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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  1
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Alt 08.02.2011, 21:14   #1
logi
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Standard EGV oder Va

Hallo Forum

Als neuling hätte ich eine Frage.

EGV nicht Unterschreiben ist klar.

Muss ein VA Identisch mit der EGV sein ??

Wie kann man da vorgehen, im Falle das sie nicht Identisch sind ??


Danke für die Infos.


VA erwarte ich demnächst !
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Alt 08.02.2011, 21:20   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: EGV oder Va

Zitat:
Muss ein VA Identisch mit der EGV sein ??
M.W. ja.
Zitat:
Wie kann man da vorgehen, im Falle das sie nicht Identisch sind ??
Widerspruch und bei negativen Widerspruchsbescheid Klage. In einer EGV (VA) findet man jedoch immer mehr als nur eine Sache, die es zu bemängeln wert ist. ==> http://www.elo-forum.org/eingliederu...en-sollte.html
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Alt 08.02.2011, 21:23   #3
logi
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Standard AW: EGV oder Va

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
M.W. ja.Widerspruch und bei negativen Widerspruchsbescheid Klage. In einer EGV (VA) findet man jedoch immer mehr als nur eine Sache, die es zu bemängeln wert ist. ==> http://www.elo-forum.org/eingliederu...en-sollte.html

Hallo

also Abwarten, Vergleichen und Klagen ?? oder eher schon einen EA ??

Fakt ist, es gibt verschiedene Bundesländer ! Was in NRW funktioniert, muss in Bay noch lange nicht funktionieren, oder doch ?
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Alt 08.02.2011, 21:32   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: EGV oder Va

Lese dich mal in die Thematik ein. Wenn der VA kommt kannst du ihn ja hier prüfen lassen und dann sehen wir mal weiter.
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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.02.2011, 21:44   #5
logi
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Standard AW: EGV oder Va

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Lese dich mal in die Thematik ein. Wenn der VA kommt kannst du ihn ja hier prüfen lassen und dann sehen wir mal weiter.

Ja werd ich machen. Komme dan auf dich zurück.

Schönen Abend noch.
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Alt 09.02.2011, 09:37   #6
Myri->Emailproblem
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Myri Myri
Standard AW: EGV oder Va

Ein VA muß nicht identisch mit einer abgelehnten EGV sein und zwar schon deshalb weil Du keinen Anspruch auf eine EGV hast, es kann ohne jegliche Begründung ein VA erlassen werden ohne das jemals eine EGV angeboten wurde.

Bundessozialgericht - B 4 AS 13/09 R - Urteil vom 22.09.2009
Stellt man allein auf den Wortlaut des § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB II ab, legt dieser zwar nahe, dass der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung der Normalfall, der Erlass eines die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes die Ausnahme sein soll. § 15 Abs. 1 SGB II wendet sich an die Arbeitsagentur und gibt ihr auf, im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jedem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen die für seine Eingliederung erforderlichen Leistungen zu vereinbaren. Sie hat das Initiativrecht. Zugleich sind die Verhandlungen über die Eingliederung, anstatt der Erlass einer Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt, das von ihr erwartete Verhalten. Die Verwaltung kann hiervon jedoch absehen. Soweit in der Literatur die Auffassung vertreten wird, dass nur in atypischen und einzeln zu begründenden Fällen von dieser Grundregel abgewichen werden darf, folgt der Senat dem nicht. Aus Entstehungsgeschichte, systematischem Zusammenhang sowie Sinn und Zweck von § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB II ergibt sich vielmehr, dass dem Grundsicherungsträger die Alternative des Erlasses eines Verwaltungsaktes schon dann zu steht, wenn ihm dies als der besser geeignete Weg erscheint.


bye Myri
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Alt 09.02.2011, 11:59   #7
Paolo_Pinkel
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Standard AW: EGV oder Va

Zitat von Myri Beitrag anzeigen
Ein VA muß nicht identisch mit einer abgelehnten EGV sein und zwar schon deshalb weil Du keinen Anspruch auf eine EGV hast, es kann ohne jegliche Begründung ein VA erlassen werden ohne das jemals eine EGV angeboten wurde.
Wo genau kann man das in deinem besagten Urteil, explizit auf den Fall des TE bezogen, nachlesen? Dazu mal eine Beitrag von Herrn Z. auf Tacheles ==> Tacheles Forum: Bundessozialgericht - B 4 AS 13/09 R - 22. September 2009
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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2011, 16:54   #8
logi
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Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Wo genau kann man das in deinem besagten Urteil, explizit auf den Fall des TE bezogen, nachlesen? Dazu mal eine Beitrag von Herrn Z. auf Tacheles ==> Tacheles Forum: Bundessozialgericht - B 4 AS 13/09 R - 22. September 2009

Hi Paolo

das ist Super

Hilft enorm weiter

thx
logi ist offline   Mit Zitat antworten
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