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Start > > -> EGV per VA bekommen?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 27.03.2011, 21:35   #1
snoopy84
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Benutzerbild von snoopy84
 
Registriert seit: 15.02.2010
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 996
snoopy84 snoopy84
Frage EGV per VA bekommen?

Heute einen neuen VA bekommen, trotz das eine anderer VA noch Gültig ist! Die Gültigkeit des alten VA Läuft aber in ein paar Wochen aus, die Frage ist jetzt, ob ich gegen den VA ein Widerspruch Schreibe?

Der Hammer ist ja, das ich weder gefragt wurde, das ich eine unterschreiben soll, ich habe den VA einfach so ohne vorherigen Termin im Postkasten gehabt, und dort steht drin, das ich ja nicht Unterschreiben wollte und die EGV so nicht zu stande gekommen ist. Echt der Wahnsinn wie die am Lügen sind, ich werde auch nur noch Lügen für mich ist der VA Harmlos, weil diesmal keine Massnahme oder 1€ Job drine steht!

Habe ja die letzten Prozesse Gewonnen, und gehe ja auch nur noch mit Begleitung zum Amt scheint ja alles früchte getragen zu haben. Also Läute Kämpfen lohnt sich Definitiv!!!


Anhang 34582

Anhang 34583

Anhang 34584
snoopy84 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.03.2011, 21:52   #2
Herbert Schnee
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Registriert seit: 04.05.2010
Beiträge: 542
Herbert Schnee Herbert Schnee
Standard AW: EGV per VA bekommen?

ein va ersetzt einen eventuell vorhandenen.
ein widerspruch gegen diesen va ist natürlich möglich.
Herbert Schnee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.03.2011, 22:08   #3
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: EGV per VA bekommen?

Das sieht das SG Braunschweig nicht so. In einem richterlichen Hinweis an mich sah das Gericht als problematisch an, das dieser nicht als Änderungsbescheid erging.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.03.2011, 22:09   #4
Wossi
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Registriert seit: 17.06.2010
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Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: EGV per VA bekommen?

Das ist ja interessant, der Satz in diesem VA, dass Maßnahmen nach § 16 Abs.1 SGB II i.V.m.§ 46 SGB III vor Beginn bei der ARGE zu beantragen sind !

Steht ja auch in § 46, kann bewilligt werden und kann vom Arbeitslosen gefordert werden.

Also dürfen diese auch nicht per VA verdonnert werden, weil nur auf Antrag möglich.

Sorry für den kleinen Ausschweifer !
Aber der Satz bestätigt die Vermutung, dass zu o.g. Maßnahmen nicht "verdonnert" werden darf !
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.03.2011, 22:16   #5
Wossi
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Registriert seit: 17.06.2010
Beiträge: 1.469
Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: EGV per VA bekommen?

Zitat von blinky Beitrag anzeigen
Das sieht das SG Braunschweig nicht so. In einem richterlichen Hinweis an mich sah das Gericht als problematisch an, das dieser nicht als Änderungsbescheid erging.
Genau !

Ein Bescheid wird immer geändert oder aufgehoben !
Wenn nicht, ist er weiter gültig !
Ein neuer VA hebt keinen anderen auf !
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.03.2011, 23:22   #6
snoopy84
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von snoopy84
 
Registriert seit: 15.02.2010
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 996
snoopy84 snoopy84
Standard AW: EGV per VA bekommen?

Wie Reagiere ich am Besten drauf? Widerspruch fertig machen, oder den VA so nehmen wie er ist, ohne Massnahme, oder 1€ Job. Ein Freund meint zu mir, das ich ein Widerspruch Schreiben soll wegen der Überschneidung. Aber ob sich das lohnt? gute Nacht
snoopy84 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.03.2011, 06:35   #7
Wossi
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Registriert seit: 17.06.2010
Beiträge: 1.469
Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: EGV per VA bekommen?

Gegen was widersprechen ???

Unter "Bemühungen" stehen nur Informationen, die gestzlich auch ohne VA geregelt sind.

Warum dieser VA überhaupt erlassen wurde, kann nur der Gehirnakrobat von SB beantworten !

Vielleicht haben die nichts anderes zu tun oder müssen ein "Soll" an EGV erfüllen ???

Der Widerspruch wäre nur damit zu begründen, dass eine gültige EGV als VA existiert und das Gesetz keine zwei parallel laufenden EGV vorsieht.

Aber warum soll man per Widerspruch Dummis belehren ???
Dies müsste zum Grundwissen eines SB gehören !
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.03.2011, 21:06   #8
Paolo_Pinkel
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Standard AW: EGV per VA bekommen?

Zitat von snoopy84 Beitrag anzeigen
Wie Reagiere ich am Besten drauf? Widerspruch fertig machen, oder den VA so nehmen wie er ist, ohne Massnahme, oder 1€ Job.
Hab mir den VA nicht angesehen, weil die sowieso alle gleich sind, nämlich rechtswidrig, (Mit)menschenfeindlich und überflüssig wie ein Kropf. Daher W I D E R S P R U C H !!!
Zitat:
Ein Freund meint zu mir, das ich ein Widerspruch Schreiben soll wegen der Überschneidung. Aber ob sich das lohnt? gute Nacht
Aus eigener Erfahrung kann ich NEIN sagen. Es lohnt deshalb nicht, weil die zu prüfende Behörde auch die erlassene Behörde ist (Richter und Henker in einer Person). Welches Ergebnis da raus kommt steht fest, nämlich ein negativer Widerspruchsbescheid. Darum ist es wichtig eine "unabhängige" Behörde mit der Prüfung zu befassen.

Darüber hinaus musst du einen Widerspruch auch nicht begründen. Ist nur Zeit- und Energieverschwendung!
Zitat:
Begründung grds nicht erforderlich, Widerspruch muss auch keinen Antrag enthalten, wenn das auch zweckmäßig ist...Im Zweifel ist anzunehmen, dass der Betr eine Überprüfung in vollem Umfang begehrt (BSG SozR Nr 7 zu § 84 SGG. (Quelle: Meyer-Ladewig, 8. Aufl, § 84 SGG Rn 2)
Möglichkeit I
Wenn du also das Vorverfahren durchlaufen möchtest, kannst du form- und fristgerecht Widerspruch gegen den VA einlegen, den Widerspruchsbescheid abwarten und dann klagen.

Möglichkeit II
Du kannst aber auch direkt eine Feststellungsklage gem. § 55 Abs. 1 Nr 4 SGG beim SG einreichen. Eine Feststellungsklage benötigt kein Vorverfahren. Das ist also quasi die Abkürzung zum Ziel. Musst du wissen, wie du es machst.
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