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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 05.01.2011, 18:30   #1
The_Vulcan
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The_Vulcan The_Vulcan
Standard EGV per Verwaltungsakt erhalten, merkwuerdige Passagen

Nun ist es soweit.. nachdem ich vor ewigen Zeiten die EGV nicht angenommen hatte da kein Profileing durchgeführt wurde, mir die geforderten Bewerbungsnachweise zuviel waren, die strafen zu hoch und die Leistungen zu gering... habe ich wohl so eine EGV nach VA erhalten.

Diese soll ich auch unterschrieben zurücksenden, ich dachte immer das man das nicht muss wenn es nach Verwaltungsakt geht? Naja kenn mich da nicht aus.

Das Kleine Bild ist aus dem Anschreiben.
Frage mich wieso kein persönliches Gespräch möglich war, vielleicht weil sie dort zuviel zu tun haben?

Das größere Bild sind die Leistungen und Pflichten.

Die Leistungen sind natürlich wiedereinmal nur das, was sie eh tun müssen scheint mir.

Die Pflichten... da frag ich mich was die mit <Leereintrag> meinen.

Zumindest die Bemühungen haben sie auf 4 gesenkt. Allerdings gibt es soviele Stellenamgebote auch nicht.. muss ich die Gelben Seiten bemühen das ist alles. Allerdings habe ich gerade einen Tipp für eine Stelle bekommen :) Sowas darf nur mein Chef nicht erfahren der ist letztens schon Sauer geworden als ich von einer Bewerbung sprach.

Und da wären wir beim nächsten Punkt. "Ausbau der Stundenzahl" ... wie soll ich das bitte machen? Soll ich den Chef auffordern mich länger Arbeiten zu lassen damit es eine Teilzeit-Stelle wird? Und wenn er es nicht macht mir Schriftlich geben lassen, da ich sonst eine Kürzung bekomme ???
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Alt 05.01.2011, 18:34   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: eingliedung per Verwaltungsakt erhalten, merkwuerdige Passagen

Zitat:
Diese soll ich auch unterschrieben zurücksenden, ich dachte immer das man das nicht muss wenn es nach Verwaltungsakt geht? Naja kenn mich da nicht aus.
Einen VA muss man nicht unterschreiben. Darum gibt es ja das Mittel des VA, damit man sowas auch ohne deine Zustimmung erlassen kann. Wichtig wäre daher zu sehen, wie die EGV komplett aussieht. Was steht in der EGV ganz oben drin. Nach welchen § wurden sie erlassen? Ist in dieser EGV auf die Möglichkeit eines Widerspruchs verwiesen? Wenn nein ist das eine EGV.
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Alt 05.01.2011, 18:39   #3
The_Vulcan
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Standard AW: eingliedung per Verwaltungsakt erhalten, merkwuerdige Passagen

Definiere ganz oben. Bei mir steht ganz oben "Seite 1 von 3" oben rechts.

Oder meinst Du im Anschreiben? da steht

nach § 15 SBGII ist es erforderlich, dass mit jedem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen eine Eingliederungsvereinbarung mit einer Gültigkeitsdauer von 6 Monaten...........

Auf seite 2 un 3 der EGV ist noch die Rechtsfolgenbelehrung zu finden.

Unter dem "die Sie in der Anlage erhalten." aus Bild 1 steht nämlich

"Wir bitten Sie um Rücksendung eines von Ihnen unterschriebenen...."

Sehr absurd... man muss es nicht unterschreiben aber man wird darum gebeten=?
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Alt 05.01.2011, 18:45   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: eingliedung per Verwaltungsakt erhalten, merkwuerdige Passagen

Normalerweise steht vor diesem Quatsch von Pflichten des Trägers und Bemühungen von XY ein 4-Zeiler, der sagt, dass eine EGV nicht zustande gekommen ist und sie deshalb als ersetzender Verwaltungsakt erlassen wird. Das steht eigentlich genau da, wo du angefangen hast das Bild zu schneiden. Wenn der SB aber will, dass du das unterschreibst, gehe ich davon aus, dass es kein VA ist, sondern eine normale EGV.
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Alt 05.01.2011, 18:50   #5
Helga40
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Ja, das ist eine normale EGV, kein VA.

Helga
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Alt 05.01.2011, 18:50   #6
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Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Normalerweise steht vor diesem Quatsch von Pflichten des Trägers und Bemühungen von XY ein 4-Zeiler, der sagt, dass eine EGV nicht zustande gekommen ist und sie deshalb als ersetzender Verwaltungsakt erlassen wird.

Nein, so ein ähnlicher Passus war ja im Anschreiben (das kleine Bild).
Habe für Dich nochmal das Anschreiben etwas ausführlicher hier anbei.
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Alt 05.01.2011, 18:52   #7
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Was im Anschreiben steht ist Schnuppe! Wichtig ist nach welchen § die EGV erlassen wurde. Wenn also da, wo du im Bild geschnitten hast, weiter oben nichts von einem ersetzenden Verwaltungsakt steht und auch nicht auf die Möglichkeit eines Widerspruchs hingewiesen wird hast du eine EGV und keinen VA. Und was man mit einer EGV macht weißt du doch, oder?
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Alt 05.01.2011, 18:58   #8
The_Vulcan
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Ja, ignorieren?! :D

So habe ich es voriges Jahr gemacht...
Naja nicht ganz ich habe um Erklärung gebieten und um ein Profileing.. aber da gab es keine anständige Antwort.

Also meint Ihr das ist eine Normale VA?

Weil die Mitarbeiterin schreibt ja im Anschreiben auch das es von Amts wegen gemacht wurde und anbei ist sie... das wäre dann eigentlich eine EGV nach VA ...

Dann schreibt sie als nächstes Jahr bitte unterschrieben zurück.. was wieder eine normale EGV ist... Chaos....

Auf Arbeit Chaos... beim Amt Chaos.. das einzig Stabile ist das was ich selber in die Hand nehme scheint mir.

Wie gesagt das mit dem ersetzenden VA steht ja im angetackertem Anschreiben. Das war das was ich Dir gerade nachgelegt habe Paolo.

Über Punkt 1 der EGV stehen nur die Ziele. Die Vertragsnehmer und die Gültigkeitsdauer...
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Alt 05.01.2011, 19:00   #9
Paolo_Pinkel
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Bevor wir hier weiter spekulieren müssen, würde ich dir empfehlen, dass du das Ding hier komplett einstellst (anonymisiert natürlich) wenn du entsprechende Antworten willst, ansonsten bleibt ein bestimmtest Restrisiko, weil du ja auch nicht im Stande bist die ausschlaggebenden Fragen zu beantworten.
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Alt 05.01.2011, 19:34   #10
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Das ist eine normale EGV, das zeigt schon, dass man die Unterschrift erwartet. Und das Anschreiben bedeutet: "Sorry, wir haben Sie nicht zur Vereinbarung der EGV eingeladen, sondern ohne Sie eine erstellt, unterschreiben Sie bitte und senden Sie sie uns zurück, das nächste Mal werden wir aber wieder eine EGV mit Ihnen machen, zu der wir Sie einladen."

Helga
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Alt 05.01.2011, 19:39   #11
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wozu sich die mühe machen eine EGV zu erstellen wenn man den eH nicht mal dazu einläd, man könnte doch dann direkt einen VA erlassen?

ach ja ganz vergessen, ein VA ist nicht so leicht, wenn überhaupt, zu sanktionieren...^^

unterschreib den murks nicht und warte auf den VA, schliesslich wollten sie dich nicht sehen, nun hast du halt keinen bock den "vertrag" zu unterschreiben.

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Alt 05.01.2011, 20:06   #12
The_Vulcan
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Lustig geschrieben Helga. Aber in der Tat liest es sich so.

Okey also nicht unterschreiben wie gehabt. Gut... es wäre eh rechtlich fragwürdig Dinge zu bestätigen die gar nicht wahr sind.
Oder soll ich lieber eine eigene Hinsenden?
z.B. mit sowas wie Leistungen: 5 dem Berufswunsch entsprechende Stellenangebote im Monat. Pflichten. 5 dem Berufswunsch entsprechende Bewerbungen ...

Interessant auch das meine alte Laut schreiben abgelaufen sei. Hatte ich sie doch nie unterschrieben.

Aber eine wichtige Frage ist da nach.. wieso ist nach § 15 SGBII eine Eingliederungsvereinbarung ERFORDERLICH ?
Darf das Jobcenter sonst keine Stellenangebote unterbreiten?
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Alt 05.01.2011, 20:08   #13
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Hier findest du alles wichtige zum Thema EGV:
Hartz IV Forum - ACHTUNG! EinV (Eingliederungsvereinbarung)
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Alt 05.01.2011, 20:10   #14
The_Vulcan
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Hmm Punkt 2 und 4 widersprechen sich Paolo.

2 sagt kein Mitspracherecht
4 sagt gemeinsam Ausarbeiten.

Bei Punkt 3 würden die mich vermutlich eh heim schicken, diese und jene Krankheit und Probleme... hatte ich also auch noch nie.. jaja
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Alt 05.01.2011, 20:12   #15
Paolo_Pinkel
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Zitat:
Diese Regel wurde jedoch gekippt.
Klartext: Lt. BSG-Urteil (B 4 AS 13/09 R) hat ein Hilfebedürftiger keinerlei Mitspracherecht bei einer EinV.
Punkt 4 zielt auf den Bestimmtheitscharakter ab d.h. eine EGV muss sich an jeden LE individuell orientieren und dementsprechend fordern und fördern. So zumindest die Theorie.
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Alt 05.01.2011, 20:18   #16
The_Vulcan
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Genau Theorie.. also man hat bei einer EinV nichts zu sagen... muss sie aber auch nicht unterschreiben... und sie soll so verfasst sein, als hätte man was zu sagen...

Deutsche Gesetze... *Kopfschüttel*
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Alt 05.01.2011, 21:17   #17
Piccolo->Emailproblem
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Zitat von The_Vulcan Beitrag anzeigen


Das Kleine Bild ist aus dem Anschreiben.
Frage mich wieso kein persönliches Gespräch möglich war, vielleicht weil sie dort zuviel zu tun haben?
vielleicht wie bei mir: mit mir möchte der sb nicht reden. angeblich gäbe es kein thema was einen persönlichen gesprächstermin rechtfertigen würde.
muss ich zwar nicht verstehen aber was solls; denn eben nicht.
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
(afrikanisches sprichwort)

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Alt 05.01.2011, 21:25   #18
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Da möchte ich aber glatt mal wissen, wie der Vermittler (pAp) seine Mindeststandards erfüllt. Selbst wenn du das denkbar schlechteste Profiling (also quasi "nicht vermittelbar") erhalten hättest, müsste er dich mind. alle 6 Monate einladen um der Statistik Genüge zu tun, sonst gäbe es einen Rüffel. Erst vom Teamleiter, der dann von der Geschäftsführung und die Geschäftsführung von der Regionaldirektion und die dann von Nürnberg. Die Jobcenter "leben"ja nunmal die BA-Hierarchien....

Helga
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Alt 05.01.2011, 21:29   #19
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Also wenn ich mal da war haben die sich eher ausgekotzt über ihre Krankheiten und sorgen... naja ok mach ich ja genauso.

Und Helga... bekommt doch keiner mit ob jemand da war oder nicht. Die Vorgesetzten werden sicher nicht schauen wer von den X-Tausend Leuten in den letzten 6 Monaten da war.
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Alt 05.01.2011, 21:31   #20
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wir kennen uns in D nun mal ziemlich gut aus. Genau das was Du hier in Theorie beschreibst, passiert eher nicht. Aber du sitzt ja auf einem Amt, und weißt genua, welche Möglichkeiten es gibt. Ich weiß sie jedenfalls, obwohl ich nicht im Amt bin.
Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Da möchte ich aber glatt mal wissen, wie der Vermittler (pAp) seine Mindeststandards erfüllt. Selbst wenn du das denkbar schlechteste Profiling (also quasi "nicht vermittelbar") erhalten hättest, müsste er dich mind. alle 6 Monate einladen um der Statistik Genüge zu tun, sonst gäbe es einen Rüffel. Erst vom Teamleiter, der dann von der Geschäftsführung und die Geschäftsführung von der Regionaldirektion und die dann von Nürnberg. Die Jobcenter "leben"ja nunmal die BA-Hierarchien....

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Alt 05.01.2011, 21:32   #21
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Zitat:
Da möchte ich aber glatt mal wissen, wie der Vermittler (pAp) seine Mindeststandards erfüllt. Selbst wenn du das denkbar schlechteste Profiling (also quasi "nicht vermittelbar") erhalten hättest, müsste er dich mind. alle 6 Monate einladen um der Statistik Genüge zu tun, sonst gäbe es einen Rüffel. Erst vom Teamleiter, der dann von der Geschäftsführung und die Geschäftsführung von der Regionaldirektion und die dann von Nürnberg.
er macht einfach einen haken bei eingeladen und erschienen, wer will das, wie nachprüfen? ^^
ich denke das dieses system so manipulierbar ist, das sich jeder SB aus der verantwortung stehlen kann.

zugegeben ich kenne das softwareprogram nicht, ist viell. auch ganz gut so sonst käme ich aus dem lachen nicht mehr raus, aber einen weg finden die doch sicher.

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Alt 05.01.2011, 21:39   #22
Helga40
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Zitat:
Und Helga... bekommt doch keiner mit ob jemand da war oder nicht.
Doch, da werden Kontrollen gemacht. Ein persönliches Gespräch muss auch so ins Programm eingetragen werden. Direkt beim pAp muss das ausschließlich als "Beratungsvermerk" deklariert werden. Es gibt dazu Auswertungsprogramme. Wenn die BA auf was Wert legt, dann auf ihre *höm* Statistik...

Zitat:
zugegeben ich kenne das softwareprogram nicht, ist viell. auch ganz gut so sonst käme ich aus dem lachen nicht mehr raus, aber einen weg finden die doch sicher.
Jo, das meine ich ja. Die Methoden kenne ich, gibt es aber in jeder Behörde. Gabs schon im Sozialamt oder Jugendamt usw. Sowas ist zum Kotzen. Leute, die sich nur die Eier schaukeln. Andererseits tun sie dann ja in der Zeit niemandem was böses ...

Helga
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Alt 05.01.2011, 21:43   #23
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Naja ob sie etwas machen oder ob sie nichts machen.. ändern wird sich nichts an der Tatsache das durch Automatisierung immer weniger Menschliche Arbeitskraft nötig ist.
Und wer will findet auch ohne Sie einen Job... eigentlich sind sie dann sowas wie besser bezahlte ALGII Bezieher oder Politiker mit einer bestimmten Anwesenheitspflicht ...

Und OK dann werden also Einträge Kontrolliert. Das ist wie wenn derjenige der die Anwesenheit der Mitarbeiter aufschreibt seine eigene selber einträgt ;)
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Alt 05.01.2011, 21:46   #24
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Wer beExkrementn will, kann beExkrementn. Ist ja fast überall so. Hatte selbst mal eine Kollegin, die das so gemacht hat. Einfach irgendwelche Einträge gemacht ala "Kunde war da, das und das besprochen." oder einfach nur Einladung in den Kalender eingetragen und dann "Kunde war nicht da." obwohl sie gar keine gemacht hat. Nur, damit der Kalender voll war und sie nachweisen konnte "Was wollt ihr, ich arbeite doch..."...

Helga
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Alt 05.01.2011, 21:59   #25
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gut dann kennst du es ja. Aber die Frage ist, warum das gemacht wird. Es könnte auch sein, dass bestimmte vorgaben einfach nicht erfüllbar sind, aber erfüllt werden müssen. Und dann gibt es ja noch Roland Berger, der immer wieder in den Argen großartige Vorgaben macht, so dass deine Theorie dann doch ehr theoretisch ist aber ind er Praxis andere Sachen gemacht werden müssen.
Es gibt einfach verschiedenen Kunden-Gruppen. Warum eigentlich von Kunden spricht, erschließt sich mir bis heute nicht. Aber seis drum. Kundengruppe D soll eigentlich nicht kommen und schon gar nicht von selbst.

Aber lies mal hier

http://www.elo-forum.org/attachments...berger_211.pdf
Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Wer beExkrementn will, kann beExkrementn. Ist ja fast überall so. Hatte selbst mal eine Kollegin, die das so gemacht hat. Einfach irgendwelche Einträge gemacht ala "Kunde war da, das und das besprochen." oder einfach nur Einladung in den Kalender eingetragen und dann "Kunde war nicht da." obwohl sie gar keine gemacht hat. Nur, damit der Kalender voll war und sie nachweisen konnte "Was wollt ihr, ich arbeite doch..."...

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EGV per Verwaltungsakt - nie erhalten! Seufz Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 14 02.07.2009 19:38


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