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Start > > -> EGV rückwirkend gültig wenn neue abgeschlossen wurde?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 22.01.2011, 21:33   #1
Billy die Bockwurst->Emailproblem
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Billy die Bockwurst
Standard EGV rückwirkend gültig wenn neue abgeschlossen wurde?

Hallo Ihr Lieben,
ich habe eine sehr dringende Frage an euch. Und zwar:

Am 17.08.2010 habe ich eine EGV unterschrieben (ich weiß das man die nicht unterschreiben muss, dessen bin ich mir jetzt bewusst) diese ist gültig bis zum 31.01.2011 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird (dieser Satz steht nach dem Datum). Am 22.09.2010 habe ich eine erneute EGV unterschrieben, diese ist bis zum 31.03.2011 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wurde gültig.

Am 26.11.2010 bekam ich eine Anhörung (Absenkung oder Wegfall des Arbeitslosengeldes 2) weil ich mich auf ein Stellenangebot nicht beworben habe, in diesem schreiben stand: "Sie haben trotz Belehrung über die Rechtsfolgen die in der am 22.09.2010 abgeschlossenen EGV festgelegten Pflichten nicht erfüllt"

Jetzt am 13.01.2011 kam der Bescheid (Wegfall des Arbeitslosengeldes 2 gemäß § 31 SGB 2), in diesem stand aber: "Sie haben trotz Belehrung die in der am 17.08.2010 abgeschlossenen EGV festgelegten Pflichten nicht erfüllt"

Dazu muss ich sagen gegen die am 22.09.2010 unterschriebene EGV habe ich am 28.09.2010 einen Widerspruch eingelegt, wo ich bisher noch keinen Bescheid habe.
Wenn man was von der Arge will dauert es immer länger, aber wehe die wollen was von einem.

Mein Frage nun, ist diese EGV vom 17.08.2010 rückwirkend gültig, wenn ich eine neue am 22.09.2010 unterschrieben habe?

Über antworten würde ich mich sehr freuen.

Ich wünsche euch noch ein schönes Wochenende.

Mit freundlichen Grüßen
Billy die Bockwurst
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Alt 23.01.2011, 02:42   #2
Scarred Surface
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Standard AW: EGV rückwirkend gültig wenn neue abgeschlossen wurde?

Zitat von Billy die Bockwurst Beitrag anzeigen
Dazu muss ich sagen gegen die am 22.09.2010 unterschriebene EGV habe ich am 28.09.2010 einen Widerspruch eingelegt, wo ich bisher noch keinen Bescheid habe.
Einen Widerspruch gegen eine von Dir unterschriebene EGV? Das hättest du Dir schenken können. Du hast den Mist unterschrieben und damit bis Du an den Vertrag gebunden.

Zitat:
Jetzt am 13.01.2011 kam der Bescheid (Wegfall des Arbeitslosengeldes 2 gemäß § 31 SGB 2), in diesem stand aber: "Sie haben trotz Belehrung die in der am 17.08.2010 abgeschlossenen EGV festgelegten Pflichten nicht erfüllt"
Das ist zwar ein formaler Fehler, wird Dir aber wahrscheinlich nicht wirklich weiterhelfen. Ich will das an der Stelle erstmal nicht weiter vertiefen.

Schreib mal etwas genaueres zu der Geschichte mit dem Stellenvorschlag. Wie genau sah der aus, war eine Rechtsfolgenbelehrung dabei, hast Du Dich tatsächlich nicht darauf beworben und wenn nicht, warum nicht. Bist Du unter 25?
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Alt 23.01.2011, 18:30   #3
Billy die Bockwurst->Emailproblem
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Billy die Bockwurst
Standard AW: EGV rückwirkend gültig wenn neue abgeschlossen wurde?

Danke für deine Antwort. Ja ich bin unter 25 Jahre.

Leider wusste ich zudem Zeitpunkt als ich die EGV unterschrieben habe noch nicht das ich dies nicht muss. Seitdem ich dieses Forum kenne, ist mir bewusst das ich keine EGV unterschreiben muss, was ich in Zukunft auch nicht mehr machen werde.

Gegen die am 22.09.2010 unterschriebene EGV habe ich Widerspruch eingelegt, weil ich zum medizinischem Dienst musste. Eine EGV sollte nur mit einem Arbeitslosen abgeschlossen werden, dessen Leistungsfähigkeit (Erwerbs-/Arbeitsfähigkeit) geklärt ist, was zu diesem Zeitpunkt noch nicht klar war. Deshalb mein Widerspruch. Am 08.10.2010 war ich dann beim medizinischem Dienst.

Am 06.10.2010 kam das Stellenangebot (es war eine Rechtsfolgenbelehrung dabei) von meinem SB was ziemlich widersprüchlich ist, zum einem will er wissen ob ich Erwerbs-/Arbeitsfähig bin, zum anderem schickt er mir ein Stellenangebot. Aus dem Grund habe ich mich auch nicht beworben.

Bis zum jetzigem Zeitpunkt habe ich keine neue EGV mehr vorgelegt bekommen wo drin vermerkt ist das ich voll Leitungsfähigkeit bin. Selbstverständlich werde ich nichts mehr unterschreiben, sondern auf den VA warten.
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Alt 24.01.2011, 00:55   #4
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Standard AW: EGV rückwirkend gültig wenn neue abgeschlossen wurde?

Ok, üble Sache. Deinen Widerspruch gegen Die unterschriebene EGV kann man vergessen, da ist nichts zu holen. Also muss es anders gehn.

Du musst sofort Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid vom 13.01.2011 einlegen. Begründe den so, dass die Übersendung des Stellenvorschlags am 06.10.2010 rechtswidrig war, da der Arge zu diesem Zeitpunkt positiv bekannt war, dass Deine Erwerbsfähigkeit sehr in Frage stand und dies im Rahmen einer Untersuchung durch den Med. Dienst erst am 08.10.2010 zu klären war.

Gibt den Widerspruch persönlich gegen Empfangsbestätigung bei der Arge ab.


Du erhältst bzw. hast voher den üblichen Regelsatz in Höhe von 359 € bekommen und musst davon vollständig Deinen Lebensunterhalt bestreiten. Du verfügst auch über keine nennenswerten finanziellen Reserven, mit denen Du den Sanktionszeitraum überstehen könntest? Stimmt das so?

In dem Fall bietet sich ein Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz beim zuständigen Sozialgericht an. Aber um jetzt Näheres sagen zu können, braucht es noch zusätzliche Informationen. Bitte scanne bei EGVen ein und lade sie anonymisiert hier hoch. Ebenso ist wichtig, wann genau Die Arge Dich (schriftlich) zum Med. Dienst beordert hat und ob dort eine Erwerbfähigkeit festgestellt wurde. Ausserdem wäre interessant, mit welcher Begründung man Dir bereits am 22.09.2010 eine neue EGV vorgelegt hat.
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Alt 24.01.2011, 01:32   #5
Billy die Bockwurst->Emailproblem
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Billy die Bockwurst
Standard AW: EGV rückwirkend gültig wenn neue abgeschlossen wurde?

Meine EGV steht schon im Forum und zwar genau hier > klicken.

Die EGV vom 17.08.2010 ist genau die selbe, nur das dort auf Seite 2 dieser Punkt (***Rückgabe des Gesundheitsfragebogens bis 27.09.2010 und Teilnahme an allen Terminen des psycholigischen Dienstes oder ärztlichen Dienstes) nicht mit drin steht.

Sozusagen wurde die EGV am 22.09.2010 nur abgeschlossen damit der oben genannte Punkt mit drin steht.

Ich verfüge über keine finanziellen Reserven, wohne noch bei meinen Eltern, bekomme auch nicht den vollen Regelsatz.

Am 04.10.2010 hat die Arge mir einen Brief mit einer Einladung zum medizinischen Dienst geschickt.

Mit freundlichen Grüßen
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Alt 24.01.2011, 23:46   #6
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Billy die Bockwurst
Standard AW: EGV rückwirkend gültig wenn neue abgeschlossen wurde?

Guten Abend

Schade, kann mir keiner mehr helfen?

Ich habe am Mittwoch einen Termin bei der Arge und würde den Widerspruch gern mitnehmen wollen.

Mit freundlichen Grüßen
Billy
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Alt 25.01.2011, 00:11   #7
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Standard AW: EGV rückwirkend gültig wenn neue abgeschlossen wurde?

Zitat von Billy die Bockwurst Beitrag anzeigen
Ich habe am Mittwoch einen Termin bei der Arge und würde den Widerspruch gern mitnehmen wollen.
Weiter oben hab ich Dir ja bereits geschrieben, wie ich an Deiner Stelle dem Sanktionsbescheid widersprechen würde.

Inwieweit parallel ein Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht (Ziel: Aussetzung der Sanktion bis nach Abschluss des Verfahrens) Aussicht auf Erfolg hat, kann ich nicht beurteilen, da Du nicht gesagt hast, inwieweit Du tatsächlich durch den Leistungsentzug in Deiner Existenz bedroht bist. Ein Anordnungsgrund besteht nur dann, wenn es Dir nicht zuzumuten ist, den Ausgang des Widerspruchsverfahrens / des Klageverfahrens abzuwarten, weil dadurch eine absolute Notlage entstehen würde.
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Alt 30.01.2011, 18:29   #8
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Billy die Bockwurst
Standard AW: EGV rückwirkend gültig wenn neue abgeschlossen wurde?

Ich habe den Widerspruch fertig. Morgen früh werde ich ihn auf der Arge abgeben und mir eine Empfangsbestätigung geben lassen.

Ein Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht würde ich nicht in Betracht ziehen, da bei mir noch keine absolute Notlage entsteht.

Vielen Dank für deine Antworten, ich werde dich weiter auf dem laufenden halten, wie es in der Sache weiter geht.

Wenn du magst kann ich dir auch den Widerspruch hier einstellen oder soll ich das erst tun wenn ich eine Antwort von der Arge erhalte?

Schönen Sonntag noch.

Mit freundlichen Grüßen
Billy die Bockwurst
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