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Start > > -> EGV unterschrieben

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 17.02.2011, 14:04   #1
Schütze
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2011
Beiträge: 36
Schütze Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Cool EGV unterschrieben

Hallo zusammen,

Mein Sohn hatte heute einen Termin bei seinem Reha-Berater der Arge,-gestern Telefonisch ausgemacht! Ich bat gestern nachmittag auf dessen AB (der Herr ist fast nie telefonisch zu erreichen) dringendst um Rückruf, weil meinem Sohn nicht klar war, um was es überhaupt geht.

Mein Sohn hat einen Schwerbehinderten-Ausweis (80%) und hatte die Chance auf eine Böäckerausbildung erhalten. Nach ewig langem Mobbing ist die ganze Angelegenheit im Oktober 2010 ziemlich escaliert und mein Sohn ist aus psychischen Gründen seit Mitte November krank geschrieben. Seit Ende Dezember erhält er Krankengeld.

Zwischenzeitlich sind von der Kasse Reha-Anträge gekommen und das ist jetzt am laufen.

Im EGV ist die Dauer begrenzt: bis 16.08.11;
als Ziel ist die Klärung des Ausbildungsverhältnisses und weiteres Vorgehen angegeben.
Bei den Bemühungen meines Sohnes: Er soll sichüberlegen, was er nach Ende der AU machen wird (vorallem mit dem noch bestehenden Ausbildungsverhältnis bei der Jetzigen Firma). Er soll sich Anfang März wieder melden ob AU beendet ist oder nicht und wie er sich für die Zeit danach entschieden hat, und die Konsequenzen, falls er sich nicht meldet.

Die "Ausbildungsbegleitenden Hilfen" (Stützunterricht) wurden mit sofortiger Wirkung eingestellt, da keine Aussicht mehr für eine erfolreiche Beendigung der Ausbildung mehr besteht.

Mein Sohn hat allerdings leider nicht erzählt, dass ein Antrag auf Reha läuft.

Kann mir jemand sagen ob es generell bei solchen EGVs besser ist Widerspruch einzulegen?
Ich kenn mich da auch nicht so aus.Es gibt halt in dieser EGV noch eine längere Belehrung über Nichteinhaltung von Pflichten und die dann folgende Einstellung der Vermittlungstätigkeit mit der Folge von Auswirkungen auf Kindergeld Rente usw.

Mit freundlichen Grüßen Schütze
Im
Schütze ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.02.2011, 14:57   #2
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: EGV unterschrieben

Gegen eine EGV kann man keinen Widerspruch einlegen. Er kann sich erst mit Widerspruch wehren, wenn die ihn wegen Nichterfüllung einer EGV-Auflage sanktionieren wollen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.02.2011, 22:20   #3
Sufenta->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.09.2009
Ort: in einer Wohnung
Beiträge: 408
Sufenta Sufenta
Standard AW: EGV unterschrieben

Ich dachte, eine SGV darf nur mit arbeitsfähigen HE abgeschlossen werden?
Der Junge ist doch AU...
Sufenta ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.02.2011, 22:41   #4
aufruhig
 
Registriert seit: 04.04.2008
Beiträge: 614
aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: EGV unterschrieben

Zitat von Schütze Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,

Mein Sohn hatte heute einen Termin bei seinem Reha-Berater der Arge,-gestern Telefonisch ausgemacht! Ich bat gestern nachmittag auf dessen AB (der Herr ist fast nie telefonisch zu erreichen) dringendst um Rückruf, weil meinem Sohn nicht klar war, um was es überhaupt geht.

Mein Sohn hat einen Schwerbehinderten-Ausweis (80%) und hatte die Chance auf eine Böäckerausbildung erhalten. Nach ewig langem Mobbing ist die ganze Angelegenheit im Oktober 2010 ziemlich escaliert und mein Sohn ist aus psychischen Gründen seit Mitte November krank geschrieben. Seit Ende Dezember erhält er Krankengeld.

Zwischenzeitlich sind von der Kasse Reha-Anträge gekommen und das ist jetzt am laufen.

Im EGV ist die Dauer begrenzt: bis 16.08.11;
als Ziel ist die Klärung des Ausbildungsverhältnisses und weiteres Vorgehen angegeben.
Bei den Bemühungen meines Sohnes: Er soll sichüberlegen, was er nach Ende der AU machen wird (vorallem mit dem noch bestehenden Ausbildungsverhältnis bei der Jetzigen Firma). Er soll sich Anfang März wieder melden ob AU beendet ist oder nicht und wie er sich für die Zeit danach entschieden hat, und die Konsequenzen, falls er sich nicht meldet.

Die "Ausbildungsbegleitenden Hilfen" (Stützunterricht) wurden mit sofortiger Wirkung eingestellt, da keine Aussicht mehr für eine erfolreiche Beendigung der Ausbildung mehr besteht.

Mein Sohn hat allerdings leider nicht erzählt, dass ein Antrag auf Reha läuft.

Kann mir jemand sagen ob es generell bei solchen EGVs besser ist Widerspruch einzulegen?
Ich kenn mich da auch nicht so aus.Es gibt halt in dieser EGV noch eine längere Belehrung über Nichteinhaltung von Pflichten und die dann folgende Einstellung der Vermittlungstätigkeit mit der Folge von Auswirkungen auf Kindergeld Rente usw.

Mit freundlichen Grüßen Schütze
Im

Hat dein Sohn die EGV unterschrieben?

Mit AU geschriebenen Hilfsbedürftigen darf keine EGV abgeschlossen werden.

Solange er AU geschrieben ist braucht er auch nicht zum Jobcenter.

Diese EGV ist ungültig, er braucht sich an keinerlei Pflichten die in der EGV stehen zu halten.

Der Sachbearbeiter hat hier seine Kompetenz total überschritten.

An den Geschäftsführer schreiben aufsetzen das der Sachbearbeiter eine EGV mit deinem Kranken Sohn abgeschlossen hat was er nicht darf.

Fordern das die EGV zurückgenommen wird, da sie sowieso keine Gültigkeit hat.

Jede EGV darf auch nur über 6 Monate abgeschlossen werden.

NIE EINE EGV UNTERSCHREIBEN.

Gruß aufruhig
aufruhig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.02.2011, 23:29   #5
Rechte wahrnehmen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Rechte wahrnehmen
 
Registriert seit: 24.10.2008
Ort: Köln
Beiträge: 1.051
Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen
Standard AW: EGV unterschrieben

"Der Sachbearbeiter hat hier seine Kompetenz total überschritten."


Kompetenz?

wo sollen die, die her haben?


NIE etwas bei dem armen ge... unterschreiben!!!
__

70 - 80 % ALLER Bescheide die von Sozialbehörden (ARGE, Hartz IV) bundesweit erstellt werden, sind RECHTSWIDRIG!!!

70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt: 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich!

gegen beides Klagen


NIE ! eine EGV Eingliederungsvereinbarung und sonstiges, SOFORT unterschreiben = erst HIER prüfen lassen!!! Egal, was sie androhen!!!
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Alt 17.02.2011, 23:57   #6
Scarred Surface
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Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: EGV unterschrieben

Zitat von aufruhig Beitrag anzeigen
Mit AU geschriebenen Hilfsbedürftigen darf keine EGV abgeschlossen werden.
Stimmt nicht. Eine EGV "soll ... mit jedem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" geschlossen werden. Erwerbsunfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit sind völlig verschiedene Dinge.


Zitat:
Diese EGV ist ungültig, er braucht sich an keinerlei Pflichten die in der EGV stehen zu halten.
Stimmt auch nicht. Wer geschäftsfähig ist und einen Vertrag eingeht, ist daran gebunden.


Zitat:
Der Sachbearbeiter hat hier seine Kompetenz total überschritten.
Nö, er hat den HE überrumpelt, wie es das arge Gesindel üblicherweise tut ... und hatte Erfolg.


Zitat:
An den Geschäftsführer schreiben aufsetzen das der Sachbearbeiter eine EGV mit deinem Kranken Sohn abgeschlossen hat was er nicht darf.
Siehe oben. "Krank" ist kein Ausschlusskriterium. Man kann allenfalls anführen, das der HE möglicherweise nicht erwerbsfähig ist und der arge Hansel das hätte erkennen und prüfen müssen. Helfen wird das aber kaum.


Zitat:
Fordern das die EGV zurückgenommen wird, da sie sowieso keine Gültigkeit hat.
Wie bitte? Wenn sie ohnehin keine Gültigkeit hätte, müsste sie nicht "zurückgenommen" werden. Aber sie ist gültig, weil unterschrieben.


Zitat:
Jede EGV darf auch nur über 6 Monate abgeschlossen werden.
Stimmt ebenfalls nicht. Sie "soll" für 6 Monate geschlossen werden. Das ist damit zwar die Regel, aber in begründeten Ausnahmefällen sind Abweichungen durchaus zulässig. Und wenn beide Vertragparteien zugestimmt haben, kann man nichts mehr ändern. Dann gilt der vereinbarte Zeitraum. Nach der Begründung für die Abweichung hätte man vor der Unterschrift fragen müssen.


Zitat:
NIE EINE EGV UNTERSCHREIBEN.
So ist es. Und zwar genau weil man kaum noch rauskommt, wenn man erst unterschrieben hat.


Richtig ist, dass die ganzen in dieser EGV geregelten Punkte sicher nicht in eine EGV gehören. Das muss man aber auch zum Ausdruck bringen, indem man nicht unterschreibt. Hinterher ist es zu spät.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2011, 21:21   #7
aufruhig
 
Registriert seit: 04.04.2008
Beiträge: 614
aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: EGV unterschrieben

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Stimmt nicht. Eine EGV "soll ... mit jedem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" geschlossen werden. Erwerbsunfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit sind völlig verschiedene Dinge.


Stimmt auch nicht. Wer geschäftsfähig ist und einen Vertrag eingeht, ist daran gebunden.


Nö, er hat den HE überrumpelt, wie es das arge Gesindel üblicherweise tut ... und hatte Erfolg.


Siehe oben. "Krank" ist kein Ausschlusskriterium. Man kann allenfalls anführen, das der HE möglicherweise nicht erwerbsfähig ist und der arge Hansel das hätte erkennen und prüfen müssen. Helfen wird das aber kaum.


Wie bitte? Wenn sie ohnehin keine Gültigkeit hätte, müsste sie nicht "zurückgenommen" werden. Aber sie ist gültig, weil unterschrieben.


Stimmt ebenfalls nicht. Sie "soll" für 6 Monate geschlossen werden. Das ist damit zwar die Regel, aber in begründeten Ausnahmefällen sind Abweichungen durchaus zulässig. Und wenn beide Vertragparteien zugestimmt haben, kann man nichts mehr ändern. Dann gilt der vereinbarte Zeitraum. Nach der Begründung für die Abweichung hätte man vor der Unterschrift fragen müssen.


So ist es. Und zwar genau weil man kaum noch rauskommt, wenn man erst unterschrieben hat.


Richtig ist, dass die ganzen in dieser EGV geregelten Punkte sicher nicht in eine EGV gehören. Das muss man aber auch zum Ausdruck bringen, indem man nicht unterschreibt. Hinterher ist es zu spät.

Da muss ich Dir sagen es bleibt dabei mit AU geschriebenen darf keine EGV abgeschlossen werden.

Begründung:

Kranke brauchen nicht zu einer Maßnahme weil sie Krank sind und sind von jeglicher Pflicht einer EGV entbunden und alleine schon aus Versicherung Gründen darf er auch nicht Arbeiten, oder meinst Du zu einer Maßnahme zu müssen wäre keine Arbeit.

Deine Denkweise lässt zu wünschen übrig.

Bestimmt gehst du Krank zur Arbeit und Dein Arbeitgeber sagt dann noch zu Dir wenn etwas passiert Dankeschön und der Kranke Arbeiter oder Angestellte darf dann noch die Unkosten wenn etwas passiert selber tragen eigenverschulden und der Arbeitgeber bekommt oben drein auch noch große Schwierigkeiten.


Gruß aufruhig
aufruhig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2011, 09:18   #8
Rechtsverdreher
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Standard AW: EGV unterschrieben

§ 59 SGB X Anpassung und Kündigung in besonderen Fällen

(1) Haben die Verhältnisse, die für die Festsetzung des Vertragsinhalts maßgebend gewesen sind, sich seit Abschluss des Vertrages so wesentlich geändert, dass einer Vertragspartei das Festhalten an der ursprünglichen vertraglichen Regelung nicht zuzumuten ist, so kann diese Vertragspartei eine Anpassung des Vertragsinhalts an die geänderten Verhältnisse verlangen oder, sofern eine Anpassung nicht möglich oder einer Vertragspartei nicht zuzumuten ist, den Vertrag kündigen. Die Behörde kann den Vertrag auch kündigen, um schwere Nachteile für das Gemeinwohl zu verhüten oder zu beseitigen.

(2) Die Kündigung bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist. Sie soll begründet werden.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2011, 12:06   #9
Schütze
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Schütze Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV unterschrieben

Hallo zusammen,

Und vielen Dank für die vielen Antworten! Das Ganze wirkt nur sehr verwirrend auf mich.

Ich meine, "Eingliederung" bedeutet vom Begriff her für mich, dass z. Bsp. von der Arge irgendwelche Angebote zur Eingliederung kommen. Im Vertrag werden aber lediglich Beratungsgespräche angeboten.

Wie sollte sich mein Sohn denn Eurer Meinung nach beim nächsten Gespräch verhalten. Soll er der Arge überhaupt mitteilen, dass ein Rehaantrag an die RVA wegen drohender Erwerbsminderung gestellt wird?

Grüße Schütze
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