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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 09.01.2011, 08:45   #1
thomasthomas
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Standard VA- Ablauf

Hallo ich habe mal ein paar Fragen zu EGV/VA
es kommt keine EGV zustande. Es wird eine VA erlassen. Gegen die VA lege ich Widerspruch ein. Innerhalb der Laufzeit der VA wird über den Widerspruch nicht entschieden. Ich bekomme wieder eine EGV vorgelegt, die ich wieder nicht unterschreibe. Kann die Arge dann eine neue VA erlassen, obwohl sich noch eine abgelaufene VA im Widerspruchsverfahren befindet?

Oder der Widerspruch wird zum Beispiel nach 3 Monaten abgewiesen. Ich Klage gegen die VA vor dem Sozialgericht. Darüber entscheidet das Sozialgericht nicht innerhalb von 6 Monaten (wenn ich nicht beschwert bin), kann die Arge eine neue VA erlassen, wenn sich noch eine abgelaufene VA im Klageverfahren befindet?

Ich verstehe dies nicht ganz nach dem was ich bisher hier gelesen habe, erlischt eine VA mit Ihrer Gültigkeit. Wenn ich dies richtig verstanden habe, dann würde ich mich immer im Kreis drehen und sowohl Widerspruch, wie auch Klage wären völlig Sinnlos.

Hat hier jemand Erfahrung damit?
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Alt 09.01.2011, 11:43   #2
Mario Nette->Emailproblem
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VA = VerwaltungsAkt, der

Ja, die ARGE kann. Im Grunde muss ja jedes Mal geklärt werden, warum eine EGV auf dem üblichen Weg nicht zustande kam und die Behörde nun den Weg über den Verwaltungsakt wählte. Da kann es im Grunde bei jedem VA Unterschiede geben.

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Alt 09.01.2011, 11:56   #3
Speedport
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Ist dann der im Widerspruch befindliche VA gültig oder der neue? Und wenn dann dem Neuen auch widersprochen wird, was dann? Evtl. ein dritter VA, dem man dann auch widerspricht?

Da beißt sich die Katze in den Schwanz.

Wird ein VA durch Widerspruch oder einen zweiten VA (ohne daß eine neue EGV angeboten wurde) ungültig oder nicht?
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Gruß
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Alt 09.01.2011, 12:46   #4
physicus
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wenn sich ein VA im widerspruchsverfahren befindet, solltest du dem zweiten auch direkt widersprechen, da sich noch einer im widerspruch befindet, sollen die den erst mal bescheiden...

theoretisch können die dir am tag 10 solcher dinger schicken, du müsstest dann per feststellungsklage herausfinden lassen welcher gültig ist, das macht ebenfalls das SG.

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Alt 09.01.2011, 12:51   #5
Speedport
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Zitat von physicus Beitrag anzeigen
wenn sich ein VA im widerspruchsverfahren befindet, solltest du dem zweiten auch direkt widersprechen, da sich noch einer im widerspruch befindet, sollen die den erst mal bescheiden...

theoretisch können die dir am tag 10 solcher dinger schicken, du müsstest dann per feststellungsklage herausfinden lassen welcher gültig ist, das macht ebenfalls das SG.

mfg physicus
Das ist dann völlig gegen den Grundsatz des Sozialgesetzes, nach dem ja auch dem unbedarften HE nicht der Zugang durch komplizierte Regelungen verbaut werden darf.

Hier blicken ja nicht mal Leute durch, die sich mit der Problematik schon auseinander gesetzt haben.
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Gruß
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Alt 09.01.2011, 12:55   #6
physicus
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tjo da hast du recht, aber das ist das einzige was ich weis hier aus dem forum, wurde ja auch schon mehrfach behandelt.

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Alt 09.01.2011, 15:34   #7
thomasthomas
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Ich sehe, dass ganze ist mehr als kompliziert. Wer soll da noch durchsteigen? Derzeit befindet sich ein VA von mir im Widerspruchsverfahren. Denke das meine Arge es nicht hin bekommt, innerhalb von 6 Monaten darüber zu entscheiden. Dafür sind die zu langsam. All so werde ich eine neue VA bekommen. Diesem werde ich dann Widersprechen, mit der Begründung es befindet sich noch eine im Widerspruchsverfahren. Werde hier dann Weiterberichten, wie das ganze weitergeht.
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Alt 09.01.2011, 15:46   #8
Mario Nette->Emailproblem
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Standard AW: VA- Ablauf

Wenn die sechs Monate rum sind, dann gilt der VA nicht mehr, denn er soll ja nur die EGV ersetzen, bei der allgemeine Gültigkeitszeitraum normalerweise sechs Monate beträgt. Das Prozedere beginnt also komplett von vorn: Einladung zur Besprechung der beruflichen Situation oder auch nicht, EGV-Vorlage, Unterschriftenablehnung, EGV als VA, Widerspruch, ggf. Klage.

Mario Nette
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Alt 09.01.2011, 22:48   #9
ethos07
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Standard AW: VA- Ablauf

Und wenn's bis zu X Klagen kommt für Verwaltungsakt 1 bis Verwaltungsakt X, dann benatragst du bzw. dein dann sicher engagierter Anwalt beim Sozialgericht , sie mögen deine X Klagen zusammenlegen. Das werden die dann bestimmt gerne tun .

Denn es werden dir vorausichtlich nicht 10 völlig konträre Verwaltungsakte zugehen. Doch die sicherlich entsstehenden Papierberge dann ordentlich sortiert zusammenzuhalten , das ist dann schon eine Mammut-Aufgabe, die ich einem Anwalt und dem SG überlassen würde .
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Viele Grüße aus Berlin
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Alt 10.01.2011, 11:16   #10
Rechtsverdreher
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Standard AW: VA- Ablauf

Dienstanweisung =>

Erklärt sich der eHb innerhalb der Geltungsdauer des VA doch zum Abschluss einer EinV bereit, so ist der VA gemäß § 48 Abs. 1 SGB X für die Zukunft aufzuheben und eine EinV mit dem eHb zu schließen.

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§ 48 SGB X Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse

(1) Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit

1. die Änderung zugunsten des Betroffenen erfolgt,
2. der Betroffene einer durch Rechtsvorschrift vorgeschriebenen Pflicht zur Mitteilung wesentlicher für ihn nachteiliger Änderungen der Verhältnisse vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht nachgekommen ist,
3. nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsaktes Einkommen oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt haben würde, oder
4. der Betroffene wusste oder nicht wusste, weil er die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat, dass der sich aus dem Verwaltungsakt ergebende Anspruch kraft Gesetzes zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist.

Als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse gilt in Fällen, in denen Einkommen oder Vermögen auf einen zurückliegenden Zeitraum auf Grund der besonderen Teile dieses Gesetzbuches anzurechnen ist, der Beginn des Anrechnungszeitraumes.

(2) Der Verwaltungsakt ist im Einzelfall mit Wirkung für die Zukunft auch dann aufzuheben, wenn der zuständige oberste Gerichtshof des Bundes in ständiger Rechtsprechung nachträglich das Recht anders auslegt als die Behörde bei Erlass des Verwaltungsaktes und sich dieses zugunsten des Berechtigten auswirkt; § 44 bleibt unberührt.

(3) Kann ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt nach § 45 nicht zurückgenommen werden und ist eine Änderung nach Absatz 1 oder 2 zugunsten des Betroffenen eingetreten, darf die neu festzustellende Leistung nicht über den Betrag hinausgehen, wie er sich der Höhe nach ohne Berücksichtigung der Bestandskraft ergibt. Satz 1 gilt entsprechend, soweit einem rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsakt ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt zugrunde liegt, der nach § 45 nicht zurückgenommen werden kann.

(4) § 44 Abs. 3 und 4, § 45 Abs. 3 Satz 3 bis 5 und Abs. 4 Satz 2 gelten entsprechend. § 45 Abs. 4 Satz 2 gilt nicht im Fall des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 1.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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