGV für nicht in ordnung halte, oder ist das eher mit Kanonen auf Spatzen schießen? (im Hinblick auf die geringen Bemühungen)"
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Alt 02.06.2011, 10:39   #8
Ghansafan
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Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Hallo,

die Meinungen dazu hier im Forum sind dazu unterschiedlich.

Ich bin für den Antrag der aufschiebenden Wirkung auch ohne Sanktion, da ich alle VA s für rechtswidrig halte.

Nach dem Du den Widerspruch beim JC (gegen Empfangsbestätigung) eingereicht hast, kannst Du beim SG den Antrag auf aufschiebende Wirkung des Widerspruches gemäß § 86b SGG abgeben.
Alles in 2facher Ausführung. Die Rechtspfleger sind nett und helfen Dir, falls noch Unklarheiten bestehen.

Hier mal ein Musterantrag dazu, die Begründung ist aus meinem Antrag.
Kannst Du ändern und nach Deinen Bedürfnissen anpassen, kannst die Aspekte aus Deinem Widerspruch mit einfließen lassen.

http://www.elo-forum.org/eingliederu...-erhalten.html
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Alt 02.06.2011, 10:49   #9
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Gast
 
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Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Vielen Dank. In der Begründung schreibe ich das Gleiche wie in der vom Widerspruch des VA, richtig? Würde zumindest m. E. Sinn machen.
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Alt 02.06.2011, 10:56   #10
Ghansafan
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Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Hallo,

hab Dir jetzt im anderen Thread geantwortet
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Alt 02.06.2011, 10:58   #11
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Gast
 
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Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

War ein Versehen, sorry :-D
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Alt 02.06.2011, 11:51   #12
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Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Zitat von Gott Beitrag anzeigen
Adjektive sind Wörter, die "sagen wie etwas ist" um es im Grundschulniveau auszudrücken. Plural = Mehrzahl

:)
Eben...

du hast mich offensichtlich nicht verstanden! :-)

anders gefragt: welche Adjektive meinst du? Ich hatte es nur auf "wichtige" bezogen...

Aber was ist damit?:

"Noch eine Frage: Unter Bemühungen ist ja relativ wenig. Da haben einige ja 1 Euro Jobs etc. wo sich ein Antrag auf aufschiebende Wirkung / Aussetzen der Vollziehung beim SG lohnt.
Sollte ich diesen Antrag dennoch stellen?

Nein

Rein aus der Tatsache heraus, dass ich diese VA EGV für nicht in ordnung halte, oder ist das eher mit Kanonen auf Spatzen schießen? (im Hinblick auf die geringen Bemühungen)"
Die Frage für mich wäre: Warum überhaupt Widerspruch? Mit dem VA bist doch gut weg gekommen!
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.06.2011, 11:54   #13
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Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Wie Ghansafan schon sagt, da gehen die Meinungen auseinander. Warum ich Widerspruch einlegen möchte, wird ja in selbigen schon gesagt. Es geht mir im Grunde um das Prinzip, dass die nicht machen können was sie wollen.
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Alt 02.06.2011, 12:10   #14
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Standard AW: Widerspruch VA EGV so okay?

Zitat von Gott Beitrag anzeigen
Es geht mir im Grunde um das Prinzip, dass die nicht machen können was sie wollen.
Denk ich mir...

das muß jeder für sich entscheiden...

Widerspruch einlegen und damit seine Meinung kundtun halte ich auch für ok... aber aufschiebende Wirkung fürchte ich, wird man hier nicht stattgeben.
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