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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 28.01.2011, 12:52   #1
JoMaBu->Emailproblem
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Registriert seit: 17.01.2008
Beiträge: 8
JoMaBu
Standard Mache ich es so richtig?

Hallo,

nach fast 3 Jahren Ruhe vor der Arge hat es nun auch mich wieder erwischt.
Bis November 2010 war ich in einem Saisonbetrieb angestellt, 6 Monate sozialversicherungspflichtig und 6 Monate geringfügig. Hat meiner SB zwar nicht wirklich gepasst aber sie hielt die Füße still.

Wurde dann leider betriebsbedingt gekündigt. Im November dann OP am Arm ( die 4.) und AU bis jetzt durchgehend. 5.OP ist für Anfang Februar geplant. (Deshalb soll ich auch zum MD.)

Jetzt habe ich eine neue SB die mir am 11.01.11 EGV und Gesundheitsfragebogen vorgelegt hat mit der Bitte dies doch sofort zu unterschreiben. Hatte keine Brille dabei und bat um Mitnahme.
Da meint die doch glatt sie würde mir alles vorlesen und dann könnte ich ja unterschreiben

Habe ich abgelehnt und sie hat mir ne Frist bis zum 14.1.11 gegeben.
Zwischenzeitlich habe ich hier aber fleissig gelesen und habe erfahren das ich den Gesundheitsbogen nicht ausfüllen muß

Also habe ich den und die EGV in meinem schönen Argeordner abgeheftet.

Habe noch 3 Maßnahmen aufgedrückt bekommen, trotz AU. Und die letzte sollte am 17.1.11 beginnen.
Gestern dann wieder Post ( habe leider keinen Scanner)....und zwar
Folgeeinladung

da ich der Einladung (Maßnahme) am 17. nicht nachgekommen bin beabsichtigt SB mir 3 Monate die Leistungen zu kürzen.
Habe gestern gleich Widerspruch abgegeben (hoffe das war Richtig)
Heute dann wieder Post

Betr.: Abgabe Gesundheitsfragebogen und EGV

Sehr geehrte Frau JoMaBu

leider haben sie nicht - wie in unserem Gespräch am11.1 besprochen - bis zum 14.1. die ausstehenden Unterlagen hier eingereicht. Bevor ich sie wegen fehlender Mitwirkung anhöre fordere ich sie auf, die Unterlagen am 31.1.zwischen 8 und 12 persönlich in der Eingangszone einzureichen.

Bitte beachten sie auch Ihre Verpflichtung zur Mitwirkung in der beigefügten Rechtsbehelfbelehrung.

Habe ich es richtig verstanden das ich das letzte Schreiben auch in den Ordner befördere ? Und dann dem Lauf der Dinge gelassen entgegen sehe ? Oder habe ich etwas übersehen?

Wäre echt super wenn ihr mir hier helfen könntet

LG
JoMaBu
JoMaBu ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2011, 14:39   #2
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Mache ich es so richtig?

genau so,
VA abwarten wogegen dann Widerspruch möglich ist.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2011, 15:51   #3
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
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gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Mache ich es so richtig?

Zitat:
da ich der Einladung (Maßnahme) am 17. nicht nachgekommen bin beabsichtigt SB mir 3 Monate die Leistungen zu kürzen.
Habe gestern gleich Widerspruch abgegeben (hoffe das war Richtig)
Dagegen kannst Du keinen Widerspruch einlegen, da das noch kein Bescheid ist, aber egal, ist nicht schädlich.
Zitat:
Bitte beachten sie auch Ihre Verpflichtung zur Mitwirkung in der beigefügten Rechtsbehelfbelehrung.
Und welche Paragrafen stehen in der Rechtsfolgenbelehrung? Steht da wirklich Rechtsbehelfsbelehrung im Text?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2011, 16:57   #4
JoMaBu->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 17.01.2008
Beiträge: 8
JoMaBu
Standard AW: Mache ich es so richtig?

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Dagegen kannst Du keinen Widerspruch einlegen, da das noch kein Bescheid ist, aber egal, ist nicht schädlich.

Und welche Paragrafen stehen in der Rechtsfolgenbelehrung? Steht da wirklich Rechtsbehelfsbelehrung im Text?
OK, da war ich wohl zu schnell im Eifer des Gefechts

zu dem letzten Schreiben ( Es steht Rechtsbehelfbelehrung, hatte ein s zuviel)

Es ist ein Formblatt

Rechtsfolgenbelehrung, Rechtsbehelfsbelehrung und weitere Hinweise

1. Eine Verletzung der Meldepflicht nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III liegt vor, wenn Sie der Auffordrung Ihres zuständigen Trägers der Grundsicherung, sich persönlich zu melden oder zu einem ärtlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nachkommen.

2. Bei einer Verletzung der Meldepflicht wird das Arbeitlosengeld II um 10% der für Sie maßgebenden Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach § 20 SGB II abgesenkt. Ein eventuell bezogener Zuschlag nach § 24 SGB II (Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld) entfällt für den Zeitraum der Minderung.

3. Bei einer wiederholten Verletzung der Meldepflicht wird das Arbeitslosengeld II um den Prozentsatz abgesenkt, der sich aus der Summe des Prozentsatzes der vorangegangenen Minderung und zusätzlichen 10% ergibt (Beispiel: vorangegangene Minderung 20%, wiederholte Pflichtverletzung 20% +10% = insgesamt 30% )

hoffe das reicht ......ist echt blöd ohne Scanner!



So, etwas OT...aber.....
Ich muß euch allen hier mal ein dickes Lob aussprechen. Hier habe ich soviel Hilfe bekommen, egal ob es um Kindergeld oder Probleme meiner Erwachsenen Kinder bei mir in der BG ging.
Seit meiner Anmeldung im Forum schaue ich hier regelmäßig rein um auf dem laufenden zu bleiben. Ohne euch hätte ich bestimmt schon aufgegeben! Vielen Dank

Viele Grüße
JoMaBu
JoMaBu ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.02.2011, 08:49   #5
JoMaBu->Emailproblem
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Registriert seit: 17.01.2008
Beiträge: 8
JoMaBu
Standard AW: Mache ich es so richtig?

So, gestern war Termin beim Jobcenter , einmal ja wegen der EGV und dem Gesundheitsfragebogen und dann weil ich eine Maßnahme nicht angetreten habe ( bin ja schon seit Wochen AU)

Mein Beistand und ich mußten noch vor dem Büro warten da meine SB nicht da war. Als diese dann kam fragte sie wer denn nun an der Reihe wäre.....na da sind wir beide dann aufgestanden und SB war schon etwas verwirrt ( für die letzten 2 Termine hatte ich keinen Beistand finden können)

Total unfreundlich ging es weiter und kaum das ich saß fragte sie nach den Unterlagen. Ich habe ihr dann kurz und knapp erklärt das ich diese nicht unterschreiben werde . SB wurde richtig sauer und fragte erst jetzt nach dem Namen meiner Begleitung und von welcher Firma sie denn komme ??
SBchen wollte dann auf Teufel komm raus meine Unterschriften auf der EGV. Dank meines Beistandes ( kennt sich in diesen Dingen super aus ) war alles nach 12 Minuten geregelt und SB schmiss mir die EGV als VA auf den Tisch. Ich darf jetzt meine AU's immer pünktlich abgeben und das wars

(Die Sache mit der Maßnahme war direkt vom Tisch)

Und da sich SB kaum noch unter Kontrolle hatte kam natürlich noch promt eine Beleidigung von ihr rüber.

Naja, jetzt werde ich mal eine Dienstaufsichtsbeschwerde schreiben und auch Akteneinsicht beantragen.

Also alles gut bei mir......(mal sehen wie lange)

vielen Dank und Gruß

JoMaBu
JoMaBu ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.02.2011, 10:46   #6
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Mache ich es so richtig?

Haste gut gemacht
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Alt 08.02.2011, 11:05   #7
Virginie->Emailproblem
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Registriert seit: 28.10.2010
Beiträge: 487
Virginie Virginie Virginie
Standard AW: Mache ich es so richtig?

Du leuchtest mir fast ein bisschen zu hell in deinem Vorbild-Heiligenschein



Virginie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.02.2011, 20:37   #8
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Mache ich es so richtig?

Sehr fein gemacht!
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